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Energie und Forschung
| Nummer:
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078
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| Antragsteller:
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Atlas für die AG Nachhaltigkeit & Friends
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| Bundesparteitag:
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2013.2
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| Zusammenfassung:
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Die Nutzung von Kernenergie muss nach dem Verursacherprinzip erfolgen
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| Schlagworte:
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Nachhaltigkeit, Energie, Ressourcen, Kernenergie
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| Ranking:
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1
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| Datum der letzten Änderung:
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30.09.2013
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Inhalt
| Titel:
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Ausstieg aus der Kernenergie europaweit vorantreiben
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| Text:
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Kernenergie ist volkswirtschaftlich die teuerste Form der Energiegewinnung:
Die Risiken bei Uranbergbau, Transport, Anreicherung, Betrieb, Wiederaufbereitung und Emissionen sind zu hoch, die Entsorgung des Atommülls ist ungeklärt. Dazu kommt die Gefährdung durch Unfälle, potenzielle Katastrophen und Anschläge.
Die Piratenpartei setzt sich deshalb auch auf EU-Ebene dafür ein, die Energiegewinnung durch Kernspaltung zu beenden.
Wir treten dafür ein, alle mit der Kernenergie verbundenen Kosten nach dem Verursacherprinzip umzulegen.
Deshalb lehnen wir auch in Zukunft jegliche Förderung von AKW-Projekten z.B. durch staatliche Bürgschaften oder sonstige Subventionen ab.
Wir möchten zudem EU-weit eine Brennelementesteuer einführen.
Alle kerntechnischen Anlagen sollen mit einer vollumfänglichen Haftpflichtversicherung versehen werden. Die Entsorgung der Anlagen und der produzierten Abfälle ist durch Rücklagen auf Treuhandkonten sicher zu stellen. Die Höhe dieser Rücklagen ist durch unabhängige Experten zu bestimmen.
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| Begründung:
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Programmatische Verortung:
Der Text baut u.a. auf folgenden Punkten bisheriger Programme auf:
"Die Piratenpartei Deutschland setzt sich dafür ein, die Energiegewinnung durch Kernspaltung zu beenden.
[...]
Die Risiken bei Uranbergbau, Transport, Anreicherung, Betrieb, Wiederaufbereitung und Emissionen sind zu hoch, die Entsorgung des Atommülls ist ungeklärt. Dazu kommt die Gefährdung durch Unfälle, potenzielle Katastrophen und Anschläge. Kernenergie ist volkswirtschaftlich die teuerste Form der Energiegewinnung. Alle damit verbundenen Kosten sollen nach dem Verursacherprinzip umgelegt werden.
[...]
Die Förderung von AKW-Projekten im Ausland – auch durch staatliche Bürgschaften – lehnen wir ab.
[...]
Alle kerntechnischen Anlagen sollen mit einer vollumfänglichen Haftpflichtversicherung versehen werden. Die Entsorgung der Anlagen und der produzierten Abfälle ist durch Rücklagen auf Treuhandkonten sicher zu stellen. Die Höhe dieser Rücklagen sind durch unabhängige Experten zu bestimmen."
"Staatliche Subventionen für die fossile und nukleare Energiegewinnung konterkarieren den von uns angestrebten Wechsel hin zu einer zukunftsfähigen, klimafreundlichen und möglichst autarken Energieversorgung in Europa. Dazu zählen insbesondere indirekte Beihilfen in Form von gesetzlichen Haftungsfreistellungen für Atomkraftwerke."
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| Piratenpad:
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https://ag_nachhaltigkeit.piratenpad.de/Europawahl
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| Liquid Feedback:
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