Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-05-08
Navigationsbox der Koordinatorenkonferenz
- 129. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 08.05.2015 21:00h c.t.
- Ladungsfähige Anschrift:
- ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
- in der Piratenpartei
- Am Bürohochhaus 2-4
- 14478 Potsdam
- 38 aktive AGs (32/14/74/2 Sa. 160) – Stand 01.02.2015.
- 151 Mitglieder auf der offenen Liste, 60 auf der „internen“ Liste, 46 im internen Verteiler.
Anwesende Koordinatoren
- Bastian AG Wirtschaft u.a.
- Insgesamt 24 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Eröffnung der Sitzung um Bastian Uhr durch 21.15h.
- Versammlungsleitung:
- Vorschlag: Bastian und Brax
- so beschlosssen
- Protokollführer:
- Vorschlag: alle
- so beschlosssen
- Aufzeichnung: Ja – Link: https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/KoKo_2015-05-08.ogg
- Beschluss der Tagesordnung
- so beschlosssen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 24.04.2015
- Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht genehmigt.
TOP 2 Aktuelles
- Neues aus dem BuVo:
- Nichts spannendes, ausser Flaggenproblem https://redmine.piratenpartei.de/issues/12146 auch nicht spannend.
TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten
- (Der TOP KoKo’s in den Ländern wird b.a.W. ausgesetzt)
- Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
- Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
- Datenschutz: Patrick Breyer
- Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
- Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
- Teilnahme am 5. Mai an einer Informationsveranstaltung der Bundesnetzagentur zum Stromnetzausbau (Konsultation der Netzentwicklungspläne 2014), deutliche Kritik von NGOs, BIs und auch der Piratenpartei an einzelnen Maßnahmen, zunehmende Vernetzung mit NGOs und BIs (Bundesverband, Landesverband)
- Bundestagsdebatte zum Fracking-Gesetzesentwurf, Aussage der Bundesministerin Hendriks: Fracking ernegiepolitisch in Deutschland nicht erforderlich (1).
- Familie unbesetzt aber beantragt und abgelehnt
- Freie Netze: Daniel Wagner
- Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
- Kultur & Medien: unbesetzt
- Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
- NSA-Affäre: Jens Stomber
- Nichts Besonderes zu berichten. Aktion "Stühle wackeln" vor dem Kanzleramt war erfolgreich.
- Queer: Michael Melter
- Sozialpolitik: Gernot Reipen
- Nächster Termin am Sonntag 10.05 Mumble-Sitzung "Sozialpiraten" gemeinsam mit "AK-Soziales" Beginn: 20:00 Uhr
- Infostand der Sozialpiraten am 02.05. in Bremen. Bilder von der Wahlveranstaltung sind hier : :https://www.dropbox.com/sh/zlgrpm3yufrh30c/AAA355n4CQZuw1oSZmvb8POXa?dl=0
- TTIP: Bruno Gert Kramm
- Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
- Umwelt: Bernd Schreiner
- Wirtschaft: BuVo hat abgelehnt
TOP 4 Internationales / PPI
- PPI
- Es gibt unterschiedliche Meinungen über die Aufgaben eine PPI, die kontravers - idR im IRC - diskutiert werden.
- Hinweis UK-Wahl:
- PPEU
- Vorstandswahl wohl erst am 11.07.2015 in Brüssel.
- Trotzdem bleibt die Einladung für Marienbad bestehen.
TOP 5 Arbeitsgemeinschaften
- Hinweis: bei ML Problemen:
- Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de
TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?
- AG Senioren Reaktivierung
- Wer mitmachen möchte, ist herzlich eingeladen.
- ->AndersNormal & Ocean
TOP 5.2 Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
- Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
- letzte Sitzung am 28.04.2015
- letzte Sitzung am 17.11.2014? Im Wiki steht 17.09.2014
- letzte Sitzung am 06.05.2015
- BGE-Themenheftchen im Pocket-Format
- BGE-Flyer für bestimmte Gruppen
- Letztes Protokoll 27.10.2014
- Letzte Sitzung am 06.05.2015, nächste Sitzung am 03.06.2015, 19.00h
- letzte Sitzung 03.05.2015 (vor der Sommerpause)
- Termine in der Sommerpause: nach Vereinbarung, Kontakt Jano+Team: s. http://wiki.piratenpartei.de/AG_Demokratieforschung
- Protokoll letzte öffentliche Sitzung: https://ag_demokratieforschung.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.4cKwxZh-N/latest
- zugehöriges Audioprotokoll: https://www.youtube.com/watch?v=DrUOQRbyMI8&list=PLC3TWZ3FAAfrBwDG6_30wqUCletEqgpki&index=2
- neues basisdemokratisches Konvergenzverfahren in Probe anhand Codex der Zastrau-Crew: https://ag_demokratieforschung.piratenpad.de/37
- Wir haben die http://wiki.piratenpartei.de/AG_Demokratieforschung mal wieder in
- die Liste d. Ansprechpartner http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Liste_AG-Ansprechpartner
- und http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Arbeitsgemeinschaften#AG_Demokratieforschung eingetragen
- Jetzt warten wir auf einen Mumble-Raum im Zweig der Themen.
- Bittte an mumble@piratenpartei-nrw.de wenden.
- Jeden Sonntag um 20 Uhr
- Im Wahlkampf Bremen/Bremerhaven hat die Polizei Hanfsamen in den Tütchen des P-Shops beschlagnahmt. Der Witz dabei: in den Tüten war Vogelfutter-ungeschälter Hanfsamen.Dieser ist frei verkäuflich zum Beispiel in Baumärkten. Es handelt sich nur um Nutzhanf.
- letzte Sitzung 05.05.2015
- "Gleichstromtrasse „SuedLink“
- Die Piratenpartei Hessen hält grundsätzlich die Notwendigkeit einer Erweiterung der vorhandenen Stromtrassen für nicht nachgewiesen.
- Darum fordert sie für die als „Suedlink“ geplanten Trassen:
- ⦁ Sofortigen Stopp und Überprüfung des bisherigen Planungsverfahrens, und Abwägung anderer tragfähiger Alternativen sowie der grundsätzlichen Notwendigkeit eines Netzausbaus.
- ⦁ Veröffentlichung sämtlicher Grundlagen, Gutachten und Erhebungen zu den Raumwiderstandsanalysen.
- ⦁ Gegenüberstellung entscheidender Auswahlkriterien der derzeitigen Mitte-West-Route zu Alternativ-Routen durch Deutschland.
- ⦁ Veröffentlichung der Erhebungen und Prüfungen zur Umweltverträglichkeit und vollständiger, detaillierter technischer Fakten der eingesetzten Übertragungstechnik.
- ⦁ Anpassung in Gesetzgebungs- und Genehmigungsverfahren auch über eine Bundesratsinitiative zur Ermöglichung von Erdverkabelung und eine darauf abgestimmte neue Trassenplanung mit tatsächlichen Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten – auch finanziell, beispielsweise durch Genossenschaftsmodelle.
- ⦁ Fortlaufende Prüfung des Einsatzes neuer und alternativer Technologien."
- Jörg Dietrich (ehemaliger Netztechniker mit Berechnunsgsoftware) bekommt die Netzdaten von der BNetzA aufgrund eines "berechtigten Interesses" für eigene Berechnungen der notwendigen Stromtrassen
- Link zum BDEW https://www.bdew.de/
- letzte Sitzung 25.03.2015
- Bericht von Joshibaer
- Vernetzung mit der AG-BGE
- Vorschlag eines Themenbeauftragten für das KinderGrundeinkommen und Positionierung für die nächsten Wahlkämpfe
- Letzte Sitzung am 21.04.2015
- Nächste Sitzung 19.05.2015
- letzte Sitzung 04. Mai 2015
- Wir hatten am Montag festgestellt, dass unser Mumble-Raum verschwunden ist und wünschen uns, dass der wieder eingerichtet wird.
- Bittte an mumble@piratenpartei-nrw.de wenden.
- letzte Sitzung 01.04.2015 - Mittwochs 20.30 informelles Treff.
- letzte Sitzung 12.01.2015 (ausgefallen)
- letzte Sitzung 01.04.2015
- letzte Sitzung 21.04.2015
- AG Migration AG Migration und Asylpolitik
- letzte Sitzung am 19.04.2015
- Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
- letzte Sitzung 03.12.2014
- immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h
- letzte Sitzung am 27.04.2015 -> Ausgefallen mangels Teilnehmer aber angeregte Diskussion über Staatsschulden.
- Nächste Sitzung 11.05.2015, 20:00 Uhr
- Anregung zur Diskussion um das Thema "Staatsschulden" analog zum Vortrag von Piratos:
TOP 6. Termine
- 15.-17.05.2015 internationales Kommunalpiratentreffen in Marienbad/CZ (PP-CZ/PP-DE gemeinsam)
TOP 7. Verschiedenes
TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 29.05.2015 21.00 Uhr.
- Schließung der Sitzung um 22:06 Uhr Bastian.
Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Fr den 29 Mai 2015 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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