LSA:Landesverband/Regionen/Magdeburg/Stammtisch/Archiv2013/2013-01-22

Tagesordnung

Für eine effektive Vorbereitung bitte die TOP bis einschl. Sonntag vor dem Stammtisch einpflegen. Bei dringenden Angelegenheiten auch später, dann aber bitte auch über Mailingliste/Forum kommunizieren.

• TOP 0: Liscka bringt Kuchen mit
• TOP 1: Nachbereitung Meile der Demokratie
• TOP 2: Aktion 1600 Bälle (Bällebad für Magdeburg/LSA
• TOP 3: Ergebnisse der Landtagswahl Niedersachsen.
• TOP 4: Die drei Visionen
• TOP 5: Unterstützung Niedersachsen abhängen
• TOP 6: Aktuelle Termine
  • Symposium in Halle
• Was gab es sonst noch?

Unsere ToDo-Liste:

Themenarbeit

Abgeordnetenwatch.de - Offener Brief an Landtag

Stadtführung LobbyPlanet

Exkursion zum Endlager Morsleben

Sommercamp - ein Wochenende mit Piraten

Das war...

Stammtischprotokoll vom 22.01.2013Eröffnet um 20:22

TOP 0: Vorstellungsrunde mit das Burkhard (Eigenbezeichnung)

TOP 1: Nachbearbeitung der Meile der Demokratie (MdD)

Einschätzung:

• sehr erfolgreich (nicht nur für uns) da viele Leute erreicht werden konnten und in den Medien ein bunter, kreativer Protest sichtbar wurde.
• Schade nur das man Nazigegner nicht mehr sensibilisieren muss.
• Erläuterung der SOG Aktion: Sensibilisierung für die Gefahren betreffs Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit usw. die sich daraus ergeben sowie das aufzeigen von demokratischen Einbringungsmöglichkeiten (z.B. Gemeinwesen Arbeitsgruppen GWA)
• Vorstellung des Demokratierankings (hat leider nicht ganz gezündet auf MdD)
• Deutschland „nur“ auf Platz 14 (von 171) Verbesserungsmöglichkeiten bei demokratischer Teilhabe und politischer Kultur. Erstellt vom „the economist“
• MdD hilft Bürger sich an der (symbolischen) Blockade der Innenstadt zu beteiligen die sich eine direkte Konfrontation nicht trauen. MdD war Favorit aller anwesenden, Sitzblockaden werden aber wohlwollend toleriert.

Zusatzinfos:

• Kleiner Austausch von Anekdoten zum Thema Polizei und Demonstrationen
• Aufruf bereits Ideen für Aktionen im kommenden Jahr zu starten

TOP 2: Aktion 1600 Bälle (Bällebad für Magdeburg/LSA)

Vorstellung: Das Wir ein Bällebad für Magdeburg und auch als Leihgabe für Sachsen-Anhalt organisieren wollen. Es soll nicht vom bestehenden Budget gekauft werden, sondern über Spenden und Mitmachen. Die AG Flausch wird angefragt, wegen Quellen und Möglichkeiten Betreffs des Pools und der Hackerspace MD für die Bälle (der Stellv. Hilft aufgrund seines chemischen Wissens und da er ggf. günstig an Material kommt (einige Komponenten sind jedoch problematisch zu beschaffen))

TOP 3: Ergebnisse der Landtagswahl Niedersachsen

Einschätzung: Es herrschen Befürchtungen das der Bundesrat nun Blockadehaltung einnimmt.

Stellungnahme Gast: Burkhard Lischka (MdB d. SPD) beruhigt: 1) Man wolle korrigieren und nicht blockieren 2) kann die Regierung in dem ½ Jahr nicht mehr viel einbringen was blockiert werden könnte und 3) möchte man die Möglichkeit nutzen noch ein paar eigene Ideen in den Vermittlungsausschuss einzubringen (viel wird aber in dem ½ Jahr nicht gehen da die demokratischen Wege lang sind = Ausschüsse)

Pirateneinschätzung:

• Wir wollen/sollten uns weniger mit uns beschäftigen sondern unsere Punkte wieder nach vorne bringen.
• Kurze Diskussion zum Thema Geldwirtschaft
• Rede Burkhard Lischka: Nicht über jedes Stöckchen springen (mehr auf Piratenidentität aufbauen)
• Themen über Köpfe transportieren

Es schließt sich eine Disskusion an: Themen vs. Köpfe (Re-Identifizierbarkeit der Piratenpartei und ihrer Themen, Wahrnehmung und öffentliche Erwartung)

TOP 4: Die drei Visionen

Swanhild hat vorgeschlagen:

Jeder [Stammtisch, KV, Crew, Organisationseinheit] solle seine Top 3 Visionen/ Wünsche/ Themen/ Ziele/ … entwickeln, vorstellen und diskutieren. Diese sollen die Themenschwerpunkte für die BTW werden. Die 3 Visionen sollen dann an die übergeordnete Organisation getragen werden (erst Landesverband/ dann Bundesverband) die diese wieder auf 3 eingrenzen und zu ihren Schwerpunkten erklären.

• Ziel: Gut ausgearbeitet Punkte in unseren Kerngebieten, Abkehr von der Aufsplittung zu jedem Thema was sagen zu wollen
• Befürchtung: Es kommen laue, schwammige Kompromisse heraus
• Ergebnis: Wir wollen es am 29.01.13 versuchen.
• In der Diskussion entstandene Schlagworte:Demokratisierung/Teilhabe, Netzpolitik (wo ist sie hin?, Vollbeschäftigung adé)

TOP 5: Unterstützung Niedersachsen abhängen

René fährt am Freitag nach Braunschweig um beim abhängen der Plakate zu helfen (ja diese beliebte Tätigkeit)

TOP 6: Aktuelle Termine

26/27.01 Halle Komunikationssymposium

20-22.02 Landtag befasst sich mit SOG:

Maßnahme:

• Demo wird angemeldet (Aufgabe Stellv. Kreisvorsitzender)
• Die anderen Parteien zur Teilnahme einladen (Aufgabe Stellv. Kreisvorsitzender, Zuarbeit mit Argumenten jedoch nötig)

23.03 Zieldatum für 1. MD-Symposium 2013 Thema: Fahrscheinloser ÖPNV (Planung läuft sehr bald an)

ENDE 21:54