Bundesparteitag 2010.2/Antragskommission/Ergebnis
Inhaltsverzeichnis
Ergebnis des BPT2010.2
Positiv abgestimmte Grundsatzprogrammanträge
- GP087
Beschlossen "Neugliederung des Parteiprogramms"
- GP021
Beschlossen "Neues Kapitel 7: Teilhabe am digitalen Leben"
- GP022
Beschlossen "Neues Kapitel 7: Umgang mit digitaler Technologie lernen"
- GP023
Beschlossen "Neues Kapitel 7: Digitale Gesellschaft weltweit"
- WP091
Beschlossen "Einführung von Informationsfreiheitsgesetzen"
- GP050
Beschlossen "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe"
- GP093
Beschlossen "Bildung 08" (Medienkompetenz)
- GP092
Beschlossen "Bildung 07" (Frühkindliche Bildung)
- GP094
Beschlossen "Bildung 09" (Lernziele statt Lehrpläne)
- GP095
Beschlossen "Programmantrag Bildung"
- GP019
Beschlossen "Mehr Demokratie beim Wählen"
- GP065
Beschlossen "Änderungen im Programmpunkt 'Mehr Demokratie wagen'"
- GP120
Beschlossen "Open Access"
- GP002
Beschlossen "Umwelt Modul 1: Nachhaltigkeit"
- GP003
Beschlossen "Umwelt Modul 2: Lebenswerte Umwelt"
- GP004
Beschlossen "Umwelt Modul 3: Umgang mit Ressourcen"
- GP006
Beschlossen "Umwelt Modul 5: Energiepolitik"
- GP013
Beschlossen "Whistleblowerschutz"
- GP083
Beschlossen "Gerichtsstand"
- GP048
Beschlossen "Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte"
- GP008
Beschlossen "Queer- und Familienpolitik Modul 1 - Einleitung"
- GP009
Beschlossen "Queer- und Familienpolitik Modul 2 - Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung"
- GP010
Beschlossen "Queer- und Familienpolitik Modul 3 - Weltweite Anerkennung und Schutz selbstbestimmter geschlechtlicher oder sexueller Identität bzw. Orientierung"
- GP011
Beschlossen "Queer- und Familienpolitik Modul 4 - Freie Selbstbestimmung des Zusammenlebens"
- GP012
Beschlossen "Queer- und Familienpolitik Modul 5 - Freie Selbstbestimmung und Familienförderung"
Positiv abgestimmte Wahlprogrammanträge
Positiv abgestimmte Positionspapiere
- GP089
Beschlossen "Rechtssicherheit im Internet"
- GP035
Beschlossen "Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption"
- WP083
Beschlossen "Transparenz und Korruptionsbekämpfung in der Politik"
- WP084
Beschlossen "Reform der Regelungen der Abgeordnetenbestechung (§108 e Strafgesetzbuch)"
- WP089
Beschlossen "Transparenz und Unabhängigkeit der öffentlichen Verwaltung"
- WP093
Beschlossen "Anwendung eines Integritätspaktes"
- WP095
Beschlossen "Transparenz und Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen"
- WP100
Beschlossen "Transparenz und Korruptionsbekämpfung in der Strafverfolgung"
- GP088
Beschlossen "Gerechte und zeitgemäße Ausbildungsförderung"
- GP118
Beschlossen "Freie Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken nach 10 Jahren"
- GP060
Beschlossen "Atomausstieg/Sicherheit kerntechnischer Anlagen"
- WP011
Beschlossen "Umgang mit Nuklear-Müll"
- GP034
Beschlossen "Versammlungsfreiheit"
- GP134
Beschlossen "Abschaffung des Paragraphen § 173 Beischlaf zwischen Verwandten"
Positiv abgestimmte sonstige Anträge
- GP140
Beschlossen "Grundsatz- und Wahlprogramm reichen aus (keine weiteren Parteiprogramme)"
- Z015
Beschlossen "Redaktionskommission"