Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 135

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Wirtschaft und Finanzen
Nummer: 135
Antragsteller: Wigbold
Bundesparteitag: 2013.1
Zusammenfassung: siehe text
Schlagworte:
Ranking: 1
Datum der letzten Änderung: 12.03.2013
Inhalt
Titel: Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 6) - Infrastruktur
Text: == Infrastruktur ==

(1) Infrastuktur ist der Unterbau einer arbeitsteiligen Volkswirtschaft.

(2) Die PIRATEN unterscheiden "private Infrastruktur" der bürgerlichen Gestaltung und "öffentliche Infrastruktur" der staatlichen Gestaltung als öffentlichen Angelegenheit.

(3) Da öffentliche Infrastruktur von der bürgerlichen Gesellschaft politisch beauftragt und finanziert wird, ist sie Vermögen an dem jeder einzelne Bürger gleichermaßen beteiligt ist. Sie ist ein Ursprung von Gemeingut.

(4) Infrastrukturen müssen regelmäßig geprüft werden, ob sie ein natürliches Monopol darstellen.

(5) Öffentliche Infrastrukturen müssen regelmäßig geprüft werden, ob sie unmittelbar dem Bürger dienen sowie ob Mißbrauch vorliegt.

Begründung: -
Piratenpad: -
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