BW:Kreisverband Heilbronn/Protokolle 2009-2010

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23.12.10

  • Gemütlicher Jahresrückblick
  • Elzoido wird einstimmig zum Wahlkampfkoordinator gewählt

09.12.10

Motto diesmal: Weniger TO, mehr Diskussion, daher auch weniger Protokoll ;)

Anwesende: Janos, Florian, Caedes, Pimeja, Kathy, datacore, Bruno, Slingshot

  • Vortrag von Kathy: Allgemeines über die EU: Geschichte und Struktur
  • Werbematerial
    • Schokomünzen
      • Florian recherchiert
  • Digitaler Weltkrieg
  • Redaktionsbesuch
  • Kinder wollen singen & co
  • Nächster Stammtisch am 23.12.? => JA
  • Aktuelle politische Themen
    • Wikileaks
    • S21
      • JMStV


25.11.10

Anwesende: caedes, NOS4A2, datacore, elzoido, Sebastian, Florian, Tofe

  • Termine zum Sammeln
    • Brackenheim Freitag: NOS4A2 ist ab 1700. Florian möchte abgeholt werden.
    • NSU Sonntag: NOS4A2 hat den ganzen Tag Zeit. Florian und Sebastian könnten helfen.
  • ACTA: Wurde vom EU-Parlament angenommen. Angeblich sind derzeit keine Änderungen am nationalen Recht erforderlich.
  • Marina BW dieses WE
  • Weihnachtsmarktstand der Ludwigsburger
  • Nachbesprechung BPT Chemnitz
    • Angenommene Anträge
      • Geschlechterpolitik: Wir lehnen die staatliche Erfassung des Geschlechts ab. Heilbronner Meinung: (2/2/1) J/N/E
      • BGE: "Bedingungslos" und "Einkommen" kommen im angenommenen Antrag vor.
      • Kernenergie: Hinterzimmerpolitik ist abzulehnen.
      • § 173
      • Handgreiflichkeiten
      • Presseecho
        • Es ist erfreulich, daß unsere (neue) soziale Komponente wahrgenommen wurde.
  • Bericht vom verkehrspolitischen Abend.
  • Wikileaks: Spekulationen über die Veröffentlichung von Wikileaks
  • Besuch anderer pol. Gruppierungen
    • Mi, 1.12. Hintergründe zu S21 auf dem Treffen der Grünen in der Harmonie-Gaststätte.
  • Aktuelle politische Themen

11.11.10

Anwesende: elzoido, caedes, NOS4A2, datacore, Kathy, Florian W, Slingshot

  • Prolog (Kathy)
    • Gruppenarbeit zu den Themen Transparenz und Freie Bildung
  • Termine zum Sammeln
    • Schafbaum Bad Rappenau
  • Wahlkampfideen
    • elzoido singt das Wahlprogramm
    • Politischer Aschermittwoch Heilbronn!
    • Strobl ein Rocher überreichen: "Geben Sie sich die Kugel!"
    • Faschingsumzug: Als Piraten verkleidet auftreten! (Wimpfen, Talheim, ...)
    • Valentinstag (Blumen verschenken, Kondome?)
      • Flyer in Herzform (wir Lieben die Demokratie! wir lieben die Demokratie (evt ganz groß auf der Vorderseite))
      • Gummibären in Herzform?
      • Billig MonCherie?
      • Schokokäferartig, Schokoladenblumen?
      • Mini-Schokoladentafel
    • Transparenter Flyer (bitte auf ein unbeschriebenes Blatt legen)
    • Nächste Termine
  • Finanzielles
  • Nordbaden-Treffen
    • Florian weiß noch nicht, ob er mitkann, datacore will auf jeden Fall hin.
  • Öffentlichkeitsarbeit
    • evt Artikel für die Moritz schreiben. 22
    • Stammtischtermin in Moritz,
  • Treffen mit Michael Link (FDP) (wurde abgesagt)
  • BPT Chemnitz
    •  ???
  • Wahlhelfer
    • cwennrich hat sich gemeldet.
  • Besuch anderer pol. Gruppierungen
  • Neues vom Bündnis "Heilbronner gegen S21"
    • Schwabenstreich HN
      • Nächster Schwabenstreich: Kathy will mit Dudelsack hin.
  • Aktuelle politische Themen

Di, 2.11.10

Anwesende: datacore, kathy, caedes, Florian, Tofe, Gast: Bruno Strasser, Sebastian

  • Vorstellungsrunde
    • Bruno berichtet von seiner Motivation und seinem bewegten Leben
  • Fahne
    • Florian fragt nach Fahnenbestellung.
  • Termine zum Sammeln
    • Nächste Termine
      • z.B. Mosbach Fr und Sa
    • Fr: Florian
    • Sa: Nos?, Tofe?
    • Daedalus fragt nach Wk Eppingen, kann nur Samstags.
    • Florian hat diese Woche Zeit.
    • Tofe hat nächste Woche Zeit.
  • Bruno schlägt zur Kommunikation nicenet vor.
  • Finanzielles
    • Spenden für Wahlprogramm/Eiskratzer
      • Wahlprogramme: 100 pro Wk reichen.
      • Eiskratzer:
      • Sebastian hat eine Idee: Aufkleber für die Taschentücher statt selbst drucken lassen.
    • top100bw
      • Eine Spendenrunde an top100bw?
        • Dafür: Florian, Tofe, Kathy, Caedes, Cwennrich, datacore
        • Dagegen: Sebastian
  • Nordbaden-Treffen
    • nur datacore
  • Treffen mit Michael Link (FDP)
    • Kommt: cwennrich?, Florian? (lieber Turnhallenoption), Tofe, Kathy, Caedes?,
    • Kommt nicht: Sebastian?,
  • BPT Chemnitz
    • Florian und Sebastian brauchen Fahr/Schlafgelegenheit.
    • Klärung über ML
    • Kathy kümmert sich drum
  • Rhetorikkurs
    • Teilnehmer wurden im Wiki nachgetragen
  • Neues vom Bündnis "Heilbronner gegen S21"
    • Schwabenstreich HN
      • Caedes, Kathy, datacore, Tofe
  • Mann über Bord
    • Diskussion über Recht und Unrecht.
    • Grenze zur Gewalt sollte nie überschritten werden.
  • Aktuelle politische Themen
    • Kongresswahlen: Obama wird abgestraft
      • Tea-Party: Antiintellektualität, "weiß"
      • Großes Problem: Was machen die Republikaner?
      • Gegenbewegung zur Tea-Party: Demo der Vernünftigen
      • Schwierige Verhältnisse können auf die USA zukommen. Obama hat nach der Amtsübernahme mit dem Regierungspersonal nicht konsequent aufgeräumt.
      • Gesundheitsreform geht nicht in die Köpfe der US-Bevölkerung
      • Im amerikanischen Denken mglw die Denkweise verwurzelt: Nationalsozialismus = Sozialismus = Viel Staat.
      • Viele wollen vom Staat in Ruhe gelassen werden.
      • These: Mitgrund für diese Einstellung ist auch die Menschenleere.
        Eigenverantwortung steht im Mittelpunkt vieler US-Bürger
      • Gegenbeispiel: Skandinavien. Dort ebenfalls wenig Bevölkerung, aber sehr starkes Sozialsystem.
    • Stadtbahn Heilbronn Infos
      • Beschluß: Fährt über Paulinenstraße
  • Florian nimmt 4+4 Formulare für Massenbachhausen und Schwaigern mit.


14.10.10

Anwesende: Threatter, Janos, Pimeja, caedes, Armin (Gast), alexplus, datacore, NOS4A2, Klaus, Florian, René, Slingshot

  • Bericht unseres Appells an EU-Abgeordnete
    • Es gab drei Rückmeldungen
      • SPD findet Sperren im Notfall ok => nichts begriffen
      • FDP gegen Sperren
      • LINKE strikt für konsequentes Bekämpfen, und bessere Strafverfolgung, und strikt gegen Sperren.
  • Bericht Podiumsdiskussion
    • Kurzer Bericht von der Podiumsdiskussion
  • Bericht BzVS Parteitag
    • Alexplus berichtet
    • datacore stellt kurz den neuen BzVorstand vor.
    • Alexplus erzählt vom Vorfall mit der NPD, die unsere Kandidatenseite geklaut (?) haben.
  • HN CC CD
    • Rene: Lied Nr 6 macht Probleme
  • Termine zum Sammeln
    • Pimeja: 10 UU sind privat noch drin
    • Janos: kann in NSU nach der Arbeit sammeln
    • Klaus: meldet sich.
    • NOS4A2: nimmt ein voll ausgerüstetes Klemmbrett mit.
  • Finanzielles
    • Wir brauchen Geld
    • Nos erklärt sich bereit, eine etwas größere Summe zu spenden.
  • Rhetorikkurs
    • Einige haben sich eifrig eingetragen.
  • Besuch anderer pol. Gruppierungen
  • Treffen mit Michael Link: Vorbereitung
    • Vorbereitungstreffen am Fr, 22.10, 22h. Zigarre oder China-Restaurant HBf (hat bis 22h offen), Asia-Restaurant im K3, datacore klärt die Örtlichkeit ab.
    • Interesse am Vorbereitungstreffen: datacore, alexplus, Klaus.
  • Beitritt zum Bündnis "Heilbronner gegen S21"?
    • Nos hat das Treffen im Bündnis nicht wirklich gefallen
    • Frage von Florian: Gibt es Befürworter von S21? NEIN
    • Wer würde sich als Kritiker bezeichnen: 3
    • Wer würde sich als Gegner bezeichnen: 9
    • Enthaltungen: 0
    • Argumente gegen einen Beitritt: evt MLPD ;)
      • Gegenrede: es geht hier um die Sache S21, nicht um Streitigkeiten in anderen Fragen
    • Abstimmung: 9 dafür, 1 enthaltung, 0 dagegen
    • Damit hat die Ortsgruppe Heilbronn beschlossen, dem Aktionsbündnis "Heilbronner gegen Stuttgart 21" beitreten zu wollen.
  • HN-Mitgliederumfrage
    • Alexplus regt thematische Umfrage an: "seid ihr mit einzelnen Punkten aus dem Wahlprogramm zufrieden?"
  • Werte der Piraten
    • Diskussion zum Thema: "Welche Werte verbinden uns"
    • Diskussion zugunsten des nachfolgenden Punktes vertagt.
  • Ideensammlung zu den Grünen (BW): (Einzelmeinungen)
    • Haupt"gegner"?
    • Wir haben wenig Punkte, mit denen wir uns abgrenzen können.
    • Oberflächlich stehen die Grünen für "Freiheit", sind aber teilweise bevormundend und "besserwisserisch". Grüne stehen für eine restriktive Politik.
    • Kippen gerne mal um "Jugendmedienstaatsvertrag"
    • Sind teilweise recht nahe an der CDU
    • Wir haben eine andere Kernthemenverteilung
    • Basisdemokratie wird bei den Grünen nicht umgesetzt
    • "Piraten denken ganz anders!"
    • 97% der Bürger sagen: "Die Politik muß wieder mehr auf die Bürger hören!"
    • Piraten müssen kommunalpolitisch präsenter werden.
  • Aktuelle politische Themen
    • Stadtbahn Heilbronn

16.09.10

Anwesende: datacore, Nos4A2, Daniel, Kathy, Klaus, Sebastian, Tobi, Florian

  • Unterschriften sammeln im Landkreis
    • Wer kann wann sammeln?
      • Kathy möchte am Freitag in NSU mit Klemmbrett sammeln, ca von 1600-2000.
        • Helfer: datacore, Nos4A2. Treffpunkt: Ballei
  • AV Neckar-Odenwald-Kreis
    • Nos4A2 erklärt sich bereit, sich als Ersatzkandidat zur Vefügung zu stellen.
    • Termine Veranstaltungen im Landkreis
      • Infostände im LK?
        • Nos4A2 möchte Eyecatcher
        • Weihnachtsmarkt wird eher kritisch betrachtet, These: Menschen wollen nicht von Parteien zu Weihnachten genervt werden, organisatorischer Aufwand hoch, finanzieller Erfolg zweifelhaft.
    • Wer kann wann?
      • Florian kann prinzipiell donnerstags ab 1930
    • Wie sammeln?
      • Erfahrungen beim Sammeln
    • Beglaubigung der Unterschriften
    • Vorerst letzter Infostand Heilbronn am 18.9.
      • Teilnehmer: datacore, kathy, nos4a2 (nachmittags ab 1300), Klaus (eher nicht), Florian (nur in dringenden fällen)
  • Termine
  • Aktuelle Themen
    • Wenn man glaubt, noch schlimmer kann es nicht mehr werden, kommt von irgendwo ein Schünemann her: Der Verfassungsschutz soll Unterricht in Grundrechten erteilen.
    • Depublizieren: Freie Archive für informierte Bürger!
    • Neusprech: Hartz IV soll künftig Basisgeld heißen
    • Röttgen war an Atomkonsens nicht beteiligt
    • Daten aus der Vorratsdatenspeicherung wurden zum Ermitteln von Besitzern von Kipo (Vergehen, kein Verbrechen!) verwendet. Das Gesetz wurde für schwere Verbrechen und zur Terrorismusbekämpfung erlassen. Nebenbei noch eine voreingenommene Schöffin und skandalöses Verhalten der Bild.
    • Netzpolitik.org zu Netzsperren auf EU-Ebene
      • Kathy regt an, einen Rundbrief an EU-Politiker zu schicken. Florian kümmert sich drum.
    • Was hat euch in letzter Zeit bewegt?
      • Kathy ständige Wiederholung des Themas: "Die Politik regiert am Volk vorbei" in Talkshows regt sie auf.
      • Daniel: Liest Buch von Sarrazin.
        • Zitat aus dem Buch, sinngemäß: "Ich könnte auch genausogut die Gegenposition vertreten".
        • Daniel: "Eine Mischung aus verständlichen Dingen und totalem Schwachsinn". Er spricht von "weniger intelligenten" und bezieht sich dabei auf andere Völker.
        • Statistiken sollten unabhängig von Experten ausgewertet werden. Problemanalyse kann nicht jemandem überlassen werden, der eine voreingenommene Haltung hat.
        • Kathy: Äußerungen vor Veröffentlichung seines Buches haben Diskussion angestoßen, die zu nichts führt.
        • Daniel: Sarrazin liefert viel zu simple Lösungen für Probleme.
        • Sebastian: Es wird einfach eine Behauptung aufgestellt, ohne Substanz.
        • Klaus: Er nennt konkrete Maßnahmen, hat sich aber auf Einwanderer muslimischer Herkunft eingeschossen. Er erwähnt, daß es auch Einwanderer gibt, die statistisch besser abschneiden als Deutsche. Seiner Meinung nach schert er eben nicht pauschal alle über einen Kamm. Zuziehende kommen demnach teilweise aus bildungsfernen Schichten, oder sind gar Analphabeten.
        • Klaus: je größer die ethnische Gruppe, desto weniger Notwendigkeit zu Integration besteht.
        • Klaus: Man muß auch differenziert betrachten, aus welchen Gründen die Menschen nach Deutschland kommen. Es kommen unterschiedliche Bildungsniveaus vor, je nach Einreisegrund und Herkunft. Diese Unterschiede kommen durch die sehr Unterschiedlichen Vorraussetzungen, die die Menschen aus ihrem Heimatland mitbringen, zustande.

02.09.10

Anwesende: Incomode, Florian Weber, Nedra, Caedes, Kathy, datacore, alexplus, Klaus, Sebastian.

  • Zur Einstimmung: Schadbärdiskussion
  • Stuttgart 21
    • "Vorher hats auch funktioniert!"
    • Geologische Probleme: Neues Gutachten
  • Führerschein bekommt Ablaufdatum
    • Entsprechende EU-Richtlinie muß bis 2013 umgesetzt sein.
    • Wenn auch eine Überprüfung der Fahrtauglichkeit erfolgen würden, hätte die Richtlinie evt einen Nutzen. Dies ist aber nicht geplant.
  • Unterschriften sammeln im Landkreis
    • Nedra war 16-18 mal unterwegs, zwischen 5 u 6 Stunden, 4-5 Unterschriften pro Stunde ist der Schnitt.
    • Wer kann prinzipiell unter der Woche sammeln?
      • Incomode, Klaus, Alex+, Florian, datacore
    • Beglaubigung der Unterschriften
      • Klaus nimmt Unterschriften für Schwaigern mit.
    • "Entschuldigung darf ich Sie kurz aufhalten? Ich bin von der Piratenpartei und sammmle Unterschriften..." Studiengebühren, Kernenergie, Demokratie... kommen gut an.
    • Pferdemarkt in Bietigheim, Samstag und Sonntag ab 1000: Alexplus (?), datacore, Florian, Erinnerungsmail schreiben, ab 0926 HN Hbf.
    • Eppinger Kandidat sollte wenn möglich auch Unterschriften sammeln, das könnte die Motivation der Sammler erheblich steigern.
  • Grundsätzliches: Wie gehts weiter? Was kann man verbessern und wie?
    • Veröffentlichung von Diskussionsergebnissen im Blog.
    • Menüpunkt "Standpunkte" wird eingeführt.
  • Wo stehen wir im Wahlkampf: Heilbronn-Mitgliederumfrage?
    • Kann man machen, aber frühestens ab Oktober.
  • Termine
    • Infostand 11.9. in Heilbronn
      • Alexplus (wenn Not am Mann), Klaus (ab 1000), Sebastian (ab 1000)
    • Bezirksparteitag in Stuttgart
      • Klaus und Sebastian möchten mitkommen
  • Aktuelle Themen

19.08.10

Anwesende: Florian Weber, elzoido, Nos4A2, Kathy, datacore, Harald, Threatter, Caedes, Matthias Hein, Daedalus, Tobi.

  • Bericht vom Greenpeace-Treffen
    • Kathy berichtet vom Treffen.
  • Bericht von Wieder nach vorne
    • datacore berichtet vom Treffen in Aalen.
  • Unterschriften sammeln im Landkreis
    • Beglaubigung der Unterschriften
      • Bad Rappenau: Nos4A2
      • Bad Wimpfen: Nos4A2
      • Ugruba: Nos4A2
      • Abstatt: Nos4A2
      • Bad Friedrichshall, NSU: Matthias Hein
    • Wie sammeln?
      • datacore empfiehlt Neckarsulm, Lauffen, Bad Rappenau (0900-1300), Brackenheim.
      • Beantragung einer Genehmigung für NSU => Matthias
    • Die nächsten Infostand-Termine in Heilbronn (bitte ins Doodle eintragen!)
      • Infostand am 21.08.10, ab 10:00
        • Nos4A2, datacore, Tobi
  • Termine
    • AV Mosbach
    • Bundesparteitag in Chemnitz
      • Interesse: Treatter, Elzoido, datacore, Kathy
    • Bezirksparteitag in Stuttgart
      • Matthias, datacore, Kathy, Daedalus, Threatter (- Jetlag), Harald, Nos4A2.
    • Öhringer FDP-Abtrünnige: Sondertreffen zur Formulierung? Pad
        • Interesse an einem Sondertreffen haben datacore, Matthias und Nos4A2.
        • Doodle fürs Sondertreffen einrichten.
    • Gespräch mit Michael Link im November
      • Kathy, Matthias (?), datacore
      • Was wollen wir erreichen?
        • Er soll unterschreiben!
        • Kritische Fragen zum Urheberrecht stellen.
        • Befragen (intensiv)
        • Themen raussuchen, seine Spezialthemen raussuchen.
        • Anwesende Piraten 3 < x < 20. Harald bescheid geben, falls wir noch was frei haben ;)
    • Podiumsdiskussion der Wirtschaftsjunioren mit datacore
      • Alexplus, Matthias, Kathy
  • LQFB-Ecke
    • Wer ist dabei?
    • Besprechung und Vorstellung des LQFB-Systems
    • Vorstellung interessanter Initiativen
  • Aktuelle Themen
    • Stuttgarter Kulturkarte, nachfolgend Einzelmeinungen
      • Sollte ansparbar sein, bspw für Computerkauf zu Bildungszwecken
      • Threatter hält wenig von der Karte
        1. Schritt: Karte nur für Bildung und Kultur
        2. Schritt: Karte für Essen
        3. Schritt: Karte für Wohnung
        4. Schritt: ...
        5. Der Staat bestimmt detailliert, wofür die Leistungen verwendet werden.
      • Stichwort "mündiger Bürger"
      • Staat definiert: Was ist Kultur?
      • Harald spricht sich für eine Auszahlung der Karte aus = Erhöhung der Bezüge ohne Karte
      • Meinungsbild zur Einführung der Karte: 4 pro, 3 contra, 2 Enthaltungen

05. August 2010

Anwesende: datacore, Stefan, Threatter, elzoido, Janos, Nos4A2

  • Vorstellungsrunde
  • Die nächsten Infostand-Termine
    • Es können: datacore, Nos ab 1300, Threatter, Caedes (?), daedalus (später).
  • Bundesparteitag in Chemnitz
    • Elzoido hätte Interesse.
  • Bezirksparteitag in Stuttgart
    • Threatter, Elzoido sind vermutlich verhindert. Janos kann nicht.
  • Öhringer FDP-Abtrünnige Pad
    • Bezirksvorstand sollte unbedingt einbezogen werden, auch als offiz Ansprechpartner
    • Elzoido: Wir brauchen ein kommunales Programm
  • Filmprojekte
    • 108e
      • Drehbuch rumschicken
  • KV Ludwigsburg?
    • Diskussion über Vor- und Nachteile von Kreisverbänden.
  • AV Mosbach
    • Sebastian möchte mitkommen.
  • Termine, die interessant sein könnten
  • Termine sollen in einem Kalender gesammelt werden.
  • Termine, die im Blog erscheinen, sollen über den bestehenden Google Calendar angezeigt werden. Elzoido kümmert sich um das nötige Plugin ;)
  • Vortrag von Elzoido: Liquid Feedback

22. Juli 2010

Anwesend: datacore, Kathy, Caedes, Alexplus, Sebastian, Daniel, Nos4A2, Elzoido, Threatter, Klaus, Janos, Matthias Hein

  • Wahlprüfungsbeschwerde
    • Eingereicht gegen die Europawahl 2009, die 5%-Hürde sei ungültig. Es braucht 100 Unterschriften, damit eine Klage vor dem BVerfG zugelassen wird. Muß bis 31.08.10 eingegangen sein. Unterschriftenformulare werden zum Infostand mitgenommen. Link
  • Kurzer Bericht vom Kandidatentreffen in Stuttgart
    • datacore liest aus dem Protokoll vor *gähn*
  • Nächste Grillaktion
    • Sonnags wird allgmein bevorzugt.
    • Ankündigung des Grillens auf der ML, sobald das Wetter wieder mitmacht.
  • Besuch anderer politischer Gruppierungen in HN
    • Unbestätigte These: Julis haben Angst, sich zu treffen, da ansonsten die Piraten vorbekommen, und sie auslachen.
    • Greenpeace Fr, 13. August: data, Matthias Hein, Nos, Threatter
    • Grüne Jugend: Di, 17. August: data, alex+ (alex+ schreiben)
  • Die nächsten Infostand-Termine (bitte ins Doodle eintragen!)
    • Anmerkung: Threatters Unterschrift war nicht gültig, da er nicht hier gemeldet ist.
    • Es kommen am 24.7.: datacore, Klaus (spätestens 11:30), nos, kathy, Sebastian (spätestens um 0700 absagen), alex+, nico kommt nicht
  • Stammtisch-Ankündigungen in der Presse
    • Die Heilbronner Ortsgruppe der Piratenpartei trifft sich in jeder ungeraden Kalenderwoche ab 18.30 Uhr im „Klubsofa“, Urbanstraße 35, HN.

Interessierte sind jederzeit herzlich willkommen. Infos: www.piratenpartei-heilbronn.de

  • Auflösungserscheinungen bei der FDP in Öhringen
    • Es wird ein Pad aufgemacht.
    • elzoido: wenig Schnittpunkte auf lokaler Ebene
    • Threatter: Frage: haben wir die Kraft, Kontakt aufzunehmen?
    • Klaus: Es könnte gewissen Anknüpfungspunkte geben. Piraten müssen Kontakte auch unterhalb der Landeseben knüpfen und sich lokal verankern. Ins Anschreiben: Wir haben bislang keine kommunalpol Erfahrung, aber wollen "lernen".
    • Kathy: Zumindest Kennenlernen wäre wünschenswert.
    • Matthias: "Wir bewundern Ihr Rückgrad..." so in der Art.
    • Sebastian: Wir als Piraten versthen uns auch als liberale Kraft. Politik im Sinne des Bürgers, bislang wenig Erfahrung auf kommunaler Ebene, zwangloses, unverbindliches Treffen.
    • Brücken bauen, Gemeinsamenkeiten feststellen. Türen offen halten.
  • Heilbronner Videoclip
    • Alexplus macht sich Gedanken über das Drehbuch und die Kamereinstellungen, und macht Alternativvorschläge für weitere Videos.
    • Mögliche Formate
      • Vorstellungsrunde
      • Ich bin Pirat
    • Janos hat DV-Kamera mit Magnetband. Daniel hat Kamera (bevorzugt). Daniel informiert sich, ob es an der Hochschule entsprechende Ausrüstung gibt. Evt bei Kreismedienzentrum anfragen, haben bis 27.8. geschlossen. Kameras können dort ausgeliehen werden.
    • Jeder bringt entsprechendes Equipment beim nä Stammtisch mit.
    • Auftritt können sich vorstellen: Klaus, Threatter, Nos, Daniel, Alex+, Kathy, Matthias (?)
  • Antrag an den BuVor
    • Zuständigkeiten der AGs?
    • Video geeignetes Medium?
    • Für Kampagne eigenständige Aktionsseite einrichte, auf der alle Informationen zusammengefaßt sind.
    • Daniel bringt als Beispiel das Pizzabestellugsvideo, das Emotionen weckt. Also zb Dystopien, die aber nicht zu weit hergeholt sind. Er regt an, Einzelschicksale zu zeigen, zB einen Menschen, der eine Bagatelle beght, zB ein Musikstück herunterlädt. Der Staat schlägt mit voller Wucht zurück. Er wird daraufhin genachteiligt, zB bei der Pizzabestellung.
    • Wir einigen uns darauf, daß wir multimedial unsere Inhalte transportieren sollten.
    • Threatter bietet sich an, Drehbücher auszuarbeiten. Damit würden wir beim BuVor offene Türen einrennen, wenn wir sagen, daß wir lediglich keine technische Kompetenz besitzen.
    • Kathy biete sich an, ein "Pappkartonkonzept" für ACTA anzufertigen.
    • OT: Idee für Zeichnung: Nacktscanner: jmd trägt ein Metallschild mit Inschrift: "Hier beginnt die Privatsphäre" oder so.
    • Video-Vorschlag zum JmStV von Threatter:
      • $EINFÜGEN

08. Juli 2010

Anwesend: Nos4A2, Elzoido, Alexplus, Hanna, datacore, Threatter, Tofe, Linux-Frickler, Tiffy, Elukir, Kungler, Kathy

  • Pressearbeit
    • Heilbronner Stadtzeitung, erscheint alle 14 Tage donnerstags
    • Klaus kümmert sich um HN Stadtzeitung & Moritz
    • Ab August kann Alexplus mehr Zeit investieren.
    • Threatter & Elzoido können Zeit aufbringen
    • datacore schreibt geeignete Themen auf die Mailingliste
  • Unterschriftensammlung
  • Sommercamp
  • Nächste Infostände
  • Gläsernes Mobil
    • Uns fehlen leider die Möglichkeiten, das Gläserne Mobil zu betreuen.
  • Nochmal Pressearbeit
    • Lokalen Bezug herstellen
      • Wir sind eine Crew, Ortsgruppe, whatever, entspricht offiz Gliederung
    • Presseworkshop am 24./25.7.
    • Leserbriefe schreiben
    • Redakteure einladen
  • Unterschriftensammeln
    • Kungler berichtet von seiner Methode. Seine Erfolgsquote beträgt ca 20%.
    • Alter der Angesprochenen ist nahezu irrelevant
    • Allerdings scheinen Frauen leichter eine Unterschrift leisten zu wollen.
    • Niemanden ansprechen, der in Eile ist
  • Amnesty-International fordert Kennzeichnungspflicht für Polizisten


10. Juni 2010

Anwesende (13): datacore, elzoido, dwierbicki & Bruder, Gast Brandon, nos4a2, Gast David, Threatter, Martin Mohr, Matthias Hein, Sebastian, Caedes, Kathy

  • Infostände
    • Im Sommer findet in NSU "in the city" statt, jeden Donnerstag. Aktionen möglich?
    • Infostandgenehmigungen werden beantragt für alle Samstage in nächster Zeit.
  • Aktionen
    • Grillen am Max-Eyth-See in Stuttgart am So, 26.6.
      • Es kommen mit
        datacore
        Matthias Hein
        nos4a2
        dwierbicki
      • werden in Teilnehmerliste eingestragen.
    • Kandidatentreffen am So, 18.7.
      • Martin kommt vll, Daniel sagt zu
  • Landesparteitag
    • Sebastian möchte mit, wenn es möglich ist.
  • Politische Diskussion: Wie Schuldenberg abbauen?
Nachfolgende Notizen geben Aussagen einzelner Teilnehmer wieder, und sind daher keinesfalls die Meinung der Heilbronner Piraten insgesamt.
    • 2% Einsparung bei Elterngeld gerade noch vertretbar
    • Spitzensteuersatz: Person mit 250.000 Euro Einkommen zahlt 45% Steuern.
    • Glaubwürdigkeit der Regierung hat ua dadurch gelitten, daß die Hoteliersubventionen nicht zurückgenommen wurden.
    • Einsparungsmöglichkeiten bei Entwicklungshilfe:
      • Ministerien zusammenlegen
      • Geldtransfers überprüfen und Diktaturen nicht weiter unterstützen
    • Wehrpflicht abschaffen?
      • 6-monatige Wehrpflicht ist Unsinn
      • Wehrgerechtigkeit ist längst nicht mehr gegeben
      • Vorschlag: 1 Jahr Pflichtdienst für alle, in Bereichen Wehrdienst, Pflege, Öko-Jahr, Soziales Jahr
        • Verfasssungsrechtliche Bedenken wg möglicher Zangsarbeit
    • These von Threatter: Sparmaßnahmen zögern den Staatsbankrott hinaus. Finanzsystem ist Failure by Design (Schneeball/Pyramidensystem).
      • Stichwort: Josephs Pfennig
      • Beispiel: Einführung von Freigeld in Wörgel (Österreich)
    • Elzoido schlägt vor, massiv Geld in Bildung zu pumpen und zu hoffen, daß wir die Kurve kriegen.
    • Vorschlag Einsparmöglichkeit: Bundesläner zusammenlegen. Es gibt allerdings Zweifel, ob dies wirklich zu signifikanten Einsparungen führen würde. Zudem muß die Bevölkerung der betroffenene Länder zustimmen!
    • Förderalismus sollte reformiert werden. Förderalismus erfüllt wichtige Funktion, da Machtverteilung. Umweltschutz, Bildung und Verfassungsschutz sind allerdings Aufgaben, die der Bund regeln sollte.
    • Neues Steuersystem?
      • Beispiel Dänemark: hoher MwSt-Satz von ~25%, daraus werden Sozialausgaben bezahlt.
      • Vor MwSt an man sich nicht drücken, es sei denn, man kauft im Ausland ein. Alleinige MwSt-erhöhung bringt allerdings nichts, dazu müssen weitere Maßnahmen einhergehen. Dänemark hat einen niedrigen Einkommensteuersatz.
      • Skandinavien hatte eine Wirtschaftskrise nach der Wende. Durch Subventionsabbau und massive Bildungsausgaben stehen die Skandinavier heute bestens da.
    • Werden Sozialabgaben über die MwSt finanziert, senkt dies die Lohnnebenkosten und alle tragen zum Sozialetat bei.
    • Wir haben ein Kranken- statt einem Gesundheitssystem. Es "lohnt" sich für Pharmaindustrie und Ärzte, kranke statt gesunde Patienten zu haben.
    • In Belgien gibt es ein Gesetz, das vorschreibt, daß neue Gesetze nicht mehr als 100.000 Euro Verwaltungskosten verursachen dürfen, allerdings erscheint uns dies nicht praktikabel, da zuwenig flexibel.
    • Forschung an Universitäten muß sich auch für die Unis auszahlen. Bislang ist es für die Wirtschaft sehr lukrativ, an Hochschulen zu forschen.


28. Mai 2010

Protokoll 27.05.10

Anwesende: Fjd, Nos4a2, Seabastian, Caedes, Treatter, dwierbicki, datacore, Martin Mohr, Mgrey, Nedra, Klaus, Matthias Hein, Kathy, Alexplus, Tobi


  • Verteilen der Unterschriftenbögen von Tauss
  • Besprechung der Wirtschaftsjunioren-Einladung
    • Fjd stellt Kontakt zu datacore her.
  • Thema Infostände:
    • Doodle-Link wird nochmal rumgeschickt, alle tragen sich ein
  • Martins Umzug
    • Alle wurden darüber aufgeklärt, daß Martin in den nächsten Monaten umziehen wird. Daniel wurde gebeten, am Ball zu bleiben und ein evt entstehendes Vakuum zu füllen.
  • Kandidatenprofile
    • Sollten demnächst im Blog erscheinen.
  • Fragerunde über Arbeitsgruppen
    • Wer kann sich vorstellen, in AGs zu arbeiten?
      • Daniel wird sich in die AG Bildung eibringen
      • Nos4a2 interessiert sich für die Ag Drogen.
  • Wilde Diskussion
    • Diskussion über den Fall Tauss
    • Diskussion über Besitz und Eigentum
  • Bericht über den BPT
    • Kurze Erklärung von Liquid Feedback
      • Delegieren von Stimmen
      • Zirkelschlüsse
      • Sebastian fordert Änderungen an GO-Anträgen, zB zeitliche Begrenzung pro Programmpunkt.
  • Daniel berichtet über die Gründung der Hochschulgruppe
    • Genehmigung ist erteilt, ein Verein muß aber noch gegründet werden.
    • Daniel wird ein Urlaubssemester einlegen, und sich um die Gründung kümmern.
  • Besprechung der Programmvorschläge zu den Themen Soziales und Gesundheit.


11. Mai 2010

  • Besprechung Infostandtermine
  • Besprechung von Programmvorschlägen


29. April 2010

  • Besprechung von Programmvorschlägen


15. April 2010

1 Gastpirat aus Münchner Gegend.

  • Vorbesprechung LPT
  • Vortrag von Kathy über ACTA


18. März 2010


03. März 2010

  • Nachbesprechung Aufstellungsversammlung
    • Porto 23,65 wird von Kasse übernommen.
    • Kandidatenprofile im Blog
      • Übersichtssseite geht klar... Veröffentlichung ab sofort. Unterseiten kommen später...
  • AV Hohenlohe
    • Bewerber: Neolux, Kathy, evt andere?
    • Terminoptionen (Osterlan-Infostand beachten)
    • Mitgliederaktivierung
      • Mitglieder anrufen!!
  • Osterlan-Infostand
    • Genehmigungen für 13, 20, 27 einholen.
    • Gemeinsame Anmeldung
      • Datacore
      • Janosch
      • Cwennrich
    • Ideen besprechen
      • Riesenkondom über PC stülpen
      • Öffnungszeiten Internet als Comic
      • Alex+ schaut nach XXS-Kondomen für USB-Stick, nicht für ihn selbst!
        • Einstimmiger Beschluß: Wird aus Kasse bezahlt
      • De-Mail (Hard Facts)
      • Selbst erstellte Plakate
      • Killer-Mensch-Ärgere-Dich-Nicht
        • Matthias Hein kauft Soldaten, wird von Kasse übernommen.
      • Kunstprojekt Toilettenüberwachung
        • Wir schauen nach angeboten für Fake-Kameras
        • Janosch schaut nach Überwachungsmonitor
        • MacGeekX schaut auch nach Monitoren
        • Matthias Hein hat entsprechenden "Putzfrauen" Tisch
      • Spezieller Termin am Dienstag, 2000 bei Datacore
        • Es kommen: Janosch, M. Hein, Alex+, D Wierbicki, Martin Mohr.
    • VDVC-Flyer
    • Banner
      • Wird so gelassen.
  • Kontaktaufnahme zu anderen Parteien?
    • Kathy veschickt Einladung an Michael Link
  • Elzoido kümmert sich um piraten-heilbronn.de Weiterleitung
  • Bebilderung im Blog: Wird gemacht, allerdings ohne oberen orangenen Balken.
  • Alle sollen Bilder suchen, die unter freier Lizenz stehen.
  • BVerfG-Urteil zur VDS
    • Wir fordern Quick Freeze
    • "Wenn die Bundesregierung ein Unternehmen wäre, hätte man die Verantwortlichen längst rausgeschmissen"
  • Politik allgemein
    • Welche Felder können von den Piraten besetzt werden?
    • Wo liegen die politischen Interessen der Stammtischteilnehmer?
    • Inhaltliche Vorschläge zum Wahlprogramm
  • Aktuelle politische Themen

04. Februar 2010

11 Piraten anwesend.

  • Was kann am Stammtisch verbessert werden
    • TOP vorlesen. Reihenfolge sollte eingehalten werden
    • Rotierendes System für Protokollierung.
      • Pimeja stellt sich fürs nächste mal zur Verfügung
    • Themenfindung im kleineren Kreis künftig monatlich.
    • Notebook wenn nicht benötigt, schließen
  • Aufstellungsversammlung
    • Anwesenheitslisten wurden aktualisiert
    • Lieber in der Zigarre
  • Osterlan
    • Interessenten: Pimeja?, Martin Mohr
    • Wiki-Seite einrichten zum Ideen Sammeln für LAN
  • Stammtisch-Newsletter
    • Artikel verfassen zur Osterlan!
  • Bundestags-Fachchinesisch: Vortrag von Kathy => Kommt in den Blog
  • Alex+ berichtet über Artiekl über die VDS bei zeit.de
  • Anregung von Martin: Interessante Artikel in der ML veröffentlichen und diskutieren => Einstimmiger Beschluß: wird so gemacht!
  • SWIFT gibt keine Finanzdaten an die USA heraus: Vortrag von Martin
  • Aktuelle politische Themen
    • Versschuldung Griechenlands
    • 100 Tage Bundesregierung
    • Warnstreiks im öff. Dienst
      • Heilbronner Busbetriebe haben die Allee blockiert
    • Zusatzbeiträge von Krankenkassen gefordert
  • Iran lenkt bei Urananreichung ein, will sie evt. ins Ausland auslagern (unter Vorbehalt)
    • Empfehlenswerte ZDF Reportage "Die Bombe" mit Klaus Kleber
  • Die Grünen wollen den ZDF-Staatsvertrag prüfen lassen, erforderliche 1/4 Zustimmung im Bundestag bislang nicht vorhanden.
  • Steuersünder-CD: Vortrag der pros und cons von Alex+ und Tweeks ===
    • Veröffentlichung des Ergebnisses auf dem Blog erwünscht

Argumente gegen den Datenkauf

  • Problemstellung: Hehlerei
  • Erosion des Rechtsgefühls
  • Schafft Markt für Datendiebe, Nachahmung?, Modeverbrechen
  • gefahr dass auch andere daten so enden
  • Effektiveres Steuersystem hilft längerfristig
  • Privatisierung schmutziger Ermittlungsarbeit
    • -> Politiker suchen Weg des geringsten Widerstandes. Abkommen war im Gespräch, jetzt gestoppt
    • Illegale Methoden nicht vor Gericht verwendbar
    • Was ist der Gegenwert???

Argumente für den Datenkauf

  • Aufklärung von Straftaten, Tatbestand schon erfüllt -> schon Praxis bei anderen delikten
  • Hehlerei rechtl. nicht erfüllt, nur für Sachen
  • Fall Liechtenstein, Daten aus solchen Quellen wurden schon verwendet
  • Nichtkauf ist Bevölkerung nicht vermittelbar: 50/50
  • Weitere Straftaten werden verhindert, Medien hätten sich auch gefreut :-(
  • Allein Diskussion zwingt zur Selbstanzeige evtl. (auch wenn sie nciht auf der Liste sind)
  • Unterstützt ein Verbrecher, kannst vielen andere aufklären
  • Zusätzliche Einnahmen (es geht um gesetze, da sollte Geld keine Rolle spielen, was passiert damit?)
  • Schweiz beim Bankgeheimnis bricht etwas ein
  • Staat erhält Rechtsstaatlichkeit
  • Es ist auch unser Geld, die brauchen es nicht...

Abstimmung

  • pro 5
  • conta 5
  • enthaltung 1
Vorschlag: Diskusion hochhalten, warten bis sich alle einfach melden ;-)

21. Januar 2010

  • Aufstellungsversammlung zur LTW
    • Klären wie läuft das mit den Wählbarkeitsbescheinigungen ab? => AG LTW fragen
    • Infos zum Ablauf
    • Wann wäre ein geeigneter Termin?
    • Wir suchen noch Vertrauenspersonen
  • Wer kommt mit zur Demo "Wider die Datensammelwut" am 30.1. in TÜ?
    • Keiner hat Interesse
  • Piraten vorstellen auf dem Blog?
    • Kandiaten für die LTW bekommen eigene Unterseite auf dem Blog
  • Gemeinsame Infoaktion auf der Osterlan
  • Wahlprogrammvorschlag der Ludwigsburger Piraten und datacore
    • incomode und m hein wollen mitkommen
    • nihilist will mehr zum ausdruck rbignen, daß wir "jung" sind und frischen wind in die politik bringen wollen.
  • politik entkalken
    • entkalker-tab mit piratenlogo als leitbild
    • Diskussion über Studiengebühren.
      • Gewisse Anzahl an Semester soll frei sein, weitere Semester können durchaus kostenpflichtig sein.
    • Volksabstimmungen
      • Schweizer Modell zu weit gegriffen. Situation bei uns ist allerdings verbesserungswürdig.
  • http://www.jugendgemeinderat-heilbronn.de
  • Wer will eine Mailadresse @piratenpartei-heilbronn.de?
    • wird eingerichtet
  • Aktuelle politische Themen
    • FDP-Spenden-"Skandal"
      • vorschlag von datacore: Spendenlimit für jede Einzelspende einführen.
        • Unsere Finanzleute schlagen 50k vor, datacore favorisiert 1k
        • Zu starke Begrenzung erhöht Gefahr von schwarzen Konten.
        • Fazit: Wir fordern eine Obergrenze für Parteispenden.
    • Subventionen für Solarenergie bei Privatpersonen wird um 50% gekürzt.
      • Private Solaranlage gilt als Gewerbebetrieb, dh Gewerbesteuer muß entrichtet werden + Steuererklärung. Das müssen wir ändern!


07. Januar 2010

6 Heilbronner + 4 Ludwigsburger Piraten anwesend

  • Kontaktaufnahme zu anderen Heilbronner Parteien?
    • Im Rahmen des Stammtisches mglw ungeeignet
    • Kathy kennt ein Stadtratsmitglied von der CDU, das man einladen könnte.
    • ELENA ansprechen, VDS
    • Alex+ bitten, Michael Link einzuladen zu einem Sonderstammtisch, evt andere Vertreter der Heilbronner Parteien dazu einladen, abklären ob seinerseits noch Interesse besteht.
    • Mgl Problem: zu viele JuLi-Begleitpersonen
  • Autor Trojanow (mit zahlreichen Literaturpreisen ausgezeichnet, hat sich für die Piraten im Wahlkampf eingesetzt): Buch. "Angriff auf die Freiheit", ist am 20.1.10, 1930 in SHA anzutreffen. Mögliche Fragen an ihn an dwierbicki schicken.
  • Thema Stammtischkasse
    • Tapeziertisch wird aus der Stammtischkasse bezahlt.
  • Infostand Nachbesprechnung
    • Kurzer Bericht über Verlauf der beiden Infotische
    • Diskussion: Wird ein Impressum benötigt: => Weiterhin unklar
  • Wer braucht Email-Adressen name@piratenpartei-heilbronn.de
    • Incomode
    • Mathias Hein
    • Kathy
  • TODO: Email-Adresse info@piratenpartei-heilbronn.de einrichten für Leute, die keine Kommentare posten möchten
  • Ludwigsburg/Stammtisch/LTW BW 2011/Programmvorschlag
    • Elzoido bemängelt, daß es unnötige Arbeit in ein wenig Früchte tragendes Projekt investiert wird.
  • Ansprechpartner für den Stammtisch
    • datacore und elzoido
  • Wahlrecht-Vortrag
    • einladen!
  • Vortrag von Matthias Hein: Die atomare Bedrohung von morgen
  • Vorschlag: Bücherbrücke
    • Idee: englischsprachige Bücher sammeln für Afrika, stammt von der Uni Bochum/Essen.
    • Problem: muß beworben werden. Aktion sollte aus Publicity-Gründen flächendeckend stattfinden. Ziel: Freie Bildung für die Welt.
  • Vitrine Bhf Bietigheim
    • Kostenfrage klären


26. November 2009

6 Piraten anwesend Janos DennisW DanielW Cwennrich datacore elzoido


  • Turnus
    • Lieber 2-wöchentlich und dafür gute Themen diskutieren, dies soll Leute bei der Stange halten.
    • Piratentermine: Es gibt einen google calendar mit SMS-Funktion => geht noch über ML
    • Einstimmig: Stammtisch alle 2 Wochen!
  • Anti-SWIFT-Abkommen in Stuttgart am 30.11. (organisiert von J. Tauss)
  • Identitätsfindung
    • Jeder Stammtisch halt Aktive (z.B. Leute in AGs), allerdings ist am Stammtisch davon bislang wenig zu spüren
    • Stammtisch Bretten/Bruchsal hat ein Dokument zur Bildungspoltik erstellt.
    • Am Samstag Klausurtagung in KA
    • Twitter-Hashtag
    • Ansprechpartner
      • 1./2. Stammtischansprechpartner
      • Presse-Anspechparner vorerst vertagt
  • Bericht von den Stammtischen
    • Heidelberg
      • Haben keinerlei Kandidaten. Im Neckar-Odenwald-Kreis gibt es bislang noch keine Stammtischstruktur. HD Piraten waren sehr erstaunt, daß man auch Stammtische gründen kann.
      • Infostand VOR Weihnachten vor dem Hbf.
      • Rhetorikseminar von Heiko, ideal ca. 10 Personen, einladbar
    • Ludwigsburg
      • BzVSG
      • S21/K21-Diskussion
    • Mannheim (ca. 20 Anwesende)
      • LKW-Verbot für Bundesstraßen wurde diskutiert (so weit wie möglich)
      • Anscheinend herrscht Ahnungslosigkeit bzgl LTW-Prozedere
      • Mehr inhaltliche Arbeit und organisatorische Arbeiten im Hintergrund
  • piratiges Open-Air
    • Rock im Feld
    • Es werden noch Helfer und Bands gesucht (wie wärs mit Kathys Band?)
  • Infostand würde sich anbieten DIREKT nach Weihnachten
    • Zeit haben: datacore, cweenrich (?), DennisW, Janosch (?)

12. November 2009

  • BzVS Gründung
    • Kurzer Bericht
    • Nächster BzV-Parteitag sollte nicht in Stuttgart stattfinden. Wäre Heilbronn ein möglicher Tagungsort (aus Kostengründen)?
  • Aktionsbündnis K21, LV BW ist beigetreten auf alleinige Entscheidung des Vorstands hin. Das Bündnis richtet sich gegen Stuttgart 21 als ganzes, nicht nur gegen die intransparenten politischen Entscheidungen dazu. Von Orca wurde ein Vortrag über S21 auf der BzVSG gehalten, wobei offenbar nicht erwähnt wurde, daß der LV BW beigetreten ist. Es wären ca 160 Unterstützer nötig, einen außerplanmäßigen Landesparteitag einzuberufen. Nedra fordert, eine Erklärung über den Bundesvorstand an den LV zu schicken (mglw über wiki mit Unterstützerliste).
  • AG Infostand und AG Material zusammengeführt, darüber können Stammtische demnächst zentral Material bestellen.
    • Mögliches Procedere: Übersichtsseite mit Flyerkandidaten, dann einzelne Seiten, die eine konstruktive Diskussion über Flyerinhalt- und Layout zulassen. Nach Ablauf einer Frist wird vom Vorstand geprüft, ob der Flyer ok ist (inhaltlich wie lizenzrechtlich).
    • Werbegeschenke in der Weihnachtszeit: Taschentücher: "Nase voll von den etablierten Parteien", oder "Wahlnüsse" verteilen (man hat die Wahl).
  • Petition zu Open Access
  • Vorschlag von Schokotorte, zuerst den inoffiziellen Teil abhalten, dann einen offenen.
  • Meinungen geschmischt zum Thema "Turnus". Stammtisch weiter wöchentlich? 2 Enthaltungen, 5 Zustimmungen, 1 Ablehnung => Auf der Mailingliste weiterfragen.
  • Über Mailingliste/Wiki fragen, wer wohin mitwill. Nächster Stammtisch in 2 Wochen.
  • Mögliche Themen für Vorträge/Blogeintrag


05. November 2009

  • Organisatorisches:
    • Gründung Stammtisch Lauda
    • Gründung Bezirksverband Stuttgart
      • Kassenprüfer wird noch gesucht.
  • "Fahrplan" Landtagswahl
    • Neolux möglicher Kandidat für die Hohenlohe
    • Elzoido evt für WK Eppingen
    • DennisW überlegt es sich bis Dezember, ob er kandidieren möchte
    • Nihilist ziert sich wie ein Mädchen
  • AG Landespolitik hat mehrere AGs gegründet
    • Entwurf Wahlprogramm soll fertig sein bis zum LPT im Mai 10
  • Zweiter Pirat im EU-Parlament
  • Elzoido möge Adressen wichtiger Mailinglisten veröffentlichen (Announce-Listen)
  • Personalisierte Email-Adresse @piraten-bw.de demnächst verfügbar
  • Namenschaos bei Bezirksverbänden, einige wollen sich nicht nennen wie der Regierungsbezirk benannt ist.
  • Versammlungen zur Wahl der Direkkandidaten sollten nicht gleichzeitig stattfinden.
  • "Arbeitsamt"


29. Oktober 2009

19 Teilnehmer

Themen

Protokollant:

  • Mailingliste-Netiquette
    • E-Mail Entwurf von Joe und Alex genehmigt
    • Erinnerungsmail wird alle 2 Woche über die Mailingliste verschickt
  • Hochschulgruppe an der HSHN
    • Antwort von Rektor Prof. Dr. Ing. Jürgen Schröder
      • HS-Gruppe darf gegründet werden
      • Aber: Die HS wird sich neutral verhalten
      • Es wird keinerlei Räume, Gegenstände (Beamer, ...) zur Verfügung gestellt
      • In KA dürfen Räume, Gegenstände verwendet werden
  • Blog-Inhalt
    • Nur Stammtisch-Einladungen ist zu wenig
    • Änderung im Blog: Feststehender Einladungs-Beitrag oben (done by neolux)
    • dr_hüg hat Probleme beim Kalender. Beheben?
    • Wir brauchen mehr Inhalt zu aktuellen regionalen Themen
      • zur HS-Gruppe
      • Stau-Kameras (Martin Mohr schreibt einen!)
  • Besuch anderer Piraten-Stammtische
    • Mo, 2. November in Bretten
    • Privat ausmachen, wer hin möchte
      • Bretten möchte im Winter-Infostände veranstalten
      • Tauss möchte dort Computerkurs-Gutscheine verschenken
  • HN Weihnachtsmarkt
      • Zur Weihnachtszeit wollen Leute nicht viel von Politik wissen
      • Womöglich zu viel betrunkene Leute
  • Infostand / Infoveranstaltung
    • zur Umtauschwoche nach Weihnachten steht evtl. zur Debatte
    • Vorteil: Viele Leute in der Stadt
    • Drachenbootrennen im Juni?
      • Frank: Wird bei ProjectX nach Material für's Boot nachfragen und in ML
      • Noch keine Infos für 2010
  • Stammtisch Lauda gegründet
    • 1. Treffen am Fr., 6. November
    • Mehr Infos http://wiki.piratenpartei.de/Stammtisch_Lauda
    • Heilbronner Piraten sollten zur Unterstützung bei den ersten Treffen vertreten sein
    • Als Mitbringsel müssen Flyer / Aufkleber / sonstiges organisiert werden
  • Namensschilder
    • werden für HN bestellt
  • Bezirksverbandsgründung am 7. November
    • dr_hüg, Martin werden in Stuttgart vor Ort sein
  • Finanzierung
    • Aufkleber, etc. über Bezirksverband
    • Unterstützung durch den Bezirksverband bei Voranmeldung
    • Trotz allem wird Stammtischkasse weiter geführt
  • Besprechung Koalitionsvertrag CDU/CSU

1. Oktober 2009

Teilnehmer (Auszug):

  • [X] datacore
  • [X] Kathy
  • [X] Pimeja
  • [X] DennisW
  • [X] Martin Mohr
  • [X] Elukir (Gastpirat aus Esslingen)
  • [X] Linux-frickler (Gastpirat aus Esslingen)
  • [X] Tiffy (Gastpirat aus Esslingen)
  • [X] Nedra (Gastpirat aus Ludwigsburg)
  • [X] Rince (Gastpirat aus Stuttgart)
  • [X] nihilist
  • [X] HØLLØW
  • Vorstellungsrunde
    • Ca. 20 Piraten anwesend, darunter viele Gastpiraten aus Esslingen, mit LV-Vorstandsmitglied Rince.
  • Landeswahlrecht
    • 70 WK
    • Jeder WK braucht Direktkandidaten, sonst kann die Partei nicht im WK gewählt werden.
    • Aufstellungsversammlung 3 Piraten aus jedem WK
    • Direktkandidat aus WK, Stellvertreter muß nicht aus WK sein.
    • LT-Abgeordnete werden von Arbeit freigestellt, um ihr Amt wahrnehmen zu können.
    • Alle Piraten aus dem WK müssen angeschrieben werden (vom noch zu gründenden Bezirksverband) und zur Versammlung eingeladen werden.
    • Vertrauensleute können Kandidaten Vertrauen entziehen.
  • Gründungsversammlung Bezirksverband 350 Plätze im Saal. Wahrscheinlich 07.11. Kolpinghaus
  • Nächster Di Organisationstreffen in Stuttgart. TO für Gründungsversammlung, Satzung ist noch zu beschließen. Wiki => Orga
  • Der Stammtisch Heilbronn findet weiterhin wöchentlich statt.
  • Hochschulgruppengründung möglich. Somit kann Werbung für die Gruppe an Hochschulen gemacht werden.
  • Eventplanung zur Überbrückung der Durststrecke zwischen den Wahlen
    • Michael Link (FDP) evt einladen?
  • Stefan Urbat (Landesschatzmeister) Aufstellung schicken, entweder Scan oder Originalquittungen. Mail schreiben und fragen.
  • Umstrukturierung der LV-Mailingliste geplant.


24. September 2009

Der Stammtisch fand um 18:30 Uhr im Klubsofa statt. Es waren knapp 20 Piraten und Interessenten anwesend.

  • Vorstellungsrunde
  • Bericht von Direktkandidatendiskussion Beilstein von Dennis und Patrick (WK Neckar-Zaber)
    • Thorsten Mayer klar gegen Kurs der SPD in Sachen Netzpolitik
    • Roll (Grüne) vertritt offizielle Parteiposition
    • Gienger (CDU) kennt kein DNS, findet aber Netzsperren toll. Nach Gespräch stutzig, will Thema angeblich mit Zensursula besprechen.
  • Infostand
    • Grobe Einteilung in Schichten
      • Beginn 9:30 Uhr Aufbau
      • Früh (ab 1000) patrick, datacore, alex, nico
      • Mitte (ab 1400) pimeja, mb_caedes
      • Spät (1800) kathy, daniel, waldemar
    • 20 Wahlprogramme organisiert fjd
    • USB-Stick mit Wahlprogramm mitnehmen (für Copyshop)
    • Patrick hat Campinglampen
    • Kathy kauft Goldtaler
  • Wahlparty
    • florian, kathy, fjd fahren
  • Projekt blog
    • Wird nächste Woche geklärt (wenn elzoido wieder da ist).
  • Nächster Stammtisch in 7 Tagen
  • Stammtischkasse: Jeder gibt 1 Euro zu Beginn jedes Stammtisches (freiwillig).
    • Alle Einnahmen müssen protokolliert werden => Wahlkampfkostenerstattung, etc
  • Diskussion über Filesharing
    • Problem sind zu hohe Strafen für Gelegenheitsfilesharer / jugendliche Filesharer
    • Urheberrechtsabgaben auf Vervielfältigungsgeräte
    • Insgesamt besteht Rechtsunsicherheit bei versch. Kopierverfahren
    • Unzufriedenstellende Situation bei Zweitverwertung (Stichwort: youtube-remix)
    • Einfache Distributionswege (z.B. itunes) zu fairen Preisen würden Filesharing nahezu überflüssig machen.
    • Thema Webradio: Aufnahme weiterhin legal, trotz guter Aufnahmequalität
    • Digitales Wasserzeichen mglw. akzeptabel, aber mgl. Datenschutzprobleme (Laptop geklaut, Dateien in Tauschbörse)
    • Konsens für Infostand: Einheitliche Meinung vertreten, Piraten haben noch nicht die endgültige Lösung gefunden. Zwischen Künstler als auch Verbraucher sollen faire Bedingungen herrschen (auch: GEMA zahlt nur 7% an Künstler aus).
    • Politiker treffen Entscheidungen im Sinne der Content-Industrie, Politiker haben selbst kaum Kompetenz im Bereich Neue Medien
    • Nur Filme des Landesmedienzentrums können im Unterrricht gezeigt werden. Es wird rechtlich schwierig, allgemein zugängliche Filme zu Unterrichtszwecken vorzuführen.

10. September 2009

Teilnehmer: Ca. 20 Piraten und Interessierte Themen:

  • Nachbesprechung Infotisch vom 5.9.
  • Infotisch-Rhetorik
  • Organisation für den nächsten Infotisch
  • Bezirksverbandsgründung
  • Wahlparty Stuttgart
  • Offenes Gespräch

Nachtext:

  • Der Status des Eyecatcher-Projekts "Kamera" ist irgendwo zwischen unklar und tot.
  • Der nächste Infotisch am 12.9.09 findet an einem neuen Platz statt. Wir sind bei der Buchhandlung Osiander direkt gegenüber des FDP-Standes. Treffpunkt dort: 9:30 Aufbau, 10:00 startklar. Alex druckt mehr Malvorlagen.
  • Status Sammelbestellung: ?
  • Der URL piratenpartei-heilbronn.de soll zeitnah nicht mehr auf die Wiki-Seite, sondern aufs Blog verweisen.
    • Zusätzlicher Content: Sebastian schreibt was über Softwarepatente.
    • Bei Bildern von Personen im Blog (Dokumenationen von Aktionen) sollten "unbeteiligte" Personen anonymisiert sein (z.B. verpixelt)
    • twitter-Account @PiratenHN sollte irgendwie am RSS-Feed des Blogs hängen.
    • Das Heilbronner Piratenblog sollte im Aggregator Piratenplanet landen.
  • Diverse Erzählungen von Diskussionen und Auseinandersetzungen am letzten Infostand
    • Standard-Argumente zum Thema Tauss:
      • Er kandidiert nicht, ist nur einfaches Mitglied
      • Zensursula hat auf einer Pressekonferenz auch Kinderpornobilder verteilt und sich somit eigentlich strafbar gemacht
  • Bezirksverbandsgründung Stuttgart: Man möge sich schlaumachen und überlegen, ob man nicht einen Posten (und die damit verbundene Arbeit) übernehmen will. Ausserdem lungert eine Landtagswahl vor der Türe, in BaWü haben wir welche der höchsten Anforderungen für Kandidaturen.
  • Eyecatcher: Reverse Graffiti - wohl zu aufwändig für uns.
  • Information: z.B. in Stuttgart findet eine Wahlparty statt.
  • Bringt eine Flyerverteilaktion auf dem Weindorf was? Unsicher...


27. August 2009

  • Ort: Klubsofa Heilbronn
  • Zeit: 18:30
  • Teilnehmer:

Ca. 20 Piraten und Interessierte, darunter

  • Themen
    • Nachbesprechung Infotisch vom 22.8
    • Infotisch-Rhetorik
    • Organisation für den nächsten Infotisch
    • Plakatierung - zusätzliche Plakate
    • Landesverband_Baden-Württemberg/Landesparteitag_2009
    • Finanzierung Wahlkampf HN
    • Mailingliste beibehalten?
    • Offenes Gespräch
  • Nachtext:
    • Der Infotisch wurde als Erfolg gewertet. Man muß auf die Menschen zugehen, das bereitet am Anfang Probleme, gibt sich dann aber. Interessante Gespräche wurden geführt.
    • Der nächste Infotisch wird am 5.8.09 stattfinden, dazu werden neolux und Andere versuchen, eine gigantische Überwachungskamera als Eyecatcher zu bauen. Der Infotisch am 29.8 fällt aufgrund des Landesparteitags aus; alexplus, neolux und schokotoertchen wollen aber stattdessen in der Stadt Flyer verteilen gehen.
    • Die Plakatierung wird aufgrund des großen Aufwandes und des fraglichen Nutzens vorerst auf Eis gelegt. Es werden höchstens vom Bundesverband zur Verfügung gestellte Plakate zusätzlich aufgestellt.
    • Es wurde ein Abschnitt im wiki für die Organisation einer Mitfahrgelegenheit (nihilist fährt) eingerichtet.
    • Bis geklärt werden kann, wie die Finanzierung ablaufen soll, muß zumindest der Landesparteitag abgewartet werden, da dort auch die Struktur der Organisation des Landesverbandes festgelegt wird (also z.B. Gründung von Bezirks- und/oder Ortsverbänden). Es wurde angedacht, ein Konto für den Stammtisch zu eröffnen und dort interne Spenden zu sammeln.
    • Von datacore wurde in den Raum geworfen, ob die Mailingliste das richtige Mittel zur Kommunikaton zwischen den Stammtischen sei. Beklagt wurde die bislang zu geringe Beteiligung und die stets öffentlich einsehbaren Inhalte. Es wurde beschlossen, über eine zweite Mailingliste nachzudenken, die Einrichtung eines geschlossenen Forums wurde abgelehnt. Jedoch sollten wir eine Website basteln, da das wiki für Neulinge abschreckend wirkt.


20. August 2009

  • Ort: Klubsofa Heilbronn
  • Zeit: 18:30
  • Teilnehmer:
  • Themen:
    • Organisation Plakatierung
    • Organisation Infotisch
    • Infotisch-Rhetorik
  • Nachtext:

Vorstellung der Bedingungen der Stadt Heilbronn für die Anbrungung von Plakaten. Ein Pavillion für den Infotisch wird organisiert.


13. August 2009

  • Ort: Klubsofa Heilbronn
  • Zeit: 18:30
  • Teilnehmer:

ca. 25 Piraten und Interessierte, und Jörg Tauss

  • Themen:
    • Begrüßung und Vorstellungsrunde
    • Offene Diskussion mit Jörg Tauss
    • Organisation Plakatierung und Infotisch
  • Nachtext:

Sehr rege Diskussion über die Zukunft der Piraten, Blick hinter die Bundestagskulissen, Tauss fordert glasklare ethische Basis für das Parteiprogramm der Piraten. Einige Punkte des Wahlprogrammes wurden diskutiert.


06. August 2009

  • Ort: Klubsofa Heilbronn
  • Zeit: 18:30
  • Teilnehmer:
    • [X] datacore
    • [X] Kathy
    • [X] Alexander Walther
    • [X] nihilist
    • [X] Joe
    • [X] simonsagt
    • [X] Dennis Wimmer
  • Themen:
    • Wahlplakate in Heilbronn
    • Infotisch Heilbronn
    • Rhetorikgrundlagen
    • Grundeinkommen
    • Online-Aktionen: Virale Videoaktionskunst
    • Termin für nächsten Stammtisch
  • Nachtext:
    • Genehmigungsverfahren für Heilbronn stockt zur Zeit, da datacore entgegen der Auskunft des zuständigen Amtes noch keine Unterlagen geschickt bekommen hat. Noch zu klären wird sein, ob wir für die Wahlplakate noch Preßpappe benötigen, um den Plakaten die nötige Stabilität zu verleihen. nihilist hat Kontakte und kümmert sich darum. Wir werden vermutlich ca. 150 Plakate aufstellen können.
    • Der Infotisch benötigt noch einen Eyecather: Papagei, Fotomotiv oder Zensurbalken vor dem Kopf waren im Gespräch. Piratenflagge muß organisiert werden (elzoido fragen).
    • Lange Diskussion über Strategien am Infotisch: Verschiedene Personengruppen und die entsprechend beste Argumentationsstrategie. Siehe auch Argumentation und BW:Rhetorikseminar_2009_Script. Wir werden uns sicherlich rechtzeitig treffen müssen, um verschiedene Vorgehensweisen einzuüben.
    • Weniger piratenlastige Diskussion über das Grundeinkommen. Fazit: Wünschenswert, aber derzeit wohl eher Utopie
    • Vortrag der bisherigen Ideen für eine virale Videokampagne: Stichwort spitzelnder Nachbar; Get a Mac - Werbekampagne => Vergleich von Pirat mit Parteimitglied anderer Parteien
    • Bis auf Weiteres soll der Stammtisch wöchentlich stattfinden, um die Koordination von Wahlkampfaktionen zu verbessern.


23. Juli 2009

  • Ort: Klubsofa Heilbronn
  • Zeit: 18:30
  • Teilnehmer:
    • [X] datacore
    • [X] Frank J. Dürring
    • [X] neolux
    • [X] alexplus
    • [X] Teutone
    • [X] nihilist
    • [X] Fabian Fingerle
    • [X] znag
    • [X] Elzoido
    • [X] Joe
  • Themen:
    • Wahlplakate in Heilbronn und Umgebung
    • Stammtisch in lokalen Blättern ankündigen
    • Online-Aktionen: Videoaktionskunst
    • Örtlichkeit für künftige Treffen
    • Urheberrecht: Was wollen die Piraten Immaterialgüterrechte
  • Nachtext:
    • Informationen zur Anmeldung von Wahlplakaten befinden sich bereits auf der Seite des Stammtisches. Zur Zeit müssen wir noch klären, wie wir an die entsprechnden Wahlplakate kommen. Diese dürfen frühestens 6 Wochen vor der Wahl (besser aber auch nicht später) aufgestellt werden.
    • Ein Infotisch sollte angemeldet werden, am besten wäre natürlich das Piratenschiff auf dem Hafenmarkt!
    • Ein dediziertes Treffen zum Thema online-Aktionen (Videodreh, etc) findet am 28.08 im Klubsofa statt (alexplus, datacore). Bei Interesse, vorbeischauen!!!
    • Es wurde angeregt, in Gaststätten, ob Flyer/Wahlplakate ausgelegt werden können. Infrage kommen möglicherweise
      • Foodcourt
      • Klubsofa
      • Freibäder
    • Zum Stammtisch soll eingeladen werden in
      • Heilbronner Stimme (macht fjd)
      • echo
      • Neckarkurier
      • moritz
      • diginights community (eher zweifelhaft)
    • Für künftige Treffen war die Zigarre im Gespräch, aber nach Absprache mit dem Klubsofa soll es dort künftig donnerstags leiser zugehen als dieses mal, deswegen wird der nächste Stammtisch auch wieder dort stattfinden.

10. Juli 2009

  • Wann? Freitag, den 10. Juli 2009 18:30
  • Wo? Barfüßer Brauhaus (für alle, die eventuell Nachkommen werden) OSM
  • Teilnehmer:
    • [X] Fabian Fingerle
    • [X] nihilist
    • [X] datacore
    • [X] Elzoido
    • [X] Sim
    • [X] znag
    • [X] krustyDC
    • [X] alexplus
    • [X] fjd
  • Themen:
    • Beitritt von Jörg Tauss zur Piratenpartei und seine Beweggründe
    • Urheberrecht: Realitäten und Zielsetzungen der Piraten
    • Möglicher Infostand nähe Friedensplatz vor Wahl
    • Möglichkeiten eines 2-wöchigen Treffens und Suche nach einer anderen Lokalität
  • Nachtext:
    • Viele neue Gesichter, darunter auch zwei Vertreter der Generation 30+. Anwesend war auch ein Mitglied der SPD, das sich spontan entschlossen hatte, vorbeizuschauen. Einladung zu weiteren Treffen, vielleicht können wir da die ein oder andere Brücke aufbauen. Ansonsten war eine ernsthafte Diskussion aufgrund des Lautstärkepegels kaum möglich, deshalb Übereinkunft eine andere Lokalität für das nächste Treffen in Betracht zu ziehen. Der Vorschlag, ein 14-tägiges Treffen abzuhalten stieß auf positive Resonanz, Umfrage hierzu wird vorbereitet.

12. Juni 2009

  • Wann? Freitag, den 12. Juni 2009 17:15 bis 21:00
  • Wo? Barfüßer Brauhaus (für alle, die eventuell Nachkommen werden) OSM
  • Treffpunkt davor? 17:00 - Schiffsandkasten am Hafenmarkt OSM
  • Programm
    • Kennenlernen
    • Gründung eines Piratenstammtisch Heilbronn
    • GPG/PGP keysigning
    • CAcert Assurance
  • Teilnehmer:
    • [X] Otih
    • [X] Joe + Bekannter
    • [X] datacore + Bekannte
    • [X] Sili
    • [X] Elzoido
    • [X] derManu
    • [X] Patrick Stephan (Kreisvorsitzender JuLis HN)
  • Themen:
    • Mailingliste HN einrichten
    • monatlicher Stammtisch
    • Online-Umfrage für nächstes Treffen
    • Zusammenarbeit mit Julis HN für Infostand eventuell möglich
    • Aktionsbereitschaft
  • Nachtext:
    • Das erste Treffen aktiver Piratenparteimitglieder sowie -interessierter in Heilbronn am vergangenen Freitag, den 12. Juni 2009, war trotz kurzfristiger Ankündigung ein voller Erfolg. Rund zehn Personen fanden sich zum Treffen in der Gaststätte Barfüßer, wo auch weitere Treffen stattfinden werden, ein.
      Neben dem aktuellen Erfolg bei Wahlen des Europäischen Parlaments wurden weitreichende Themen angeschnitten und diskutiert. Hierbei kristallisierte sich ein Interesse für weitere Stammtische sowie Aktionsbereitschaft in Heilbronn heraus. (Überarbeitung folgt zu späterem Zeitpunkt)
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