LSA:Arbeitstreffen/2012-10-02 - Protokoll Arbeitstreffen Dessau

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      Protokoll Arbeitstreffen Stammtisch_Dessau
Ort:      "Altes Theater" Dessau
Datum:    02.10.2012
Uhrzeit:  19:00 bis 22:00

Anwesend

Abwesend

Motto des Arbeitstreffens: LPT 2012.2

Themen

Teilnahme am LPT2012.2 in Magdeburg

Erklärung TO / FAQ

  1. TOP 1: Begrüßung durch den Landesvorstand.
  2. TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden.
  3. TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
  4. TOP 4: Berichte der Rechnungsprüfer und Sonstige
  5. TOP 5: Tätigkeitsberichte und Entlastung des Landesvorstandes
  6. TOP 6: Satzungsänderungsanträge, die Zusammensetzung des Vorstandes betreffend
  7. TOP 7: Wahl des neuen Landesvorstandes
  8. TOP 8: Wahl des Landesschiedsgerichtes
  9. TOP 9: Wahl der Rechnungsprüfer
  10. TOP 10: Wahl des Finanzrates
  11. TOP 11: Satzungsändungsanträge, Sonstige Anträge
  12. TOP 12: Schließung des Parteitages
  • Verhalten und Begriffe auf einem Parteitag
    • Der größte Teil der Zeit eines Parteitages geht für GO-Anträge drauf. Das sind Geschäftsordnungsanträge. Dazu zählen unter anderem Schließung der Rednerliste, Begrenzung der Rednerzeit, Änderung der Tagesordnung. Wenn also irgend jemandem irgendetwas nicht passt, kann er einen dieser Anträge stellen. Dazu hebt er beide Arme. Dann darf er den Antrag formulieren und begründen. Danach fragt der Versammlungsleiter, ob es Gegenrede gibt. Ist das nicht der Fall, ist der Antrag angenommen. Ist jemand nicht mit dem Antrag einverstanden, so kann er das in einer Gegenrede ausdrücken. Dabei hat er 2 Möglichkeiten. Entweder er wählt die formale Gegenrede, dazu muss er nur seine Stimmkarte heben und darf nichts sagen. Dies ist zum Beispiel bei Antrag auf Schließung der Rednerliste oder Begrenzung der Redezeit eine häufig gewählte Form. Die andere Möglichkeit ist die begründete Gegenrede. Da darf der Pirat zum Mikro gehen und Begründen, warum er die Ablehnung des Antrages für richtig hält. Gibt es also eine Gegenrede, egal ob begründet oder formal, so wird über den Antrag abgestimmt. Außer jemand stellt einen Alternativantrag, aber das würde hier jetzt zu weit führen. Quelle: http://farbfleck.wordpress.com/2010/05/19/klarmachen-zum-andern-der-bundesparteitag-der-piraten/

Bildung von Fahrgemeinschaften

  1. Tommy 8:30 - Ende (3/4 belegt)
  • Florian sicher
  • Sandra sicher
  1. Daniela 8:30 - Ende (1/4 belegt)
  • Jing (kontaktiert Daniela direkt)
  1. Dine (Abfahrtzeit wird untereinander geregelt)
  • Anja unsicher (bekommt Tel. von Dine)
  • Gerhard sicher
  1. Dirk? (noch keine Antwort)
  1. Walther? (nicht erreichbar)
  1. Unklar: Dirk, Dirk, Mario, Walther, andere Dessauer

INDECT Infostand

Ideen

  • Indect-Tag Thema "Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens"mit Ansprechen und vorher Widerspruchformulare bei der Stadt holen und verteilen, dafür noch ein Plakat Aufhänger gestalten
  • Hinweis auf das Voting zum Flyer aud der ML durch LV-LSA
  • Besetzung Wittenberg mit Thomas und Sandra - da Torsten nicht da war konnte es leider nicht abschließend geklärt werden

Teilnahme an Ausschuss- und Ortschaftsratsitzung

  • regelmässige Anwesenheit zur Mitsprache und zum Meinungsbild in der Lokalpolitik ist wichtig
  • zum nächsten AT wird eine Übersicht der stattfindenen Sitzungen vorbereitet - interessierte Piraten nehmen dann teil (möglichst mindestens einer bei jeder Sitzung)
  • beim darauffolgenden AT wird kurz der Inhalt aufgezählt bzw. bei wichtigen Themen erläutert, diskutiert etc.
  • der Teilnehmende sollte möglichst objektiv berichten
  • Log Vorlage: Wer, Was, Ergebnis
  • Tommy nimmt an der nächsten Ortschaftsratsitzung Mildensee am 16.10.2012 teil.

Erster Newsletter

  • Kritik an Typos im Anmeldevorgang
    • Zum Zeitpunkt der Protokollerstellung bereits gefixt
  • Lob von Andze (über FB) für den Inhalt des Newsletter

Sonstiges

  • Diskussion bzgl. verspäteter Flyerverteilung (Bürgerhaushalt) und Erläuterung des piratigen basisdemokratischen Entscheidungsprozess - erste Konsequenz: wöchentliches AT
  • Erläuterungen zu AG`s auf Bundes- und Landesebene, überreginonal, RL-Treffen problematisch, Onlinekommunikation, bei Interesse gleichgesinnte im Umkreis suchen - Bsp.: Bildungspolitik in Halle sowie Finanzpolitik in Köthen
  • Hinweis "Direktkandidat soll vertreten Thema/Slogan X,Y,Z"
    • Aufklärung: Direktkandidat KANN nur vertreten was Programm ist. Lokalpolitik kann bei der BTW nur eine untergeordnete bis keine Rolle spielen. Klientelpolitik (hier Rente) kann nur vertreten werden wenn im Programm. Auch wenn Klientelpolitik mehr Stimmen bringen könnte.
    • Wer mitbestimmen und Themen zur BTW platzieren möchte muß dies in bundesweiten AG's tun und zum BPT abstimmen lassen. Diese Themen können dann im Wahlkampf durch Listen- und Direktkandidaten vertreten werden
  • Aufgrund der geplanten JVA-Neubau in Halle sowie der eventuellen Schließung der JVA-Dessau, Termin zur JVA-Führung vereinbaren um weitere Details zu erfragen mit anschließendem Bericht au der Webseite

Nächster Termin

Was:       Stammtisch_Dessau
Ort:         "Altes Theater" Dessau
Datum:     09.10.2012
Uhrzeit:   19:00

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.


Protokoll erstellt von:Tommy 00:32, 3. Okt. 2012 (CEST)
Protokoll abgezeichnet von:Sandra T 00:43, 3. Okt. 2012 (CEST)

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