LiquidFeedback/Themendiskussion/3498

Kategorie:Satzungsänderungsantrag

Initiative i6415: Mitgliedschaft bei Konkurrenz ausschliessen

Link zur Initiative

Antrag auf Satzungsänderung

Die Satzung der Piratenpartei Deutschland

Bundessatzung der Piraten

Fassung vom 25.11.2012

Abschnitt A: Grundlagen

§ 2 – Mitgliedschaft

Absatz (3)

Link zur Bundessatzung vom 25.11.2012

Aktuelle Version

"(3) Die gleichzeitige Mitgliedschaft in der Piratenpartei Deutschland und bei einer anderen (mit ihr im Wettbewerb stehenden) Partei oder Wählergruppe ist nicht ausgeschlossen. Die Mitgliedschaft in einer Organisation oder Vereinigung, deren Zielsetzung den Zielen der Piratenpartei Deutschland widerspricht, ist nicht zulässig."

Änderungsvorschlag

"(3) Die gleichzeitige Mitgliedschaft in der Piratenpartei Deutschland und bei einer anderen (mit ihr im Wettbewerb stehenden) Partei oder Wählergruppe ist ausgeschlossen. Die Mitgliedschaft in einer Organisation oder Vereinigung, deren Zielsetzung den Zielen der Piratenpartei Deutschland widerspricht, ist nicht zulässig."

Begründung

Die gleichzeitige Mitgliedschaft in konkurrierenden Organisationen ist unlogisch und realitätsfern.

Da die Frage nach weiteren Argumenten aufkam:

• durch Ausschluss der gleichzeitigen Mitgliedschaft in einer konkurrierenden Organisationen wird sichergestellt, daß Piraten innerhalb der Piratenpartei ihre und nicht die Interessen und Meinungen der konkurrierenden Organisationen vertreten
• durch Ausschluss der gleichzeitigen Mitgliedschaft in einer konkurrierenden Organisationen wird sichergestellt, daß bei Übernahme von Funktionen innerhalb der Piratenpartei keine Interessenskonflikte entstehen
• durch Ausschluss der gleichzeitigen Mitgliedschaft in einer konkurrierenden Organisationen wird sichergestellt, daß bei Übernahme von politischen Mandaten keine Interessenskonflikte entstehen

Anregungen

Begründung bitte mit Sachargumenten füllen

Erledigt

Die Feststellung Regeln

Offen

"Es reicht nicht eine Definition zu haben, es muss auch einen Prozess geben der die Feststellung Regelt. Soll das ein Bundesparteitag beschließen, oder der BUVO, und wenn, mit welchem Verfahren ?"

Marinara's Fragen als LQFB Noob dazu

• Entspricht eine erfolgreiche Abstimmung im LQFB nicht der Feststellung bzw.
• bildet LQFB nicht diesen Prozess ab ?
• Welche Vor- und Nachteile ergeben sich durch den einen oder anderen Weg (BPT vs. BUVO) ?
• Welche "Verfahren" existieren ?

Links auf Seiten, wo ich das nachlesen kann, würden mir genügen. THX !

Marinara 16:30, 27. Jul. 2013 (CEST)

Ich werfe hier mal den Link zu meiner älteren Initiative zum gleichen Thema ein. Diese war leider nicht erfolgreich. i6361: Änderung §2 (3) Mitgliedschaft in anderen Parteien Vielleicht hilft es Dir ja bei deiner. NotMyName 21:00, 27. Jul. 2013 (CEST)