LiquidFeedback/Themendiskussion/195

Forderung

Die Piratenpartei Deutschland und somit auch die Bundesrepublik Deutschland mit seiner jahrzehntelangen Mitgliedschaft in der Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO [1] ) sollte auf die Einhaltung der Grundätze der NATO bestehen und diese Forderungen besonders gegenüber Bündnispartnern artikulieren und dementsprechend Handeln.

Diese Grundsätze, die sehr gut zu der Piratenpartei passen, sind bereits im Leitsatz des Washingtoner Vertrags und sie lauten:

--- Die Parteien dieses Vertrags bekräftigen erneut ihren Glauben an die Ziele und Grundsätze der Satzung der Vereinten Nationen und ihren Wunsch, mit allen Völkern und Regierungen in Frieden zu leben. Sie sind entschlossen, die Freiheit, das gemeinsame Erbe und die Zivilisation ihrer Völker, die auf den **Grundsätzen der Demokratie**, der **Freiheit der Person** und der **Herrschaft des Rechts** beruhen, zu gewährleisten. Originaltext

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Begründung

Ergänzend zu der bereits formulierten Präambel Außenpolitik, würde eine klare Aussage der Piratenpartei, was sie sich als internationale Bewegung von einer NATO vorstellt langfristig durchaus Sinn machen.

Zusatzinfo

Als Diskussionsareal habe ich mit Absicht meinen Blog und nicht das Wiki gewählt, weil ich diesbezüglich auch einen Aufruf an alle außen- und sicherheitspolitisch interessierten Piraten machen möchte. Mehr dazu hier [2]

Verbesserungen THEMENBEZOGEN gerne erwünscht!