LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2014/1. Quartal

Beschlussdoku vom 01.01.2014 - 31.03.2014

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.01.2014 bis zum 31.03.2014 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

• Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Arbeit
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt

Beschlüsse

Sitzung vom 13. Januar 2014

Die folgenden Beschlüsse können im [|Protokoll der entsprechenden Sitzung] nachgelesen werden.

2014/01/13/001 Reisekosten GV Harz: Versammlungs- und Wahlleitung sowie Akkreditierung

Der Vorstand beschliesst die Reisekosten für VL/WL und Akk für die GV Harz in Höhe von 120€.

2014/01/13/002 Umlaufbeschluss GV&AV Wittenberg

Der Vostand_inIn*en_XY_XX_ XYY_47XYY_mos45X_46XX_mos45X_46XY_69XXX_47XXY_47XY_47, XXX_♂_♀_ ☿_er möge beschliessen,das die fristgerechten Einladungen zu AV/GV Wittenberg am 15.02.2013 17Uhr Collegienstraße 44 06886 Lutherstadt Wittenberg vom Verantwor_inIn*en_XY_XX_ XYY_47XYY_mos45X_46XX_mos45X_46XY_69XXX_47XXY_47XY_47, XXX_♂_♀_ ☿_er Organ des Landesverbandes LSA zu versenden

2014/01/13/003 Kostenübernahme 2 A1-Plakaten: Stammtisch Halle-Mitte

Hiermit beantrage ich die Übernahme der Kosten in Höhe von 25 Euro für den Druck von 2 A1-Plakaten als Werbematerial für den Stammtisch in Halle-Mitte.

2014/01/13/004 GV&AV Magdeburg 11.03.2014

Der LaVo beschließt eine Gebietsversammlung für die Stadt Magdeburg am Di, den 11.03.2014 durchzuführen. Am selben Tag soll auch die Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl stattfinden.

2014/01/13/005 GV&AV Harz 09.02.2014

Der Landesvorstand beruft eine Gebietsversammlung und Aufstellungsversammlung am 09.02.2014 in Wernigerode ein.

Sitzung vom 27. Januar 2014

Die folgenden Beschlüsse können im [|Protokoll der entsprechenden Sitzung] nachgelesen werden.

2014/01/27/001 Ausschreibung LPT 2014.1

Der Landesvorstand startet eine Ausschreibung für den LPT 2014.1 am: 21.-22.06 28.-29.06 Ausweichtermine: 12-13-06 https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Ausschreibung-20LPT2014-1

2014/01/27/002 Budget 500 €: Verwaltungskosten

Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 500 EUR für Verwaltungskosten.

2014/01/27/003 Haushalt 2014

Der Vorstand beschließt den Haushalt 2014. Einnahmen 79.100,00 € (ohne Spenden)Ausgaben -76.300,00 € (Details siehe Protokoll)

2014/01/27/004 Fahrtkosten A. Zeidler: Stammtisch Dessau

Andze möchte in seiner Funktion als stelv. Vorsitzender zum Stammtisch Dessau fahren um Komunikationsprobleme bezüglich einer Mitgliederversammlung auszuräumen.

2014/01/27/005 Aufhebung Beschluss 2013/10/07/002: Kalendersoftware

Der Vorstand hebt Beschluss 2013/10/07/002 "Nutzung einer gemeinsamen Kalendersoftware" auf.

Vertagt

2014/01/27/006 Antrag Löschung Mailadresse A. Zinser

Der Vorstand möge die Mailadresse von Alexander Zinser aus unserer IT (piraten-lsa.de) löschen, um den Server zu entlasten.

2014/01/27/007 monatliche Entschädigung für Beauftragte Landes-IT

Der Landesvorstand möge beschließen, der Beauftragten für die Landes-IT eine angemessene Entschädigung für die erbrachten Dienstleistungen auf monatlicher Basis zu zahlen.

Vertagt

2014/01/27/008 Budget 250 €: Fachliteratur für Landesschiedsgericht

Der Landesvorstand beschließt für den Kauf von Fachliteratur dem Landesschiedsgericht ein Budget von 250 Euro.

Vertagt

2014/01/27/009 Umlaufbeschluss: Fristgerechte Einladungen AV/GV Wittenberg

Der Vorstand möge beschließen, dass die fristgerechten Einladungen zur AV/GV Wittenberg am 15.02.2013 17 Uhr Collegienstraße 44 06886 Lutherstadt Wittenberg vom Verantwortlichen Organ des Landesverbandes LSA versandt werden.

2014/01/27/010 Leihvertrag Faltmaschine

Der LaVo schließt einen Leihvertrag über eine Faltmaschine im Wert von 250 EUR für die Verwaltung ab.

2014/01/27/011 Reisekosten A. Zeidler: Räumung Piratenmateriallager Halle

Der LaVo beschließt Fahrtkosten von andzes Heimatort nach Halle und zurück in Höhe von 50€.

2014/01/27/012 Beauftragung Dr. Bernhard Kern: juristische Beratung

Der LaVo beauftragt Dr. Bernhard Kern mit der juristischen Beratung in Schiedsgerichtsverfahren.

Sitzung vom 10. Februar 2014

Die folgenden Beschlüsse können im [|Protokoll der entsprechenden Sitzung] nachgelesen werden.

2014/02/10/001 Aufhebung Beschluss 2013/10/07/002: Kalendersoftware

Der Vorstand hebt Beschluss 2013/10/07/002 "Nutzung einer gemeinsamen Kalendersoftware" auf.

2014/02/10/002 Anteilige Kosten LV LSA: Wirtschaftsprüfer

Der Vorstand möge beschließen, dass sich der Landesverband Sachsen-Anhalt anteilig an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtberechenschaftsberichtes 2012 angefallen sind, beteiligt. Die Höhe der Beteiligung für alle Geld-empfangende LVs aus dem Länderfinanzausgleich beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil an diesen 85% der Rechnung für das Testat soll so hoch sein, wie der Anteil, den wir aus dem Länderfinanzausgleich gem. Bundessatzung Abschnitt B Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten. Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält.

2014/02/10/003 Budget 200 €: VL/WL/Akkreditierung - Reisekosten GV/AV Wittenberg

Der Landesvorstand möge beschließen für die Gebiets- und Aufstellungsversammlung am 15.02.2014 in Wittenberg eine Reisekostenbudget in Höhe von 200€ bereitzustellen.

2014/02/10/004 GV/AV Dessau

Der Landesvorstand beschließt eine Gebietsversammlung und AV in Dessau durchzuführen. Für die Orga sind die Piraten in Dessau zuständig (d.h. z.B. Einladungstext, Termin).

2014/02/10/005 Übernahme Kosten: Verteilaktion Valentinstag - Herzchen für Halle

Der Landesvorstand möge ein Budget in Höhe von 100€ beschließen für eine Herzchenverteilaktion zum Valentinstag in Halle.

2014/02/10/006 Budget 150 €: Barcamp Mittelerde, Halle-Saale

Der Landesvorstand möge ein Budget von 150€ für die Veranstaltung Barcamp Mittelerde in Halle am 22.02.2014 beschließen.

2014/02/10/007 Reisekosten 850 €: Verwaltungstreffen 2014.1, Forchheim

Der Vorstand stellt Karl-Martin Zimmermann und Max Mischorr ein Reisekostenbudget in Höhe von 850 EUR zur Verfügung. Beide nehmen am Verwaltungstreffen 14.1 in Forchheim teil.

2014/02/10/008 Reisekosten 300 € A. Zeidler&A. Funke: Marina Kassel 14.1

Der Vorstand stellt Andze und Anne ein Reisekostenbudget in Höhe von 300 EUR zur Verfügung. Beide nehmen an der Marina 14.1 in Kassel teil.

2014/02/10/009 Versand (&Kosten) Mitgliedsausweise durch Bundesverband

Der Landesvorstand beschließt, den Bundesverband mit dem Versand der Mitgliedsausweise zu beauftragen. Die dabei entstehenden Versandkosten werden mit dem Verwaltungsbudget verrechnet.

2014/02/10/010 Bestätigung der Beauftragungen durch GV Harz 2014.1

Der LaVo nimmt die Beauftragungen von Kristin Spengler (Mitgliederbetreuung), Ralf Harting (Presse), Manfred Dott (Presse) und Denis Mau (Finanzen) durch die Gebietsversammlung (GV) Harz 14.1 zur Kenntnis und bestätigt diese. Die Beauftragungen sind befristet bis zur nächsten GV, maximal jedoch auf zwei Jahre (bis 09.02.2016). Kristin bekommt Lesezugriff auf SageCRM für die Region Harz.

2014/02/10/011 Budget 300 € A. Zeidler: Abholung und Entsorgung Computer

Der LaVo stellt Andreas Zeidler ein Budget von 300 Euro zur Verfügung um Material und Computer aus dem Piratenlager Halle abzuholen und um die Computer umweltgerecht entsorgen zu lassen. Die Summe ist geschätzt.

Sitzung vom 24. Februar 2014

Die folgenden Beschlüsse können im [der entsprechenden Sitzung] nachgelesen werden.

2014/02/24/001 Entschädigung für Beauftragte Landes-IT

Der Landesvorstand möge beschließen, Beauftragten für die Landes-IT eine angemessene Entschädigung für die erbrachten Dienstleistungen auf monatlicher Basis zu zahlen.

2014/02/24/002 Stellungnahme zu den "Gates"

Der Vorstand möchte die ihm bekannte Stellungnahme zu den Vorgängen der letzten Tage veröffentlichen. Text steht in folgenden PAD: https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Statement

2014/02/24/003 Bestätigung Unvereinbarkeiterklärung

Der Vorstand möge den Beschluss vom 09.04.2012, die Unvereinbarkeitserklärung zu unterzeichnen noch einmal überdenken und gegebenenfalls erneuern. https://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung#Die_Erkl.C3.A4rung Die Unterzeichnung der Unvereinbarkeitserklärung erfolgte im Namen des gesamten Landesverbandes und in einem Kontext, der sich mittlerweile geändert hat. Daher ist es angemessen, die Unterzeichnung noch einmal zu überdenken, gegebenenfalls zu erneuern oder auch zurückzuziehen.

(Eine Ablehnung bedeutet, dass die Unterschrift nicht erneuert wird und alles bleibt wie es ist.)

2014/02/24/004 Weiterleitung von piraten-dessau.de auf piraten-lsa.de

Der Vorstand möge beschließen eine Weiterleitung von der Adresse piraten-dessau.de auf piraten-lsa.de anzuregen. Dies soll solange gelten bis sich jemand aus der Region bereit erklärt die Pflege der Seite piraten-dessau.de durchzuführen.

2014/02/24/005 Symposium Harz

Der Landesvorstand möge beschließen für das geplante Symposium die PG Wahlen in Halberstadt ein Budget in Höhe von X€ Das Symposium soll am XX.XX.2014 stattfinden.

Vertagt

2014/02/24/006 Aktion Bürgerbrief Harz

hiermit beantrage ich die Kostenübernahme für anfallende Porto-Kosten für die Aktion Unterstützerunterschriften. Betrag noch nicht absehbar, grobe Schätzung pro Stadt 50 Rücksendungen 30 EUR

  Verbrauchsmaterial: 
  - A4 Kopierpapier 2x 500 Blatt 11,88 EUR
  - Briefumschläge Format C6 ohne Fenster 4VE x 100 Stück 9,48 EUR
  - Briefumschläge Format DIN Lang ohne Fenster 4 VE x 100 Stück 12,80 EUR
  Summe inkl. Versand u. MwSt.: 38,68 EUR

vom Konto "Stammtisch Harz"

2014/02/24/007 Kundenstopper Harz

hiermit beantrage ich die Kostenübernahme für: einen Kundenstopper Format A1 mit Prospektkorb DIN Lang

für 52,25 EUR inkl. Versand u. MwSt. vom Konto "Stammtisch Harz"

2014/02/24/008 Beauftragung Ausschreibungsbeauftragter fortführen

Der Landesvorstand möge beschließen aus den zwei Bewerbern einen Ausschreibungssbeauftragten auszuwählen. https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Ausschreibungsbeauftragter-2014-02-24

2014/02/24/009 Einberufung GV Halle & Budget 100€: Fahrtkosten VL

Der Vorstand möge beschließen, zu einer Gebietsversammlung der Piraten Halle zum 22.03.2014 einzuladen. Der Einladungstext befindet sich hier:https://piratenhalle.piratenpad.de/GV-Halle-03-2014 Es entstehen keine Kosten für die Location. Ein Budget für Fahrtkosten von Versammlungsämter soll auf 100 € festgesetzt werden.

Sitzung vom 10. März 2014

Die folgenden Beschlüsse können im [der entsprechenden Sitzung] nachgelesen werden.

2014/03/10/001 Neuer Server: EUserv

Der Vorstand beschließt einen neuen Server bei EUserv für monatlich 55,00 EUR (12 Monate Vertragslaufzeit, Vorausbezahlung für Vertragslaufzeit) zu bestellen. Der alte Server bei manitu wird in Absprache mit dem Beauftragten der IT nach der Migration gekündigt

2014/03/10/002 Klimacamp 2014

Der Vorstand möge beschließen, dass der LV Sachsen-Anhalt der Piratenpartei auch 2014 als (Mit-)Veranstalter des Klimacamps auftritt.

2014/03/10/003 Budget 2.400 €: Bestellung Plakate Europawahl

Der Vorstand möge ein Budget in Höhe 2400 Euro beschließen für die Europaplakatbestellung.

2014/03/10/004 Budget 60 €: Symposium Harz 29.03.2014

Der Landesvorstand möge für das geplante Symposium die PG Wahlen in Halberstadt ein Budget in Höhe von 60 € beschließen. Das Symposium soll am 29.03.2014 stattfinden.

2014/03/10/005 Reisekosten R. Schernikau: Barcamp Medien, Frankfurt/M.

Der Vorstand stellt René Schernikau ein Reisekostenbudget in Höhe von 390 EUR zur Verfügung. René Schernikau nimmt an der Veranstaltung BarcampMedien (http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/barcamp-medien-frankfurt) teil. Die Reise geht von Goldbeck nach Frankfurt (Main).

Sitzung vom 24. März 2014

Die folgenden Beschlüsse können im [der entsprechenden Sitzung] nachgelesen werden.

2014/03/24/001 Bestätigung der Beauftragungen (Presse&Mitglieder) GV Halle

Der Landesvorstand möge den Beauftragungen, die auf der Gebietsversammlung Halle beschlossen wurden, zustimmen. Pressebeauftragter: Georgi Dietzsch Mitgliederbeauftragte: Andrea Blank

2014/03/24/002 Übernahme Kosten: Arbeitsmaterialien, Klemmmappen

der Landesvorstand soll beschließen, die Kosten für zwei Klemmmappen Preis pro Stück 2,99 zu übernehmen.

2014/03/24/003 Verteilung Wahlkampfbudget

Der Landesvorstand möge eine Verteilung des Budgets für die Wahlen beschließen. Dabei möge sich an der frisch abgeschlossenen LQFB-Initiative http://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/issue/show/253.html orientiert werden.

Vertagt da LQFB sehr knapp/ Nachfragerunde gestartet

2014/03/24/004 Budget 100 €: Fahrtkosten Lennstar - Stammtische/Thema TTIP

Lennstar beantragt ein Budget von 100€ (Fahrtkosten) für Fahrten zu den Stammtischen in LSA (ggf. mehrmals), insbesondere Halle und Magdeburg, um die Piraten vor Ort zum Thema TTIP Demo zu informieren, motivieren und koordinieren.

2014/03/24/005 Bestätigung der Beauftragungen (Presse&Mitglieder) GV Magdeburg

Der Landesvorstand stimmt den Beauftragungen, die auf der Gebietsversammlung Magdeburg beschlossen wurden, zu. Pressebeauftragter: Steven Kollmorgen Mitgliederbeauftragte: Tobias Petri

2014/03/24/006 LPT LSA 2014.1 Dessau

Der Landesvorstand möge beschließen den ersten Landesparteitag im Jahre 2014 Dessau am XX stattfinden zu lassen.

Vertagt

2014/03/24/007 Beauftragungen Moderatoren

Der Landesvorstand möge einen oder mehrere Moderatoren, von denen die sich auf die Ausschreibung beworben haben, ernennen.

2014/03/24/008 LQFB Wahlkampfbudget

Beantragt wird:

a) die LQFB Ergebnisse nicht als Meinungsbild zu bewerten und den Vorschlag des Landesvorstands mit 50 / 50 für Europawahl und Kommunalwahl zu beschließen,

b) dem 2 Platz des LQFB Meinungsbild zu folgen,

c) eine Stichwahl zwischen Platz 1 und 2 über eine Umfrage in Limesurvey

( gern auch mit der Frage wenn man für Verteilung auf Fläche ist wie das Geld verteilt werden soll) mit kurzer Laufzeit.

2014/03/24/009 Umlaufbeschluss: Übernahme Kosten Visitenkarten Kommunalwahlkandidat Wittenberg

Der Vorstand beschließt, die Kosten von max. 60 € für Visitenkarten des Kommunalwahlkandidaten Wittenberg S.M. zu übernehmen.

Der Antrag wurde im Umlauf am 22.03.2014 angenommen.

2014/03/24/010 Umlaufbeschluss: Fahrtkosten 120 € VL/WL/Akkreditierung GV Magdeburg

Max beantragt Reisekosten für VL/WL und Akkreditierung für die Gebietsversammlung Magdeburg in Höhe von 120€.