Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-02-12

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Eckdaten

Ort: NRW-Mumble Raum: KO-Konferenz
Datum: 12.02.2010
Uhrzeit: 21:05 Uhr - 22:58 Uhr

Teilnehmer

Koordinatoren:

  1. Jochen Löblein (AG Drogen)
  2. AndreR (AG AG-Abstimmungen)
  3. Arvid Doerwald (AG Energiepolitik)
  4. Bastian (AG Wirtschaft)
  5. Dragon (AG Recht, AG Website)
  6. Frank (AG Politik)
  7. Kyra (AG Drogen, AG Kandidaten)
  8. Timm Herbst (AG Verbraucherschutz)
  9. Miriam (AG Innenpolitik, AG 2G)
  10. Nati2010 (AG Wirtschaft)
  11. RicoB CB (AG Bauen und Verkehr)
  12. Saphirchen (AG Öffentlichkeitsarbeit, AG Offline)
  13. Thomas Gaul (AG Bauen und Verkehr)
  14. Flecky (AG AG-Abstimmungen)

Gäste:

  1. Don_Xicote_RLP_MZ
  2. erge
  3. RP
  4. Tessarakt (versucht gerade, die AG Termine zu gründen)
  5. bubiman
  6. lloyd
  7. quwr

Entschuldigt:

  1. Emanuel Schach (AG Orange Hilfe)
  2. Isabaellchen (AG Offline)

Formalia

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:05 Uhr

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Vorschlag Bastian (Zustimmung steht) kommt verspätet
  • in Absprache mit Bastian: Miriam ad tempore (Zustimmung steht)
  • Vorschlag ThomasG (Zustimmung steht)
  • Vorschlag Eiself (Zustimmung steht)
  • Alle Kandidaten werden einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Es werden 2 Protokollführer und 1 Helfer für die Wortmeldungsliste benötigt.
  • Vorschlag AndreR (Protokollführer, Zustimmung erteilt)
  • Vorschlag Jochen Löblein (Protokollführer, Zustimmung erteilt)
  • Vorschlag Arvid unterstützt die Protokollführer
  • Vorschlag RicoB CB (Wortmeldungslistenführer, Zustimmung steht)
  • Alle Kandidaten werden einstimmig zum Protokollführer / Wortmeldungslistenführer gewählt.

Abarbeitung der Tagesordnung

TOP 1 Beschluss der Tagesordnung

  • Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig genehmigt.

TOP 2 Genehmigung von Protokollen

TOP 2.1 Genehmigung des Protokolls vom 05.02.2010

TOP 3 Bericht vom Politikforum 11.02.2010

  • 2010-02-11 - Politikforum
  • Thomas: Einladung zur Stellungnahme
  • Miriam: Es gibt noch immer Widerstand, speziell von Jens, die Exklusivität der Regelsetzung betreffend, es wurde bemängelt, dass nach unserem Konzept konkurriende AGs nicht möglich sind - wir haben versucht, die Vorbehalte auszuräumen.
  • Arvid: In Kassel will ich mir mit Jens eine halbe Stunde Zeit zur Besprechung nehmen. Habe keine Einigung um jeden Preis vor. Wir werden dabei verbleiben, Bundes-Vorstand zur Mitarbeit einladen. Vorstand wurde gespalten: Jamasi, Bernd und Thorsten auf unserer Seite. Gehe davon aus, dass wir die Wahlen abgesegnet werden.
  • Thomas: Kann mich Arvids Eindruck anschließen.
  • Miriam: Hoheit der AGs - wenn Themen überschneiden dann sollte verhindert werden dass AGs ein Thema exklusiv besetzen. Wir haben bereits Erfahrung mit überlappenden AGs. Grösster Punkt: Jamasi, Jens verstehen unsere Aufgaben als feste Regeln, Thorsten hat vorgeschlagen, dies als Vorschläge zu bezeichnen. Der Vorschlag von Torsten ist meiner Ansicht nicht schlecht, da wir nur Vorarbeit für späteren AG-Rat bzw. zum BPT leisten. Eindruck: wir werden keine endgültige Legitimierung erhalten. Beschwerden zum Output, demokratischer Legitimierung. Wir sind nicht der AG-Rat, sondern die Kommission; ich möchte keine Verwechslung, der AG-Rat wird auf dem BPT 2010.1. gewählt. Bitte an Jochen das deutlich zu unterscheiden.
  • Arvid: Dazu (Regeln vs. Vorschläge) hatte ich gesagt, dass wir Regeln brauchen, aber diese nicht von der Kommission gesetzt werden.
  • Jochen: Aktive machen sich aktuell Sorgen. Mein Reden ist so angekommen wie ich das wollte.
  • Miriam: AG-Rat, Kommission und Koordinatoren Konferenz sollen nicht vermischt werden.
  • Jochen: Ich wollte deutlich machen, dass es Leute gibt, die eine Gegenmeinung darstellen. Das wollte ich zum Ausdruck bringen..
  • Logos: Du gehst nicht auf Miriams Einwand ein, die Begriffe auseinander zu halten.
  • Jochen: Ich mache das bewusst. Rat besteht aus aktiven Leuten, allerdings noch nicht auf Papier.
  • Thomas: Wenn wir unsere Ziele durchsetzen wollen, müssen wir Begriffe trennen.
  • Jochen: Ich lasse mir keine Sprachregelung vorschreiben!
  • Thomas: Es ist keine Sprachreglung, sondern die Realität.
  • Jochen: Ich spreche nicht als Werbung nach außen und drücke mich in der Regel gepflegt aus. Wenn mir etwas nicht passt, werde ich das auch offen sagen.
  • — Antrag auf Schließung der Rednerliste —
  • Rüdiger: Bitte um Klärung
  • Miriam: AG-Rat arbeitet nach Regeln. Diese müssen noch festgelegt werden.
  • — Schließung des TOPs —

TOP 4 Wahl der Kommission

TOP 4.1 Erläuterung des Wahlverfahrens

  • Wahlberechtigt sind:
  • Aktiv: Jeweils zwei Koordinatoren je Arbeitsgemeinschaft, alternativ von der jeweiligen AG benannten Personen, aber jede Person nur einmal, selbst wenn sie in mehreren Arbeitsgemeinschaften Koordinator ist.
  • Passiv: Alle Piraten die auf dieser Seite kandidieren (entweder als Koordinator einer Bundes-AG oder als weiterer Kandidat)
  • Koordinatorenkonferenz/Kommission
  • Fragen zum Prozedere: ?: Wahlfrist verlängern, wegen Karneval. Nein
  • Zeitraum:
  • Die Wahl findet per E-Mail statt, die Stimmen müssen zwingend in der Zeit vom 13.2.2010 bis 14.2.2010 24:00 Uhr an BEIDE der folgenden E-Mailadressen geschickt werden:
  • Swanhild: swanhild [PUNKT] goetze [AT] piratenpartei-hamburg [PUNKT] de
  • June (Jürgen): juergen [PUNKT] neuwirth [AT] piratenpartei-bayern [PUNKT] de
  • Diese beiden wurden als Vertrauenspersonen für die Auszählung der Stimmen benannt.
  • Wahlverfahren:
  • Jeder Abstimmungsberechtigte hat maximal 9 Stimmen, die auf einzelne Kandidaten verteilt werden können, es müssen aber nicht alle Stimmen abgegeben werden. Mehr als eine Stimme je Kandidat darf nicht abgegeben werden. Die neun Kandidaten mit der höchsten Stimmenzahl werden die Kommissionsmitglieder, die vier Kandidaten mit den folgenden Stimmenanzahlen werden die Nachrücker.
  • Die E-Mail muss zwingend folgenden Aufbau haben, um die Auszählung zu erleichtern:
  • Betreff: Wahl der Kommission der Arbeitsgemeinschaften
  • Text:
  • WER stimmt ab? Name und Nick der Person, die abstimmt.
  • Für WELCHE AG wird abgestimmt? Link auf die AG im Wiki setzen.
  • Hiermit gebe ich folgende Stimmen an:
  • 1. Person x
  • 2. Person y
  • ...
  • 9. Person z
  • Unterzeichnung des Abstimmenden: Link auf den persönlichen Wiki-Eintrag.
  • Antrag auf Verlängerung der Wahl bis zum 24.02.
  • Thomas: Leute in Kassel haben Internetzugang und eine E-Mail kann man auch am Wochenende schreiben. Termin sollte nicht zum 3. Male verschoben werden!

TOP 4.2 Feststellung der Zulässigkeit von Wahlvorschlägen

TOP 4.3 Kurze Vorstellung der Kandidaten

  • Kandidaten der Koordinatorenkonferenz
  • Weitere Kandidaten
  • Vorstellung mit ausgiebiger Diskussion.

TOP 4.4 Weiteres Vorgehen

  • Beginn und Ende des Wahlvorgangs
  • Beginn: 13.02.2010, 00:00 Uhr
  • Ende: 14.02.2010, 24:00 Uhr
  • E-Mail-Aufruf und Wikiaufruf
  • Verkündung des Wahlergebnisses
  • E-Mail und Wikiseite
  • Konstituierende Sitzung der Kommission
  • Termin
  • Ort (Mumble-NRW)
  • Rico: Anfragen zu Wahlverfahren: Ist jeder informiert? 9 Stimmen, auf keinen Kandidaten darf mehr als eine Stimme gegeben werden; es müssen nicht alle Stimme vergeben werden.
  • Nati: Wenn ich vorher die Mail schicke wäre das schlimm?
  • Bastian: Ja, weil es dann nicht regelkonform wäre.
  • Du hast alle 137 AG's Ansprechpartner. Manche schreiben, manche nicht.
  • Wieviel Berichten?
  • Bastian: Immer ein Ansprechpartner, ich habe 173 Email Adressen.
  • Arvid: In die Mail soll Beispiel für eine Stimmabgabe enthalten sein. Es sollte auch klar hervorgehen, dass man immer nur 9 Stimmen hat, egal wie oft man Koordinator ist.
  • Bastian: Guter Hinweis, habe das auch online gestellt und pflege das mit Beispielen.
  • Frage nach Überprüfbarkeit
  • Nichts ist perfekt, aber Betrug hat keine Zukunft. Menschlich bleiben.
  • Nati: Sitzung schliessen?
  • AndreR: Veröffentlichung der Wahl?
  • Arvid: Ergebnis Swanhild Montag, Jürgen am Dienstag.
  • Bastian: Werde mich in Verbindung setzen. Wir können uns hier wöchentlich treffen, es aber auch entzerren. Nächsten Freitag wäre der Wunsch nach einem weiteren Treffen. Zeit seit Januar war sehr anstrengend. Vorschlag: Nächsten Freitag und dann 14 Tage Pause.
  • -Zustimmung allgemein.
  • Haben Swanhild und Jürgen die Liste dass die Stimmen nicht zweimal gezählt werden.
  • Bastian: Werde das in die Wege leiten und eine Namensliste herausgeben. Ich werde allerdings keine Mailadressen verteilen.
  • Auszählungsdetails.
  • Arvid: Möglichst mit Wiki Namen abstimmen
  • Jochen: Bin dagegen, da ich beispielsweise meinen Namen nicht ändern kann.
  • Arvid: Alternativ mit beiden Namen (Wiki und Realnamen) abstimmen
  • Andre: Absicherung gegen doppelte Abstimmung unter falschen Namen
  • Bastian: Wird auffliegen, ich forsche nach.
  • — Nächsten Freitag Konferenz, 1 Stunde , 14-tägiger Rhythmus —
  • Thomas: Nächster TOP

TOP 5 Verschiedenes und Schließung der Sitzung

  • Konstituierende Sitzung der Kommission
  • Nächster Termin: 19.02.2010 - 21:00 Uhr
  • Koordinatorenkonferenz mit Kommission 1 Std.
  • Jochen: Antrag nach Meinungsbild zur Verabschiedung eines Statements zur Sache Aaron (sanfter Text)
  • Thomas: Wir haben hier auch dienstleistende AG's die mit Politik nichts zu tun haben.
  • Ergebnis der Meinungesbildes: 3x Ja, 12x Nein
  • Bastian: Zum Ausschlussverfahren: Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Aaron setzt das als Stilmittel ein. BuVo hat eine Geschäftsordnung, er könnte versetzt werden.
  • Jochen: Volle Zustimmung
  • Thomas Antrag Schliessung Sitzung
  • Nati: Konferenz sollte Neutral bleiben um nicht in Funktion gegen den Vorstand zu arbeiten.
  • Rüdiger: Persönlich Treffen, Jochen schlägt AG Vorstellung vor, wenig sonst Fortschritte.
  • Andre: Eventuell nicht Genug Zeit
  • — Schließung der Sitzung um 22:58 —
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