HH:12. Landesparteitag/Tagesordnung
1 Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Wahl des Versammlungsleiters
4 Bestätigung der Geschäftsordnung
5 Bestätigung der Tagesordnung
6 Wahl des Wahlleiters
7. Verabschiedung des Wahlprogramms zur Bürgerschaftswahl
7.a Präambel zum Wahlprogramm
7.1 Bildung: Abschaffung der Studiengebühren
7.2 Innere Sicherheit: Beendigung der Videoüberwachung öffentlicher Räume
7.3 Innere Sicherheit: Nacktscanner ablehnen
7.4 Innere Sicherheit: Gegen Sicherheitstheater und Terrorhysterie
7.5 Sonstige Themen: Transparenzgesetz für Hamburg
7.6 Digitale Gesellschaft: Depublizieren wieder abschaffen
7.7 Digitale Gesellschaft : 'Freier Zugang zu öffentlich finanzierten Daten'
7.8 Verkehr: Gratis-HVV
7.9 Bildung: Abschaffung der Gebühren für die Nutzung der Hamburger Bücherhallen für die Empfänger
7.10 Wiedereinstieg in den Sozialen Wohnungsbau – Modul 08
7.11 Verkehr: Verkehr en Block (Module 01 - 03.01.)
7.12 Digitale Gesellschaft: Mehr Mittel für Landesdatenschutzbeauftragte
7.13 Bildung: Vermittlung von Medienkompetenz an Hamburger Schulen
7.14 Umwelt und Energie: Rekommunalisierung der Versorgungsnetze
7.15 Demokratie und Bürgerrechte: Wahlrecht am Lebensmittelpunkt
7.16 Bildung: Die Gebührenerhöhung für den Besuch von Kindertagesstätten ist rückgängig zu machen
7.17 Verkehr: Stadtbahn
7.18 Verkehr: Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs durch Ausbau des Verkehrsnetzes und Einfüh...
7.19 Digitale Gesellschaft: Demokratisierung der Kommunikationsmedien durch freie Netzwerke - Flächendec... 7.20 Umwelt und Energie: Hamburger Kohleausstieg, oder: Der Moorburg-Kompromiss
7.21 Innere Sicherheit: Präambel Innenpolitik
7.22 Demokratie und Bürgerrechte: Keine Volkszählung 2011
7.23 Demokratie und Bürgerrechte: Ausländerwahlrecht
7.24 Wirtschaft: Keine Privatisierung gegen den Bürgerwillen
7.25 Bildung: Abschaffung der Gebühren für die Kurse an der VHS für die Empfänger von Transferleistun...
7.26 Sonstige Themen: Abschaffung der Kirchensteuer
7.27 Bürgerrechte: Petitionsrecht
7.28 Bildung: Arbeitslosigkeit und Erwachsenenbildung – 1-Euro-Jobs abschaffen
7.29 Bauen und Wohnen: en Block – Modul 01-10
7.30 Bürgerrechte: Wählen ab 16
7.31 Bürgerrechte: Kirchenaustrittsgebühr abschaffen
7.32 Verkehr: Barrieefreier Ausbau des öffentlichen Verkehrsraumes – Modul 03
7.33 Umwelt & Energie: Elbvertiefung
7.34 Bildung: Längeres gemeinsames Lernen aller Kinder an Projektschulen
7.35 Bürgerrechte: Vermummungsverbot abschaffen
7.36 Verkehr: Kein Alkoholverbot im öffentlichen Nahverkehr
7.37 Stadtplanung: en Block
7.38 Kultur: Für eine bürgernahe Kulturpolitik: Keine Schließung des Altonaer Museums
7.39 Verkehr: Öffentlicher Personennahverkehr – Modul 03.01
7.40 Bürgerrechte: Kommunales Wahlrecht
7.41 Sonstige Themen: Soziale und gerechte Besteuerung von Immobilien
7.42 Bauen und Wohnen: Maklerunwesen abschaffen – Modul 10
7.43 Bauen und Wohnen: "Sicherung eines bezahlbaren Wohnens" - Modul 05
7.44 Bildung: Überarbeitung der Lehrpläne für Hamburger Gymnasien
7.45 Verkehr: Vereinheitlichte Verkehrskonzepte
7.46 Stadtplanung: Verfahren zur Bürgerbeteiligung – Modul 02
7.47 Bauen und Wohnen: Verhinderung von Leerstand und Zweckentfremdung von Wohnraum – Modul 07
7.48 Verkehr: Verkehr Modul 01
7.49 Verkehr: Ausweitung Stadtrad
7.50 Bauen und Wohnen: Alternative Wohnformen – Modul 06
7.51 Innere Sicherheit: Verdachtsunabhängige Kontrollen
7.52 Sonstige Themen: Containern legalisieren
7.53 Digitale Gesellschaft: Transparente Bürgerschaft und transparenter Senat
7.54 Verkehr: Umsetzung – Modul 02.02
7.55 Umwelt & Energie: Entsiegelung
7.56 Verkehr: Straßenverkehr – Modul 03.02.
7.57 Verkehr: Zielsetzungen – Modul 02.01
7.58 Verkehr: Übergangsmodelle - Modul 02.03
7.59 Bildung: Keine Werbung der Bundeswehr an Schulen
7.60 Bauen und Wohnen : 'Vergabe öffentlicher Aufträge' (Modul 02)
7.61 Verkehr: Citymaut
7.62 Bauen und Wohnen : 'Bauen und Wohnen', Modul 01
7.63 Stadtplanung: Einsatz partizipativer Methoden und Verfahren" - Modul 02.01.
7.64 Umwelt und Energie: Finanzierung der Rekommunalisierung
7.65 Gesundheit: Prohibition aufheben
7.66 Verkehr: Fahrradparkplätze
7.67 Digitale Gesellschaft: Hamburg Online
7.68 Verkehr: Tarifvereinfachung
7.69 Umwelt & Energie: Dachbegrünung
7.70 Verkehr: Transparenz der Vergabe von Verkehrsleistungen – Modul 04.03
7.71 Stadtplanung: Einsatz neuer Informations- und Kommunikationsmedien" - Modul 02.02
7.72 Umwelt & Energie: Parks überall
7.73 Stadtplanung: Gleichwertige Lebensbedingungen in allen Teilräumen - Modul 05
7.74 Stadtentwicklung: Leitbild
7.75 Bauen und Wohnen : 'Alters- und Familiengerechtes Bauen und Wohnen' (Modul 03)
7.76 Verkehr: Lastenfahrräder im Stadtrad
7.77 Verkehr: "Vespa verde"
7.78 Stadtentwicklung und Verkehr: Präambel
7.79 Stadtplanung: Einsatz interaktiver Karten und Pinnwände - Modul 02.03
7.80 Stadtplanung: Zugang zu Planunterlagen und relevanten Informationen- Modul 03
7.81 Umwelt und Energie: Durchleiteverpflichtung für Fernwärme
7.82 Umwelt und Energie: LED-Straßenlampen und Ampeln
7.83 Stadtplanung: Stärkere Kooperation aller Ebenen - Modul 04
7.84 Verkehr: Planung und Vergabe der Verkehrsleistungen im ÖPNV – Modul 04.
7.85 Kultur: Graffiti ist ein künstlerischer Akt
7.86 Umwelt und Energie: Photovoltaik auf allen Dächern der Verwaltung
7.87 Bauen und Wohnen : 'Energetische Sanierungen' (Modul 04)
7.88 Verkehr: Kreative Lösungen für die Verkehrsnetze – Modul 04.01.
7.89 Stadtplanung: Stadtplanung – Modul 01
7.90 Verkehr: Wettbewerb der Verkehrsbetreiber – Modul 04.02
7.91 Verkehr: Planung und Vergabe der Verkehrsleistungen im Öffentlichen Personennahverkehr" – Modul 04.b
7.92 Bauen und Wohnen: Schutzschild gegen Gentrifizierung – Modul 09
7.93 Verkehr: Planung und Gestaltung – Modul 04.b.01.
7.94 Umwelt & Energie: Urban Farming
7.95 Umwelt und Energie: Kreditprogramme für Ältere Hausbesitzer
7.96 Umwelt und Energie: Gebäudedämmung
7.97 Umwelt & Energie: Diskussion über Postwachstumsökonomie
7.98 Umwelt und Energie: Transparenzinitiative für konventionelle Energien
7.99 Umwelt und Energie: Buswartehäuschen solar
7.100 Umwelt und Energie: Passivhausstandard für Neubauten
7.101 Umwelt und Energie: Warmmietenneutralität
7.102 Umwelt und Energie: Wärme im LKW liefern mit Natriumacetat
7.103 Umwelt und Energie: Hydraulischer Abgleich für Heizungen
7.104 Umwelt und Energie: Bestandsgebäude modernisieren
7.105 Umwelt und Energie: Hamburg Water Cycle
7.106 Umwelt und Energie: Wärmeverschwendungscent
7.107 Umwelt und Energie: Verbot ineffektiver Wärmepumpen
7.108 Kultur: Artothek für Hamburg
7.109 Verkehr: Wechselkennzeichen als HVV-Fahrkarte
7.110 Verkehr: Spritspartraining bei Auto-Zulassung
7.111 Verkehr: Verkehrserziehung für Eltern an Schulen
7.112 Sonstiger Antrag: Keine Koalition mit der CDU
7.113 Umwelt & Energie: Vegetarischer Donnerstag
8 Sonstige Anträge
