HSG:Göttingen/Protokolle/2011-05-10 1800

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Einladung zur 2. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments 2011, die am Donnerstag, den 07. April 2011, um 18 Uhr c.t., im MN 27 (Fakultät für Chemie, Tammannstr. 4, Nordcampus) stattfinden wird.

Vorläufige Tagesordnung:

  • 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit festgestellt
  • 2. Wahl zweier Schriftführerinnen oder Schriftführer
  • 3. Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung
    • okay
  • 4. Genehmigung der Niederschrift über die sechste und siebte ordentliche und erste und zweite außerordentliche Sitzung des Studierendenparlaments 2010/11 und der Niederschrift über die konstituierende Sitzung 2011
    • Vertagt, da Julian Brommer nicht erreichbar und Protokolle nicht vorliegen
  • 5. Genehmigung der Niederschrift über die erste außerordentliche Sitzung des Studierendenparlaments 2010/11.
    • keine Widerrede
  • 6. Mitteilungen des Präsidiums
    • Homepage teilweise aktualisiert
      • Termine dieser Legislatur vorhanden (auch als iCal für digitale Kalender)
    • Bilder vom Stupa auf Monsters wird vom Betreiber gesagt, es sei ihnen egal, dass diese dort sind, da keine Personen einzeln erkennbar sind
  • 7. Bericht aus dem AStA
    • Bericht aus Ökoreferat nur vorläufig mündlich, Rest einfach unter http://stupa.uni-goettingen.de nachschlagen
    • Oftmals als Grundtenor: Mitteloptimierung, Aufarbeitung von Hinterlassenschaften des alten AStAs, Geldeinsparung, Treffen mit verschiedenen Stellen, etc.
    • Vorsitz
      • Großteils Alltagstermine vom Vorsitz
      • Vertigo erstmal mittelfristig verlängert
      • Theathersemesterticket
        • aktuell noch Klärungsbedarf (bspw. andere Kultureinrichtungen mit rein, ...)
    • HoPo-Referat
      • Einarbeitung in Thema
      • keine gedruckten Unterlagen
      • Treffen mit Fachschaften
    • Kultur-Referat
      • mit Studentenwerk und Gebäudemanagement geschnackt
      • Werbeplanung
      • Veranstaltungsplanung
      • Recherche zu Verträgen um das Vertigo
  • 8. Fragen an den AStA
    • durch
  • 9. Aussprache zum Bericht aus dem AStA
    • durch
  • 10. Antrag „Änderung der Beitragsordnung“ (AStA)
    • Angenommen mit 37x ja, 0x Enthaltung, 0x dagegen
  • 11. Antrag „Festsetzung der Höhe der Aufwandsentschädigung für die AStA-ReferentInnen“ (Robert Witt-Schäfer)
    • Angenommen mit 28x dafür, 2x Enthaltung, 5x dagegen
  • 12. LeMSHO-Änderung
    • Angenommen mit 26x dafür, 8x Enthaltung, 1x dagegen
  • 13. Haushalt 2011 (AStA) mit Bericht aus dem Haushaltsausschuss
    • GO Schluss der Debatte
      • Angenommen 22x dafür, 1x Enthaltung 9x dagegen
    • Änderungsanträge
      • 1. Beiträge FZS & Co gegen Übertrag (ADF)
        • Abgelehnt 7x dafür, 7x Enthaltung, 21x dagegen
      • 2. Sachbearbeiter tlw. streichen gegen Fachschaftsunterschützung (ADF)
        • Abgelehnt 9x dafür, 2x Enthaltung, 24x dagegen
      • 3. Reisekosten & Energiekosten senken für Semesterticketerstattung (ADF)
        • ADF fordert geheime Abstimmung
        • Abgelehnt 9x dafür, 2x Enthaltung, 24x dagegen
      • 4. FZS senken, Rücklage erhöhen (RCDS)
        • Abgelehnt 2x dafür, 1x Enthaltung, 32x dagegen
      • 5. Stärkung der Augusta aus Zinserträgen und Personalkosten (ADF)
        • ADF fordert geheime Abstimmung
        • Abgelehnt 8x dafür, 1x Enthaltung, 25x dagegen
      • GO-Antrag ADF für Rückweisung des Antrags der FinO an Finanzreferenten wegen erheblicher Mängel
        • Da kein gültiger GO-Antrag zurückgewiesen, jedoch als Vermerk anerkannt
      • Abstimmung
        • Angenommen 26x dafür, 0x Enthaltung, 8x dagegen
  • An dieser Stelle wurde die Sitzung vertagt.

Hallo liebe Parlamentarier_innen und sonstige Interessierte, zu Ladende, ... hiermit möchte ich euch zur Fortsetzung der vertagten 2. ordentlichen Sitzung einladen.

Die Fortsetzung der 2. ordentlichen Sitzung beginnt am Dienstag, 10. Mai 2011, ab 18 Uhr c.t. in Hörsaal 008 im zentralen Hörsaalgebäude.


  • 14. Antrag "Ein Newsletter für die Studierendenschaft" (Eberhard Schmidt für Linke.SDS)
    • Änderungsantrag: Opt-In oder (Orginalantrag) Opt-Out
    • Änderungsantrag für ein Opt-In angenommen + einmalige Rundmail
    • Antrag mit einer Enthaltung angenommen (34 dafuer; 1 Enthaltung; 0 Dagegen)
  • 15. Antrag "Reclaim the Campus!" (Eberhard Schmidt für Linke.SDS)
    • "Plakatierfläche unter studentischer Kontrolle"
    • Änderungsantrag: Generell freies Plakatieren, als langfristiges Ziel, eigene Plakatwand als Zwischenschritt
    • Angenommen
  • 16. Antrag "Ein Busticket für Göttingen" (Eberhard Schmidt für Linke.SDS)
    • "Befragung der Studierendenschaft nach dem Bedarf für ein Ticket"
      • Bei Bedarf soll der Asta Verhandlung für ein Ticket aufnehmmen
    • Angenommen (35 dafuer;4 Enthaltungen; 7 dagegen)
  • 17. Bestimmung einer bzw. eines stellvertretenden AStA-Vorsitzenden
    • Hartmut Hombrecher (Juso HSG)
  • 18. Verschiedenes


  • [18:12] So langsam füllt sich der Hörsaal....
  • [18:25] Sitzung eröffnet
  • [20:45] Das neue Präsidium zeichnet sich durch Ordnung im Wechsel aus. Im Gegensatz zum alten StuPa-Präsidium werten sie alle Hochschulgruppen aus, und nicht nur hinreichend viele, damit eine Entscheidung klar ist. Damit können immerhin die Einstellungen der "hinten" stehenden Hochschulgruppen immer noch ersehen werden.
  • [20:58] kurze Pause bis 21:05
  • [21:20] Große Wortschlachten und Postenschlachten zwischen ADF und Finanzreferent
  • [21:42] Antrag auf Schluss der Debatte zum Haushalt
  • [21:50] ADF fordert Fraktionspause zur Erstellung von Änderungsanträgen
  • [22:48] GO ADF für Rückweisung des Antrags der FinO an Finanzreferenten wegen erheblicher Mängel
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