LiquidFeedback/Themendiskussion/3644

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mfG T.Budich (Diskussion) 15:33, 18. Aug. 2014 (CEST)

Bezug:
[LQFB 6657]

zu Anm.v. Detlef.Netter

  • Seine Behauptung, das Ich(TB) als Verfasser der Initiative belege das und warum sogenannte Moderation erforderlich ist, ist unsubstituiert und unzutreffend.
  • Auch ist es weder illegitim Personen direkt zu kritisieren noch habe ich jemand angegriffen. Falls Du den BSG-Richter Gerstel meinst, welchen ich "angegriffen" haben soll, so ist festzustellen:

Das dieser und sein Tun bzw. Unterlassen am BSG tatsächlich scharf zu kritisieren sind. Details zu seiner illegalen Anrufungsablehnung und Beweise für seine Zensur liegen auf http://www.budich.org/_pp/ bereit.

  • Es ist unseriös pauschal eine Kritik zu kritisieren wenn man sich zu den Gründen nicht kundig gemacht hat.

mfG T.Budich (Diskussion) 15:42, 18. Aug. 2014 (CEST)

  • ...

Vergehen von Moderatoren

  • Vergehen von Moderatoren sind u.a. auf

http://www.budich.org/_ppinter/ipp0114a.htm dargestellt. mfG T.Budich (Diskussion)

  • ...


Zu Anregung: Regelwerk für Behandlung von Spam und anderem Unrat


Rechtliches-1

  • nur für Piraten, für div.Moderatoren(Zensoren) inrelevant

Ahoi!

Entweder sind wir Piraten oder Zensur=Moderationsfreunde. Wer einen Vormund als zentralen Mailfilter ("Moderator") haben will ist in der Piratenpartei mit demokratischer Idee fehl am Platze. Zudem jeder bei sich selbst, und nur für sich, filtern ("moderieren") kann.

Die Initiatoren der Gegeninitiativen, welche "Moderation" verlangen bzw. protegieren, verstießen und verstoßen gegen rechtliche und piratische Grundsätze. Selbst wenn diese Leute weg sind bleibt deren Parteischädigung.

Wenn Piraten Demokraten sind und sich an unsere Grundsätze halten wollen und eine Verbesserung im Staate erreichen wollen, dürfen diese keine "Linken/Roten" sein (Diktatur des Proletariats...) und keine CxU-Parteimitglieder (die haben ja die Mißstände mit verursacht). Ebenso dürfen diese nicht Freiheit propagieren und gleichzeitig parteiinterne Netzsperren (ML-Mo./Zensur) praktizieren/dulden.

Folgende Rechtsgrundlagen sind für die sogenannten Moderatoren und deren Hinterleute (LaVo) inrelevant, denn diese verstoßen ja vorsätzlich dagegen und agieren willkürlich.

"Moderation" ist eine Gesinnungskontrolle und Basis für Mobbing gegen Parteimitglieder durch Mods+"Vorstände". http://www.budich.org/_pp/prtjust1.htm

u.a. anzuwendende Rechtsgrundsätze:

Parteiprogramm (Grundsatzprogramm Leitlinien) kommentiert und angewandt:

  • mehr Teilhabe, mehr Demokratie wagen (in div. LV "kurioser Weise" durch Führungs-Kader angeordnete Aussperrung von Diskussionsmöglichkeiten)
  • "... Weiterentwicklung der Demokratie, bei der die Freiheit, die Grundrechte, vor allem die Meinungsfreiheit sowie die Mitbestimmungsmöglichkeiten jedes Einzelnen gestärkt werden können. ..." (in div. LV praktiziert die Piraten-Obrigkeit das Gegenteil)
  • Freie demokratisch kontrollierte technische Infrastruktur "... ist es von außerordentlicher Wichtigkeit, dass alle Bürger jederzeit die volle Kontrolle über ihre Informationsverarbeitung und Kommunikation erlangen können, sofern sie dies wünschen. Diese Freiheit aller Bürgerinnen soll verhindern, dass die Macht über Systeme und Daten in den Händen Einzelner konzentriert wird. ..."
  • Teilhabe am digitalen Leben "... Der freie Informationsfluss schafft mündige Bürger, die in der Lage sind, ihre Freiheit wirkungsvoll gegen totalitäre Tendenzen zu verteidigen. ..." Und genau deshalb sperren die Zensoren(Moderatoren+LaVos) mittels Machtmißbrauch und Umgehung der piratischen Grundsätze unliebsame Menschen aus.
  • "Whistleblower"-Schutz: "Die Gesellschaft muss aufgeklärt werden, dass Whistleblowing eine Form der Zivilcourage ist, die unbedingt unterstützt und geschützt werden muss. ... Die Piratenpartei Deutschland erachtet Whistleblower als wichtiges Korrektiv in jeder freien und demokratischen Gesellschaft. ..." Deshalb sperren Scheinpiraten (Mod-Kader) Kritiker an deren Regelverstöße und Beleidigungen aus.
  • verlogene Theorie: "Unsere Mailinglisten für jeden frei zugänglich, so dass Du keine Scheu haben musst, Dich zu beteiligen. Im Gegenteil: Wir sind offen für Vorschläge und Mitarbeit von jedem, egal ob er Mitglied, Sympathisant oder interessierter Bürger ist. Wir sind stolz, die einzige echte Mitmach-Partei in Deutschland zu sein."


PP-Bundessatzung: § 4: (1)

  • "... Jeder Pirat hat das Recht an der politischen Willensbildung, ...teilzunehmen."

Gerade das ist aber nicht möglich, wenn dubiose Zensurstellen innerhalb der PP den Zugang intransparent und willkürlich verwehren.

  • Neben freie politische Diskussion ist auch Kritik zulässig. Kritiküben, insbesondere im Sinne der Gesunderhaltung der Piratenpartei (PP), ist wichtig und darf nicht durch sogenannte Moderation unterdrückt werden. Denn die Moderation ist dann gerade Zensur und Gesinnungskontrolle einer Obrigkeit und ein Instrument gegen die Grundwerte der PP welches Verstöße durch Macht- und Posteninhaber (z.B. "mods"/Admins, Vorstände) inakzeptabel schützt.
  • Eine Moderation hat also durchaus *Strafcharakter* und kann als (verschleierte und unberechtigte) Ordnungsmaßnahme (OM) gewertet werden.


  • Viele "Moderatoren" agieren willkürlich (und sind oft beleidigend) und verstoßen gegen Piraten-Recht auf rechtliches Gehör. S.a. Rechtsstaatsprinzip GG Art. 20 Abs. 3) (Rechtsgrundsatz, r4).
  • Schikane ist gemäß Bürgerlichen Gesetzbuch Deutschlands (BGB) § 226 verboten, das gilt auch für den "BSG-Richter Markus Gerstel". Ein Aussperren aus der politischen Diskussion ist schikanös.

- http://dejure.org/gesetze/GG/20.html - http://dejure.org/gesetze/BGB/226.html


Auch das Grundgesetz der BRD (GG) ist in Analogie hier anzuwenden, da sich die Piratenpartei und deren Mitglieder beim Eintritt zum GG bekannt hat.

  • Zudem liegt eine latente Ungleichbehandlung durch die Moderatorenwillkür vor. Wer diesem persönlich genehm ist bekommt Freiheiten, die anderen "müssen" mit unpiratischer und undemokratischer Aussperrung rechnen. Insbesondere wird Kritik an "Moderatoren" willkürlich und rechtswidrig sanktioniert.
  • PP-Parteiorgane dürfen nicht willkürlich Meinungen und Diskurse der Mitglieder unterdrücken. Es gibt dafür keine basisdemokratische Legitimation. Und eine solche kann es auch nicht geben, da die Mehrheit der Mitglieder dann auf eigene Rechte verzichten würde. Kein Pirat (also kein "Maulwurf"/"U-Boot") möchte auf seine Grundrechte verzichten. Gegenbeweise dürfen erbracht werden.


Parteiengesetz: $ 15 (3) http://www.gesetze-im-internet.de/partg/


Die illegal zensierenden LaVos, "Moderatoren" und Vorstandskader <http://www.budich.org/_pp/> sind als subversive Elemente aus der Piratenpartei zu entfernen. Denn selbst wenn diese zum Wendehals mutieren sind die Verräter an der Piratenidee und latente "U-Boote".

Piratenpartei+Moderation = Tot = AntiDemokratie = Antipiraten

mfG T.Budich (Diskussion) 13:14, 27. Aug. 2014 (CEST)


Thema x

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