HH:32. Landesparteitag/Protokoll

TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Mit 9 akkreditierten Mitgliedern wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters

Arthur bietet sich an. Arthur wird von der Versammlung einstimmig gewählt.

TOP 4: Wahl des Protokollführers

Niklas bietet sich an. Niklas wird von der Versammlung einstimmig gewählt.

TOP 5: Beschluss über die Geschäftsordnung

Die Versammlung stimmt einstimmig dafür, die bestehende Geschäftsordnung zu übernehmen.

TOP 6: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen

keine

TOP 7: Beschluss über die Tagesordnung

Die vorläufige Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 8: Unterbrechung des Landesparteitages für die Durchführung der Aufstellungsversammlungen

entfällt

TOP 9: Finanzbericht des Schatzmeisters

Zu finden unter https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/ZVxqzpAwZe0xwEYDKYmFFkecR3ysxg52WYZjH50O19k/

TOP 10: Bericht der Kassenprüfer und Rechnungsprüfer

Arthur berichtet; Karsten stand leider nicht für eine Prüfung und Bericht auf dem LPT 24.1 zur Verfügung.

Empfehlung -- Beschluss für Streumaterial am Anfang eines Kalenderjahres, ein:e Umsetzungsverantwortliche:r

Empfehlung zum Bezirksbeauftragtenbudget -- Umlaufbeschluss anlegen und signieren für die Dokumentation

TOP 11: Wahl der Kassen-/Rechnungsprüfer

Arthur und Friedo melden sich freiwillig.

Abstimmung: 7 dafür, 2 Enthaltungen, 0 dagegen

Arthur prüft die Kasse. Der enthaltene Betrag stimmt mit dem berichteten überein.

TOP 12: Arbeitsbericht des Schiedsgerichts

entfällt

TOP 13: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Niklas, Martin und Christine berichten.

Stichpunkte zu Niklas' Tätigkeitsbericht: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/tOz-slxfxkix1iGVprQddixRMzGD-mDg1dHIJXhFIg0/

TOP 14: Entlastung des Vorstands

Abstimmung: 8 dafür, 1 Enthaltung, 0 dagegen

Damit ist der Landesvorstand für die Zeit vom 22.07.2023 bis 24.05.2024 entlastet.

TOP 15: Wahl eines Vorstandsbeisitzes

Robert ist zurückgetreten.

Friedo kandidiert als Nachrücker für den Posten eines Beisitzers.

Wahlleitung: Martin meldet sich freiwillig als Wahlleiter.

Martin eröffnet die Wahl.

TOP 15.1: Vorstellung der Kandidierenden

Friedo stellt sich vor: langjähriger Pirat, Bezirksbeauftragter Altona, Regionale Stadtteilentwicklung, Kultur und Wirtschaft in Altona

TOP 15.2: Wahl des Beisitzes

Wahlhelfer: Arthur

Auszählung: 9 abgegeben, 9 Ja, 0 ungültige, 0 dagegen, 0 Enthaltungen. Friedo nimmt die Wahl an.

TOP 16: Wahl des Schiedsgerichts

keine Kandidierenden, auch keine Interessierten für das SGdL

Damit entfällt TOP 16.

TOP 16.1 Vorstellung der Kandidaten für das Richteramt

entfällt

TOP 16.2 Wahl der Richter

entfällt

TOP 16.3 Vorstellung der Kandidaten für das Ersatzrichteramt

entfällt

TOP 16.4 Wahl der Ersatzrichter

entfällt

TOP 17: Wahl der Rechnungsprüfer

entfällt durch TOP 11

TOP 18: weitere Satzungsänderungsanträge

keine Anträge, entfällt

TOP 19: Programm- und sonstige Anträge

entfällt

TOP 20: Verschiedenes

Die Versammlungsleitung unterbricht den LPT um 11:20 Uhr für die Aufstellungsversammlung zur Bürgerschaftswahl 2025.

TOP 20.1: Politische Zusammenarbeit mit Volt

Kira Kirstin Junge (Volt) stellt sich und Volt Hamburg vor und beantwortet Fragen der interessierten Versammlung.

Ende

Arthur schließt den LPT 24.1 um 13:00 Uhr.