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Zukunft Europa - Europa in 20 Jahren
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052
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| Antragsteller:
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Gilles für die AG Europa
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| Bundesparteitag:
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2013.2
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| Zusammenfassung:
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Wir Piraten setzen uns für eine Weiterentwicklung der EU hin zu einem europäischen Bundesstaat ein.
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| Schlagworte:
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Europäische Föderation, Föderalismus
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| Ranking:
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1
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| Datum der letzten Änderung:
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30.09.2013
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Inhalt
| Titel:
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Europäische Föderation
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| Text:
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Wir Piraten setzen uns für eine Weiterentwicklung der EU hin zu einem europäischen Bundesstaat ein, in welchem die gegenwärtigen Mitgliedstaaten die Rolle von Bundesländern einnehmen. Zu diesem Zwecke befürworten wir die demokratische Erarbeitung einer europäischen Verfassung.
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| Begründung:
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WICHTIGE ANMERKUNG: Dieser Antrag ist konkurrierend zum Antrag "Europa der Regionen", ebenfalls von der AG Europa. Mit diesen beiden Anträge möchte die AG der Basis die Möglichkeit geben, eine Richtungsentscheidung zu treffen. Diese Anträge sind im Rahmen der Arbeit der AG Europa entstanden und wurden innerhalb der AG angenommen. Ihre Entwurfsfassungen haben im LQFB Zustimmungswerte von jeweils 77% und 74% erhalten. Die Anträge standen zur modularen Abstimmung auf der TO in Bochum, wurden aber aus Zeitmangel nicht behandelt.
Erläuterungen zum Antrag:
Eine demokratische europäische Föderation bietet alle Voraussetzungen dafür, dass die Menschen in Europa in Freiheit und Frieden, in solidarischem Miteinander dauerhaft zusammenleben können und in einer globalisierten Welt nach aussen vereint auftreten und wirkungsvoll die Welt mitgestalten können.
Wichtige Vorteile dieser Föderation sind:
1. Ausgewogene Machtverteilung
Eine europäische Föderation ist geeignet, der Zentralisierung von Macht entgegenzuwirken.
2. Identität
Mit diesem Modell nehmen wir auch die Menschen mit, denen die Nationalstaaten als politische und identitätsstiftende Gebilde etwas bedeuten. Letztlich legen wir es in die Hände der Europäer, selbst die Zukunft Europas zu bestimmen. Wir setzen uns für eine Verfassung ein, die von den Bürgern nicht nur entschieden, sondern mitgestaltet wird. Dazu wird ein separater Antrag eingereicht [2]
3. Bekannte Strukturen
Eine europäische Föderation, die auf den gegenwärtigen Mitgliedsstaaten aufbaut, bietet für die Bürger den Vorteil gewohnter Institutionen. So bleiben für den Einzelnen die Rechte und Pflichten im neuen Staat zunächst unverändert.
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| Piratenpad:
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https://ag-europa.piratenpad.de/VereinteFoederation
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| Liquid Feedback:
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http://lfpp.de/i4205
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| Wiki-Antragsfabrik:
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