Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-04-24
Navigationsbox der Koordinatorenkonferenz
- 128. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 24.04.2015 21:00h c.t.
- Ladungsfähige Anschrift:
- ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
- in der Piratenpartei
- Am Bürohochhaus 2-4
- 14478 Potsdam
- 38 aktive AGs (32/14/74/2 Sa. 160) – Stand 01.02.2015.
- 151 Mitglieder auf der offenen Liste, 60 auf der „internen“ Liste, 46 im internen Verteiler.
Anwesende Koordinatoren
- AndersNormal AG noch keine
Entschuldigt
- Mickey Sinclair AG Migration + Asyl
- Bastian AG Wirtschaft (kann nur teilweise, andere Sitzung parallel).
Gäste
- Insgesamt 18 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 21:37 Uhr durch Gernot
- Versammlungsleitung:
- Gernot
- so beschlosssen
- Protokollführer:
- Vorschlag: alle gemeinsam
- so beschlosssen
- Aufzeichnung: Nein
- Beschluss der Tagesordnung
- so beschlosssen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 10.04.2015
- Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht genehmigt.
TOP 2 Aktuelles
- Neues aus dem BuVo:
TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten
- (Der TOP KoKo’s in den Ländern wird b.a.W. ausgesetzt)
- Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
- wichtiges Thema für die Piraten. Warum verlassen Menschen ihre Heimat,
- wird auch ein Thema bei der nächsten Mumble-Sitzung der AG-Wirtschaft (EPA-Wirtschaftsabkommen der EU mit verschiedenen afrikanischen Staaten) sein.
- Wüstenmaus: Anfrage ob interesse an einer Zusammenarbeit/Ergebnisaustausch mit einer wissenschaftlichen Projektgruppe zum Thema Vorurteilen gegenüber Flüchtlingen besteht.
- Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
- Datenschutz: Patrick Breyer
- Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
- Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
- Immobilienwertverluste bei Anwohnern in der Nähe von Onshorewindparks, im Kontakt zu MdL Hanns-Jörg Rohwedder (NRW) bzgl. der dänischen Entschädigunsgregelung
- CO2-Prämie für alte BraunKohlekraftwerke von 20€, ursprünglich war ein Preis der CO2-Zertifikate von 30 Euro/Tonne gewünscht. Der Preis der Zertifikate liegt inm Bereich von 5 €/Tonne, damit läge der Preis bei den ältesten Kraftwerken bei 25€ /Tonne, z. Zt. das übliche große Jammern der Stromkonzerne...
- in diesen Wochen Informationsveranstaltungen der Bundesnetzagentur zum Stromnetzausbau (Übertragungsnetz), Thomas Blechschmidt war bei der Veranstaltung in München: Präsident der BNA hat vor einem Jahr gesagt, dass die Südlinktrasse für Bayern nicht notwendig wäre...
- am 5. Mai die gleiche Informationsveranstaltung in Hannover, bei der ich die Planung der Konverterstation Halbemond thematisieren werde...
- aktuell weitere Arbeit an der Website der AG Energiepolitik und dem "Orangebuch Energiepolitik"
- Familie unbesetzt aber beantragt
- Freie Netze: Daniel Wagner
- Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
- Kultur & Medien: unbesetzt
- Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
- NSA-Affäre: Jens Stomber
- Queer: Michael Melter
- Sozialpolitik: Gernot Reipen
- Unterstützung des Wahlkampf in Bremerhaven
- ca 10000 Flyer (BGE und Deine Rechte im Jobcenter) wurden am 18./19.04 per Briefkastenaktion verteilt.
- Am Samstag 25.04 BGE-Kundgebung in Bremerhaven
- Am 02./03.05 Briefkastenverteilaktion in Bremerhaven (Flyer gegen Stromsperren mit Kandidatenliste) und Infostand in Bremen.
- TTIP: Bruno Gert Kramm
- Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
- Umwelt: Bernd Schreiner
TOP 4 Internationales / PPI
- PPI
- PPEU
TOP 5 Arbeitsgemeinschaften
- Hinweis: bei ML Problemen:
- Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de
TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?
TOP 5.2 Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
- Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
- letzte Sitzung am 14.04.2015
- nächste Sitzung 28.04.2015; 20:30Uhr im Mumble
- Kooperation mit der AG Europa zur europäischen Armee
- letzte Sitzung am 17.11.2014? Im Wiki steht 17.09.2014
- letzte Sitzung am 22.04.2015
- BGE-Themenabend, zusammen mit AG-Familienpolitik, Thema: Kinderarmut.
- geplant ist eine Projektgruppe AG/BGE - AG/Familienpolitik. Start Ende Mai/Anfang Juni
- geplant ist auch eine Projektgruppe AG/BGE - AG Wirtschaft und Finanzpolitik. Start ebenfalls EndeMai/Anfang Juni, Thema: BGE mal von der wirtschaftlichen und finanziellen Perspektive her betrachten.
- Letztes Protokoll 27.10.2014
- Letzte Sitzung am 01.04.2015, nächste Sitzung am 06.05.2015, 19.00h
- letzte Sitzung 19.04.2015
- Jeden Sonntag um 20 Uhr
- siehe oben
- letzte Sitzung 21.04.2015
- letzte Sitzung 25.03.2015
- AG Familie Bericht von Wilk
- Reorganisationsphase
- Letzte Sitzung am 17.12.2014
- Nächste Sitzung noch nicht geplant
- letzte Sitzung 02.02.2015
- letzte Sitzung 01.04.2015
- letzte Sitzung 12.01.2015 (ausgefallen)
- letzte Sitzung 01.04.2015
- letzte Sitzung 21.10.2014? Nein ! - sondern am 2015-04-21
https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=489162
- Letztes Protokoll:
- AG Migration AG Migration und Asylpolitik
- letzte Sitzung am 05.04.2015
- bundesweiter Aufruf der PIRATEN für Weltoffenheit und gegen Naziaufmärsche zum 1. Mai ===
- Vorschlag:
- Am 1. Mai begehen viele Menschen den Tag der Arbeit. Gewerkschaften wie der DGB rufen unter dem Motto „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!“ mit sämtlichen demokratischen Parteien und Vereinen zu gemeinsamen Veranstaltungen auf. Wir PIRATEN nutzen Jahr für Jahr diese Möglichkeit, um mit Menschen ins Gespräch zu kommen und unsere Ansichten zu einer gerechten, solidarischen und progressiven Arbeitswelt darzustellen. Leider haben nicht alle Menschen so gute Ideen für eine lebenswerte, offene und vielfältige Gesellschaft wie wir, leider ist oft genau das Gegenteil der Fall.
- Folgende Parteien unterstützen mit freien Kameradschaften und äußerst rechten Rockergruppen zu Neonazi-Aufmärsche Mecklenburg-Vorpommern: Neubrandenburg (NPD), in Nordrhein-Westfalen: Essen (Die Rechte) und Mönchengladbach (NPD), in Rheinland-Pfalz: Worms (NPD) und Thüringen: Erfurt (NPD) und Saalfeld (Dritter Weg) mit Unterstützung von diversen Freien Netzen, Kameradschaften, rechten Hooligan- und Rockergruppen zu überregionalen Naziaufmärschen.
- Gemeinsames Ansinnen aller PIRATEN sollte es sein Ideologien der Ungleichwertigkeit eine überdeutliche Absage zu erteilen und keinen Raum für Rassismus und Hetze zu dulden. Für die Städte mit geplanten Naziaufmärschen ruft die Piratenpartei deshalb zur Teilnahme und Unterstützung an den zahlreichen gebotenen Gegenprotesten auf.
- über die Mailingliste lief bereits ein Aktivierungsaufruf
- Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
- letzte Sitzung 03.12.2014
- letzte Sitzung am 13.04.2015
- Informationsausausch mit den Sozialpiraten
- nächste Sitzung am 27.04.2015
- immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h
- https://wiki.piratenpartei.de/AG_Senioren
- Diese AG ist ruhend. Wende dich bei Interesse an den Koordinator.
- AndersNormal möchte die AG Senioren wiederbeleben. Howto? und Wer hilft?
- Du Gernot?
TOP 6. Termine
- 15.-17.05.2015 internationales Kommunalpiratentreffen in Marienbad/CZ (PP-CZ/PP-DE gemeinsam)
TOP 7. Verschiedenes
TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 08.05.2015 21.00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 22:27 Uhr durch Gernot
Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link:
Wann: Fr den 08 Mai 2015 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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