Internationale Koordination/Treffen/2014-03-25

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PP-EU Delegation der Piratenpartei Deutschland

Mumble-Sitzung 25.03.2014 (Mumble)

Delegierte

Gäste

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Formalia

TOP 2 Bericht / Nachbereitung PPEU Council Assembly Bruessel

Die Delegation hat am 21.03.2010 in Brüssel an der PPEU Gründungsversammlung teilgenommen.
Board Wahlen (Ergebniss):
Vorsitzende: Amelia Andersdotter ( Schweden)
Stellvertretende Vorsitzende: Martina Pöser ( Deutschland), Maxime Rouquet ( Frankreich)
Schatzmeister: Radek Pietron ( Polen)
weitere Vorstandsmitglieder: Antonios Motakis ( Griechenland), Anders Kleppe ( Norwegen),
Gilles Bordelais ( Deutschland), Paul Bossu ( Belgien) und Cristian Bulumac ( Rumänien)
Spanier sind ein wenig Enttaeuscht aber nicht Frustriert.
Wir haben oft gegen Schweden gestimmt und uns idR auch durchgesetzt, da in der schwedischen politischen Kultur Konsens sehr wichtig ist sollten wir diese Dynamik (PPSE ist ja aus ähnlichen Gründen nicht Mitglied von PPI) im Auge behalten. Da wir auch direkten Kontakt zu der schwedischen Koordination haben sollte das aber managable sein.
Etwas ähnlich war es beim Thema Estland, aber auch da sind die Delegierten entspannt.
Fabio: Hätte gerne im vorhinein nochmal mehr Austausch mit den anderen Delegierten gehabt
Es wäre sinnvoll, wenn die Delegierten nicht erst last minute anreisen würden, damit man sich mit den anderen Delegierten auch vorher schonmal kurz austauschen kann (und es nicht völlig unbekannte Gesichter sind)
Fabio betont nochmal den Austausch zwischen den Delegierten (auf int. Ebene)
Justus regt an: Delegierte nicht als "last minute" Besucher.
Debatte und Ernennung Praesidentschaftskandidaten EU Kommission:
Amelia Andersdotter
Peter Sunde
wird allgemein im Licht des reinen Medieninformationsgehalt als Erfolg bewertet.
Aber es gab auch Kritik am Prozess.

TOP 3 Arbeitsgruppe PP-EU Satzung

Bildung einer Arbeitsgruppe zur Evaluation der Moeglichkeiten die PP-EU Delegation kuenftig durch den BPT zu waehlen, die dann ggf. auch Satzungsaenderungen dem naechsten BPT Vorschlaegt.
  • (1) Delegierte durch Basis gewaehlt / Entscheidungen BuVo (faellt eher raus, da "zu recht" keine referenz vorhanden, dass leute erst gewaehlt werden und dann von anderem organ handlungsanweisung bekommen)
  • (2) Delegierte durch Basis gewaehlt / Entscheidungen Delegation
  • (3) Delegierte durch Basis gewaehlt / Entscheidungen Basis (Online)
  • (4) Delegierte durch BuVo bestimmt / Entscheidungen Delegation (eher nicht: sehr undemokratisch)
  • (5) Delegierte durch BuVo bestimmt / Entscheidungen BuVo (aktuelles modell) muss nicht zwingend extra als eigener Antrag vorgeschlagen werden da Ist Zustand
  • (6) Deligierte durch Basis Gewaehlt /LPT. Entscheidungen Basis.
Meinungsbild: PP-EU-Delegation-Arbeitsgruppeevaluierung
Alios: Betont erstmal eine gewisse Unsicherheit in der Materie und glaubt eher an einen basisorientierten Ausscheidungsprozess der Alternativen.Sieht aber 2,3 5 in der engeren auswahl.
Justus: schlieBt sich Fabio an aber sieht bei 4. eher probleme
Fabio: würde den auswahlprozess der alternativen gerne im Konsens ausdiskutieren und als vorschlagsrecht der basis vorlegen. Auserdem sind alternative 2 und 3 überschneidend (Fließgrenze)... tendenz formaljuristisch 2 ... im sinne von alt. 3 und weiter: Zu klärende Punkte 1. Gewählt durch... 2. Vorgesetzt sind... 3. Weitere Pflichten (zB Austausch mit...) 4. Rechte (zB Meinungsbilder über LimeSurvvey) Basis kann hierbei verschiedenes heißen: Limesurvey, SMV, BPT, ...
Jens hat sich für Variante (5) positioniert.
In der PPEU wird kein Programm beschlossen und es werden auch keine Gewissensentscheidungen getroffen, die PPEU ist ein Dienstleister bzw. eine piratige Nachrichtenagentur für Europa.
Es ist nicht nachvollziehbar weshalb vor diesem Hintergrund in der PPEU mit unterschuiedlichen Stimmgewichten ein Powerplay veranstaltet werden soll.
Durch einen Parteitag gewählte Delegation bedeutet auch, dass die Leute nicht zwangsläugig zusammenarbeiten können bzw. nicht über die entsprechenden Erfahrungen / Qualifikationen verfügen sondern nach popularität ausgesucht werden.
Durch einen Parteitag gewählte Delegierte fühlen sich wahrscheinlich nicht an Weisungen des BuVo gebunden, sondern stimmen nach Ihrer eigenen Vorstellung ab, daher keine geschlossene Delegation / geschlossenes Bild, sondern vier einzelpersonen, die teils wiedersprüchlich agieren / abstrimmen => schlechtes Bild im Ausland
Nach der Wahl praktisch für ein oder eineinhalb Jahre kaum Einfluss- / bzw. Steuerungsmöglichkeiten für den BuVo und die Basis!!!
Was passiert bei Rücktritt von Delegierten, wie werden diese ohne Parteitag nachbesetzt?
Was ist, wenn der Rat der PPEU in Stockholm tagt und keiner der Delegierten hat Zeit und Geld dort hinzufahren? Wenn die Delegierten vom BuVo benannt werden, könnte er z.B. auch eine Schwedin delegieren.
Paul würde am liebsten eine Vorauswahl durch LIMESURVEY stattfinden lassen und die letztendliche Entscheidung der Delegierten dann via BPT.
Zeitplanung:
die Gedanken der Int. Koordination vorstellen
Wenn die Einreichungsfrist zum nächsten regulären BPT beginnt.
Alios schlägt wiedervorlage in der nächsten sitzung vor und regt "nochmal drüber schlafen" an.

TOP 4 Bericht aus dem PP-EU Board

leider niemand anwesend und nichts weiter bekannt - Berichterstattung zur "ersten sitzung in der Kneipe nebenan" in brüssel wäre evtl. nett (wenn es was zu berichten gibt)
http://www.pirateparty.eu/ gregory?
https://europeanpirates.eu official

TOP 5 Verschiedenes

  • Der Council hat noch keine Infrastruktur (ML?), liegt wahrscheinlich im Aufgabenbereich des Boards, wir sprechen das Board nochmal drauf an (Habt ihr euch dazu schon gedanken gemacht? Braucht ihr da Hilfe?), treffen uns in ca 2 Wochen nochmal neu, und bereden hierzu das weitere Vorgehen
  • European Pirates Satzung --- Prozess des "reviews" in 6 Monaten.... Arbeitsgruppe um eine Weiterentwicklung zu gewährleisten?
  • EP14-Website, nachrichtlich: http://piraten-steinfurt.de/uploads/ppeu/ (wie in der IK-Sitzung vom 13.03.2014 https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2014-03-13 besprochen)
  • Social Media-Kanäle/Internetauftritt: Welche Adresse/Accounts?
PPI GA in Paris April 12./13.
http://wiki.pp-international.net/PPI_Conference_2014
http://wiki.pp-international.net/PPI_Conference_2014/Registration
  • Blogpost als Bericht?
Justus hat den Hut auf
  • 6 Pressespiegel
http://www.tecnologia.com.pt/2014/03/partido-pirata-europeu-ameaca-lugar-de-durao-barroso/
  • Frage von Jens:
Wann ist das nächste Council Meeting?
Antwort: Bis jetzt noch nichts festes.
Jens regt an: Aufgabe des Councils ist auch die Kontrolle des Boards. Dementsprechend erstmal ziele und Aufgaben des councils beschreiben - deswegen erstmal 2 wochen rythmus behalten

TOP 6 Nächste Sitzung

  • Die nächste Sitzung der PP-EU Delegation findet am 08.04.2014 um 20:30 im Mumble Raum Bund/Bundesvorstand/Bundesvorstand Arbeitsbereich/Internationale Koordination statt.:
  • Sitzung wurde um 22:42 durch Justus geschlossen.
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