HH:9. Landesparteitag

Wo + wann?

Wann: 18.4.10 von 10- 18 Uhr Wo: HausIII&70, oben im Saal Adresse: Schulterblatt 73, 20357 Hamburg

Tagesordnung

1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Wahl des Versammlungsleiters (dieser bestimmt den Protokollführer)
4. Bestätigung der Geschäftsordnung
5. Wahl des Wahlleiters (dieser bestimmt die Wahlhelfer)
6. Bericht der Kassenprüfer über die Legislaturperiode des alten Vorstands
7. Entlastung des alten Vorstands
8. Verabschiedung der Wahlempfehlung zum kommenden Volksentscheid über die Bildungsreform in Hamburg
9. Satzungsänderungsanträge
   • Antrag 10 (Änderung §8a Abs. 2) N.E.
   • Antrag 5 (Änderung §8a Abs. 5/9 Hinzufügung Abs. 10 ) K.C.K.
   • Antrag 18 (Änderung §8a Abs. 6) D.H.
   • Antrag 4 (Änderung §8b Abs. 3) C.B.
   • Antrag 6 (Änderung §8b Abs. 7) N.E.
   • Antrag 11 (Änderung §8b Abs. 9) N.E.
   • Antrag 1 kontra Antrag 2 kontra Antrag 15 (Änderung §8b Abs. 10) C.B./C.B./D.H.
   • Antrag 3 kontra Antrag 16 (Änderung §8b Abs. 11) C.B./D.H.
   • Antrag 12 (Änderung §8b Hinzufügung Abs. 12) N.E.
   • Antrag 7 (Änderung §9 Abs. 2) N.E.
   • Antrag 8 (Änderung §10 Abs. 1) N.E.
   • Antrag 9 (Änderung §13 Abs. 2) N.E.
10. Weitere Anträge

Geschäftsordnung

Es gilt die GO des 8. LPT .

eingereichte Anträge

Satzungsänderungsanträge

Die Satzungsänderungsanträge finden sich hier.

Formales

Stimmberechtigung

Stimmberechtigt ist nur, wer seine Beiträge bezahlt hat. Du kannst den Beitrag von mind. 36 Euro entweder überweisen oder bar vor Ort zahlen. Wer eine Zuwendungsbescheinigung für seine Steuererklärung braucht, schreibt bitte seine Postadresse in den Verwendungszweck.

Wie reiche ich einen Antrag ein?

Laut § 13.3 "Satzungs- und Programmänderung" unserer Satzung gilt folgendes:

"Über einen Antrag auf Änderung der Landessatzung oder des Landesprogramms auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens 10 Tage vor Beginn des Landesparteitags beim Landesvorstand eingegangen ist. Der Landesparteitag ist berechtigt einen Antrag im Wortlaut zu ändern, sofern dadurch die Bedeutung des Antrags erhalten bleibt."

Für alle anderen Anträge gilt nach § 8a "Der Landesparteitag" Absatz 6: "Anträge *sollen* zwei Wochen vor dem Landesparteitag beim Landesvorstand eingereicht werden. Dringlichkeitsanträge beim Landesparteitag sind zuzulassen."

Bitte sende deinen Antrag an vorstand@piratenpartei-hamburg.de mit Titel, Antragstext, Begründung und deinem Namen.

Teilnahme

Ich nehme teil:

• Desi
• Max
• Paul
• Michael B.
• Sebastian