Internationale Koordination/Treffen/2013-03-06
MumbleSitzung 06.03.2013
https://ic.piratenpad.de/IK-Protokoll-06032013
Teilnehmer:
Entschuldigt:
- Patrick Schiffer (Vorstandssitzung)
- Gilles Bordelais
Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 21:17 Uhr durch Martina
- Versammlungsleitung: Martina
- Protokoll: Alle
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: https://ic.piratenpad.de/IK-Protokoll-20022013 -> genehmigt
- Genehmigung der TO->genehmigt
- Vorstellungsrunde NUR IM NOTFALL :-D bitte nicht ^^
TOP 1 Koordinatoren Berichte
- a. Internationale Koordinatoren (Thomas Gaul & Gregory Engels)
- b. Europäische Koordination (Jens Seipenbusch & SteffenO)
- c. Beauftragte zur Gründung einer PPEU (Balaji Mohan & Martina Pöser)
Afrika
- a. Nordafrika: Marokko/Algerien/Tunesien: Mia Utz
- b Ost-Afrika? Flow reaktiviert alte Kontakte und berichtet dann -> Ergebnis?
- c. Westafrika/Sub-Sahara-Afrika: Prince Buba Carr A Sankanu
Asien und Pazifik
- a. Australien und Neuseeland: Jan Lettow
- b. China: Mia Utz
- c. Israel: Tobias Hanika
- e. Japan:
- --
Europa
- a. Belgien: Patrick Schiffer aka pakki
- http://wiki.piratenpartei.de/Piratenpartei_Belgien
- In Hinblick auf die inoffizielle Idee der Städtepartnerschaften (die gerne verbreitet werden darf) haben die ostbelgischen und Düsseldorfer Piraten einen kleinen Erfolg zu vermelden. Es hat am 22.2. ein erstes virtuelles "Pirate Beer" stattgefunden, an dem sich auf beiden Seiten jeweils ca. 15 Piraten auf ihren Stammtischen beteiligt haben. Der Event wurde von beiden Seiten via Skype & Mumble begleitet und soll bald wiederholt werden. Es wurden gegenseitige Einladungen ausgesprochen. Desweiteren kam eine Rückmeldung aus dem KV Köln, der sich nun für eine Städtepartnerschaft mit Vigo in Galizien und anderen bemüht. Spread the word!
- Am Samstag, den 23. März findet in Brüssel die GA der PPBE statt. Ich fahre hin und freue mich über Interessenten, die zwischen Düsseldorf und Brüssel zusteigen wollen. Fahre mit dem Auto dort hin. Bitte per E-Mail melden: patrick.schiffer@piratenpartei-nrw.de
- b. Frankreich: Gilles Bordelais / pakki
- c. Griechenland: Fotios Amanatidis -> Nicht auf ML, trotz Info Mumble-Sitzung vorletzte Woche Donnerstag Abend ab 21 Uhr zur Realität in Griechenland mit den griechischen Piraten. Mumble NRW Server / Raum der Pirtateparty Greece
- d. Italien: Venatio Basso -> Bitte einladen! (Gregory macht das zum nächsten Mal) / Carlo von Lynx
- f. Island: Jens Stomber
- g. Luxemburg: Patrick Schiffer
- http://wiki.piratenpartei.de/Piratenpartei_Luxemburg
- Jerry hat zur Zeit keine Lust auf int. Koordination (siehe auch Punkt 2b2 zur PPEU Konferenz/Piggyback Variante, aber: Tropfen in volles Fass)
- h. Niederlande: Justus Römeth / pakki / (Daniel Ebbert)
- i. Österreich:
- --
- j. Polen: Heinrich Liebing & Robert Molo
- k. Portugal:
- --
- l. Russland: Dichter
- m. Serbien:
- --
- n. Skandinavien: Anders Bernard
- o. Schottland: Hauke Holtkamp
- p. Schweiz: BastianBB zZt. nur beobachtend, weil obsolet (Kontaktpflege bleibt)
- q.Slowenien:
- --
- r. Spanien (inkl. Katalonien): Exile
- s. Tschechien: Markus Muenchberg, Emanuel Kotzian
- Petr aus Pilsen geht wahrscheinlich nach Zagrab.
- Kampagne gegen die Tschechischen Rechteverwerter OSA, der ähnlich der Deutschen GEMA eine Monopolstellung hat - > zeigen Alternatiefen wie kostenlose Musik oder der günstigeren Jamendo.
- Das Aufzeigen geschieht auf einer Webseite: :http://www.facebook.com/l.php?u=http%3A%2F%2Ftranslate.google.com%2Ftranslate%3Fsl%3Dcs%26tl%3Den%26js%3Dn%26prev%3D_t%26hl%3Den%26ie%3DUTF-8%26eotf%3D1%26u%3Dhttp%253A%252F%252Fwww.pirati.cz%252Fhudba%26act%3Durl&h=nAQHDSXMA
- Sie erstellen gerade Infomaterial um mit Gaststätten in Kontakt zu treten. Auch wünschen sie sich dem entsprechend in ein paar Monaten eine Medienaufmerksamkeit.
- t Türkei:
- --
- u. UK: BastianBB zZt. nur beobachtend, weil obsolet (Kontaktpflege bleibt)
Nord- und Zentralamerika
- a. USA: BastianBB wartet immer noch auf den Kontakt von Gregory.
- Status unverändert? ja.
Südamerika
- a. Brasilien: Jens Seipenbusch
- b. Uruguay: Christoph Steinke alias Klüver
Liste der bisherigen Attachés
- Griechenland: Fotios Amanatides->Bitte einladen! -> Done, aber erfolglos (hat keine Lust)
- Israel: Peter Finkelgrün->Bitte einladen
- Luxemburg, Belgien und Frankreich: Gilles Bordelais
- Niederlande: Justus Römeth
- Österreich: Georg Sinn->Bitte einladen! -> Done, aber erfolglos
- Polen: Emanuel Kotzian
TOP 2 Aktuelle Themen
- a. Strukturierung der Internationalen Koordination
- Wer hat seine Hausaufgaben gemacht? Bitte vorzeigen!
- -> Kontaktadresse angeben & werben
- -> Beauftragte/Attachés ins Wiki stellen
- http://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination
- -> Bastian und Martina packen die Sachen ins Wiki
- -> Hausaufgabe für alle Länderbeauftragten, Fragen zu ihrem Land zu beantworten, die dann ins Wiki gestellt werden.
- http://piratenpad.de/p/koordination-belgien <- Vorlage für Fragenkatalog
- -> Auf Martina's Anfrage über die ML kam keine Reaktion. Sind die Länderbeauftragten da dran?
- ->Auf BPT wurde besprochen, dass alle Länderbeauftragten/Attachées ein Dossier über ihr Land / ihre Piratenpartei innerhalb einer bestimmten Frist verfassen sollen. Dieses soll dann öffentlich gestellt werden und regelmäßig vom Länderbeauftragten / Attachée aktualisiert werden. Hierzu gehört dann auch Pflege der entsprechenden Wiki-Seiten. Wer dem nicht nachkommt, soll seine Beauftragung verlieren. Daneben sollen vertrauliche Informationen und Daten in Redmine (?) eingepflegt werden. Hierauf haben nur die Internationalen Koordinatoren insgesamt und für sein Land/seine Partei der jeweilige Länderbeauftragte/Attaché Zugriff.
- -> ev. demnächst ein Treffen nur zu diesem Thema
- (Gab's das?)
- Nö
- -> Diskussion zu der Frage, ob nicht die Teilnehmer an internationalen Piratenveranstaltungen generell Reisekosten erstattet bekommen sollen. Martina spricht mit Alios, ob nicht eine entsprechende Regelung getroffen werden kann, um die Beteiligung der deutschen Piraten sicherzustellen.
- -> Martina fragt Alios an, wie inaktive Beauftragungen behandelt werden sollen und ob es nicht eine Art Pflichtenkatalog für Beauftragte geben sollte, wozu beispielsweise die regelmäßige Teilnahme an den Sitzungen der IK gehören könnte oder zumindest eine schriftliche Berichtspflicht bei Verhinderung.
- b. Neues zur Piggyback-Variante der Europäischen Piratenpartei mit den EU Democrats
- 1. Alios hat folgendes Statement an die schwedischen Piraten gesendet:
"The German Pirate Party would like to answer the call for opinion of the Swedish Piratpartiet to its planned cooperation with the "EU Democrats" with the following:
The German Pirate Party sees with concern that the "EU Democrats" are openly EU-skeptics, and that many of their individual members belong to the far right of the political spectrum in their respective countries. We fear a potential press reaction to Pirates joining forces with the far right to be eligible for EU funds would be damagable to Pirate Parties everywhere. We however trust your judgement on the issue and respect your decision. Best regards,"
- Alios hat wohl danach noch persönlich mit den schwedischen Piraten und insbesondere MAB gesprochen. Inhalt dieses Gesprächs ist bisher unbekannt.
2. Schwedische Piraten nehmen von dem Projekt aufgrund der Kritik mehrerer europäischer Piratenparteien (auch der deutschen, Abstand:
"Dear Fellow Pirates, as you hopefully are aware Piratpartiet has at the last two conferences asked for feedback on a proposal to make a strategic alliance with the EU democrats (a small EU-sceptic political party) to form a European political party already this year so that we can benefit from EU funding already next year. Based on the verbal feedback from the last two conferences, and the written feedback from the Pirate Parties of Catalonia, France, Germany and Luxembourg, our board made the following decision this weekend (my translation):
"Considering the concerns presented by our European sister parties and striving for cohesion among the Pirate movement of Europe we the board of the Swedish Pirate Party have decided to terminate the discussions with EUD regarding the possibility to form a joint European political party. This is done to avoid that the European Pirate movement gets its reputation smeared by being mistakenly confused for EU-sceptic nationalists."
Feel free to pass this information along to other members of your parties, and to people involved with EU-coordination not on this list.
Best regards
Mab"
- c. Bildung der Vorbereitungsgruppe für die Fortführung der Verhandlungen um die PPEU-Satzung
- Wen würdet Ihr vorschlagen, der Mitglied in dieser Vorbereitungsgruppe sein könnte/sollte?
- Bisherige Mitglieder: Martina, Maxime (PP-FR), (Gemma Goldstein (PP-CAT))
- Wir sollten einen Mumble-Termin für alle PPEU-Interessierten festlegen, in frühestens 14 Tagen. Gleichzeitig wollen wir nochmal bei den anderen Piratenparteien werben, wer gerne bei der Orga-Gruppe mitmachen möchte. Bastian erstellt einen Doodle.
- http://dudle.piratenbrandenburg.de/PPEU_Statues_Mumble_Meeting/
- läuft vom 26.03.2013 - 07.04.2013
- Martina lädt ein und versucht schon vorher die Orga-Gruppe zu konstitutieren. Falls das nicht gelingen sollte, soll das an dem Mumble-Termin erfolgen.
d. PPEU-Wahlkampfkoordinationstreffen in Zagreb am 16./17.03.2013
- -> Wer fährt hin?
- (1.Justus) +2 andere??? Mal bei Justus erfragen (Martina).
- (2. Jens)
- (3. Exile)
- -> Das soll dringend mit dem BuVo thematisiert werden (s.o.). Damit zumindest ein deutscher Pirat, der programmfest ist, dabei sein kann.
- Tipps zu Fahrt und Unterkunft? Gemeinsame Automiete und -fahrt mit Justus?
- -> Programmvorschlag von Masa und Samir: "Hi, everybody!
Few hours ago, I received Samir's proposal in which he describes the efficient way to ensure a productive meeting in Zagreb.
In my opinion, the dual track system he describes is by far the best possible solution to ensure the most out of the time we'll have on our disposal.
I'll c/p his full proposal and I urge you to send me your feedback asap so we can develope it and transform it into quality prepared agenda.
Pirately yours,
Maša
Dear friends & frenemies,
Noting that the program for the Zagreb meeting has not been set completely i'd like to make a proposal.
Considering both the need to fulfill our commitment to already existing treaties and pragmatic requirements leading to tangible results it might be logical to use a dual track system.
Let's say we have group A, and group B. Group A compiles Item one, and group B does the processing. At the end, group A & B set the future handling of the items that B has created or those that might "pop up" during the conference.
Concretely,
Group A compiles the common ground of all participating pirate parties. Groundwork for this has been completed by some peers among us already and it's save to assume that all delegates know their own principle declarations , political program and/or "Grand Ideas".
Once common ground has been established *With a timer set per topic* on one political item, group B picks it up and starts work on the actual marketing of the item. In other words, they translate the intellectual blahblahblah into something that we can use and work with in political campaigning, and that can be presented to NORPS.
In order to make this work smoothly there is some preliminary that could be done.
- Order all items per likelihood of it being accepted by other pirate parties. - Create executive summaries of all your Items. - Set a "sane" % of votes for establishing a non binding "common ground" per topic. - Label every topic per scope of every DG that the EC has for strategic alignment, exposing the council of ministers and making our lobbying position stronger.
The Product at the end of the day will look rather simple.
- One document which roughly shows what we actually want. - One document which roughly shows how we are going to sell what we actually want.
This will outline what needs to be done.
Having these separated tracks means having a "anchor" for when our "sales talk" is to be misinterpreted, preventing future conflict. At the same time, it allows us to work with academics and not so "cliché" activists in group A, and differently skilled people in group B, increasing our workforce without suffering from more communication overhead.
I firmly believe that this could create a strong basis and framework for collaboration on our joint european strategy.
Cordially,
Samir Allioui Pirate Party of the Netherlands +31627382156"
- ->Was wollen wir als Feedback geben? Eigene Vorschläge?
- Die gemeinsamen Grundsätze, die in Paris beschlossen wurden und sich jetzt im Ratifizierungsprozess befinden, müssen aus unserer Sicht die Grundlage für die weiteren Erwägungen für eine gemeinsame Programmplattform bilden.
" From our point of view, the common principles which were decided on in Paris and are in the process of ratification now, must form the basis for the broader considerations for a common program platform."
Im Wahlkampf sollten einzelne Punkte aus diesen Themen herausgegriffen werden, die für gemeinsame Kampagnen verwendet werden können (z.B. gegen die Vorratsdatenspeicherung und die entsprechenden EU-Regelungen aus dem Bereich Datenschutz und Netzpolitik) Wir sollten insbesondere herausstellen, dass wir eine europaweite Bewegung sind, die tatsächlich gemeinsame politische Ziele verfolgt und deswegen eine europaweite Kampagne versucht zu organisieren.
"The election campaign should focus on issues where a consensus has been established, like data retention, privacy or internet policy, and emphasize that we speak for a European movement with shared and tangible goals."
- Eine solche gemeinsame Plattform könnte ein Alleinstellungsmerkmal der piratischen Bewegung in Europa darstellen.
- Such a common platform could represent an exclusive feature of the Pirates' movement in Europe.
- e. Nächste PPI-Konferenz in Kazan, Russland
- Wann findet die statt? Im 19.-21. April 2013.
- Wer fährt hin? Was müssen wir beachten?
- Visumfrage nicht trivial
- Teilnehmer:
- Bastian (würde nur gerne wieder rausgelassen werden)
- ZombB (voraussichtlich)
- Justus (eventuell)
- ThomasG -Beauftragter PPI
- Dichter - Beauftragter PPI und derzeit Chair
- Martina wird aus finanziellen Gründen zuhause bleiben (Hauskauf)
- uU. Wird es ein gemeinsames Remoteerlebnis in Brüssel in Amelia Andersdotters Büro geben. Paul Bossu, Vorstand belgische Piratenpartei wollte was organisieren.
e. 3-Ländertreffen
- LV Sachsen organisiert ein Treffen zwischen Deutschen, tschechischen und polnischen Piraten. Geplant ist das für März 2013 Mitte April 2013.
- https://piratenpad.de/p/3Laendertreffen
- Kann da jemand mehr drüber berichten?
- Eventuelles Piratorama streaming Treffen im Dreiländereck (Tschechien,Polen,Deutschland) im April.
- f. Aufstellungsversammlung(en) für die Europawahl
- Hinweis auf die LQFB-Initiativen zu diesem Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/issue/show/3039.html
- -> Es gibt einen Gewinner!
- Alios hat Martina gebeten, rechtlich zu prüfen, ob auch eine Online-Versammlung möglich wäre. Nico Kern (auch Jurist und Europaverantwortlicher der Piratenfraktion in NRW) soll das wohl behaupten. Martina hat dazu aber noch keine Zeit gefunden.
- Jens Seipenbusch's Konzept hier: http://nanuk.wordpress.com/2012/12/11/der-online-parteitag-onbpt/
- Möglichkeit: Physische Veranstaltung in einem kleinen Kreise Delegierter, um das Ergebnis einer Onlinekonferenz oder Urwahl zu bestätigen
- Vertagt auf die nächste Sitzung.
- g. EuWiKon am 09./10.03.2013
- Wer fährt hin? Wer trägt was vor bzw. zur Konferenz inhaltlich bei?
- Einladung:
Einladung zur EUWIKON 2013, 2. Europa- und Wirtschaftskonferenz der Piratenpartei Deutschland Am 9. und 10. März 2013 findet in Frankfurt am Main die zweite Europa- und Wirtschaftkonferenz der PIRATEN statt. Die EUWIKON ist eine interdisziplinäre Konferenz der AG Wirtschaft, der AG Geldordnung & Finanzpolitik, der AG Europa und den Sozialpiraten. Hierzu sind sowohl Piraten als auch interessierte Bürger und Medienvertreter herzlich eingeladen. Für die PIRATEN sind Wirtschafts- und Europapolitik untrennbar verbunden, woraus sich die Zusammenarbeit und Vernetzung miteinander logisch schlussfolgert. Zu dem gemeinsamen Diskussionsforum werden programmatische Lösungen für den kommenden Bundesparteitag in Neumarkt im Mai 2013 zusammengestellt und finalisiert. Die Konferenz wird das gesamte Themenspektrum Wirtschaft, Finanzen und Europa abdecken. Es sind namhafte Wirtschaftsexperten dazu eingeladen worden, gemeinsam mit wirtschafts- und europapolitisch engagierten PIRATEN aktuelle Problemstellungen zu diskutieren und zu bewerten. Bei mehreren Workshops und einer großen Podiumsdiskussion werden Themen wie zum Beispiel die Ursachen, Probleme und Lösungen zur Eurokrise oder zu Finanzkrisen allgemein diskutiert. Die beteiligten PIRATEN freuen sich über eine rege Teilnahme und einen konstruktiven Austausch. http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten/RL-Meetings/EuWiKon_2013/Teilnehmer http://www.facebook.com/events/511572508879739
- Teilnehmer: Gilles , Bastian, Exile
- Bastian wird drei Mikrofone mitbringen, damit bei parallelen Veranstaltungen auch mehrere gestreamt werden können. Über Mumble und Twitter könnte man sich als Remote mit den Teilnehmern kurzschließen.
- Es wäre schön, wenn auch international eingeladen werden würde.
- (Exile holt das fuer die Spanier noch nach)
- h. International Privacy Day am 23.01.2013
- War jemand aktiv dabei und kann was berichten?
- In Deutschland gab es Aktivitäten. International?
- http://protestwiki.de/wiki/DE:Uebersicht_Aktionen
- i. Aktionen zur EU-Richtlinie zur Wasserversorgungsprivatisierung
- Ist da was geplant? Und wenn ja, wo? Machen auch andere Piratenparteien da mit? (Ergänze hier später, habe das auf der Arbeit nicht vorliegen)
- https://bs.piratenpad.de/Wasseraktion
- ->Gilles hat die französischen Piraten informiert, aber bisher kein großes Interesse. Martina hat das bei der PPEU-Konferenz zu Protokoll gegeben und kurz vorgestellt, aber auch bisher kein Rücklauf.
- Richtlinie wurde wohl überarbeitet und entschärft. Es ist daher zweifelhaft, ob daher hierzu europaweite Proteste veranstaltet werden sollen oder ob man nur generell was zum Tag des Wassers veranstaltet. Infos anyone?
- j. PPEU-Konferenz in Kiew am 04./05.05.2013
- Findet das statt? Wer fährt hin?
- Nix Neues.
TOP 3 Sonstiges
- Pirate Times:
- Piratecon EU-Wahl+1
- So etwas gab es in Usti Nad Labem schon einmal (2010), halt eine internationale Konferenz, so ungefähr mit dem Chaos Communication Congress oder der Re:publica als Vorbild (natürlich erstmal wesentlich kleiner). Unter Umständen im Rahmen der Europawahl, als Idee mit dem Faust Gelände in Hannover. Noch in der sehr sehr frühen Planungsphase
- PPI GA 2014+1
- Idee von Jerry und Justus, mit einem Team aus Europa eine Konferenz außerhalb Europas zu organisieren bzw ein Offer zu erarbeiten. Noch in der sehr sehr frühen Planungsphase.
- Vorschlag Canada
TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Mittwoch, 20.03.2013 um 21:00 Uhr im NRW-Mumble Raum Internationale Koordination.
- Schließung der Sitzung um 23:40 Uhr durch Martina.
