LSA:Portal LTW2011/Wahlprogramm LPT 2010.2/Transparenz/Modul-7

Offenlegung der Nebeneinkünfte von Landtagsabgeordneten

• Titel: Offenlegung der Nebeneinkünfte von Landtagsabgeordneten
• SortKey: ????
• Status: Neu
• Ansprechpartner: zora
• Thema: Transparenz
• Block: Transparenz
• Ausarbeitung: erfolgt via Pad
• Dieser Vorschlag ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei

Noch nicht abgestimmt

Dieser Text ist ein Entwurf, wird aktuell diskutiert und ist noch nicht verabschiedet. Er kann bearbeitet werden. Möglicherweise repräsentiert dieser Vorschlag nur Einzel- oder Minderheitenmeinungen, in keinem Fall aber ist er eine offizielle Aussage der Partei.

Textvorschlag

Die Höhe und Herkunft aller Einnahmen aus Nebentätigkeiten müssen einzeln und in vollem Umfang veröffentlicht werden. Dazu werden wir ein Modell erarbeiten, das über die Regelungen auf Bundesebene hinausgeht. Das dreistufige System reicht nicht aus, da die höchste Stufe von 7000 Euro nichts darüber aussagt, wie hoch die Nebeneinkünfte tatsächlich ausfallen. Um mögliche Interessenkonflikte erkennen zu können, müssen die zusätzlichen Einkünfte transparent offengelegt werden.

 

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. SyneX 01:39, 27. Aug. 2010 (CEST) (da muss noch unbedingt rein, dass es um Abgeordnete geht - außerdem muss der Text noch überarbeitet werden)
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

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