Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 133

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Wirtschaft und Finanzen
Nummer: 133
Antragsteller: Wigbold
Bundesparteitag: 2013.1
Zusammenfassung: siehe Text
Schlagworte:
Ranking: 1
Datum der letzten Änderung: 12.03.2013
Inhalt
Titel: Wirtschaftspolitische Grundsätze (WPG 4) - Schöpferische Kraft, Eigentum und Besitz
Text: == Schöpferische Kraft, Eigentum und Besitz ==

(1) Das Grundgesetz garantiert dem einzelnen Bürger sein Eigentum. Eigentum stellt in unserer Wirtschaftsordnung eine wesentliche Komponente dar. Eigentum entsteht durch schöpferische Kraft, aus einem individuellen Bedürfnis des Menschen. Wesentlich versteht sich so eine Eigentums- und Privatsphäre, die existentiell wie individuell mit dem Menschen verbunden ist.

(2) "Eigentum" als staatlich garantierte rechtliche Herrschaft über eine Sache ist wesentlich ein "Eigentumstitel".

(3) "Eigentum" unterschiedet sich klar vom rechtlichen "Eigentumstitel", der einen Rechtsanspruch auf Eigentum darstellt und so einen Ökonomischen Wert herstellt.

(4) Ein Eigentumstitel unterschiedet sich vom Besitztitel, der die tatsächliche Herrschaft über eine Sache bestimmt. Jedoch ist wiederum ein Besitztitel an sich wieder Eigentum.

(5) Der garantierte Rechtsanspruch auf Eigentum und Erbrecht verpflichtet selbiges dem Wohl der Allgemeinheit allein durch die umfassende allgemeine rechtliche Ordnung.

(6) Der Gebrauch von Eigentum liegt im Ermessen des Eigentümers und soll ebenso dem Wohl der Allgemeinheit dienen.

(7) Geistiges Eigentum wird von den PIRATEN respektiert. Jedoch kann es keinen ausschließlichen Rechtsanspruch auf geistiges Eigentum geben, da es wesentlich kommunikativ entwickelt wird. Kommunikation verwirklicht soziale Teilhabe durch Mitteilung Geistigen Eigentums.

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