Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-09-25
Navigationsbox der Koordinatorenkonferenz
- 138. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 25.09.2015 21:00h c.t.
- Ladungsfähige Anschrift:
- ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
- in der Piratenpartei
- Am Bürohochhaus 2-4
- 14478 Potsdam
- 38 aktive AGs (32/14/74/2 Sa. 160) – Stand 01.02.2015.
- 151 Mitglieder auf der offenen Liste, 60 auf der „internen“ Liste, 46 im internen Verteiler.
Anwesende Koordinatoren
- Bastian AG Wirtschaft u.a.
- bestenfalls AG Drogen- und Suchtpolitik (21:23 Uhr)
- Insgesamt 19 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 21.15 Uhr durch Bastian.
- Versammlungsleitung:
- Vorschlag: Bastian
- so beschlosssen
- Protokollführer:
- Vorschlag: Brax59 + gemeinsam
- so beschlosssen
- Aufzeichnung: Nein
- Beschluss der Tagesordnung
- so beschlosssen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 11.09.2015
- Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht so genehmigt.
TOP 2 Aktuelles
- Neues aus dem BuVo:
- Gesucht wird Programmkomission, zur Sichtung der Anträge und Bewertung
- Löschung alter Pads im Padserver:
- Laut Mitteilung des BuVo ist das Thema vom Tisch.
- Sachstand Themensprecher:
- Es soll (neu) drei Themensprecher für den "Markenkern" geben:
- "Datenschutz und Privatsphäre", "Transparenz und Informationsfreiheit" und "Demokratie und Beteiligung".
- Bericht von der Gruppe „Leinen los“ zur Überarbeitung unserer Parteiprogramme.
- Sachstand
- 2. Sitzung war am 23.09.2015, Berichte aus den Themenbereichen
- Präzisierung des Vorgehens
- Mittel- und langfristige Zeitplanung
- Nächste Sitzung am 07.10.2015, 21:00 Uhr, Raum "Wahlprogramm Leinen Los"
- Weitere Infos: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los
- Mailingliste: Wahlprogramm@lists.piratenpartei.de
- Anmeldung ML: https://service.piratenpartei.de/listinfo/wahlprogramm
- Mitstreiter dringend gesucht, jeder ist Willkommen
- AG Inklusion kommt noch dazu
- Vom BuVo organisiertes AG-Treffen. Vermutlich 16./17.01.2016 in Gelsenkirchen?
- Sachstand -> Nichts aktuelles
- Wie geht es weiter mit den Themenflyern/Flyer der AGs?
- Sachstand ->Baustelle nichts neues
- Wiederbelebung der AG Europa
- Leichter Aufruhr w/ einer PM von MdL NRW
- Aktuell läuft das Anheuern einer neuen, alten Mannschaft
TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten
- Treffen der Themenbeauftragten Anf. November in FFM.
- Bericht zum Thema "Logbuch" 16 Seiten Print zu einem ausgewählten Thema (Michael Berndt), Layout wurde entwickelt, Druckvorstufe wird z. Zt. erstellt
Website: http://www.openantrag.de/
Kampagnen-Wiki-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_openantrag
- Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
- Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau
- Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
- Datenschutz: Patrick Breyer
- Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
- Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
- Umfrage: Deutsche stehen klar zur Energiewende
93 Prozent der Befragten halten den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien für wichtig oder sogar für außerordentlich wichtig.
- Nachhaltigkeitsgipfel der UN:
- Studie der Kammer der EKD für nachhaltige Entwicklung. August 2015
- * Vernetzungsgespräch mit Bastian Neuwirth (OXFAM), Piratenpartei wird zu Netzwerktreffen eingeladen werden
- Familie: BuVo hat abgelehnt
- Freie Netze: Daniel Wagner
- Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
- Kultur & Medien: unbesetzt
- Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
- NSA-Affäre: Jens Stomber
- Queer: Michael Melter
- Sozialpolitik: Gernot Reipen
- TTIP: Bruno Gert Kramm
- Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
- Stop-EPA-Speakers Tour 2015 in zehn deutschen Städten vom 23.09. bis 10.10.2015
- Sprecherinnen und Sprecher aus Ghana und aus Kamerun berichten von ihren Erfahrungen mit der Handelspolitik der EU, von den drohenden die Folgen dieser Handelsabkommen und von ihren Vorschlägen für eine andere Handelspolitik.
- Infos zur EPA-Tour: http://www.attac.de/epa-tour
- Infos zu den EPA-Verträgen: http://www.attac.de/epas-infos
- Rede von Bundeskanzlerin Merkel auf dem Kongress "Ja zu TTIP! Chancen nutzen, Interessen wahren, Zukunft gestalten" der CDU/CSU-Fraktion am 21. September 2015
- (Michael Berndt)
- Umwelt: Bernd Schreiner
- Wirtschaft: BuVo hat abgelehnt
TOP 4 Internationales / PPI
PPI
- Vorbereitung eines Angebotes für ein PPI Standing Committee (z.B. für Common Political Program) - da gibt es auch eine Idee, so ein SC Meeting am Rande eines großen internationalen Events zu machen (WTO, WSIS, WEC, Weltklimagipfel, etc...)
- Discussionen des PPI Boards und weiterere Interessierter
- PPI und welche internationalen Organisiationen sollen bedient werden:
- Strukturreform der PPI
- Sitzungen meistens leider nicht Beschlußfähig oder ohne Ergebnis.
PPEU
- Vorbereitung der Tagung der PPEU Programmgruppe
- Nicht (öffentlich) angekündigtes Board-Meeting am 16.09.2015
- am Montag, den 12.10.2015 soll ein online Council Meeting beginnen, laut
- Auch nicht wirklich effektiv, keine Verbesserungen.des Status Quo.
- Aufruf an unverbrauchte Leute sich einzubringen, damit es vorwärts geht.
TOP 5 Arbeitsgemeinschaften
- Hinweis: bei ML Problemen:
- Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de
TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?
TOP 5.2 Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
- Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
- letzte Sitzung am 20.09.2015, Sonntag
- nächste Sitzung am 04.10.2015
- Fokus auf Secon 2016
- scheint zu ruhen
- letzte Sitzung am 23.09.2015
- Letzte Sitzung am 11.08.2015 zum Thema StopVDS
- letzte Sitzung 03.05.2015 (vor der Sommerpause)
- Termine in der Sommerpause:
- Jeden Sonntag um 20 Uhr Auch wir hatten ein Sommerloch...aber Sitzungen finden weiterhin statt.
- Andere Parteien kannibalisieren unser Programm.
- Arbeitsgruppe zur Stromnetzausbauplanung (Jörg Dietrich) hatte Einführungstreffen, weitere Arbeitstreffen im NRW-Mumble.
- --> ("SETI der Piraten")
- Ausarbeitung Orangebuch läuft, wenn möglich Veröffentlichung vor dem Pariser Klimagipfel (30.11.–11.12.2015).
- letzte Sitzung 15.09.2015
- letzte Sitzung 25.03.2015
- Beim Relaunch wird jetzt geholfen! :D
- Letzte Sitzung am 15.09.2015
- Kindergrundeinkommen, die digitale Familie und am Wahlprogramm 2017
- Vorbereitungstreffen für die Diskussion mit Herrn Borchert 30.09.2015 21 Uhr
- Diskussion mit Herrn Borchert 15.10.2015 Uhr 21 Uhr
- Danach wird das WP 2017 weiterentwickelt
- letzte Sitzung 04.05.2015
- Treffen Mittwochs 20.30h
- Beteiligung an WP2017, Banken in die Schranken, in Diskussion Mindestlohn für alle Importeure (sehr visionär).
- Jeden 1. Donnerstag im Monat ab 20.00h
- @Schreibrephorm fragen
- Die AG lebt wieder, weil die Termine nicht mehr am gleichen Wochentag sind, sondern immer 6. und 26. 20.00h
- nächster Treff 26.09.2015
- Themen u.a.
- unser Teil zum Wahlprogramm "Leinen los" und Stellungnahme zum Bundesteilhabegesetz
- jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Umwelt ab 21.00h
- letzte Sitzung 21.04.2015
- AG Migration AG Migration und Asylpolitik
- letzte Sitzung am 19.04.2015
- Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
- letzte Sitzung 03.12.2014
- Tut Dinge.
- Sitzung jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Landwirtschaft ab 21.00h
- Sitzungen immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h
- Letzte Sitzung am 14.09.2015, Thema
- Information zu EPA
- Information zu PG Kindergrundsicherung
- Anträgsvorschläge für WP 2017 - Leinen Los, 1. Teil, weiter Infos https://wp2017.piratenpad.de/Wirtschaft-und-Finanzen
- Fortsetzung nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am 28.09.2015 um 20:00 Uhr im Mumble
TOP 6. Termine
- 07.10.2015, Mittwoch 21:00 Uhr, Mumble, Orga Sitzung WP2017 - Leinen Los
TOP 7. Verschiedenes
- Der AG-Kalender http://wiki.piratenpartei.de/Termine
- Der BuVo würde gerne an den Sitzungen teilnehmen, leider gibt es Terminschwierigkeiten
TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 09.10.2015 21.00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 22:20 Uhr durch Bastian
Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Fr den 09 Oktober 2015 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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