LSA:Landesverband/Regionen/Halle/Stammtisch/2009/11-November/18/Protokoll

Protokoll 18.11.2009

• Leitung: cyrus
• Protokoll: rkrueger

TOP 1: "offene Brief" an den Vorstand

• Vorstellung des offenen Briefes
• Hinweis Brief wurde bereits u. a. auf Magdeburger-Stammtisch kommuniziert
• div. Vorschläge zu Forderungen und Aussagen im Brief
• jetzige Version wird durch Thilo veröffentlicht
• Kritik: Fehlen des TOP im vorigen Protokoll

TOP 2: Meinungsbildungstool

• Vorstellung durch Thilo - Thüringer haben Interesse an Mitarbeit am Tool(s)
• Frage durch mono nach LSA Meinungsbild-Webseite
• Diskussion Vorgehensweise (Zusammenentwicklung Thüringer/eigenes Tool/Parallel-Zusammen-Entwicklung)
• Vorstellung cyrus/Gruppe über aktuellen Stand zum LSA-Tool
  • Anmeldungen vorhanden
  • Tool ist zum Test bereit
  • Frage Start tool Anzahl user
  • Ergebnis Test Umfrage "rene" so zeitnah wie möglich
  • weiteres Publizieren zur Generierung von Anmeldungen am Tool

TOP 3: AG "Open Access"

• Thilo in Kommunikation zu "I need money" zur Erstellung Unterforum für "Open Access", da bisher nur im Wiki vertreten
• Frage der Moderation des Unterforum: Suche von Moderatoren wird ins Forum getragen
• Diskussion zur Notwendigkeit des Unterforums
• Hinweis: Ursprung, das Meinung auf Landesebene gefunden werden wollte
• Vorschlag zur Bearbeitung in einem Workshop

TOP 4: Wiedervorlage "Grundwehrdienst"

• Vorstellung des Themas sowie Beiträge aus dem Forum
• Vortrag Thilo "OECD-Studie und Situation in der Schweiz"
• Diskussion: Grund für die Wehrpflicht, Vorstellung div. historischer Situationen
• Vorstellung: Beschlüsse Koalitionsvertrag durch ... (Auswahl)
  • Angriff auf Rohstoffe mit Hilfe von Waffengewalt
  • mehr Auslandseinsätze
  • EU-Armee
  • Stärkung der Rüstungsindustrie, auch finanziell

-> vermittelt das Bild einer Berufsarmee

• Diskussion zum Thema:
  • wie Förderung der Auslandseinsätze
  • Kostenfrage Wehrdienst/Freiwilligenarmee
  • Einflüsse Kriterien für Einstellung
  • Einfluss durch Verträge (NATO, ISAF, EU usw.) Bestand an Personal
    • gesetzlich geregeltes Maximum an Personal im Kriegsdienst
    • Wehrpflichtige reduzieren verfügbare Einheiten für Einsätze (siehe Koalitionspapier)
    • daraus folgt mögl. politisches Interesse an Abschaffung der Wehrpflicht
  • Gespräch über militärische Strukturen und Auswirkungen
  • Ergebnis: Erstellung Wiki-Seite: pro/kontra Grundwehrdienst

Antrag

• Stefan stellt Antrag, weiteren TOP "Koordinator für internationale Beziehung"

TOP 5: Bildungsstreik

• Frage: Stand zur Situation in Halle
• Information von Anwesenden: Planung läuft aktuell an
• Updates voraussichtlich auf nächsten Stammtisch

TOP 6: "Koordinator für internationale Beziehung"

• Vorstellung: Benni wurde zu entsprechendem Posten durch Bundesvorstand berufen
• Bitte vom Stammtisch Äußerung von Benni
• Stefan nimmt Kontakt zu Benni auf (über aktuelle Situation/Position)

Satz des Abends

• "innerparteilicher Konflikt" im Hinblick auf Vorteil einer militärischen Ausbildung