LSA:Landesverband/Regionen/Magdeburg/Stammtisch/Archiv2013/2013-02-05

Tagesordnung

Für eine effektive Vorbereitung bitte die TOP bis einschl. Sonntag vor dem Stammtisch einpflegen. Bei dringenden Angelegenheiten auch später, dann aber bitte auch über Mailingliste/Forum kommunizieren.

• TOP 1: Die drei Visionen
• TOP 2: Save the date - Podiumsdiskussion zum Thema „PREANA Test" am 07.03.
• Was gab es sonst noch?

Unsere ToDo-Liste:

Themenarbeit

Abgeordnetenwatch.de - Offener Brief an Landtag

Stadtführung LobbyPlanet

Exkursion zum Endlager Morsleben

Sommercamp - ein Wochenende mit Piraten

Das war...

START 20:18

TOP 2: Kurze Vorstellung einer Podiumsdiskusion, organisiert von den Grünen zum Thema Test auf Trisomie 21. [1]

TOP 1: Die Diskussionsrunde beginnt etwas unkoordiniert. Kern ist wie mit den Kernkompetenzen umgegangen werden soll. Diskussion schweift öfters ab. Kernthemen bleiben erhalten. Wirtschaft wird nicht aufgenommen da eine Entwicklung dieses Themas in naher Zukunft nicht abschließend möglich Einigung darauf, die 3 Kernpunkte nun mit Visionen zu bereichern. Diese werden beim nächsten mal eingeengt.

Visionen zur Netzpolitik:

• freies Netz und 100Mbit
• Netzneutralität (keine Priorisierung)
• Netz ist realer Raum (Internationale regelungen)
• Netz ist freies Grundgut wie Bildung Nahrung Strom, Wasser, Fernsehen (Grundrecht auf *Kommunikation für ALLE wirklich ALLE (auch gefangene, medizinisch behandelte auch in Kriesen)
• Frei, unzensiert ohne Privilegien
• 100,0% Netzabdeckung
• Anonymität waren für Minderheiten und Gefährdete.

Visionen für Direkte Bürgerbeteiligung:

• Möglichst geringe Hürden für Informationsbeschaffung (alle Daten offen legen, gut strukturiert)

+ Verzeichnis der vorhandenen Systeme

• Verfassung Wählen (Volksbestätigung)
• Informationsmöglichkeiten verbessern
• Zugangshürden Abschaffen (Internetschulung für alle)
• Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe, Zugang zu Experten für Bürger- und Intressengruppen
• ALLE Sitzungen so öffentlich wie möglich
• Politiker fragen Bürger im Voraus
• Ein Auskunftsansprechpartner in allen Kommunen (alle Kanäle 24/7 außer Weihnachten) mit Auskunftspflicht (nicht Dirket am Apparat aber er muss den Vorgang aufnehmen) Ziel: Ausgeweitetes, verbessertes „Frag den Start“
• Rechtsanspruch auf Beantwortung von Fragen
• Liquide Demokratie (Stimmen deligieren hinauf ins Parlament) Aktive Aufklärung
• Ende des Parteinkonzepts
• Verständliche Fragenformulierung für Volksabstimmungen.

Visionen für Selbstbestimmtes Leben:

• BGE denn Vollbeschäftigung funktioniert nicht mehr

+ daraus folgend Änderung des Lohnsystems

• Gebärdensprache als Schulfach (Inklusion)
• Ende von Geld regiert die Welt /// Alternative Wirtschaftssysteme entwickeln
• Ende des Prinzips der Staatsautonomie (==> internationale (reise)Freiheit
• Freie Wahl von Wo, wie, was des Lebens (BGE, Mobilität kostenfrei, Grenzen überwinden)
• Mehr Barrierefreiheit
• JEDER Mensch kann Menschenrechte beanspruchen (Rechtssicherheit) UN-Zivilpakt und UN-Sozialpakt in Rechtsprechung umsetzten.
• (Rache ist ein Gericht das kalt serviert werden sollte auf klingonisch)
• Leben geht über Bedürfnisbefriedigung hinaus
• Selbstbestimmtes Leben ist auch selbstbestimmter Tot
• weniger Fremdbestimmung (z.B. durch Religion, Gesellschaftsdogmen)
• Bildungsfreiheit (jederzeit muss jeder Bildungsabschluss möglich sein (offene Fördermaßnahmen)
• Mehr anreize, weniger Verbote
• Bildung ist Eigentum der Menschen nicht von Konzernen (keine Wissensmonopole)

ENDE 22:00