Koordinatorenkonferenz/Treffen/2014-11-21

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  • 120. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 21.11.2014 21:00h c.t.
  • Ladungsfähige Anschrift:
ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
in der Piratenpartei
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam

Anwesende Koordinatoren

  • [[Benutzer:Basaltpirat|Manfred] AG #Sozialpiraten + Inklusion +BGE

Entschuldigt

Niemand

Gäste

  • Insgesamt 21 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr durch Bastian .

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten: Bastian
Vorschlag: wir alle

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten: Brax59
  • so beschlosssen

TOP 1.3

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • .... beschlosssen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 07.11.2014
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2014-11-07
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht genehmigt.

TOP 1.5 Kennzahlen

(muss nicht verlesen werden)
  • 40 aktive AGs (31/13/75/2 Sa. 159) - Stand 03.10.2014.
  • 159 Mitglieder auf der offenen Liste, 65 auf der „internen“ Liste, 49 im internen Verteiler.
http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft

TOP 2 Aktuelles

  • Neues aus dem BuVo:
https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-2014/issues
Es gibt nichts vom BuVo zu berichten
Anmerkung: Der alte BDSB ist auch der neue BDSB (Bastian), hienzu ist Thmas Marc Göbel "SirThomas" als Stv auf Wunsch von Bastian gekommen. Die wuppen den Job im Team. :)
  • Neues aus der Basis
https://pr02.piratenpad.de/AGReform
->Weiterer Input ist gerne gesehen, könnte auf der nächsten KoKo Sitzung bearbeitet werden.

TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten

(Der TOP KoKo’s in den Ländern wird b.a.W. ausgesetzt)
  • TTIP: Bruno Gert Kramm
  • Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
  • Umwelt: Bernd Schreiner
  • Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
- energiepolitische Anträge aus Hamburg für das LTW-Programm an AG Energiepolitik, bitte auch andere Themenbeauftragte und AGs mit einbeziehen
- aktuelle Klimaschutz/Kohlekraftwerksdebatte; Thema beim Barcamp der AG Energiepolitik mit Vortrag zur Energiewende (u. a. Elektromobilität, Wärmeerzeugung mit Strom und energetischen Gebäudesanierung)
- Elbvertiefung/Jade-Weser-Port (Tiefseehafen) bei der Marina Kassel diskutiert; Stellungnahme im Rahmen des Landesraumordnungsprogramms Niedersachsen, Thema auch für AG Bauen und Verkehr?!; Ministerpräsident Weil (Niedersachsen) führt gerade Gespräche mit großen chinesischen Reedereien
Zusammenarbeit mit AG Umwelt und AG Bauen und Verkehr
- 40 Mio. € Förderprogramm „Schaufenster Intelligente Energie“ des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) aufgelegt; jeweils eine Modellregion zu den Schwerpunkten Windenergie und Solarenergie. In diesen Regionen werden Smart Grids, Smart Markets und unterstützende Technologien zur Stromversorgung der Bevölkerung und der Industrie eingesetzt. Im Rahmen dieses Förderprogramms soll durch einen mehrjährigen Praxistest gezeigt werden, wie zukunftsfähige Energiesysteme großflächig eingesetzt werden können.
- Fracking-Kompromiss der Bundesregierung, Gesetzesentwurf der Bundesregierung abwarten
- 15. Forum Solarpraxis, 27.-28. November 2014 im Hilton Berlin, Programm
teilweise mit Themen, welche die AG Energiepolitik auch gerade bearbeitet
  • Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
  • Kultur & Medien: Johannes Thon
  • Demokratie: unbesetzt
  • Queer: unbesetzt
  • Familie unbesetzt aber beantragt
  • Sozialpolitik: design. Gernot Reipen
  • Inklusion: design. Basaltpirat Manfred (Korrektur nach Einwand).
  • NSA-Affäre: Jens Stomber
  • Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
  • Datenschutz: Patrick Breyer
  • Wirtschaft: design. Arne Pfeilsticker

TOP 4 Internationales / PPI

  • PPI
Mehrere Sitzungen ohne Ergebnis, Sitzungszeit wurde geändert um weltweite Teilnahme zu verbessern.
  • PPEU
Unterschiedliche Meinungen zum Fortschritt, keine greifbaren Ergebnisse, da Formalia um Statuten noch unklar. Aktuell herrscht Stillstand.
Anregung internationale Aktionen zu planen.
Demnächst soll es einen Mumble zur Vorstellung der Internationalen Arbeit geben.

TOP 5 Arbeitsgemeinschaften

  • Hinweis: bei ML Problemen:
Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?

TOP 5.2 Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
  • Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
Wiki-Seite sieht etwas demoliert aus. :-(
letzte Sitzung am 28.10.2014 (allerdings keine Protokolle seit 28.01.2014)
https://aussenpolitik.piratenpad.de/2014-10-28
letzte Sitzung am 17.09.2014? Im Wiki steht 17.07.2014
http://wiki.piratenpartei.de/2014-09-17_-_Protokoll_AG_Bauen_und_Verkehr
letzte Sitzung am 01.10.2014
https://ag_bge.piratenpad.de/53
Nächste Mumblesitzung: 22.11.2014, 20 Uhr

„Freihandelsabkommen TTIP/CETA und das BGE“

Letztes Protokoll 27.10.2014
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Chat/Treffen/Protokolle/2014-10-27
Letzte Sitzung am 05.11.2014, nächste Sitzung am 03.12.2014, 19.00h
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2014-11-05_-_Protokoll_AG_Datenschutz
Blog http://datenschutzpiraten.de
letzte Sitzung war am 16.11.2014 - Keine Änderungen im Wiki?
BuVo-Sprechstunde vom 27.10.2014 ergab einen breiten Relaunch-Wunsch.
letzte Sitzung 18.11.2014
https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/protokoll-2014-11-18
  • Barcamp am 29/30.11.2014, in Kassel
https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/Barcamp-2014
  • Veranstaltung in Thüringen im Januar kommt leider nicht in die Gänge
  • AG wird zum "Grünbuch" der Hundesregierung zur Umgestaltung des Strommarkts Stellung nehmen (Bis Anfang März)
  • Kommentar zum "Nationalen Energieeffizienz Plan" (Als Tiger gesprungen und als Fussel eines Bettvorlegers gelandet...)
  • Wahlprogrammpunkte für HH in Energiefragen fertig
  • AG am Dienstag gut besucht
letzte Sitzung 22.10.2014? zur zeit Sitzungen ausgesetzt (weil kaum Besuch)
Bericht aus Europa - letztes Treffen war nicht viel los.. nächste sitzung 15.12.14 (dann mit Nico Kern, der frisch aus der Europaausschußsizung der NRW Fraktion kommt).
letzte Sitzung 16.09.2014?
letztes Protokoll 28.10.2013
Leider hält der Mitgliederschwund weiter an , wie zuletzt in NRW übernehmen Sie wichtige Vorstandposten.
Trotzdem planen die Verbleibenen Mitglieder eine Podiumsdiskussion in Mumble.
https://ag-familie.piratenpad.de/Wege-zu-einer-familienfreundlichen-Steuerpolitik
Hier die Facebookveranstaltung:
https://www.facebook.com/events/308802955973091
Ob wir den Termin am 17.12. um 20 Uhr halten können oder einen Ausweichternin im Januar planen hängt von den Zu und Absagen ab.
Zugesagt hat Jürgen Borchert und Einladungen unteranderem an
Frau Prof. Lenze - Darmstadt
Konrad Adenauer Stiftung
Daniel Düngel Landtag NRW
uvm. mehr verschickt
Die Terminentscheidung wird am 3.12.14 erfolgen
letzte Sitzung 13.10.2014
https://friedenspolitik-ag.piratenpad.de/56
letzte Sitzung 22.10.2014?
letzte Sitzung 23.07.2014?
letztes Protokoll:
http://wiki.piratenpartei.de/2013-10-27_-_Protokoll_Gesundheitspiraten
letztes Protokoll
https://inklusion.piratenpad.de/2014-11-13-Protokoll
Die AG hat ihre Konsensliste für die Themenbeauftragung termingerecht an den BuVo gesandt. Bisher keine Beauftragung erfolgt.
Protokoll der letzten Sitzung: https://inklusion.piratenpad.de/2014-11-13-Protokoll
nächste Sitzung: https://inklusion.piratenpad.de/27
letzte Sitzung 02.09.2014
http://wiki.piratenpartei.de/2014-09-02_-_Protokoll_AG_Landwirtschaft
letzte Sitzung 21.10.2014
https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/NextMumbleAgenda
Letztes Protokoll:
https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/2014-10-21-Notizen
letzte Sitzung 20.07.2014?
letzte Sitzung 05.11.2014
https://queeraten.piratenpad.de/20141105-AG-Mumblesitzung
Vorschlag für den Themenbeauftragten gewählt.= @ingwerbaer1
Reorganisationsphase
aktiv
letztes Protokoll
https://sozialpiraten.piratenpad.de/2014-11-09
Die AG hat ihre Konsensliste für die Themenbeauftragung termingerecht an den BuVo gesandt. Bisher keine Beauftragung erfolgt.
letzte Sitzung 21.10.2014?
letzte 03.11.2014
http://umwelt.piratenpartei.de
letzte Sitzung am 17.11.2014 ausgefallen
Nächste Sitzung 24.11.2014, 20:00 Uhr im NRW Mumble
Budget (900€) für die EuWiKon 2015, wurde vom LV Hamburg bewilligt.
Einladung an die Fraktionen, SH, SL, BE, NRW
http://euwikon.eu/wordpress

TOP 6. Termine

29.11.2014 RL-Treff Sozialpiraten in der LGS Mainz
29./30.11.2014 POG/PWB - Verwaltung international - in Frankfurt(Main)
29./30.11.2014 Barcamp AG Energiepolitik in Kassel
17.-18.01.2015 EuWiKon, Hamburg
17.-18.01.2015 Treffen der Internationalen Koordination, Prag
24.-25.01.2015 Sicherheitskonferenz München

TOP 7. Verschiedenes

  • Nix

TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Schwerpunkt: "AG Reform" & Jahresrückblick
  • Nächste Online-Sitzung 12.12.2014 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 22:21 Uhr durch Bastian


Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Fr den 12 Dezember 2014 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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