LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2013.1/Antragsfabrik/Programmänderung 007

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Pictogram voting wait blue.svg Dies ist ein eingereichter Antrag für den Landesparteitag 2013.1.

Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in LiquidFeedback. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden!

Antragstitel

WP-007: Struktur Landtagswahlprogramm

Antragsteller

NX

Antragstyp

Programmänderung

Antragstext

Der Landesparteitag möge beschließen folgende Kategorien im Wahl- bzw. laufenden Arbeitsprogramm einzurichten. Dabei ist zu beachten, dass das Programm jederzeit erweiterbar ist.


I. Einführung in das Wahlprogramm

II. Selbstverständnis (Präambel)

III. Wahlprogramm

1. Grund- und Bürgerrechte

2. Demokratie und politische Teilhabe

3. Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung

4. Transparenz und öffentliche Daten

5. Wissenschaft und Forschung

6. Bildung

7. Familie und Jugend

8. Soziale Teilhabe und Inklusion

9. Arbeit und Soziales

10. Gesundheit

11. Umwelt, Tier- und Verbraucherschutz

12. Bauen, Energie und Verkehr

13. Wirtschaft und Finanzen

14. Inneres und Justiz

15. Internet, Rundfunk und Medien

16. Kultur und Kunst

IV. Nachwort

V. Glossar


Sollte der Antrag angenommen werden, werden die bisher verabschiedeten Anträge folgendermaßen zugeordnet:

  • Unter "Demokratie und politische Teilhabe" bei dem Unterpunkt "Wahlrecht"
    • Sperrklausel
    • Wahlrecht ab 12
  • Unter "Transparenz und öffentliche Daten" bei dem Unterpunkt "Open Data"
    • Ungehinderter Zugang zu Verwaltungsdaten
  • Unter "Bildung"
    • Bildungspolitik ist Bundespolitik
  • Unter "Bildung" bei dem Unterpunkt "Hochschulpolitik"
    • Ablehnung Leistungsorientierte Mittelvergabe
  • Unter "Familie und Jugend"
    • Geschlechter- und Familienpolitik
  • Unter "Soziale Teilhabe und Inklusion"
    • Asyl
    • Neofaschismus
    • barrierefreies Notrufsystem
  • Unter "Gesundheit"
    • Fachärztemangel
  • Unter "Umwelt, Tier- und Verbraucherschutz"
    • Ablehnung von Fracking
    • Verbandsklagerecht
  • Unter "Inneres und Justiz"
    • Ausstattung Polizei
  • Unter "Inneres und Justiz" bei dem Unterpunkt "Trennung Staat und Religion"
    • Kirche und Staat
    • Veranstaltungsverbot und Versammlungsfreiheit
  • Unter "Kultur und Kunst"
    • Kulturerhalt und -förderung


Antragsbegründung

Angeregt von der Initiative zum Bundeswahlprogramm habe ich versucht eine Struktur für ein Wahlprogramm zu verfassen, welches die Möglichkeit bietet, Anträge zukünftig frühzeitig einzuordnen und grob zu kategorisieren. Dazu habe ich alle Wahlprogramme auf Bundes- und Landesebene durchgeschaut, um eine optimale Struktur für uns auszuarbeiten.

LiquidFeedback
Datum der letzten Änderung

08.03.2013


Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

  • Meiner, Du hast zweimal den Unterpunkt 10.! Du hast ihn sowohl für [Gesundheit] als auch für Umwelt-, Tier- und Verbraucherschutz vergeben. Insgesamt hättest Du damit 16 statt 15 Unterpunkte.
  • ...
  • ...

Diskussion

Bitte hier das Für und Wider eintragen.

Pro/Contra-Argument: ...

  • dein Argument
    • dein Gegenargument

Pro/Contra-Argument: ...

...

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. NX 02:46, 20. Dez. 2012 (CET)
  2. Christoph 17:23, 17. Feb. 2013 (CET) (auch wenn wir uns mit dem Strukturieren noch Zeit lassen können)
  3. Martin Otto aber nicht mehr lange

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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