HSG:Mainz/Protokolle/Protokoll 29.05.2012

Protokoll der Konstituierenden Versammlung am 29. Mai 2012

Redeleitung: Tim Pellack
Protokoll: Sehriehn
Beginn 20:07, Ende 21: 42

TOP 4: Vorstellungsrunde

Kurze Vorstellung der Anwesenden: 7 piratige Studenten, Matthias Heppner (Vorsitzender Piratenpartei KV Rheinhessen), Britta Werner (Schatzmeister ebd.), 2 Netzwerk-Wisser, 5 Gäste vom RCDS.

TOP 5: Diskussion und Beschluss der Satzung

Beschluss der einzelnen Artikel der Satzung.
engültige, beschlossene Satzung: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/29/SatzungHSGMZ.pdf

einzelne Abstimmungsergebnisse

Präambel angenommen ohne Gegenstimme
§1 Schreibweise der Abkürzung der Hochschulgruppe: "Piraten" 4 Stimmen, "PIRATEN" 2 Stimmen
§2 angenommen ohne Gegenstimme
§3 (1) Streichung des Satzes „Studiengebühren widersprechen diesem Ziel“: angenommen ohne Gegenstimme
§3 (2) und §3 (3) austauschen: angenommen ohne Gegenstimme
§3 (2)neu/ §3 (3) alt ohne Gegenstimme angenommen
§3 (3)neu/ §3 (2)alt Streichung „insbesondere solange Punkt 3 s.u. nicht verwirklicht ist.": dafür 6, dagegen 2
§3 (4) Streichung „Open Access:“: dafür 1, dagegen 6
§3 (5) ohne Gegenstimme angenommen
§3 (6) Aufnahme dieses Punktes in die Satzung: dafür 7, dagegen 0
§3 (7) Aufnahme dieses Punktes in die Satzung: dafür 1, dagegen 1 -> war in vorläufiger Satzung enthalten, bleibt bei diesem Ergebnis enthalten
§4 (1) bis (2) ohne Gegenstimme angenommen
§4 (3) Änderung "formlos in Textform" in "schriftlich"; ohne Gegenstimme angenommen
§4 (4) ohne Gegenstimme angenommen
§5 ohne Gegenstimme angenommen
§6 (1) ohne Gegenstimme angenommen
§6 (2) Streichung "ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender und ein Kassenwart"; ohne Gegenstimme angenommen
§6 (3) bis (5) ohne Gegenstimme angenommen
§6 (6) nur eine finanzielle Entlastung kann von Kassenprüfern empfohlen werden -> Begrenzung auf "Empfehlung über die finanzielle Entlastung" ohne Gegenstimme angenommen
§6 (7) bis (8) ohne Gegenstimme angenommen
§7 (1) Abstimmung, ob zwei gleichberechtigte Vorsitzende und ein Kassenwart (2 Stimmen) oder ob ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender und ein Kassenwart (2 Stimmen) -> in vorläufiger Satzun waren gleichberechtigte Vorsitzende vorgesehen, diese Regelung bleibt bei diesem Abstimmungsergebnis bestehen
§7 (2) bis (3) ohne Gegenstimme angenommen
§8 (1) bis (2) ohne Gegenstimme angenommen
§9 (1) bis (3) ohne Gegenstimme angenommen
§9 (4) "Anträge auf Satzungsänderung können nicht en bloc abgestimmt werden. Konkurrierende Anträge werden gegeneinander abgestimmt." zurückgestellt
§10 (1) a) 4/5-Mehrheit (2 Stimmen), 2/3-Mehrheit (2 Stimmen), 3 Enthaltungen -> Regelung der vorläufigen Satzung (4/5-Mehrheit) bleibt bestehen
§10 (2) Diskussion, ob Vermögen nach Auflösung an Piratenpartei fallen kann, wenn die HSG parteiunabhängig ist; Ausloten von Alternativen, Einigung auf den Bundesweiten Bildungsstreik als Begünstigten (Bildungsstreik ohne Gegenstimme angenommen)
§ 11 (1) bis (2) ohne Gegenstimme angenommen

TOP 8: Vorstandswahl

8ab: Wahl der Vorsitzenden

Kandidaten: Uwe Lauster, Matthias Pellack
da Kandidatenzahl die Zahl der zu vergebenden Plätze nicht übersteigt war en-bloc-Wahl möglich -> einstimmige Wahl

8c: Wahl des Kassenwarts

Kandidat: Carl Christopher Fairchild
einstimmige Wahl

TOP 8d: Wahl mindestens eines Kassenprüfers

Kandidaten: Tim Knobloch, Maximilian Feik
Wahl en bloc, einstimmig

TOP 9: Webpräsenz

Serverkapazitäten beim Anbieter "one" für 36€ p.a., das erste Jahr kostenfrei.
Angedacht sind eine Webpräsenz mit Homepage, Forum und evtl. Chat.
Aufforderung zur Sammlung möglicher Domain-Namen, Auflistung der notwendigen E-Mail-Addressen.
Antrag "der Vorstand wird berechtigt, die Beschlüsse bezüglich Webpräsenz und dafür notwendiger Ausgaben selbstständig zu fällen": ohne Gegenstimme angenommen.

weitere TOPs

Weitere Punkte der Tagesordnung (v.a. zum Grundsatzprogramm) wurden am 29. Mai 2012 nicht diskutiert oder beschlossen.