LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2014/3. Quartal

Beschlussdokumentation vom 01.07.2014 - 30.09.2014

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.07.2014 - 30.09.2014 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

• Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Arbeit
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt

Beschlüsse

Sitzung vom 11.08.2014

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2014/08/11/001 Supervision LaVo LSA

Der Vorstand möge beschliessen, mit einem selbst zu findenden Budget (max. 500€€) und zeitnahem Termin eine professionelle Supervision für das gesamte Vorstandsteam zu engagieren. Ergebnis: vertagt
Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2014/08/11/002 Räumung Landeslager

Der Vorstand möge beschließen, das landeseigene Material und das Material aus Dessau bis zum 30.08.2014 aus dem Lager Hecklingen abzuholen. Eine Abholung der Materialien kann nach telefonischer Anmeldung durch vertrauenswürdige Personen erfolgen.
Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/08/11/003 Landesgeschäftsstelle

Der Vorstand möge beschließen die Suche nach einer Landesgeschäftsstelle einzustellen.
Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/08/11/004 "Freiheit statt Angst" supporten

Hallo Vorstand, der Landesverband unterstützt ja auch dieses Jahr die "Freiheit statt Angst"-Demo in Berlin (siehe entsprechende Protokolle). Ich wollte euch fragen/bitten, einen passenden Banner auf die Webseite zu setzen, um die Besucher der Seite auf diese wichtige Demo hinzuweisen. Zusätzlich wären bereits jetzt ein Artikel/Aufruf (SG Presse) und bis zur Demo wiederholte Hinweise darauf nicht schlecht, um vielleicht auch noch einige Leute zu aktivieren, die bisher nicht über eine Teilnahme nachgedacht haben.
Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/08/11/005 Materialentsorgung bzw. Abtransport

Der Landesvorstand möge die weitere Vorgehensweise zur Auflösung von Lagerbeständen, die sich in meiner Obhut befinden, beschließen.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/08/11/006 Lager Drobitz

Wollen wir 30,00 € fürs Lager in Drobitz ausgeben? Mit Vertrag und Support und so?
Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/08/11/007 Entsperrung Ch. K.

Ich habe einen Antrag an euch. Ich bitte meine unbegründete Sperrung auf der Aktiven ML und dem Piratenpartei Forum aufzuheben.

Sitzung vom 20.08.2014

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2014/08/20/001 Supervision Vorstand LSA

Vertagter Antrag mit Beschluss-Nr.: 2014/08/11/001
Der vertagte Antrag wurde abgelehnt.

2014/08/20/002 LPT zeitnah ausrichten

Ahoi Vorstand, hiermit bitte ich den Vorstand zu beschließen, einen LPT zeitnah auszurichten.
Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/08/20/006 LQFB Nutzungsbedingungen

Ahoi Vorstand, der Vorstand ist nach Satzung Abschnitt D für den dauerhaften und ordnungsgemäßen Betrieb zuständig. http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Satzung#Abschnitt_D:_Liquid_Democracy Die aktuellen Nutzungsbedingungen sind zu überarbeiten https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/index/usage_terms.html Ich beantrage darum die Nutzungsregeln sowie eine geeignete Erklärung zum System und den geltenden Einstellungen gemeinsam mit den Mitgliedern des Landesverbands zu erstellen, abzustimmen und zu beschließen.
Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2014/08/20/007 Keine Moderation

Die Moderation auf sämtlichen Mailinglisten des Landesverbandes wird abgeschafft.
Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/08/20/009 Plakatdruck Stammtischkundenstopper

Der Vorstand beschließt die Übernahme von 25 € für den Druck von 4 A1-Plakaten für die Durchführung von Stammtischen in Halle, unter der Bedingung, dass ein Stammtischbeschluss nachgereicht wird.

• Der Beschluss wurde für nichtig erklärt: 2015/02/27/002

2014/08/20/010 Vertreter für CSD

Ich beantrage, jemanden zur CSD-Gesprächsrunde zu schicken.
Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/08/20/011 Beauftragung Admin & Presse für den Bereich Halle&Saalekreis

Ich beantrage die Beauftragung von Markus Hünniger gemeinsam mit Drifter und Michael Müller die Öffentlichkeitsarbeit für den Bereich Halle und Saalekreis im 6-Augenprinzip zu übernehmen. Das soll heißen, es müssen immer mind. 2 der drei Personen einer Informationversendung und Veröffentlichung zustimmen bevor diese veröffentlicht werden darf. Alle Veröffentlichungen werden im Wiki vermerkt mit entsprechenden Links zu den Pads und Datum und Zeit der Versendung. In Bearbeitung befindliche PADS werden ebenso vermerkt. Eine Ablehnung entsprechend Abstimmung notiert. Ergänzend dazu die Nutzung der E-mailadresse presseinformation@piraten-Halle.de, sowie jeweils Adminrechte für die HP in Halle (gern auch für den Saalekreis, den beackern wir mit) um einen adäquaten Artikel dort zu veröffentlichen und dies gründlich zu aktualisieren.
Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/08/20/012 Wahlkampfauswertungstreffen

Ich beantrage der Landesvorstand möge beschließen, Markus Hünniger, organisiert zentral in BBG (Bernburg) (als zentralsten Ort in LSA) ein Arbeitstreffen zur Auswertung der KW und letzten Wahl. Dabei sollen Eckpunkte für die Organisation der LTW 2016 herausgearbeitet werden.
Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/08/25/015 Veröffentlichung Anträge

Ich beantrage, dass der Vorstand sämtliche Anträge und Anfragen, die er per Mail bekommt, zeitnah an geeigneter Stelle veröffentlicht. Davon ausgenommen sollten Anträge sein die nichtöffentlich behandelt werden sollen.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

Sitzung vom 25.08.2014

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2014/08/25/001 LQFB Anforderungen

Ahoi Vorstand, hiermit beantrage ich die in Abschnitt D Punkt 1 genannten "Anforderungen für den Liquid Democracy Systembetrieb" gemeinsam mit den Mitgliedern zu erarbeiten, abzustimmen und anschließend zu beschließen.

Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/08/25/002 LQFB Quorum

Ahoi Vorstand, hiermit beantrage ich gemäß Abschnitt D Punkt 1a ein Quorum von 33 % der im System angemeldeten Mitglieder als Quorum für Entscheidungen festzulegen.

Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/08/25/004 Finanzspritze Leipzig

Ich beantrage die Piraten Leipzig finanziell bei der Wahl in Leipzig zu unterstützen.

Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/08/25/005 Selbstbestimmung von Identität beachten

Der Landesvorstand soll beschließen, in öffentlichen Anschreiben und Pressemitteilungen auf Anreden wie "Hallo Menschen" oder "Hallo Menschinnen" zu verzichten.

Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/08/25/006 Nutzung von Piratenpad System nur durch Mitglieder der PP

Der LaVo möge beschließen, das das Piratenpad für Sachsen Anhalt nur durch Piratenparteimitglieder benutzt werden darf.

Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/08/25/007 Nutzung offene Vorstandsliste

Der Landesvorstand möge beschließen die Nutzung der geschlossenen Landesvorstandsliste komplett durch die Nutzung der offenen Vorstandsliste zu ersetzen. Davon ausgenommen sind alle Mail die aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht werden dürfen oder Inhalte die aus Datenschutzgründen nicht öffentlich diskutiert werden dürfen.

Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/08/25/008 fortlaufende Tätigkeitsberichte

Der Vorstand möge beschließen, dass jedes Vorstandsmitglied sich verpflichtet, einen fortlaufenden Tätigkeitsbericht zu schreiben und diesen auf der Vorstandsseite im Wiki zu verlinken.

Der Beschluss wurde zu 83,33 % umgesetzt.

2014/08/25/009 PGP Keys

Jedes Vorstandsmitglied möge sich einen PGP Key zulegen und diesen auf der Vorstandsseite im Wiki verlinken.

Der Beschluss befindet sich in Arbeit und ist bisher zu 83,33% umgesetzt.

2014/07/30/010U Umlaufbeschluss - Entsperrung Christian K.

Hallo, hiermit beantrage ich die Sperrung von Christian K. aufzuheben.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/08/02/011U Umlaufbeschluss - Beauftragung LandesIT

Der Vorstand beschließt, Christoph G. mit dem Betrieb der IT-Infrastruktur des Landesverbandes zu beauftragen. Er ist berechtigt, einzelne Aufgaben an kompetente Piraten eigenmächtig weiter zu delegieren. Zum ordnungsgemäßen Betrieb der Liquid-Feedback-Landesinstanz bekommt Christoph Zugriff auf SageCRM. Die Beauftragung gilt für die Amtszeit des aktuellen Landesvorstandes. Zuständiges Vorstandsmitglied ist Max.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/08/25/012U Umlaufbeschluss - Budget von 250€ Reisekosten zur FSA2014

Ich beantrage, dass die Reisekosten via WE-Ticket zur FSA2014 bezuschusst werden, dafür ein Budget von 250EUR eingeräumt wird & dies schnellstens in alle Werbekanäle gedrückt wird.

Der Beschluss wurde umgesetzt. Es wurden insgesamt 4,00€ abgerufen.

2014/08/25/015U Umlaufbeschluss - Kosten Klage Wahleinspruch

Der Vorstand möge beschließen, einen Betrag in Höhe von 598,80 Euro vor dem 20. August 2014 zur Einreichung der Klage gegen den Bescheid der Gemeinde Petersberg zum Wahleinspruch bereitzustellen bzw. an das Verwaltungsgericht Halle-Saale zu überweisen.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/08/25/014U Umlaufbeschluss - Beauftragung Pressesprecher LSA

Ich beantrage die Beauftragung von XXXX XXXX a.k.a. txtbruch als Pressemensch der Piraten LSA.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/08/25/015U Umlaufbeschluss - Beauftragung Gensekvertretung

Der Landesvorstand beauftragt Karl-Martin Zimmermann mit der Unterstützung des Generalsekretariats, bei personellen Engpässen,bzw. Abwesenheit.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/08/25/016U Umlaufbeschluss - Beauftragung Administration SMV

Der Landesvorstand beauftragt Christoph G. mit der Administration der LiquidFeedback SMV-Instanz des Landesverbandes.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/08/25/017U Umlaufbeschluss - SAGE-verantwortlicher Sachsen-Anhalt

Der Landesvorstand benennt Max Mischorr als Verantwortlichen für die Verwaltung der Sage-Zugänge im Landesverband Sachsen-Anhalt und seinen Untergliederungen.http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/Berechtigungen

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/08/25/018U Umlaufbeschluss - Datenschutzbeauftragter Sachsen-Anhalt

Der Landesvorstand beauftragt Ingo Knabe als Datenschutzbeauftragten für Sachsen-Anhalt, für den Zeitraum der Amtszeit des Landesvorstands plus 3 Monate.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

Sitzung vom 08.09.2014

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2014/09/08/001 LQFB Überprüfung

Ich beantrage die Teilnahmeberechtigung aller Mitglieder in LQFB zu überprüfen und das System bis zum Abschluss der Überprüfung abzuschalten.
Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/09/08/002 Einrichtung eines Lagers in der Innenstadt von Halle

Ich, Markus Hünniger, beantrage zu beschließen, ein Lager in Halle einzurichten. In der unmittelbar im Zentrum liegenden Brüderstr. 6, sind für 150 € pauschale Warmmiete ca. 25 qm Lagerfläche frei und können sofort angemietet werden.
Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/09/08/003 Torsten T. möchte ein Lob

Der Vorstand möge bitte meine interne intransparente Arbeit als ehemaliges Mitglied des Vorstandes der Piratenpartei Sachsen Anhalt öffentlich machen. Dies bitte für alles was nicht personenbezogen ist und wo die anderen ehemaligen Vorstandsmitglieder und/oder betroffenen Personen ihre Einstimmung gegeben haben. Vor einer Veröffentlichung möchte ich diese Zusammenstellung aber kontrollieren, um zu vermeiden, dass dort Fakten fehlen.
Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/09/08/004 wöchentliche Vorstandssitzung

Hiermit beantrage ich, jede Woche eine Vorstandssitzung abzuhalten.
Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/09/08/005 Sage CRM Zugänge

Hiermit beantrage ich im Namen des Regionalverband Altmark a) einen Sage CRM Zugang und b) einen weiteren Sage CRM Zugang. Wir bitten den Beauftragten für Sage anzuweisen, dies entsprechend zu beantragen.
Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/09/08/006 Kostenbenennung

Hiermit beantrage ich in den Beschlüssen die geschätzten Kosten zu benennen.
Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/09/08/007 Änderung/Erneuerung der Webseite des Landesverbandes

Hiermit beantrage ich, die Webseite des Landesverbands zu erneuern und von Drupal zu Wordpress mit dem Theme "Piratenkleider" zu wechseln.
Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/09/08/008 Redmine für Antragstellung

Hiermit beantrage ich die Nutzung von Redmine für die Antragsstellung, Antragsbearbeitung sowie der Beschlussdoku zu verwenden.
Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/09/08/009 Unterstützung des OptOutDay 2014

Der Landesvorstand beschließt, den OptOutDay der Piraten am 11.10.2014 zu unterstützen. Informationen finden sich unter http://www.optoutday.de. Infomaterial wie Flyer und Plakate als Kundenstopper stellt der Bund für Infostände kostenfrei zur Verfügung.
Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/09/08/011 Rundmails

Der Landesvorstand soll beschließen, dass keine Rundmails, Newsletter oder sonstige Informationen von Arbeitsgruppen/Servicegruppen des Landesververbandes durch den Vorstand versendet werden, die nicht transparent arbeiten und allen Mitgliedern mindestens Leserecht zugestehen.
Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/09/08/012 Kostenübernahme Klage Wahleinspruch Gemeinde Petersberg

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 200 Euro (oder eines anderen geschätzten Betrages) aus Mitteln der Piratenpartei zur Verfügung zu stellen. Der Betrag in Höhe von 598,80 Euro aus dem Beschluss #2014/08/25/015U ist in diesem Betrag noch nicht Gesamt-Budget enthalten.
Der Beschluss befindet sich in Arbeit.

2014/09/08/013 Lesezugang zur ML Wombatkatzen

Ich beantrage Lesezugang zur Mailingliste Wombatkatzen, auf welcher es um die SMV des Landesverbandes geht.
Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/09/08/U001 Umlaufbeschluss: Infostand Halle

Hiermit werden die Kosten für den Infostand der Piraten Halle zum CSD in Höhe von 50 EUR erstattet.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/09/08/U002 Umlaufbeschluss: Reisekosten Motzer CSD

Hiermit werden Reisekosten für den Motzer (Andreas Morcinek) von höchstens 50€ zum CSD in Halle und zurück nach Magdeburg erstattet.

Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2014/09/08/U003 Umlaufbeschluss: Reisekosten Lagerauflösung Andze

René Schernikau erhält ein Reisekostenbudget in Höhe von 50 EUR zur Lagerauflösung bei Andze.

Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2014/09/08/U004 Umlaufbeschluss: Unterstützung Snowdenlesung Halle

Ich beantrage die Snowden-Lesung in Halle offiziell zu unterstützen.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/09/08/U005 Umlaufbeschluss: Werbematerial Snowdenlesung Halle

Der Vorstand möge ein Budget in Höhe von 30 Euro für das Bewerben der Snowdenlesung zur Verfügung stellen.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

Sitzung vom 22.09.2014

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2014/09/22/001 Stammtisch Halle-Mitte auf HP

Hiermit beantrage ich, den "Stammtisch Halle-Mitte" ebenfalls auf die Webseite und in den dortigen Kalender aufzunehmen.

Der Antrag wurde angenommen; der Beschluss befindet sich in der Umsetzung.

2014/09/22/002 LQFB Quorum erhöhen

Hiermit beantrage ich gemäß Abschnitt D Punkt 1a ein Quorum von 33 % der im System angemeldeten Mitglieder als Quorum für Entscheidungen festzulegen.

Der Antrag wurde angenommen; der Beschluss befindet sich in der Umsetzung.

2014/09/22/003 Umfragekonzept

Hiermit beantrage ich ein Umfragekonzept auszuschreiben und die Arbeit an dem Konzept/den Konzepten zu begleiten/unterstützen.

Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/09/22/005 Kostenübernahme bedruckter Pavillion

Der Stammtisch Halle Mitte hat beschlossen beim Vorstand der Piratenpartei LSA zu beantragen, den Kauf eines für zukünftige Aktionen nutzbaren bedruckten Pavillions bis 130,- € wie alle anderen Parteien, orange mit Piratenparteidruck und möglichen Extras für Halle und Umgebung.
Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/09/22/001 Neu: 2014/09/22/006 Veröffentlichung Termine Stammtisch Halle-Mitte

Der Vorstand möge sicherstellen, das die Termine für den Stammtisch Halle Mitte ebenso auf allen Medienkanälen veröffentlicht werden, wie der Stammtisch Nord (Lucy) Bisher wird das durch die Verantwortlichen, die wir kennen nicht vorgenommen (die wir immer noch nicht kennen).
Hinweis: Beschluss-Nr. wurde in 2014/09/22/006 geändert.
Der Antrag wurde abgelehnt.

2014/09/22/007 Unterstützung Arbeitstreffen

Ich Markus Hünniger beantrage beim LaVo LSA der Piratenpartei eine Unterstützung von 30 € für die Durchführung eines Arbeitstreffens für den Landesverband im Harz für den Kauf von diversen Arbeitsmaterialien. Flipchart Papier, Tapete, Stifte, Knete. Eine entsprechende Veröffentlichung und Unterstützung halte ich für selbstverständlich ohne darauf hinweisen zu müssen.
Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/09/22/008 Zwischenstand AG Wombatkatzen

Der Vorstand holt alle zur Verfügung stehenden Zwischenergebnisse der 'AG Wombatkatzen' zum Thema SMV (ständige Mitgliederversammlung) ein.
Der Beschluss befand sich in Umsetzung. Die AG Wombatkatzen hat sich aufgelöst/ihre Aktivität eingestellt.

2014/09/22/009 Einrichtung Mail-Adresse

Der Vorstand beschliesst dem Mitglied Drifter (das bin ich - Klarname hinterlegt) eine Mailadresse auf seinen Klarnamen zu vergeben.

Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/09/22/010 Finanzielle Unterstützung der Demo "Glücklich ohne Überwachung"

Hiermit beantrage ich, dass der LV-LSA mit der Summe 100 Euro die Demo "Glücklich ohne Überwachung" am 01.11.2014 in Frankfurt am Main unterstützt.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2014/09/22/011 Kostenübernahme "Legalize IT! Cannabisevent" in Halle am 04.10.2014

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget* in Höhe von 580,00 € zur Teilnahme der Piratenpartei Sachsen-Anhalt am "Legalize IT! Cannabisevent" in Halle-Saale am 04. Oktober 2014 bereitzustellen. Sollte es nicht möglich sein, sich für dieses Event einen Pavilion (nebst 2-3 Seitenwänden) aus einer unserer Regionen zu leihen, kämen noch (geschätzte) 250,00 € für die (Dauer-)Anschaffung zur beantragten Summe hinzu. Sowohl beim bundesweiten Aktionstag am 11.10.2014 als auch zu anderen Aktionen wird ein Pavilion benötigt.
Hinweis: Es wurde ein Budget in Höhe von 400,00 € bewilligt.
Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/09/22/012 Beauftragung Streaming

Tommi* ist Streaming Beauftragter. (Klarname bekannt)
Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/09/22/013 Übernahme Reisekosten Anwalt

Der Vorstand möge beschließen, einen Betrag in Höhe von 30,00 € als Reisekosten zur Verfügung zu stellen.
Der Beschluss wurde umgesetzt.

2014/09/22/014 Team Technik

Der Vorstand beauftragt ein TeamTechnik als Backup für die technische Infrastruktur des Landesverbandes. Aufgabe ist die Verwaltung (Speichern & Abrufen) sämtlicher Zugangsdaten zu den internen und externen Kommunikationskanälen im Rahmen einer Sicherheitslösung. Das Team besteht aus Drifter, Dschud, OscarBlue und Tensor.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2014/09/22/016 Entzug SMV-Beauftragungen

Die Beauftragungen zur SMV werden mit sofortiger Wirkung entzogen und neu ausgeschrieben. Die Akkreditierung zur SMV am 18.10.2014 wird vom Vorstand durchgeführt. Die Mitglieder der AG SMV werden zur Akkreditierung geladen und stehen den Piraten mit einem Vortrag und einer offenen Fragerunde in einem separat gehaltenem Raum Rede und Antwort. Vortrag und Diskussion werden aufgezeichnet.
Der Beschluss wurde umgesetzt.