LSA:Kreisverbände/Altmark/RMV12.1
Inhaltsverzeichnis
Regionalmitgliederversammlung 2012.1 des RV Altmark
Ausschreibung
Ort für Regionalmitgliederversammlung 2012.1(RMV12.1):
Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Altmark schreibt hiermit eine Regionalmitgliederversammlung im Sommer, auf der progammatische Arbeit geleistet werden soll.
Er sollte kostengünstig sein, über eine Internetanbindung (um DSL 6000) verfügen und genug Platz für Mitglieder und Gäste bieten, es müssen Stühle und Tische für ca. 20 Mitglieder zur Verfügung gestellt werden, die Anzahl der vorhandenden Plätze ist in der Bewerbung zu nennen.
Bei schlechtem Wetter* muss über genügend Unterstellfläche verfügt werden. Sanitäre Anlagen sind vorzuhalten und in der Bewerbung zu nennen.
Die Temperatur sollte für innen Räume nicht unter 18 Grad liegen, für Außenanlagen ist ab einer erwarteten Temperatur von unter 18 Grad ein Innenraum bereit zustellen.
Der Termin liegt Ende Juni, Vorzugsweise das Wochenende um den 30.06.
Die Angebote können ab dem 25.01.2012 eingereicht werden, der Bewerbungsschluss ist der 26.03.2012 um 23:59:59, für Bewerbungen welche am 27.03.2012 bis 12 Uhr eingehen obliegt es dem Vorstand über ihre Zulassung zu befinden, alle später eintreffenen Bewerbungen sind von der Beachtung ausgeschlossen.
- Definition "schlechtes Wetter": Als schlechtes Wetter definiert der Regionalvorstand:
1. Sofern mindestens eine Wetterwarnungen des Deutscher Wetterdienst (DWD) für die Region vorliegt, ausgenommen sind hiervon UV- und Hitzewahnungen.
2. Jedes Wetter welches die Arbeit der Mitgliederversammlung länger als 30 Minuten behindert oder verunmöglicht.
Bewerbung an: vorstand@piraten-altmark.de
Kontaktperson: Der Regionalvorstand
Bewerbungsschluss: 26.03.2012 - 23:59:59 Uhr
Kriterien: Internetanbindung (um DSL 6000)
Stromanschluss
Tische und Stühle für mindestens 1/3 der Mitglieder
Beheizung (mindestens 18 Grad)
Sanitäreanlagen
Wetterschutz
Parkmöglichkeiten
ausreichend Platz für alle Gäste
Gute Verkehrsanbindungen um die Anreise zu erleichtern
Im Kreis SAW oder SDL
Bewerbungen ab sofort(25.01.2012) möglich.
eingegangene Bewerbungen
Vorläufige Tagesordnung (TO)
01 - Eröffnung der Versammlung durch den Vorstand
01.1 - Abstimmung über Zulassung von Gästen
01.2 - Abstimmung über Zulassnung von Audio und Video Protokollen
02 - Wahl der Versammlungsämter
02.1 Wahl des Versammlungsleiters
02.1 Wahl des Protokollführers
02.1 Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
03 - Feststellung der form- und fristgerechten Einberufung
04 - Beschluss der Tagesordnung
05 - Behandlung der Satzungsänderungsanträge (SÄA)
05.1 - SÄA 001
05.1 - SÄA 002
06 - Behandlung der Programmanträge (PA)
07 - Behandlungs Sonster Anträge (SA)
08 - Schließen der Versammlung
Anträge
Satzungsänderungsanträge (SÄA)
SÄA 001 - Programmänderungsanträge
Antragsteller: Malte Dannenberg
Eingegangen: 17.05.2012 um 19:59 Uhr
Antragstext:
Die Regionalmitgliederversammlung möge beschliessen Satzungspunkt 3.3, Art 18, Absatz 1 wie folgt zu ändern:
Art.18 – Programmänderungen
(1) Anträge auf Änderung oder Ergänzung des Programms müssen den Stimmberechtigten spätestens am 14. Tag vor Zusammentritt der Versammlung zugänglich sein;
Die Abstimmung darüber ist nur dann zulässig, wenn der Antrag selbst den Wortlaut des Programms ausdrücklich ändert oder ergänzt.
Programmanträge können auch schriftlich vor Ort eingebracht werden.
Begründung:
Dies ermöglicht eine höhere Flexibilität und Mitbestimmung durch die Mitglieder.
SÄA 002 - Satzungsänderungsanträge
Antragsteller: Malte Dannenberg
Eingegangen: 17.05.2012 um 19:59 Uhr
Antragstext:
Die Regionalmitgliederversammlung möge beschliessen Satzungspunkt 3.3, Art 17, Abs 1 wie folgt zu ändern:
Art.17 – Satzungsänderungen
(1) Anträge auf Änderung oder Ergänzung der Satzung müssen den Stimmberechtigten spätestens am 14. Tag vor Zusammentritt der Versammlung zugänglich sein;
Die Abstimmung darüber ist nur dann zulässig, wenn der Antrag selbst den Wortlaut der Satzung ausdrücklich ändert oder ergänzt.
Änderungen von Satzungsänderungsanträgen, können vor Ort erfolgen wenn der Kern der Änderung erhalten bleibt.
Begründung:
Dies ermöglicht eine höhere Flexibilität und Mitbestimmung durch die Mitglieder.
SÄA 003 - Regionalvorstand
Antragsteller: Malte Dannenberg
Eingegangen: 28.05.2012 um 20:12 Uhr
Antragstexxt:
Die Regionalmitgliederversammlung möge beschließen Satzungspunkt 4.1, Art 21, Abs (2), wie folgt zu ändern:
Art.21 – Wahl und Zusammensetzung des Vorstands
(2) Der Vorstand wird von der Regionalmitgliederversammlung für 1 Jahr gewählt; wählbar ist jedes Mitglied des Regionalverbandes Altmark, dass seinen Hauptwohnsitz im Kreis Stendal oder Altmarkkreis Salzwedel hat, sowie in keiner anderen Untergliederung der Piratenpartei ein Amt innehat.
Alle Vorstandsämter enden mit der Wahl eines neuen Vorstands.
Begründung:
Garantiert das Vorstandsmitglieder ihre freie zeit voll für den RV Altmark nutzen können, mit der Altmark vertraut und ihr nahe sind, sowie heilt die Frage wie oft im Jahr gewählt wird.
SÄA 004 - Wahl zu Parteiämtern
Antragsteller: Malte Dannenberg
Eingegangen: 26.06.2012 um 20:18 Uhr
Antragstext:
Die Regionalmitgliederversammlung möge beschliessen Artikel 19 der Satzung wie folgt zu ändern:
Art.19 – Wahlen zu Parteiämtern
(1) Alle Wahlen zu Ämtern und Beauftragungen, die die Mitgliederversammlung überdauern, erfolgen nach den demokratischen Grundsätzen.
(2) Gewählt ist, wer die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat; bei in sich gleichartigen Ämtern oder Mandaten sind Sammelwahlen zulässig.
(3) Das Nähere regelt die Geschäftsordnung der Mitgliederversammlung.
Begründung:
Es wurden die Kassenprüfer gestrichen da diese durch das Unterkonto des RV auf dem LV Konto nicht notwendig sind.
SÄA 005 - Tätigkeitsberichte und Kassenprüfer
Antragsteller: Malte Dannenberg
Eingegangen am: 26.06.2012 um 20:24 Uhr
Antragstext:
Die Regionalmitgliederversammlung möge beschliessen Punkt 4.3, Artikel 24 der Satzung wie folgt zu ändern.
4.3 Tätigkeitsberichtbericht
Art.24 – Tätigkeitsbericht
(1) Vor jeder Regionalmitgliederversammlung, auf der, der Regionalvorstand neu gewählt wird, erstellt der Regionalvorstand einen schriftlichen Tätigkeitsbericht, der seine gesamte Tätigkeit seit seinem Amtsantritt beschreibt. Der Bericht ist Grundlage für die Beratung der Mitgliederversammlung über die Entlastung des Regionalvorstandes.
(2) Der finanzrelevante Teile des Tätigkeitsberichts wird vom Schatzmeister des Regionalverbandes erstellt.
Begründung:
Kassenprüfer sind durch das Unterkonto des RV auf dem LV Konto nicht notwendig.
Absatz eins wurde konkretisiert.
SÄÄ 006 - Wechsel Verbandszugehörigkeit
Antragsteller: Malte Dannenberg
Eingegangen am: 26.06.2012 um 20:35
Antragstext:
Die Regionalmitgliederversammlung möge beschliessen Artikel 5 der Satzung wie folgt zu ändern:
Art.5 – Wechsel der Verbandszugehörigkeit
(1) Doppelmitgliedschaften in Gebietsverbänden sind unzulässig; verlegt ein Mitglied seinen Wohnsitz in das Gebiet eines anderen Verbands, muss er diesen Wohnsitzwechsel in beiden Verbänden unverzüglich bekannt geben. Sofern es nichts Gegenteiliges beantragt, geht die Mitgliedschaft in den Verband über, in dessen Tätigkeitsgebiet der neue Wohnsitz liegt, sofern dies vom Vorstand des Verbandes, in dessen Tätigkeitsgebiet der neue Wohnsitz liegt, genehmigt wurde.
Wird dies nicht genehmigt, so gilt der Pirat nicht als Mitglied dieses Verbands.
(2) In Fällen entsprechend Art.4 gilt das Mitglied mit Annahme des Antrags auf Wechsel der Zugehörigkeit zu einem Gebietsverband von allen Parteiämtern als zurückgetreten, die es im abgebenden Verband inne gehabt hat; zugleich erlischt seine dortige Mitgliedschaft.
Begründung:
Dies soll verhindern, das Personen die der Partei schaden, geschadet haben oder schaden wollen, es schaffen über eine Hintertür Mitglied in der Partei zu werden.
Programmanträge (PA)
PA 001 - CO2 Verpressung
Antragsteller: Malte Dannenberg
Eingegangen: 28.05.2012 um 20:16
Antragstext:
Die Regionalmitgliederversammlung möge folgendes in das Wahl- bzw Parteiprogramm des Regionalverbandes Altmark aufnehmen:
Die Piraten des Regionalverbandes Altmark lehnen eine CO2 Verpressung in der Altmark strikt ab.
Sonstige Anträge (SA)
SA 001 - Nichtigerklärung der vom KV-Stendal getroffenen Beschlüsse
Antragsteller: Malte Dannenebrg
Eingegangen: 21.06.2012 um 14:00 Uhr
Antragstext:
Die Mitgliederversammlung möge beschliessen die Beschlüsse der Mitgliederversammlung des KV-Stendal die bei Gründung des Regionalverbands übernommen wurden mit sofortiger Wirkung für nichtig zu erklären.
Begründung:
Die Beschlüsse wurde von einer sehr kleinen Gruppe Mitglieder gefasst und können daher nicht dem Willen der gesamten Piraten der Altmark entsprechen.
Einige Punkte sind nicht mehr nötig, da sie zum einen Mehrarbeit und Informationsstreuung bedeuten, wie zb. betreiben eines eigenen Wikis oder die Moderatorenwahl von Kommunikationsmedien für die der Vorstand haftbar ist, durch eine Mitgliederversammlung.
Werde kommen, bringe mit, stelle bereit
Malte D. bringt 2 Fahnen mit, weiteres nach Planung
