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Verkehr und Infrastruktur
| Nummer:
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057
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| Antragsteller:
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MCS für AG Europa
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| Bundesparteitag:
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2013.2
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| Zusammenfassung:
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Wir PIRATEN betrachten Mobilität als Grundrecht.
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| Schlagworte:
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Mobilität, Grundrecht, Verkehr, Europa, SixPack
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| Ranking:
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1
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| Datum der letzten Änderung:
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30.09.2013
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Inhalt
| Titel:
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Verkehr und Infrastruktur / Mobilität als Grundrecht
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| Text:
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Wir PIRATEN betrachten Mobilität als Grundrecht, jedoch den Betrieb eines subventionierten Autos und die Vergesellschaftung der externen Effekte – insbesondere der Umweltfolgen – hingegen als Hemmnis für eine zukunftsfähige Verkehrspolitik. Wir unterstützen die Reduzierung des Autoverkehrs im Rahmen einer multimodalen Verkehrsplanung, die eine abgasfreie urbane Mobilität zum Ziel hat. Wir streben eine gerechte Verteilung der Kosten des Verkehrs für alle Verkehrsträger gemäß dem Verursacherprinzip an. Wir PIRATEN sehen in der Vernetzung der Verkehrsinfrastruktur, und insbesondere im Ausbau der transeuropäischen Eisenbahnkorridore, einen wesentlichen Beitrag zum europäischen Integrationsprozess. Dabei sind neben der baulichen Anbindung der Infrastruktursysteme auch die Vereinheitlichung von technischen Standards sowie der Abbau von administrativen Hindernissen unerlässliche Grundlagen für die Schaffung eines europäischen Verkehrsraumes.
Wir PIRATEN erachten im Bereich des Güterverkehrs die Schifffahrt und schienengebundene Verkehrssysteme als zukunftsweisend. Der Ausbau der transnationalen Güterverkehrslinien ist vordringlichstes Ziel und die Verlagerung von Verkehrsvolumen auf die Schiene ist unumgänglich zur Einhaltung von umweltpolitischen Zielsetzungen sowie der Entlastung der Straßennetze und Kapazitätsoptimierung aller Verkehrsträger. Wir sehen in der europaweiten Förderung der Binnenschifffahrt eine ökologisch sinnvolle Alternative zum Straßengüterverkehr. Die Kapazitäten des Verkehrsträgers Schiff sind auf europäischer Ebene auszubauen. Dabei müssen technische Standards auch für Schiffe mit nichteuropäischer Registrierung gelten. Wir PIRATEN fordern eine Vereinheitlichung des europäischen Luftraumes zur Steigerung der Sicherheit und Effizienz sowie zur Ermöglichung von innovativen Routenführungen. Die Verringerung von Lärmbelästigung und Umweltbelastungen ist ein zentrales Ziel der Luftverkehrspolitik der PIRATEN. Daneben
fordern wir die Vereinheitlichung und den Ausbau von Passagierrechten insbesondere auch im Bereich des Datenschutzes. Wir PIRATEN befürworten weiterhin den Einsatz neuer Kommunikationstechnologien, um Verkehr wo möglich zu vermeiden.
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| Begründung:
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Bereits in Neumarkt als Teil des EU-SixPacks für das Bundestagswahlprogramm beschlossen
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| Piratenpad:
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https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/EUSixPack-EPWahl
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| Liquid Feedback:
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| Wiki-Antragsfabrik:
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