LiquidFeedback/Anfragen/2 Veröffentlichungen als neuer Themenbereich und neues Regelwerk

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Anfrage / Antrag

Es wird ein neuer Themenbereich »Veröffentlichungen« und für diesen ein gleichnamiges Regelwerk angelegt. Das Regelwerk »Veröffentlichungen« steht nur im Themenbereich »Veröffentlichungen« zur Verfügung. Es ist in diesem Themenbereich auch das einzige Verfahren. Voraussetzung für eine Initiative in diesem Themenbereich ist ein nachgewiesener inhaltlicher Beschluss über die Inhalte der Veröffentlichungsinitiative oder ein abgeschlossenes positives Meinungsbild in LiquidFeedback. Beschluss oder Meinungsbild sind im Text der Initiative nachzuweisen.

Als Parameter für das Regelwerk werden die Parameter des Schnellverfahrens herangezogen:

Neu: ≤ 30:00:00

Diskussion: 30:00:00

Eingefroren: 30:00:00

Abstimmung: 60:00:00


Quorum Thema: ≥ 10/100

Quorum Initiative: ≥ 10/100

Mehrheit: ≥ 2/3

Begründung

Der Antrag setzt die erfolgreiche Initiative /i319 aus LiquidFeedback um. Ja: 235 · Enthaltung: 64 · Nein: 123 · Angenommen

Ursprünglich war die Initiative darauf ausgerichtet, ein Verfahren für die Ausarbeitung von Petitionen auszuarbeiten. Im Verlauf der Diskussion ergab sich die Erweiterung zu einem Verfahren für Veröffentlichungen. Aus dem Text der Initiative:

Es hat sich gezeigt, dass Internet-Petitionen (z.B. beim Bundestag) ein geeignetes Mittel sind, um piratige Anliegen in der Öffentlichkeit über die Medien bekannt zu machen. Das Petitionssystem des Bundestages bringt dabei folgende Einschränkungen mit sich:

Der Petitionstext kann nicht mehr geändert werden. Die eingereichten Texte sind oft nicht professionell genug, um die erwünschte Wirkung zu erreichen. Die Petition kann von der Öffentlichkeit keiner Community zugeordnet werden. Es fehlen Ansprechpartner (außer dem Erstzeichner). Petitionen bekommen oft nicht die notwendige Aufmerksamkeit, um ein Quorum zu erreichen. Liquid Feedback eignet sich, um Petitionen zu entwerfen und zu diskutieren. Programm-Anträge aus dem LQFB-System der Piratenpartei eignen sich zum Teil als Petition an den Bundestag. Eine Verknüpfung von Petitionen (der Bürger) an den Bundestag und Anträgen (von Piraten) an die Piratenpartei, sichert beiden Vorhaben eine größere Resonanz. Dabei kann im Einzelfall entschieden werden, ob die Verknüpfung über die Verwendung derselben Softwareplatform hinausgeht.

Daher rege ich die Schaffung eines Themenbereichs und Regelwerks »Veröffentlichungen« an. Das Regelwerk »Veröffentlichungen« steht nur im Themenbereich »Veröffentlichungen« zur Verfügung.

Meinungsbild LiquidFeedback

https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/319.html (Ergebnis: angenommen und erstplatziert)

Stellungnahmen

Administratoren LiquidFeedback

Umsetzung ist möglich

Administratoren Clearingstelle

Mitgliederverwaltung

Support

Rechtlich

(keine Änderung der Regelungen notwendig)

Datenschutzbeauftragter

Softwareprojekt

Projektleitung

Sinnvoller Vorschlag, der umgesetzt werden sollte. Christopher Lauer 13:39, 16. Dez. 2010 (CET)

Entscheidung

Die Anfrage wird umgesetzt. Christopher Lauer 13:39, 16. Dez. 2010 (CET)

Umsetzung

Für die Umsetzung ist verantwortlich: Administratoren LF