HSG:Göttingen/Protokolle/2011-03-03 1400

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Einladung zur konstituierenden Sitzung des Studierendenparlaments 2011 am Donnerstag, den 03. März 2011, um 14 Uhr c.t., im ZHG 008 (Platz der Göttinger Sieben 5).

Tagesordnung:

  • 1.) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
    • done
  • 2.) Wahl zweier Schriftführerinnen oder Schriftführer
    • Sind bestimmt
  • 3.) Wahl einer/s Präsidentin/ten des Studierendenparlaments
    • 1. Wahlgang
      • Kandidaten
        • Thomas Köhler (7. Semester Physik, JUSO-HSG)
          • Thomas möchte mit gesunden Menschenverstand die Ordnungen ausüben, für mehr Pünktlichkeit einsetzen, die Sitzungen auf die Campi verteilen und die Sitzungen pünktlicher ankündigen.
      • Wahlgang eröffnet
        • dafür (Thomas): 27
        • Enthaltung: 2
        • dagegen: 17
        • ungültig:
        • => gewählt
  • 4.) Wahl einer/s stellvertretenden Präsidentin/ten des Studierendenparlaments
    • 1. Wahlgang
      • Kandidaten
        • Hans-Werner Hilse (22. Semester Jura, BB)
        • Konstantin Brand (9. Wirtschaftsinformatik, demnächst parallel Wirtschaftspädagogik, ADF)
      • 1. Wahlgang eröffnet
        • H.-W. Hilse: 24
        • K. Brand: 17
        • Enthaltung: 0
        • dagegen: 1
        • Ungültig: 2
  • 5.) Wahl einer/s zweiten stellvertretenden Präsidentin/ten des Studierendenparlaments
    • 1. Wahlgang
      • Kandidaten
        • Konstantin Brand (9. Wirtschaftsinformatik, demnächst parallel Wirtschaftspädagogik, ADF)
      • 1. Wahlgang
        • dafür: 31
        • dagegen: 8
        • Enthaltung: 7
        • ungültig: 1
  • 6.) Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung
  • 7.) Genehmigung der Niederschrift über die sechste und siebte ordentliche und erste und zweite außerordentliche Sitzung des Studierendenparlaments 2010/11
    • vertagt, da sie nicht vorliegen
  • 8.) Mitteilungen des Präsidiums
    • Bitte altes Präsidium für Prokolle
    • Wunsch bald nächsten Termin bekannt zu geben
  • 9.) Benennung von Mitgliedern des Haushaltsausschusses, des Sportausschusses sowie Kommission gemäß § 7 Abs. 1 LeMSHO
    • benannt OHNE Zählgemeinschaft, sollte sich das ändern, wird neu benannt
  • 10.) Bericht aus dem AStA
  • 11.) Fragen an den AStA
  • 12.) Aussprache zum Bericht aus dem AStA
  • 13.) Antrag „Studiengebühren abschaffen“ (ADF)
    • Wahl
      • Dafür: 35
      • Enthaltung: 4
      • Dagegen: 5
      • Ungültig: 0
    • Änderungsantrag
      • Dafür: 25
      • Enthaltung: 1
      • Dagegen: 20
      • Ungültig: 0
  • 14.) Antrag „Mehr Transparenz wagen!“ (RCDS)
    • Wahl
      • Dafür: 21
      • Enthaltung: 0
      • Dagegen: 24
      • Ungültig: 0
    • Änderungsantrag (AStA)
      • Dafür: 26
      • Enthaltung: 1
      • Dagegen: 17
      • Ungültig: 0
    • Änderungsantrag (ADF)
      • RCDS hat Änderungsantrag des ADF angenommen, damit ist die Änderung des Antrags der AStA-Fraktion verworfen!!!
  • 15.) Antrag „Änderung der Beitragsordnung“ (AStA)
    • GO-Antrag der JUSO-HSG auf Nichtbefassung, da nicht komplett nachvollziehbar. Soll nächste Sitzung stattfinden
      • dafür: 26
      • enthalten: 0
      • dagegen: 19
  • 16.) Antrag Erstellung einer Finanzkommission
    • Vorschlag Hilse: Fraktionssprecher aller Fraktionen werden eingeladen zu informellen Treffen eingeladen
  • 17.) Antrag „Bestätigung der Bildung eines Referats für Öffentlichkeitsarbeit (Juso-HSG)
    • Änderungsantrag zu "Referat für Transparenz und Öffentlichkeit" wurde vom Antragsteller angenommen
      • Wahl
        • dafür: 26
        • enthalten: 4
        • dagegen: 15
        • ungültig: 1
  • 18.) Bestätigung der Bildung eines Kulturreferates (Juso-HSG)
    • Bunteres Programm als bisher
    • Stichwort "Vertigo" muss es erst weitere Einarbeitung geben bevor klare Aussagen getroffen werden können
      • Wahl:
        • dafür: 30
        • Enthaltung: 2
        • dagegen: 6
        • ungültig: 8
  • 19.) Bildung eines Referats „Demokratie, politische Bildung und kritische Wissenschaft“ (Juso-HSG)
    • politische Bildung
    • Vortragsreihen, Seminare & Co
    • kritische Wissenschaft/Hochschule
    • Demokratie
      • Wahl
        • dafür: 26
        • Enthaltung: 2
        • dagegen: 14
        • ungültig: 3
  • 20.) Bildung eines Referates „Gender“ (Juso-HSG)
    • Stärkung Gleichstellungsbeauftragte
    • Stärkung Frauen auf hohen akademischen Ebenen
    • Homophobie, etc.
    • Zusammenarbeit mit LesBiSchwulen Hochschulgruppe
    • Vorträge
      • Wahl
        • dafür: 24
        • Enthaltung: 5
        • dagegen: 15
  • 21.) Bildung eines Referates für „Ökologie“ (Juso-HSG )
    • sinnvolles, nachhaltiges Ressourcenmanagement
    • an der Uni
    • Privat
    • mehr vegetarisches/veganes Essen in der Mensa
    • mehr Recycling-Papier
      • Änderungsantrag GHG auf Umbenennung auf "Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit" wird angenommen
      • Wahl
        • dafür: 26
        • Enthaltung: 10
        • dagegen: 8
  • 22.) Wahl einer bzw. eines AstA-Vorsitzenden
    • Elena Ségalen (11. Semester Ethnologie, Sozialethnologie, Politikwissenschaften JUSO-HSG)
      • Sehr qualifizierte Kandidatin mit überzeugender Vorstellung!
      • viele passende Gremien
      • hohes politisches Engagement
      • keine Verwaltung der Studierendenschaft, sondern Aktivierung (bspw. im Bildungsstreik)
      • für Gremienarbeit, aber auch Basisarbeit

Unterbrechung der Sitzung

    • Stefan Schäfer (ADF)
  • 23.) Wahl einer Hochschulreferentin bzw. eines Hochschulreferenten
  • 24.) Wahl einer Finanzreferentin bzw. eines Finanzreferenten
  • 25.) Wahl einer Sozialreferentin bzw. eines Sozialreferenten
  • 26.) Wahl einer Außenreferentin bzw. eines Außenreferenten
  • 27.) Wahl einer Referentin bzw. eines Referenten für Öffentlichkeitsarbeit [vorbeh.]
  • 28.) Wahl einer Kulturreferentin bzw. eines Kulturreferenten [vorbeh.]
  • 29.) Wahl einer/s Referenten/tin für „Demokratie, politische Bildung und kritische Wissenschaft“ [vorbeh.]
  • 30.) Wahl einer/s Referenten/tin „Gender“ [vorbeh.]
  • 31.) Wahl einer/s Referenten/tin „Ökologie“ [vorbeh.]
  • 32.) Bestimmung einer bzw. eines stellvertretenden AstA-Vorsitzenden
  • 33.) Bestimmung einer/s stellvertretenden Finanzreferenten/tin
  • 34.) Verschiedenes


  • [14:40] Sitzung ist Eröffnet. Altpräsidium fehlt noch teilweise, ebenso fehlt die Liste + die Urne... Sascha ist grad für Lösungsfindung im AStA, da wohl aktuell technische Probleme vorhanden sind...
  • [14:49] Listen sind inzwischen da... Präsidium möchte diese und nicht die provisorischen nutzen... ZHG008 hat noch etwas Platz für weitere Gäste...
  • [15:02] Es gibt ein Paar einleitende Worte...
  • [15:04] Software für die Anzeige der Hochschulgruppenkandidaten scheint ein wenig fehlerhaft zu sein. Angezeigt werden alte Fraktionen und Sitzverhältnisse... HJI und wird als Linke.SDS angezeigt.
  • [15:13] Es geht los...
  • [18:10] Sitzung nach Wahl des stellv. StuPa-Präsidenten unterbrochen...
  • [22:12] Präsidium dankt ausdrücklich der PIRATEN Hochschulgruppe Göttingen für schnellen Hotfix der digitalen Anwesenheitsliste.
  • [XX:XX] Hans-Werner Hilse (BB) wird vorgeworfen, dass auf Seite unter seiner Obhut ein Foto aus dem StuPaGoe aufgetaucht ist.
  • [01:42] Mountie (Sebastian Berg) informiert, dass RCDS in Karlsruhe gesagt haben soll, eine verfassende Studierendenschaft sei nicht mehr zeitgemäß..
  • [02:24] ADF stellt Antrag auf Vertagung! 16x dafür, 2x Enthaltung, 26x dagegen.
  • [02:43] 12 Min Fraktionspause
  • [03:00] Mountie nun auch nach Hause. Damit nur noch ein PIRAT anwesend...
  • [07:00] Unterbrechung der Sitzung bis Montag 16 Uhr in noch bekannt zu gebenden Raum.
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