LSA:Stammtische/2013-05-05 - Protokoll Stammtisch Dessau

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Stammtischprotokoll Stammtisch_Dessau Ort: Cafe Der Klub im Bauhaus Datum: 05.05.2013 Uhrzeit: 15:00 bis 17:00

Anwesend

• Sandra_T
• Gerhard
• Uwe
• Josy
• René

und 1 tunesische Piratin

Top1: Diskussion über anstehende LTW Bayern

• richtungsweisender Charakter für BTW, da letzter "Test"
• Lagerwahlkampf wird erwartet
• Diskussion darüber, ob Freie Wähler und AfD Protestwähler binden

Top2: Bundestagswahl September 2013

• Bundesthemen müssen auf kommunale Ebene transportiert werden
• für Wahlkampf wird ein landesweiter Koordinator gesucht, ebenso auf Wahlkreis-Ebene
• Bundes-CI wird verwendet für Plakate, Flyer, Visitenkarten
• landesweit Infostände geplant - min. in jedem WK einmal
• Diskussion über Wahlkampf in unserem WK
  • Verhältnis Plakate Bund - Direktkandidatin 1:1 - je tausend Stück
  • prägnante Orte: Dessau, Roßlau, Wörlitz, Oranienbaum, Wittenberg
  • Vororte und Dörfer über FFW erreichen, z. B. Kleutsch, Mühlstedt, Kochstedt, Mosigkau, Alten, Wörlitz, Vockerode
  • pro Dorf min. 4 Plakate - je 2 am Ortsein- und -ausgang
  • für kleinere Orte Themen anpassen, z. B. Internetanbindung
  • Vorschlag: Sommer-Picknick (wie in Hessen) organisieren - Bierzeltgarnitur und Kaffee stellen, z. B. auf Marktplatz oder ähnlich zentralem Ort - Werbung über Zeitung und Handzettel
  • als Vorbereitung für Termine in Positionen anderer Parteien einarbeiten - je nach Veranstaltung und Thematik
  • Großplakat: eigener Entwurf durch Piraten Dessau bisher nicht erarbeitet, Sandra fragt bei LV an ob es Großplakatplanen gibt die genutzt werden können (Vorteil: keine Kosten)

Top3: aktueller Stand Bürgerhaushalt Dessau

• Uwe berichtet über den aktuellen Stand
• da Abstimmung BHH aus Kostengründen mit Fragebogen des microzensus verschickt werden soll, zwei Monate weniger Zeit für Fragestellung - Termin: 8.5.13
• Fragestellung muss noch konkretisiert werden, z. T. offene Fragen
• 5000 Bürger werden angeschrieben
• offene Frage: Wie beteiligt man auch alle anderen Bürger?

Top4: Metathema: Wie macht man die Gesellschaft sicherer?

• Polizeireform LSA - SOG
  • Abbau von Polizeistationen landesweit
  • neue Regelung: Polizeiaufgaben sollen z. T. kommunal übernommen werden - höhere Kosten für Städte/Landkreise
  • für ländlichen Raum können sich große Probleme ergeben
• Bestandsdatenauskunft BDA
  • Auskunft über Telekommunikationsdaten, Pins, Passwörter, Emailverkehr etc. schon bei Ordnungswidrigkeiten und ohne richterlichen Beschluss möglich
  • möglicher Slogan: Überwachung ist ungleich Präsenz
  • Hinweis auf indect, welches europaweite Regelung sein sollte

Top5: aktuelle Situation in Vockerode

• Josy berichtet
• es gibt zwei Fälle von TBC (noch keine Bestätigung seitens offizieller Stellen gefunden)
• steigende Zahlen bundes- und landesweit, somit auch im Landkreis
• in facebook-Gruppe wird Ton rauer
  • Protest gegen Weteverfall von Grundstücken
  • Angst vor weiteren Krankheiten

Top6: Frage nach Fahrtkosten

• für Wahlkampf Erstattung von Fahrtkosten möglich
• dafür voraussichtliche zu fahrende Strecke bestimmen und Antrag beim LV einreichen

Top7: Runder Tisch Demokratisches Dessau-Roßlau am 30.5.13

• Einladung vom Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Dessau-Roßlau
• eingeladen wurden SPD, CDU, LINKE, FDP, Fraktion PRO Dessau, Bürgerliste, Piraten
• Teilnehmerzahl nicht begrenzt
• Teilnahme durch Piraten einstimmig bejaht - Rückmeldung an Christoph Kaßner
• to do: Eröffnungsstatement besprechen

Top8: Termine

• 6.5.13 - Treffen Netzwerkgruppe Gelebte Demokratie
• 7.5. 13 - wöchentliches Treffen der Bürgerinitiative Vockerode & AG Bürgerhaushalt - anschließend Arbeitstreffen
• 8.5.13 - Crwetreffen Brandenburg und Bad Belzig
• 9.5.13 - trotz Feiertag treffen PG BTW (Mumble)
• 10.-12.5.13 - Bundesparteitag der Piraten in Neumarkt
• 18.5.13 - AV im WK66 Salzwedel
• 30.5. - Runder Tisch Demokratisches Dessau-Roßlau

Nächster Termin

Was: Stammtisch_Dessau Ort: Cafe Der Klub im Bauhaus Datum: 02.06.2013 Uhrzeit: 15:00 bis 18:00

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:Josy
Protokoll abgezeichnet von:Sandra