LSA:Landesverband/Regionen/Halle/Stammtisch/2009/11-November/18/Protokoll

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Protokoll 18.11.2009

  • Leitung: cyrus
  • Protokoll: rkrueger

TOP 1: "offene Brief" an den Vorstand

  • Vorstellung des offenen Briefes
  • Hinweis Brief wurde bereits u. a. auf Magdeburger-Stammtisch kommuniziert
  • div. Vorschläge zu Forderungen und Aussagen im Brief
  • jetzige Version wird durch Thilo veröffentlicht
  • Kritik: Fehlen des TOP im vorigen Protokoll

TOP 2: Meinungsbildungstool

  • Vorstellung durch Thilo - Thüringer haben Interesse an Mitarbeit am Tool(s)
  • Frage durch mono nach LSA Meinungsbild-Webseite
  • Diskussion Vorgehensweise (Zusammenentwicklung Thüringer/eigenes Tool/Parallel-Zusammen-Entwicklung)
  • Vorstellung cyrus/Gruppe über aktuellen Stand zum LSA-Tool
    • Anmeldungen vorhanden
    • Tool ist zum Test bereit
    • Frage Start tool Anzahl user
    • Ergebnis Test Umfrage "rene" so zeitnah wie möglich
    • weiteres Publizieren zur Generierung von Anmeldungen am Tool

TOP 3: AG "Open Access"

  • Thilo in Kommunikation zu "I need money" zur Erstellung Unterforum für "Open Access", da bisher nur im Wiki vertreten
  • Frage der Moderation des Unterforum: Suche von Moderatoren wird ins Forum getragen
  • Diskussion zur Notwendigkeit des Unterforums
  • Hinweis: Ursprung, das Meinung auf Landesebene gefunden werden wollte
  • Vorschlag zur Bearbeitung in einem Workshop

TOP 4: Wiedervorlage "Grundwehrdienst"

  • Vorstellung des Themas sowie Beiträge aus dem Forum
  • Vortrag Thilo "OECD-Studie und Situation in der Schweiz"
  • Diskussion: Grund für die Wehrpflicht, Vorstellung div. historischer Situationen
  • Vorstellung: Beschlüsse Koalitionsvertrag durch ... (Auswahl)
    • Angriff auf Rohstoffe mit Hilfe von Waffengewalt
    • mehr Auslandseinsätze
    • EU-Armee
    • Stärkung der Rüstungsindustrie, auch finanziell

-> vermittelt das Bild einer Berufsarmee

  • Diskussion zum Thema:
    • wie Förderung der Auslandseinsätze
    • Kostenfrage Wehrdienst/Freiwilligenarmee
    • Einflüsse Kriterien für Einstellung
    • Einfluss durch Verträge (NATO, ISAF, EU usw.) Bestand an Personal
      • gesetzlich geregeltes Maximum an Personal im Kriegsdienst
      • Wehrpflichtige reduzieren verfügbare Einheiten für Einsätze (siehe Koalitionspapier)
      • daraus folgt mögl. politisches Interesse an Abschaffung der Wehrpflicht
    • Gespräch über militärische Strukturen und Auswirkungen
    • Ergebnis: Erstellung Wiki-Seite: pro/kontra Grundwehrdienst

Antrag

  • Stefan stellt Antrag, weiteren TOP "Koordinator für internationale Beziehung"

TOP 5: Bildungsstreik

  • Frage: Stand zur Situation in Halle
  • Information von Anwesenden: Planung läuft aktuell an
  • Updates voraussichtlich auf nächsten Stammtisch

TOP 6: "Koordinator für internationale Beziehung"

  • Vorstellung: Benni wurde zu entsprechendem Posten durch Bundesvorstand berufen
  • Bitte vom Stammtisch Äußerung von Benni
  • Stefan nimmt Kontakt zu Benni auf (über aktuelle Situation/Position)

Satz des Abends

  • "innerparteilicher Konflikt" im Hinblick auf Vorteil einer militärischen Ausbildung