Konstruktive APO

Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei; die Idee ist von Threatter Wenn du meinst diese Idee erweitern zu können, tu es. Diskutiert ihr zu mehreren an der Idee, könnt ihr auch die Vorlage:Diskussion setzen.

Die Idee besteht darin, dass die Piratenpartei in Zukunft Gesetzesvorschläge erarbeitet und diese über Petitionen in die Parlamente bringt. Die Piratenpartei würden also aus der auserparlamentarischen Opposition heraus Gesetzesvorschläge erarbeiten uund einbringen.

Beispiele

Medienrecht:
Die Piratenpartei könnt einen Gesetzentwurf für ein Modernes Medienrecht nach Vorbild Islands in Auftrag geben. Vergleiche

Netz Zugangs Erschwehrungs Gesetz:
Das Gesetz wurde bis heute nicht aufgehoben, es wird nur nicht angewendet. Die Piraten könnten ein Auflösungsgesetz einbringen.

Urheberrecht:
Die Piraten könnten ein modernes fortschrittsfreundliches Urheberrecht erstellen und dieses zur Abstimmung bringen.

Freedom of Internet:
Der Bundestag möge ein Gesetz erlassen, welches explizit ein Verbot des Zugriffs der Exekutive auf das Internet festschreibt.Vergleiche

Begründung

• Die Mehrheit der Parteimitglieder würde gerne aktiver an der Politik teilnehmen.
• Die Piraten setzen sich für mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie ein. In diesem Zug sollte man auch die bereits existierenden Formen der Beteiligung voll ausnutzen.
• Dieses Verhalten könnte die Meinung über die Piratenpartei in der Bevölkerung ändern. Vorschläge unterbreiten ist besser als nur zu kritisieren.
• Auf diese Weise zwingen wir die etablierten Parteien, sich mit uns zu beschäftigen.
• Viele Diskussionen in der Antragsfabrik werden abgelehnt, obwohl die Mehrheit der Diskussionsteilnehmer dafür ist. Zumeist ist die Begründung, das das Thema nicht in das Grundsatzprogramm, sondern in ein Wahlprogramm gehört. Wenn man also nicht 3 Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl warten will, um Themen einzubringen, ist dies ein geeigneter Weg.