<- Zurück zur Bundestagswahlprogramm Initiative 2013
|
Umwelt und Verbraucherschutz
| Nummer:
|
199
|
| Antragsteller:
|
Atlas
|
| Bundesparteitag:
|
2013.1
|
| Zusammenfassung:
|
Aussagen zur Besteuerung von Brennstoffen
|
| Schlagworte:
|
Energie, Besteuerung fossiler Energieträger, Steuergerechtigkeit, Klimaschutz, Umweltschutz
|
| Ranking:
|
1
|
| Datum der letzten Änderung:
|
12.03.2013
|
|
|
Inhalt
| Titel:
|
Wirtschaftsfaktor Energie - Besteuerung von Brennstoffen
|
| Text:
|
Die Piratenpartei setzt sich für eine Reform der im Energiesteuergesetz geregelten Besteuerung von Brennstoffen mit einer modularen Verwendung von Steuerkomponenten ein.
Brennstoffe
Die Verfügbarkeit von fossilen und biogenen Brennstoffen, wie Kohle, Erdöl, Erdgas und Biomasse ist begrenzt.
Um eine höhere Energie- und Ressourceneffizienz zu erreichen, sollen deshalb alle Brennstoffe in einer Grundkomponente einer einheitlichem Besteuerung nach ihrem Energiegehalt (Heizwert) unterliegen, die für Heizzwecke, die Stromerzeugung oder als Kraftstoffe verwendet werden.
Klimawandel und Klimaschutz
Ursächlich für die nach wie vor zu starke Verschmutzung der Atmosphäre ist vor allem ein zu niedriger Preis für die Inanspruchnahme der Umwelt und die daraus resultierenden Klimaschäden. Aus diesem Grund sollen fossile Brennstoffe (in Sektoren außerhalb des EU-Emissionshandelssystem) mit einer zusätzlichen steuerlichen Komponente entsprechend ihres CO2-Ausstoßes belastet werden.
Motorisierter Straßenverkehr
Kraftstoffe im motorisierten Straßenverkehr sollen mit einer zusätzlichen steuerlichen Komponente belastet werden, um die Kosten des Straßenverkehrs im Bereich Straßenbau und -Instandhaltung, sowie sonstige externe Effekte wie Lärm- und Abgasemissionen abzudecken.
Eine PKW-Maut lehnen wir ab, da für diese entweder eine flächendeckende Totalüberwachung des Verkehrs notwendig wäre, oder die Ziele der Maut auch durch andere Abgabensysteme auf bessere Weise erreicht werden können.
|
| Begründung:
|
Der Antrag folgt in weiten Teilen einem Vorschlag der Europäischen Komission einer diesbezüglichen Überarbeitung der Energiesteuerrichtlinie, um europaweit die Besteuerung von Brennstoffen weiter zu vereinheitlichen.
Mehr Begründung im LQFB.
|
| Piratenpad:
|
-
|
| Liquid Feedback:
|
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4277.html
|
| Wiki-Antragsfabrik:
|
-
|
|
Bitte hier Anregungen/Bemerkungen zum Wahlprogrammpunkt eintragen.
Hier kann das Für und Wider zum Wahlprogrammpunkt eingetragen werden.
Pro/Contra-Argument
Unterstützung / Ablehnung
- ?
- ...
- ?
- ...
