HE:Vorstand/Rechenschaftsberichte/2018

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Tätigkeitsbericht des Landesvorsitzenden

Wir haben ein ereignisreiches, und nicht immer erfreuliches Jahr hinter uns.

Wie immer musste sich das neue Vorstandsteam erst einmal finden. Es galang ein sehr guter Start.

Es war mir eine Ehre Teil dieses Landesvorstands zu sein.

Gleich zu Beginn galt es den LPT181 mit Programmparteitag und Aufstellungsversammlung zu organisieren.

Die Landesgeschäftsstelle wurde aufgelöst.

Wir haben die schwarz-grüne Landesregierung für den Big Brother Award 2018 angemeldet.

Die Hessenwebsite wurde von Drupal auf Wordpress umgezogen.

Ein großer Teil meiner Tätigkeit wurde mit der Sammlung und Organisation der Unterstützerunterschriften belegt. An dieser Stelle möchte ich noch einmal Danke sagen an alle die sich hier sehr stark engagiert haben. Es wird nicht einfacher mit der vorhandenen Manpower diese Leistung zu bringen. Deshalb verdient dieses Engagement besondere Würdigung.

Mit dem Ausscheiden unseres Generalsekretärs fiel mir die Zuständigkeit für die IT zu. Zeitweise war die IT durch den Wegfall von Daniel Kerkmann als IT-Mitglied nicht handlungsfähig. Dies konnte durch Ralf Praschak wieder aufgefangen werden.

Hier lag der Schwerpunkt der Handlungsfelder besonders bei der Umsetzung der DSGVO welche noch nicht in gewünschtem Maße vollendet ist. Gleichzeitig wurden die ersten Vorraussetzungen für Umzüge der Webseiten von Untergleiderungen auf die Wordpress-Mulzisite der Hessen-Instanz geschaffen.

Die Auflösung von KVs und auch die teilweise Handlungsunfähigkeit von Kreisvorständen beschäftigte mich in besonderem Maße.

Wir haben als Landesvorstand eine Negative Feststellungsklage gegen den Abmahn-Verein "Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE)" eingereicht. Diese haben wir vor dem Landgericht Frankfurt gewonnen haben. Die Gegenpartei hat allerdings Berufung eingelegt.

Ansonsten habe ich für den Landesvorstand an mehreren Programmkonferenzen, einer Marina und 2 IT-Treffen in Kassel teilgenommen.

Die Details zu den vielen Tätigkeiten die sonst noch anfallen finden sich in den Protokollen der LaVo-Sitzungen im Wiki.

Vieles was ich mir vorgenommen habe konnte ich nicht verwirklichen. Es fanden Änderungen in der Zusammensetzung des Landesvorstands statt die uns kurz nach dem Frühjahr stark in Richtung Verwaltung führten und den Raum und die Zeit für richtungsweisende Initiativen nahmen.

Besonders der Tod unseres Freundes und Vorstandskollegen Michael Behrend hat eine Lücke hinterlassen die wir nicht schließen gänzlich schließen konnten.

Auch ich persönlich bin an meine Grenzen gestoßen. Es ist wichtig dass sich die Last der Verpflichtungen des Landesvorstands auf viele Schultern verteilt wird.

Deshalb appelliere ich am Ende meines Berichts an alle Mitglieder. Der Landesverband braucht Euch. Wenn ihr Euch vorstellen könnt im Landesvorstand aktiv zu sein kandidiert bitte für den Landesvorstand.

Aber auch wenn ihr Euch vorstellen könnt ein Vorstandsmitglied zu unterstützen solltet ihr aktiv werden. Der Landesvorstand arbeitet ehrenamtlich. Jedes Mitglied hat einen Beruf in welchem er seinen Lebensunterhalt verdienen muss. Auch die Familie darf nicht zu kurz kommen. Das bedeutet für die Vorstandstätigkeit bleibt ein recht kleiner Zeitrahmen. Hier ist Unterstützung und Assistenz dringend nötig, damit mehr möglich ist als die Verwaltung des Landesverbands.



Tätigkeitsbericht des Politischen Geschäftsführers: Michael Weber

Hier die angekündigte Zusammenfassung

  • ich hatte mich insbesondere zu Beginn meiner Amstzeit darum bemüht, möglichst viele KVs vor Ort zu besuchen (abgearbeitet: SEK, GI, LDK, OF, DA, [MR]), um die Leute kennen zu lernen, die Probleme vor Ort zu ermitteln und ein bischen Motivation in die KVs zu tragen: Mein Eindruck war, dass dies ein wichtiger Ansatz ist: Die Leute freuen sich, dass sich mal wer aus dem LaVo für sie interessiert und es kam in ausnahmslos allen Fällen zu sehr interessanten Gesprächen, bei denen ich den Eindruck hatte, dass man etwas gegen die allgemeine Lethargie tun kann. Mit Zusammenbrechen der IT etwa im Mai 2018 und den vielen danach auftretenden anderen, eher formalen Aufgaben musste ich diese Tätigkeit leider runterfahren. Meine Empfehlung: Umgehend wieder aufnehmen!
  • einer meine Fokus-Themen war das Bemühen, die "Mitmachpartei" tatsächlich zu mehr Mitmachen zu animieren und zwar durch möglichst umfassenden Einsatz von Beteiligungstools, wie WikiArguments und das vMB-Tool. Schaut man sich die Bilanz an, so kann mit Fug und Recht gesagt werden, dass es keinen LaVo gab, der in dieser Richtung aktiver war als der aktuelle. Das sollte nicht nur genauso fortgesetzt, sondern weiter ausgebaut werden, denn es zeigte sich, dass analog zu meine Erfahrungen in Marburg das wiederholte Praktizieren zu mehr Engagement führt.
  • sehr früh (schon im November) hatte ich mich bemüht, dass inhaltliche politische Arbeiten / Aktivitäten in Kooperation mit NGOs angegangen werden, die auch nach außen sichtbar werden. In der Folge gelang es, 24 Organisationen unter einen Hut zu bekommen, um eine gemeinsame Erklärung gegen die geplante Änderung des hess. Verfassungsschutzgesetztes an den Start zu bekommen. Im Anschluss daran konnten wir - stets mit meiner aktiven vor Ort Beteiligung - eine ganze Serie von Aktivitäten in Bewegung setzen: Es gab schon Anfang Januar 2018 erstmals seit langem wieder Bundespresseberichterstattung über uns mit Interview. Es gab Demos, Mahnwachen, Veranstaltungen in verschiedenen Städten. Es entwickelte sich langsam eine rudimentäre Kommunikation zu anderen NGOs. Ganz wichtig: trotz diverser Widerstände hat der LV sich letztlich zu eine eigenen Verfassungsbeschwerde durchgerungen. Es wurde etwas aus meiner Sicht wirklich bedeutsames, meßbares (!) gewagt. Im Nachgang konnte mit einem Teil derselben NGO-Akteure ein weiteres Schreiben in die Öffentlichkeit getragen werden (Offener Brief an die Grüne LT-Fraktion) - diesmal kam die Initiative von außerhalb. Vielleicht ein Zeichen, dass Ressentiments anderer Organisationen durchaus überwindbar sind, wenn man sich darum bemüht? Dranbleiben! Inzwischen fragte Constanze Kurz für Netzpolitik.org über Umwege bei uns an, ob die Klageschrift von uns zur Verfügung gestellt werden könnte - wir haben das nach Rücksprache mt unserer Anwaltkanzlei zugesagt.
  • es gelang "B90/Die Schwarzen" im Namen des LVs für den Big Brother Award zu nominieren - mit Erfolg. Allerdings wurden wir in der Presseberichterstattung nicht erwähnt - wir konnten das Erarbeitete also nicht für uns "verbuchen". Ein Zustand, der uns in anderern Projektzusammenhängen auch heute immer wieder mal von Nachteil ist und frustriert.
  • wir konnten die nicht mehr sichere Webseiteninfrastruktur mit Hilfe der Hessen-IT von Drupal auf Wordpress umstellen. Mir war dies sehr wichtig, weil dies natürlich nach außen ein neues, moderneres Gesicht präsentierte und Vitalität signalisiert. Umso frustrierender war es festzustellen, wie es um diverse KVs bestellt ist: Oft keinerlei Rückmeldung, egal was man anfragte. Das ging soweit, dass spätestens mit Inkrafttreten der DSGVO der LaVo schon zu Selbstschutzzwecken darauf angewiesen war, die Webseiten etlicher KVs einfach auf die Landeswebseite umzuleiten. Sicherlich unpoluläre Maßnahmen. Ich würde sie direkt wiederholen, weil es richtig war.
  • kurz zur Organisation der LTW: Der LV Hessen war insbesondere im Vergleich zu Bayern vorbildlich gestartet. Es wurde recht früh das LTW-Programm erarbeitet (wo ich stets vor Ort aktiv war), wir konnten den HessenCampus 18.1 organisieren / moderieren / durchführen, um einige Grundsteine für das weitere Vorgehen zu klären: Ein Motto wurde gefunden, Kernthemen wurden ausgewählt - immer schön unter breitest möglicher Einbeziehung der Parteibasis. Ein Problem war auf weiter Strecke einzig das fehlende Engagement der Parteibasis. Es waren immer wieder dieselben zwei Hände voll Kollegen, die letztlich alles zu stemmen hatten - und dies - fast wie ein Wunder - auch im Rahmen des bei Piraten nicht unüblichen "kreativen Chaos" bewerkstelligten. Es gab einen Hessenflyer, die Wahlprüfsteine wurden bearbeitet nebst Wahl-o-Mat und WahlSwiper, die HR-Interviews wurden geführt, AgeordnetenWatch wurde bespielt. Auch als es kaum noch machbar erschien, konnte doch noch eine Plakatserie entwickelt, gedruckt und plakatiert werden - auch wenn die Aktivitäten etlicher KVs mehr als zu wünschen übrig ließ. Wir finanzierten und beteiligten uns am Rock-gegen-Rechts Festival (auch dort war ich am Stand aktiv), nahmen am Hessentag teil, wo wir viele UUs für LTW- und Europawahl sammeln konnten (auch dort war ich vor Ort). Und auch ein Kandidatenflyer konnte noch entworfen, rechtzeitig produziert und verteilt werden (dort musste ich als DTP-Newbie vollkommen in Eigenarbeit tätig werden).
  • ich hatte mich - ebenfalls gleich zu Beginn meiner Amtszeit - darum bemüht, die Arbeit im LV neu zu strukturieren. Dazu wurden 5 Arbeitsteams gebildet, von denen unterm Strich allerdings nur das ScoialMedia Team tatsächlich zuverlässig arbeitete. Ich bin dennoch davon überzeugt, dass die absichtlich recht kleinteilige Umstrukturierung richtig ist. Was fehlt ist die Zuarbeit. Darum habe ich mich bemüht, nach dem letzten BPT auf dieses Problem in der Schlagfertigkeit der Pressearbeit hinzuweisen und anzuregen, Dinge im Bund dort zu zentralisieren, wo sie im LV nicht leistbar erscheinen. Auch die Teilnahme am kostenpflichtigen OTS-Pressesystem habe ich angestossen und wurde vom LaVo positiv beschieden: Wir müssen, zumindest als Übergang, Dinge auslagern, die wir selbst nicht leisten können. Und die Pressearbeit spielt da eine zentrale Rolle, weil wir primär über diese wahrgenommen werden können.
  • auch überregional habe ich mich immer wieder im Namen des LV Hessen positiv einzubringen probiert: Da war z.B. die Anregung zu einem Bürgerbegehren in München, als der dortige SPD-OB Linux abgeschafft hat (vgl. LIMUX). Schon im Dezember 2017 hatte ich in der PolGf-Runde (an der ich wöchentlich regelmässig teilnahm oder - in Ausnahmefällen wenigstens einen Statusbericht anlieferte) die Pirate Secon kritisiert und als Alternative oder zusätzlich ein anderes Format angeregt - wurde leider von Einzelakteuren blockiert. Auch zuletzt in BaWü habe ich unsere Erfahrungen zur Trojanerklage und -kosten als Basisinformationren weitergegeben, damit dort ähnliches aufgebaut werden kann.
  • eine Reihe von Initiativen hatte ich angestossen, z.B. das Format "Hackathon", um mit Piratenparteimitteln Programmierungen und andere für die Bevölkerung nützliche Projekte etablieren zu können (stichwort: OpenAntrag-Reprogrammierung oder datenschutzkonforme SmartCity-Projekte)

Probleme

  • aus meiner Sicht ist abgesehen von einem Tätigkeitsbericht viel wichtiger, wo die Probleme liegen und wie es in der Zukunft weiter gehen kann. Auch dies will ich für die Nachfolger - aus meiner Sicht - kurz zusammenfassen:
  • das größte Problem des LV besteht aus meiner Sicht in der Nichterreichbarkeit der Parteimitglieder: Wenn ich mit ihnen als PolGf nicht kommunizieren kann, ist meine Arbeit im Grunde von vorn herein beendet, denn niemand kann erwarten, dass eine Einzelperson alle Aufgaben im Zusammenhang mit inner- und außerparteilicher Kommunikation erfüllt. Die Kommunikationsversuche meinerseits sah ich leider immer wieder behindert - vornehmlich von Datenschtutzbedenken, die ich in diesem Zusamehang nicht teile.
  • mein Versuch, Mattermost anstelle von Telegram im LV zu etablieren sehe ich als gescheitert an - auch wenn jüngste Entwicklungen im Bund andeuten, dass ich da evt. unserert Zeit voraus war, denn gerade nach dem BPT wird Mattermost ja erst so richtig befördert. Gescheitert ist der Versuch aus meiner Sicht letztlich an der Bequemlichkeit oder Beratungsresitenz einzelner. Kann man machen, ist dann aber für die Gesamtfunktion der Partei kontraproduktiv. Aber möglicherweise geht da ja nochmal der eine oder andere in sich? ;-)
  • wenn wir uns den Zustand der Mitgliederverwaltung ansehen, dürfte vor dem Hintergrund von ca. 92.000,- € entgangener Mitgliedsbeiträge klar sein, dass da seit vielen Jahren (!) etwas im Argen liegt. Ich persönlich bin froh, dass Aljoscha sich da alle Mühe gegeben hat, gemeinsam mit Volker Weidmann mal aufzuräumen - etwas, das man von einem Beisitzer nicht erwarten kann und daher auch ganz klar meine Vorschlag rechtfertigt, ihn in einem kommenden LaVo als GenSek zu wählen.
  • KV-Auflösungen sind aufgrund unserer total verkomplizierten Satzungen offenbar Vorgänge, die Jahre dauern. Ebenfalls nicht länger haltbar.
  • Mitgliedsanträge liegen bei einigen KVs offenbar monatelang herum. Nicht akzeptabel und ein kommender LaVo wird dort Regelungen einsetzen müssen, die das Eintreten von Neumitgliedern zeitnah ermöglichen. Und zeitnah heisst: Spätestens innerhalb einer Woche.
  • summa summarum würde ich sagen: Wir müssen unsere formalen Regelungen raussuchen (Satzungen), mit den Bundesregelungen abgleichen und dort massiv entschlacken, wo möglich. Es macht einfach keinen Spass, mehr mit satzungsgemäß durchzuführenden Sitzungen und Protokollen zu verbringen, als zusammenzusitzen und politisch gestalten zu können. Das ist ein Fazit, dass ich schon zu Beginn meiner Amtszeit über die PPH geblasen habe: Der Spassfaktor ist ausbaufähig!

Was tun in der Zukunft

  • MV auf Vordermann bringen: LV entschlacken (vgl. Problemdiskussion oben), inaktive KVs auflösen, Sitzungsfoo auf Minimum reduzieren, Satzungen entkomplizieren, Nichtzahler in die freie Wildbahn entlassen, Mitgliederverwaltung in LV-Hand, bzw. von dort (teil-) kontrollieren (Duale-Antragstickets?)
  • politische Diskussionen weitestgehend ins Discourse-Forum kanalisieren
  • Arbeitsteams in Gang bekommen
  • vMBs weiter kultivieren:
    • was ist die Ursache des Niedergangs der Piratenpartei (cleveren Fragenkatalog dazu entwickeln)
    • was machen wir mit entgangenen Mitgliedsbeiträgen?
  • CrowdFunding Hessentrojanerklageprojekt umsetzen: Startnext (oder GoFundMe)
  • Klageprojekt 5% Hürde gemäß Vorstandsbeschluss angehen
  • Klageprojekt Direktdemokratie gemäß Vorstandsbeschluss angehen
  • vMB auf Bundesebene: dranbleiben, denn der BEO ist nicht absehbar
  • Beteiligungsmöglichkeiten ausbauen: Tool Suite auswählen & How-Tos schreiben - nicht jeder weiss, wie er sich beteiligt
  • klare Liste der Mandatsträger nebst tagesaktuellem Kontakt muss in die MV-Datenbank eingearbeitet werden
  • Projekte starten, die Menschen von außerhalb der Piratenpüartei ansprechen können und uns potentiell neue Mitglieder / Wähler bescheren:
    • neues ZUKUNFTSKONFERENZ-Format starten: Wie wollen wir im Digitalzeitalter leben?
    • auf Kommunalebene stark auf Bürgerinitiativen eingehen: Bürgerbeteiligung groß schreiben (Marburg kann da als Modell dienen)
    • mehr Tech-Projekte starten: Freifunk/SmartCity/Hackerspaces: Einbindung



Tätigkeitsbericht Beisitzer Aljoscha Kreß

01.09.18

  • Standbetreuung bei Rock-gegen-Rechts und im Anschluss Anti-AfD-Demo

19.04.18

  • Erhalt aller Berechtigungen für die Mitgliederverwaltung. Allmähliche einarbeitung in die Abläufe. Stundenlange Abarbeitung von rund 150 angestauten Tickets in den folgenden Wochen und Monaten.

07.03.18

17-18.02.18

  • Videobewerbung als Listenkandidat für die AV auf dem LPT 18.1.: Ich war im Ausland

08.02.18

  • Teilnahme an der HessenTrojaner-Aktion in Wiesbaden

27-28.01.18

26.-28.01.18

  • Teilnahme Marina Kassel

13.01.18

  • Planung, Korrdinierung und Aquise von Helfern, LGS Aufläsung und Umzug des Archivs in das Lager FFM inklusive Ausmistung und Dokumentation

tägliches

  • Kommunikation auf Facebook, twittern, Telegram und Mailinglisten

wöchentlich

  • Post gescanned und auf NextCloud geladen bis Postfach aufgelöst wurde

zweiwöchentlich

  1. Teilnahme an der LaVo-Konferenz, oft als Moderator
  2. Einarbeitung des Protokolls von der letzten VoSi-Sitzung ins Wiki
  3. Einarbeitung der Beschlüsse im Beschlussprotokoll des Wikis
  4. Nächste Vorstandssitzung vorbereitet mit Wiedervorlagen und aktualisierung der Tagesordnung
  5. Extraktion von Umlaufbeschlüssen aus dem Redmine in die TO
  6. Extraktion von Anträgen und Reinigung des Antragsportals im Wiki

Sporadisch

  1. Mitwirkung und Veröffentlichen von Pressemeldungen und Websitenartikel
  2. Stammtisch Frankfurt
  3. Erstellung von Memes

Einmaliges

Schatzmeisterin Nicole Straubus

  • Die Konto- und Kassenführung
    • Konto: 219.918,94 €
    • Kasse: 149,38 €
  • Die Buchführung des LV Hessen übernimmt der Bund. Die Belege habe ich an die Buchhaltung gemeldet.
  • Das Mahnwesen soll ab dem nächsten Jahr auch über die Bundesbuchhaltung laufen.
  • Erstellen eines Finanzstatus vor jeder Vorstandssitzung
  • Kontakt suchen zu den Kreisschatzmeistern um die Unterlagen für den Rechenschaftsbericht 2017 zusammen zu stellen.
  • Abschliessendes Zusammenstellen der Unterlagen für den Rechenschaftsbericht 2017 des LV.
  • Dokumente für den Wirtschaftsprüfer zusammen gestellt.
  • Erstellen einer Finanzplanung für 2019
  • Teilnahme am Verwaltungstreffen in Kassel
  • Teilnahme am Schatzmeisterclub
  • Teilnahme an Vorstandssitzungen
  • Wahlkampf LTW 2018
  • Verteilen von Wahlkampfmaterial und Budgets für die Lantagswahl
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