LSA/Organisation/Mitgliederversammlung/2023.1/Protokoll

Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen-Anhalt

Tessenow Loft
Tessenowstraße 3
39114 Magdeburg

Beginn: 10:30 Uhr

1. Begrüßung

Ronny Meier eröffnet die Versammlung um 10:56 Uhr.

2. Wahl der Versammlungsleitung

Als Versammlungsleiter meldet sich Borys Sobieski und wird bei einer Enthaltung angenommen.

3. Wahl der Wahlleitung

Als Wahlleiter meldet sich Stephan Erdmann und wird einstimmig angenommen.

Bestimmung der Wahlhelfenden

Stefanie Schöllhammer und Alban David Becker melden sich und werden einstimmig angenommen.

4. Wahl der Protokollierenden

Als Protokollant meldet sich Joscha Germerott und wird einstimmig angenommen.

5. Abstimmung über die Geschäftsordnung

https://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2015.3/GO

Die GO wird einstimmig angenommen.

6. Abstimmung über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie vorliegend einstimmig angenommen.

7. Tätigkeitsberichte der Vorstände

Sophie Bendix-vor der Straße berichtet:

   - Organisation/Ankündigung der Vorstandssitzungen.
   - Verwaltung/Vorbereitung der Protokolle der Vorstandssitzungen.
   - Erstellung, Bearbeitung und Upload der Aufzeichnungen der Vorstandssitzungen.
   - Ticketbearbeitung im Redmine.

Ronny Meier berichtet:

   - Teilnahme an Vorstandssitzungen und Einbringen von Anträgen.
   - Social Media Betreuung Instagram Piraten LSA. 
   - Planung und Organisation von öffentlichen Veranstaltungen (Thementag Zukunft 25.03.2023). 
   - Unterstützung der Obdachlosenhilfe des Vereins Platzmachen.
   - Initiative 'Runder Tisch' als Kooperationsplattform mit anderen politischen Bewegungen und Parteien.

Denis Rothhardt berichtet:

   - Schatzmeisterunterlagen überarbeitet.
   - Rechenschaftsbericht 2021 fertig.
   - Rechenschaftsbericht 2022 in Bearbeitung.
   - Konto überarbeitet/Zugänge geregelt/digitale Kontoauszüge.
   - Teilnahme an Vorstandssitzung.
   - Auszahlungen von Rechnungen.
   - Planung von Veranstaltungen.
   - Interne, externe Kommunikation via Matrix.

Max Reinhard Hahn berichtet:

   - Vertretung des LVs am Bundesparteitag im Juni 2022.
   - Teilnahme an Landesvorstandssitzungen.
   - Planung von Veranstaltungen.
   - Gelegentliche ÖA per Twitter.

8. Berichte der Kassenprüfer

Jörg Wunderlich berichtet:

   - Ergänzung aus 2022
   - Fahrradpolitik, Klimapolitik unterstützt (dazu Podiumsdiskussion durchgeführt).
   - Aktion in Leipzig: Kunstwerk "Anythign to say" und Künstler eingeladen, finanziert.

Michael Uhlmann berichtet:

   - Belege, Kassenauszüge für 2022 wurden vorgelegt, sie sind vollständig und wurden weitergereicht.
   - Für 2021 wurde das Kassenbuch geführt, dies ist vollständig und der Rechenschaftsbericht ist abgegeben.
   - Beides ohne Beanstandung.

9. Entlastung des Vorstandes

Der Vorstand wird mit 7 Ja stimmen entlastet.

10. Satzungsänderungsanträge betreffend Vorstandswahlen

Es wurden keine die Vorstandswahlen betreffenden Satzungsänderungsanträge eingereicht.

11. Vorstellung der Kandidaten für den Vorstand/12. Wahl des Vorstandes

Bestimmung der Anzahl zusätzlicher Beisitzer

Die Versammlung beschließt einstimmig, einen zusätzlichen, also zwei Beisitzer insgesamt, zu wählen.

Wahl des/der 1. Vorsitzenden

Die Wahlleitung eröffnet die Kandidatenliste für den Vorsitzenden um 11:17 Uhr. Ronny Meier kandidiert zum Vorsitzenden.

Ronny Meier stellt sich vor.

Die Wahlleitung schließt die Kandidatenliste für den Vorsitzenden um 11:22 Uhr.

Die Wahlleitung erklärt das Wahlverfahren. Der Wahlgang wird um 11:25 Uhr eröffnet. Der Wahlgang wird um 11:29 Uhr geschlossen.

7 akkreditierte Mitglieder
7 abgegebene Stimmzettel, 7 davon gültig
Ronny Meier 7 Stimmen (100%)
Ronny Meier nimmt die Wahl an.

Wahl des/der stellv. Vorsitzenden

Die Wahlleitung eröffnet die Kandidatenliste für den stellv. Vorsitzenden um 11:32 Uhr. Sophie Bendix-vor der Straße kandidiert als stellv. Vorsitzende. Die Wahlleitung schließt die Kandidatenliste für den stellv. Vorsitzenden um 11:33 Uhr.

Sophie Bendix-vor der Straße stellt sich vor.

Die Wahlleitung erklärt das Wahlverfahren. Der Wahlgang wird um 11:36 Uhr eröffnet. Der Wahlgang wird um 11:37 Uhr geschlossen.

8 akkreditierte Mitglieder
8 abgegebene Stimmzettel, 8 davon gültig
Sophie Bendix-vor der Straße 8 Stimmen (100%)
Sophie Bendix-vor der Straße nimmt die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters

Die Wahlleitung eröffnet die Kandidatenliste für den Schatzmeister um 11:41 Uhr. Denis Rothhardt kandidiert als Schatzmeister. Die Wahlleitung schließt die Kandidatenliste für den Schatzmeister um 11:41 Uhr.

Denis Rothhardt stellt sich vor.

Die Wahlleitung erklärt das Wahlverfahren. Der Wahlgang wird um 11:43 Uhr eröffnet. Der Wahlgang wird um 11:45 Uhr geschlossen.

8 akkreditierte Mitglieder
8 abgegebene Stimmzettel, 8 davon gültig
Denis Rothhardt 8 Stimmen (100%)
Denis Rothhardt nimmt die Wahl an.

Wahl des/der Beisitzer

Die Wahlleitung eröffnet die Kandidatenliste für die Beisitzer um 11:47 Uhr. Fabian Holtappels und Max Reinhard Hahn kandidieren als Beisitzer. Die Wahlleitung schließt die Kandidatenliste für die Beisitzer um 11:47 Uhr.

Max Reinhard Hahn stellt sich vor.
Fabian Holtappels stellt sich vor.

Die Wahlleitung erklärt das Wahlverfahren. 1. Max Reinhard Hahn. 2. Fabian Holtappels.

Der Wahlgang wird um 11:50 Uhr eröffnet. Der Wahlgang wird um 11:51 Uhr geschlossen.

8 akkreditierte Mitglieder
8 abgegebene Stimmzettel, 7 davon gültig
Max Reinhard Hahn 7 Stimmen (100%)
Fabian Holtappels 7 Stimmen (100%)

Max Reinhard Hahn nimmt die Wahl an.
Fabian Holtappels nimmt die Wahl an.

Kurze Ansprache von Anne Herpertz

Beginn: 11:54 Uhr Ende: 11:58 Uhr

13. Vorstellung der Kandidaten zu Kassenprüfer

Die Wahlleitung eröffnet die Kandidatenliste für die Kassenprüfer um 12:00 Uhr. Jörg Wunderlich und Michael Uhlmann kandidieren als Kassenprüfer. Die Wahlleitung schließt die Kandidatenliste für die Kassenprüfer um 12:00 Uhr.

Jörg Wunderlich und Michael Uhlmann stellen sich zusammen vor.

14. Wahl der Kandidaten zu Kassenprüfer

Die Versammlung entscheidet einstimmig, die Kassenprüfer offen zu wählen. Die Versammlung entscheidet einstimmig, die Kassenprüfer zusammen zu wählen.

Jörg Wunderlich und Michael Uhlmann werden einstimmig gewählt. Jörg Wunderlich und Michael Uhlmann nehmen die Wahl an.

15. Landesschiedsgericht und Schiedsgericht der Länder

Es gibt keine Kandidaten.

16. Satzungsänderungsanträge

Antragstext: 'Der Landesparteitag möge beschließen, §1 Absatz 3 der Landessatzung wie folgt zu ändern: „Der Sitz des Landesverbandes ist seine Geschäftsstelle. Sein Tätigkeitsbereich ist das Land Sachsen-Anhalt.“' Antragssteller: Fabian Holtappels

Fabian stellt den Satzungsänderungsantrag vor. Die Versammlung nimmt bei 7 Ja-Stimmen und einer Person, die Rauchen war, an.

17. sonstige Anträge

Keine.

18. Sonstiges

Nichts.

19. Schließung des Parteitages

Die Versammlungsleitung schließt den Parteitag um 12:06 Uhr