LSA:Landesverband/Regionen/Halle/Stammtisch/2010/09-September/22

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Orga

Planung für Aktionen in der nächster Zeit

• Aktuelle Sitzungen des Stadtrates
• Bürgersprechstunden vom "Kümmerer"
• Unterschriftungsammlungen für die Landtagswahlen

Allgemeines

• Wahl der Direktkandidaten

Aktuelle Termine:

FYI & Diskussionsvorschläge

Hier ein paar Diskussionsideen und allgemeine Informationen. Ein Blick in das Protokoll der letzten Sitzung kann für Neulinge interessant sein. Einige Themen haben wir bereits mehrfach besprochen.

• Länderfusion Sachsen-Anhalt-Sachsen-Thüringen?
  • Weitere Informationen
    • SPD regt mitteldeutsche Länderfusion an (rp-online.de)
    • Thüringer CDU lehnt mitteldeutsche Länderfusion ab (tlz.de)
    • Bullerjahn für kleineren Landtag und Länderfusion (mdr.de)
    • Bullerjahn bleibt allein (mz-web.de)
    • SPD-Sprecher Duin fordert Reduzierung der Zahl von Bundesländern (elo-forum.net)

• Die Konsequenzen der Haushaltssperre
  • Weitere Informationen:
    • Stadt Halle droht Sozialkahlschlag (halleforum.de)
    • Szabados wusste nichts von Schreiben an Vereine (halleforum.de)

• Umweltzone in Halle - die Geschichte nimmt ihren Lauf
  • Weitere Informationen:
    • Umweltzone: Halle droht Klage (halleforum.de)

• Gutenberg will die Bundeswehr verkleinern und die Wehrpflicht abschaffen
  • Weitere Informationen:
    • Guttenberg will Wehrpflicht aussetzen und Truppe verkleinern (AFP)
    • Guttenbergs Pläne - Mehr Revolution als Reform (tagesschau.de)
    • Guttenberg kämpft für eine Rumpf-Armee (zeit.de)
    • Wikipedia-Artikel zur Bundeswehr (de.wikipedia.org)

• Der neue Personalausweis - CCC und Plusminus zeigen Sicherheitslücken
  • Weitere Informationen:
    • ARD und CCC: Personalausweis ist nicht sicher (zdnet.de)
    • Personalausweis Höhere Gebühr - mehr Sicherheit? (daserste.de)
    • CCC findet Schwachstelle in Lesegerät (golem.de)
    • in einigen Städten wird trotz der Einführung des ePerso weiterhin der normale Ausweis verfügbar sein - auch in halle?

• Staatsdefizit und Maastrichtkriterien
  • Weitere Informationen:
    • Staatsdefizit steigt drastisch (spiegel.de)
    • Krise lässt Staatsdefizit moderat ansteigen (ftd.de)
    • Krise treibt Staatsdefizit deutlich über Drei-Prozent-Marke (de.reuters.com)

• Datenschutz ist auch eigeninitiative
  • http://icanstalku.com/ Seite die verdeutlicht wie einfach es ist sich selbst Preiszugeben

Protokoll

• Ort: Halle (PalaiS)
• Datum: 22.09.2010
• Beginn: 20.00 Uhr Ende: ... Uhr
• Versammlungsleiter: Nr9
• Protokollant: rkrueger
• Teilnehmer: 12
• Aktueller Stammtischkontostand: 17,98 Euro + 5 Euro

Orga

Allgemein

2. Wahl der Direktkandidaten

• Durchführung der Wahl
• Link zum Protokoll

Diskussion

Unterstützung von Demonstartionsteilnahmen

• Florian schlägt vor Bahnkarte zur Demo durch Staat zu ersetzen
• Diskussion über Umsetzung
  • Zettel bei Demobeginn zu Preis von 1 Euro
  • Stempel bei Demoende
  • Bahnticket gegen Vorlage des Zettel bei der Bahn (Freifahrt durch Kontrolleure)
• wo legt man die Grenze fest/alle bezuschussen?
• wie verhindert man den Missbrauch/Missbrauchsmöglichkeiten
  • Loveparade als Demonstation (eigentl. Party)/Fussballspiel/Chaostage

Personenwalkampf vs. Themenwahlkampf

• Diskussion pro/contra Personenwahlkampf
• Verweis auf Studie "Einfluss Gesichter auf Wahlverhalten"
• Personenwahlplakat unterstützt Nähe zur Bevölkerung
• PW führt zu Popstarverhalten und verhindert Auseinandersetzung mit Programm

Wahlergebnis der Piraten in Schweden

• Analyse des Ergebnis
  • Europawahl sind die Menschen experimentierfreudiger
  • viele Entscheidungen auf nach die Wahl verschobenn (ACTA)
  • kein Vollprogramm
• Diskussion Kernis/Diskussionspapier
• Einwurf BTW fehlen radikaler/innovativer Ansätze
• eine gute gemäßigte Politik muss möglich sein

Aktivierung Harz

• neues Mitglied
• in ca. 2 Wochen Aktivierung Stammtische (mit Unterstützung MD und Niedersachsen)
• Nr9 prüft Mitgleiderdatenbank für eventl. Einladungen

offene Runde

• Stand Spenden Parteibüro Halle
• Spenenaufruf LTW