LSA:Landesverband/Regionen/Halle/Stammtisch/2010/12-Dezember/01

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Dies ist das Protokoll zum unseren wöchentlichen Diskussionsrunden, immer...

Mittwoch, 20 Uhr
im PalaisS, in der Ankerstraße 3c, 06108 Halle

und das hier sind ein paar Themenvorschläge:

Vorläufige Tagesordnung

TO

Aktuelle Termine:

Orga

Planung für Aktionen in der nächster Zeit

Unterschriftungsammlungen für die Landtagswahlen am 20.03.

  • Erinnerung: Landesweite Unterschriftenaktion am 4. Dezember

5. europäischer Datenschutztag 28.01.2011

Antrag an den BVor: Unterstüzung für LSA

Allgemeines

Landesgeschäftsstelle

Aktuelle Sitzungen des Stadtrates

Eine offene, unabhängige LiquidFeedback-Instanz

Weihnachtsfeier

  • Wie weit ist die Orga?

Aktion FreuDe gegen Terrorhysterie

Themen

WikiLeaks

Informationen & weitere Diskussionsvorschläge

Informationen & weitere Diskussionsvorschläge

Hier ein paar Diskussionsideen und allgemeine Informationen. Ein Blick in das Protokoll der letzten Sitzung kann für Neulinge interessant sein. Einige Themen haben wir bereits mehrfach besprochen.

Aktuelle Themen

  • Ergänze hier einen eigenen Vorschlag! Auch Ideen von (Noch-)Nicht-Piraten sind immer gern gesehen : )

WikiLeaks

  • Weitere Informationen:

Themen-Rückblick

Der neue Personalausweis

SPD-Bürgermeister bei der NPD

Zu viel Mitbestimmung schadet?

  • In einer Video-Botschaft teilt uns Ministerpräsident Böhmer mit: "[...]Wenn wir in Deutschland in wichtigen Zukunftsfragen nicht zum mehrheitlich gefundenen Konsens stehen, könnte der Ruf nach vermeintlich mehr Demokratie am Ende das Gegenteil von dem erreichen, was lautstark gefordert wird. [...]" Zwischen repräsentativer und direkter Demokratie, scheint für ihn nur ein Vakuum zu existieren. Er gibt sich mit der Forderung zufrieden: "Von den gewählten Abgeordneten müssen wir erwarten, dass sie ihren Wählern ihre Entscheidungen und die dahinter stehenden Sachzusammenhänge erläutern. Selbst wenn nicht jeder jede Entscheidung billigen wird, muss doch deutlich sein, dass redlich um die beste Lösung gerungen wurde. [...]"[1]

Weitere Themen findet man auch im Protokoll der letzten Diskussionsrunde.

Protokoll

  • Ort: Halle (PalaiS)
  • Datum: 01.12.2010
  • Beginn: 20.21 Uhr
  • Ende: 23.19 Uhr
  • Versammlungsleiter: Björn
  • Protokollant: Thilo
  • Teilnehmer: 8
  • Aktueller Stammtischkontostand: 30 Euro


Orga

Planung für Aktionen in der nächster Zeit

Unterschriftungsammlungen für die Landtagswahlen am 20.03.

  • Björn fragt nach Unterstützung für einen Infotisch im Harz
    • er und Alina entscheiden sich, in den Harz zu fahren
  • Björn: Da fndet parallel auch noch eine Aktion gegen Terrorhysterie statt "Weihnachten statt Angst" aka "Keine Angst vor Männern mit Bärten"
  • Björn: wolln wir einen Stand aufbauen, oder nehmen wir einfach ein paar Klemmbretter
  • Robert: wir haben schon eine Genehmigung für einen Stand
  • Thilo: Wollen wir die Aktionen miteinander verbinden und die Flyer gegen Terrohysterie verteilen?
  • Micha: da stehen nur die anderen Landesverbände drauf und die beziehen sich auf die Demonstration. Wenn wir keine Demo machen, sollten wir das lassen.
  • Björn: wir haben die Flyer auch noch nicht, daher würde ich das vorerst skippen wollen. Oder sieht das jemand anders?
  • Micha: bis Samstag wird das mit den Flyern schwer
  • Robert: wir können auch einfach ein paar von den Dinger mit auf den Infotisch legen
  • Björn: Wo liegen eigentlich die Tische?
  • bei Robert und MIcha
  • Björn: am Leipziger Turm und in Neustand haben wir dann einen Tisch?
  • Robert: in Neustadt haben wir im Moment keine Genehmigung. Die kriegen wir vielleicht aber noch. Ansonsten stellen wir einfach 2 Leute in der Gegend auf
  • Björn: Die Magdeburger brauchen noch ein aufbereites Programm
  • Robert: die haben Leute vor Ort, soweit ich weis, stehen die an mindestens 3 Locations
  • Björn: Vorschlag war auch, sich mal vor die Uni zu stellen
  • Volker: eigentlich ist es ja so, dass man als Partei Schulen und Unis nicht betritt
  • Florian: die Leute aus Brandenburg brauchen noch Flyer
  • Thilo: wer ist da Verantwortlicher? Ein Flyer hätten wir ja.
  • Björn: Sollen wir die auch noch drucken?
  • Thilo: wissen wir im Moment nicht. Wollen wir direkt mal Henning fragen?
  • wir rufen Henning an
  • Björn: wir sollten mit den Brandenburgern Rücksprache halten
  • Henning per Chat: ihr habt Zeit bis Freitag in der nächsten Woche, ich habe bereits ein Feedback gegeben
  • Björn resümiert
  • Henning: Wichtig sind auch die Wahlprogramme. Björn und Robert wollten sich darum kümmern
  • Robert und Björn bestätigen
  • Robert: wichtig ist, dass ich den Text von SyneX kriege. Bin mir noch nicht ganz sicher, ob ich den schon in der Mailbox habe
  • Robert an Andreas: könntest Du Deinen Teil des Wahlprogramms bis Freitag hinkriegen?
  • Andreas: diesen Freitag schaff ich nich
  • Robert: ok, dann machen wir das mit
  • Björn verliest noch die aktuellen Termine
  • Björn: hat jemand Lust, mit nach Utopia zu kommen?
    • 5 von 8 würden gern mitkommen
  • Björn: Thilo, wie war noch das Konzept von Utopie?
  • Thilo: das ist eine lockere Runde mit einem "utopischen" Thema
  • Björn weist auch auf die Landtagssitzung hin und fragt nach der Tagesordnung
  • Robert: die wird wahrscheinlich über die Mailinliste gejagt
  • Björn hebt einen Vortrag über Mitbestimmung und Bürgerhaushalte von attac vor
  • Björn fragt weiter nach, wie es um die Weihnachtsfeier steht und ob wir die mit anderen Landesverbänden zusammen legen.
  • Robert: KV Magdeburg macht die Feier im Hyde
  • Björn: Hyde würde dafür wahrscheinlich nicht reichen, oder?
  • Micha: also wir könnten auch eine Feier im Frühjahr machen, auch als Dankeschön für die anderen LVs
  • Henning: Nach der Zulassung der Direktkandidaten können wir eine Veranstaltung machen

5. europäischer Datenschutztag 28.01.2011

  • http://piratenpad.de/Datenschutztag
  • alle nehmen dies zur Kenntnis, wir nehmen das Thema noch einmal auf
  • Henning: LennStar, willst Du vielleicht die Sache koordinieren?
  • LennStar: sobald ich wieder technisch dazu in der Lage bin (PC kaputt)

Antrag an den BVor: Unterstüzung für LSA

  • http://wiki.piratenpartei.de/2010-12-02_-_Vorstandssitzung/Antr%C3%A4ge#Bereitstellung_von_Bundesmitteln_f.C3.BCr_Reisekosten_der_Helfer_zur_Wahlkampfunterst.C3.BCtzung
  • Björn erläutert kurz den Inhalt des Antragsinhalt
  • Diskussion über den Kontostand des Landes und die Möglichkeiten in anderen Verbänden
  • Thilo: Tragt euch mal dort als Unterstützer ein um zu zeigen, dass der LV dahinter steht
  • Alina: ich twittere das auch noch einmal
  • Diskussion über den LSA-Twitter-Account
  • Björn scwärmt von Alinas Twitter-Aktivität und stellt fest, dass sie Follower in der Größenordnung etablierter Parteien hat
  • Björn: und SyneX ist der einzige, der im Moment schreiben kann über den LSA-Account, oder? Der is doch erstmal ne Weile weg, stimmts? Ich bin dafür, dass Alina dort auch twittern sollte
  • Thilo: ich bin für ein Meinungsbild!
  • Henning: Rene hat auch schon die Twitter-Daten
  • Björn: also erstmal das Meinungsbild. Wer möchte, dass Alina auch für LSA twitter?
    • alle stimmen fröhlich zu, dass Alina auch für den LV twittert

Allgemeines

Landesgeschäftsstelle

  • Florian erläutert die Besichtung der Werkstatt beim Landesmuseum für Vorgeschichte
  • Florian: wir könnten das für etwa 60 Euro / Mon inkl. Nebenkosten kriegen. Wir könnten da eventuell sogar eine representative Sache draus machen. Wir müssten halt noch beim Um- und Aufräumen helfen. Wir haben Internet, einen Holzofen
  • Thilo skizziert den Grundriss
  • wir diskutieren die Zugänge und den Zustand
  • Flo: wir könnten da 3-5 Tausend Plakate in dem einen Nebenraum unterbringen
  • Björn: prinzipiell kriegen wir da auch noch in den Fluren was unter
  • Diskussion
  • Björn: wir sollten auch Robert mal entlasten. Hier können wir viel anstellen, uns treffen für relativ wenig Geld. Ich würde gernen einen Teil dazu beitragen.
  • Thilo: ich bin auch bereit meinen Anteil hier reinzustecken.
  • Björn: die ganze Sache kostet dne LV praktisch keinen Cent
  • Henning: wir müssen uns noch um die Sachen in der Werkstatt kümmern und hatten uns eigentlich immer nach Ladengeschäften umgesehen
  • Björn: also wir müssten den Keller so oder so innerhalb von 4 Wochen ausräumen und es sind halt auch viele Sachen drin, die wir noch gut verwenden können. Die Schreibtische dürfen wir beispielsweise nutzen, außerdem können wir die Festplatten für unsere Rechner-Aktion habe
  • Henning: wir sollten nicht das erstbeste Angebot nehmen, auch wenn es gut ist.
  • Robert: ich stimme zu, wir sollten uns wenigstens noch einmal umschauen
  • Thilo: Also jemand sollte sich dann auch darum kümmern, sonst zieht sich das wieder ewig hin und es passiert nichts. Zudem ist die Lage gut und es handelt sich um einen Sympathisanten
  • Andreas: er hatte das Angebot nach so einer Diskussion schonmal zurückzuziehen.
  • Robert: na, wenn wir das Angebot wollen müsste sich aber genauso jemand drum kümmern
  • Björn: wer hat den noch Vorbehalte?
  • Robert: also einen Preisverlgeich gerade bei den Werkstätten sollten wir schon noch einmal machen
  • Flo: also mein Vater arbeitet in der Branche, eigentlich kriegt man eine Wohnung in der Preisklasse nicht
  • Micha: also wenn Du die Connections hat, kannst Du da nicht mal schauen?
  • Flo: Ich kann mal schauen, aber versprechen kann ichs nicht
  • Björn: Können wir jetzt nicht direkt mal online nachschauen?
  • Volker: ich hätte auch so ein ähnliches Angebot, aber die Lage ist echt schlecht
  • Henning: ich möchte daran erinnern, dass die Werkstatt in der Leipziger Straße 120 Euro gekostet hätte
  • Thilo: imho waren es 150 kalt und die haben usn auf unsere Anfrage auch nicht mehr geantwortet
  • Robert: das wäre natürlich wieder was mit Fußgängerverkehr
  • Thilo: naja das hat viele Seiten. Den müssen wir anders beheizen. Bei dem Ofen fällt das Risiko weg, dass der LV die Heizkosten noch tragen müsste. In den Ofen legen wir rein, was wir haben
  • Björn: wir müssten auch tatsächlich bald Plakate kleben
  • wir schauen jetzt gerade mal online bei den gängigen Anbietern nach Alternativen
  • nach kurzer Suche finden wir keine Angebote unter 75 Euro. Das beste Angebot auf die schnelle hat schlechte Konditionen und eine unangemessene Lage
  • Volker: die besten Angebote stehen eh nicht im Netz
  • Thilo: Ich bin für ein Meinungsbild. Wer ist der Meinung, dass wir das aktuelle Angebot von Mono nutzen sollten?
    • einstimmig für die Nutzung der angebotenen Werkstatt
  • Micha: mieten wir das als Büro? Als Büro des LV? Als Büro des zukünftigen Büro Halle?
  • Thilo: für den LV, wir haben ja auch dem LV gespendet und es gibt keinen KV HAlle
  • Micha: Dafür ist dann aber auch ein Beschluss des LVor notwendig und wir müssten auch wieder mal das Magdeburger Angebot anschauen
  • Robert: da müssten wir auch nach der Verantwortlichkeit schauen.
  • Björn: sind wir uns erstmal einig, dass wir keine Finanzprobleme damit kriegen werden, sodass wir uns nur formell darum kümmern müssen?
  • Robert: wenn wir konkretisieren wollen, müssen wir uns darum kümmern
  • Henning: ich bin dagegen, das zu mieten, aber es sind eure Gelder und ich werd mich auch nicht quer stellen
  • Björn: mit einer richtigen Begründung, kriegen wir die PRobleme sicherlich aus der Welt
  • Henning: Ich war der Meinung von Robert, wenn Geschäftsstelle, dann eine die unseren Ansprüchen genügt und nicht nur einen Teil davon. Zuschauerverkehr war war eben eienr der größten Faktoren. Eine Lagerstätte kriegen wir in Halle auch so.
  • Micha: wir finden keine Lagerstatte in der Preisklasse
  • Robert:Lager naja, aber irgendwas wo wir auchn bisschen arbeiten können. Das muss ja auch nicth gleich ne Ladungsfähige Anschrift werden
  • Björn: wir suchen jetzt schon seit zwei Monaten. Wieso kommen erst jetzt diese Optionen? Wir können natürlich gerne noch einmal beim Wirt im Palais anfragen.
  • Micha: Im Moment ist das nur spendenfinanziert und das billigste Objekt, dass wir gefunden haben, konnten wir mit den Spenden bislang nicht zusammenkriegen
  • Henning: der Umsonstladen, in dem Volker mitmacht, bekommt auch immer kostenlos Flächen
  • Volker: dafür muss man die Leute kennen
  • Thilo: Henning, wieviel würdest Du denn für eine Alternative ausgeben wollen?
  • Henning: mit Vitamin B und für eine "Bruchbude" am besten gar nichts.
  • Volker: die angebotene Werkstatt ist aber keine Bruchbude
  • Henning: Das habe ich auch nicht behauptet. Für was halbwegs ordentliches wäre ich bereit zwischen 100-120 Euro auszugeben.
  • Flo fragt den Wirt und erläutert unsere Anforderungen
  • der Wirt will sich umhören und kennt auch jemanden mit Connections
  • wir warten die Antwort ab und vertagen auf nächste Woche

Aktuelle Sitzungen des Stadtrates

  • Björn reicht die Termine in die Runde. Wir suchen gemeinsam nach interessanten Themen
  • Björn: am spannendsten finde ich den Bildungsausschuss
  • Schatzmeister geht Gold scheißen
  • Björn kontrollier, ob der Protokollant wirklich schreibt, was passiert
  • Volker bestätigt
  • Schatzmeister kehrt ohne Gold zurück
  • Thilo: zurück zum Ernst der Sache, lasst uns auf einen Termin einigen
  • Björn: Wer hat am Dienstag, den 14. Dezember um 17 Uhr den Bildungsausschuss zu besuchen?
  • Robert: das ist in der Grundschule Frohe-Zukunft, Turnhalle 1A
  • Henning schlägt AGs zur Analyse von Stadtrat und Landtag vor
  • Robert: also ich hab erstmal genug zu tun
  • Micha: der Vorschlag ist an sich gut, aber wir haben im Moment nicht das Personal
  • Henning: Für den Landtag wäre auch eine AG aus Magdeburg besser
  • 5 Leute sprechen sich dafür aus, den Bildungsausschuss zu besuchen
  • Robert und Björn stellen fest, dass sich der Termin mit der Demo gegen den Castor schneidet
  • Thilo: naja, es ist noch unklar, wann der Castor sich wo befindet. Wir können uns ja spontan noch umentscheiden, falls der Castor schon am 14. LSA erreicht

Eine offene, unabhängige LiquidFeedback-Instanz

  • Antrags-Vorschlag für die Novellierung von LiquidFeedback im LV LSA
  • Thilo stellt die Anträge vor und bittet um Mitwirkung im LF
  • Andreas stellt fest, das LF zur INNERPARTEILICHEN Nutzung bestimmt ist
  • Thilo ist der Ansicht, dass dies nicht kollidiert
  • Björn: muss jetzt der Vorstand darüber abstimmen?
  • ja
  • Björn: dürfen wir ohne LPT sowas einführen?
  • Micha: es gab schonmal einen Antrag im LF, der auch vom Vorstand beschlossen wurde, dass LF von außen sichtbar ist. Die Berliner kommen da nicht ausm Knick.
  • Diskussion über Aktivierung so einer offenen instanz
  • Björn: wir müssen die Instanz auf jedenfall öffnen. Deine Anträge sind aber schon eine ganz gravierende Änderung.
  • Flo: was haltet ihr denn von einer differenzierung bei der Auswertung von Gästen und Identifizierten und Piraten?
  • Andreas: das wird kompliziert
  • Björn: also wir kümmern uns erstmal um Punkt 1. Sobald das geschehen ist, können wir ja die nächsten Punkte angehen
  • Micha: Ich würde die Berliner-Instanz als Testinstanz bewerten und wir sagen, wir starten jetzt mal neu mit einer ordentlichen Instanz
  • Thilo: für mich ist die komplette Öffnung wesentlich auch im Sinne unserer Ideale als Piraten: Transparenz, Mitbestimmung
  • Micha: eine Öffnung könnte dazu führen, dass ein Missbrauch durch drtte passiert. Die CDU könnte ja mit ihrer Mitgliedermenge unsere Instanz überlaufen
  • wir sind uns einige, dass die Bürger wenigstens reinschauen können

Themen

ePerso

  • Andreas: wie erklärt man eigentlich Leuten von "außerhalb", dass das "Vermummungsverbot" Unsinn ist?
  • Thilo: ganz klar, vergleiche ein Pseudonym mit einem Gesicht. Im Netz erkennen Dich die Leute, die Dich kennen und sonst keiner wie offline das mit Deinem Gesicht möglich ist. Man trägt ja auch nicht den Ausweis auf der Brust
  • Björn: Auch Bücher kann man ja anonym veröffentlichen. Wir müssen auch langsam davon weggekommen erst Kontrolle fordern, bevor wir mit einem Problem konfrontiert wurden. Das ist komplette Kontrollwahn. Die Einstellung, dass wir uns vor den Menschen schützen müssen, ist falsch. "Das gute lauert überall". Frehieit sollte da immer vorangehen.
  • Diskussion über Identifizierung bei Online Games
  • Henning: Mit klarnamen im Netz unterwegs zu sein wäre als ob man zur Wahl rumposaunen würde wen man wählt. Im Netz finden und hören einen Millionen Menschen, da kann einer dabei sein dem meine Meinung nun so garnicht passt.
  • Björn: auch ein gutes Argument. Es hört halt jeder zu, da braucht man einen Schutz. Außerdem vergisst das Internet nicht. Mein gesprochenes Wort unterliegt dem menschlichen Vergessen. So kann man auch seine Meinung ändern. So hat eine Aussage im nachhinein auch eine abgeschwächte Wirkung. Im Internet ist das nicht der Fall, da kriegt man eben alles
  • Flo: der Herr Fischer wollte auch nur ne Identifikation in politischen Foren. Auf Demos muss man ja auch keinen Ausweis vorher zeigen
  • Björn: man sollte halt erst dann kontrollieren, wenn es notwendig ist. Außerdem sollte jeder das grundrecht haben, anonym zu kommunizeren
  • Flo: man fühlt sich ansonsten direkt eingeschränkt
  • Björn: wir sind hier ja auch nicht im Iran und die Forderung klingt fast so.
  • Björn: findest Du die Argumente im Moment tauglich? Beantwortet das Deine Frage?
  • Andreas: schaun wir mal

Innerparteiliche Weiterbildung

  • Andreas: wir haben hier ja eine Spezialistim im Twittern. Die Frage ist, ob hier Leute sind, die bereit sind andere an ihren Fähigkeiten teilhaben zu lassen.
  • Björn: ich hab bereits zugesagt, mal über Datenschutz und Kryptografie zu reden
  • Alina: naja, ich bin mir nicht sicher, ob ich euch was Neues erzählen kann
  • Thilo: also ich könnte Umwelt übernehmen
  • Björn: Wer kann denn alles stricken?
  • alle freuen sich
  • Micha: ich konnte das mal
  • Björn: ich wär für einen Kurs "Textiles gestalten"
  • Björn: ich kenn da übrigens ne Seite mit handgestrickten Schals, da können wir ja mal gemeinsam bestellen
    • 8 Leute schließen sich an
  • Thilo: Björn, was bezweckst Du mit dem Kurs? War nicht der zweck sich gegenseitig politisch / inhaltlich zu bilden?
  • Björn: war nur ne Idee?
  • Robert: es gibt von einer Manufractur einen Kurs "Arbeiten mit Filz"
  • Björn: wir sollten durchaus unsere Medienkompetenz verbessern. Also nicht nur fefe und Wikipedia lesen und glauben, dass man ein Experte ist... wir argumentieren hier viel mit Halbwissen
  • Thilo: fast ausschließlich. Außerdem bin ich der Ansicht, dass man hier gar nicht wirklich eine Kompetenz entwickeln kann wie beispielsweise bei der Bewertung wissenschaftlicher Inhalte
  • Björn und Andreas: es geht um die Bewertung und Interpretation von Quellen
  • Flo: wir könnten auch das Sprachwissen verbessern
  • Thilo: wäre für mich auch ein Teil der Medienkompetenz, weil es weitere Quellen erschließt
  • Andreas: kannst ja mal arabisch lernen!
  • Björn: wir können uns ja mal an Leute wie Martin Hase wenden. Der Mann spricht ziemlich viele Sprachen, wahrscheinlich auch welche die Du gar nicht kennst und ist auch im CCC. War übrigens auf dem BPT und hat einen Antrag zur Gender-Politik besprochen. Ich kann übrigens jedem, empfehlen, diesen Antrag mal zu lesen. Der ist meiner Ansicht nach echt wegweisend und gut ausformuliert.
  • Smalltalk
  • Micha: das Hörbuch vom Wahlprogramm ist draußen
  • Diskussion über den Sprecher
  • Björn: hat noch jemand Themen?
  • Flo: ich würde über Elektronik reden
  • Micha: Rechenschaftlegung wäre doch mal interessant
  • Björn: da könnten ja einige LVs was lernen
  • Thilo: ich finde das gar nicht so witzig. Das wär doch wirklich auch für den einzelnen interessant zu wissen, wie das funktioniert und wieso man Spenden sollte
  • Micha erklärt kurz ein paar Sachen
  • Robert: das stimmt schon, wir beauftragen ja auch Prüfer für viel Geld in dieser Sache
  • Björn: ich hab noch einen Vorschlag: Informationsfreiheitsgesetz eventuell auch im Vergleich zum Freedom of Information Act, "zahnloser Tiger?"

WikiLeaks

  • wir gehen über zur offenen Diskussion um WikiLeaks und schließen die Sitzung um 23.19 Urh