HE:Vorstand/Rechenschaftsberichte/2017

Tätigkeitsbericht Landesvorstand 2016/2017

Vorheriger Vorstand

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Rechenschaftsberichte/2016

Vorsitzender Herbert Förster

Meine erste Amtszeit als Landesvorsitzender ist nicht ganz zu meiner Zufriedenheit verlaufen. Einige meiner Vorhaben konnten nicht in die Tat umgesetzt werden, wie z.B. die bessere Vernetzung der Mandatsträger. Der Kontakt in die Kreisverbände ist auch noch stark verbesserungswürdig, wie die Kommunikation zum Rechenschaftsbericht 2016 gezeigt hat. Auch die Zusammenstellung einer Wahlkampforga war nicht in dem Maße möglich wie es mir vorschwebte. Danke an Robin, der hier den größten Teil der Kommunikation geleistet hat.

Die Zusammenarbeit mit dem Datenschutzbeauftragten erachte als sehr wichtig und bin dafür diese Zusammenarbeit weiter so intensiv zu betreiben. Danke an die Hessen-IT die, auch in Zusammenarbeit mit dem Datenschutzbeauftragten, unsere Dienste am Laufen gehalten hat. (Mehr dazu vom Generalsektretär)

Auch wenn Protter anderer Meinung ist: Seine Amtszeit war kein Fehler. Er ist der Richtige in diesem Amt. Ohne seine ständige Arbeit, und seine Erinnerungen an die restlichen Vorstandsmitglieder, wäre vieles nicht so gut gelaufen. Ich bedaure dass er nicht weitermachen möchte.

Im folgende ein kurze Zusammenfassung meiner Tätigkeiten:

• 19 Vorstandssitzungen
• Marina Kasssel 2017/1
• Berechtigte Vertretung des Landesvorstand bei einer Fesstellungsklage gegen ein Abmahnunternehmen.
• Verfahrensermächtigter des LV bei einem Antrag auf Parteiausschluss beim Bundesschiedsgericht.
• Verschiedene Tätigkeiten des PolGef nach Rücktritt desselben übernommen.
• Unterstützung mehrerer Infostände während des Wahlkampfs.
• Einholung der bestätigten Unterstützerunterschriften durch Versand der gesammelten Unterschriften an die einzelnen Meldeämter.
• Zusammen mit dem 2V an Wahlkampf-Mumbles teilgenommen.
• Rückfragen bei den Austrittswilligen bezüglich der Gründe.
• Teilnahme an Mumbles der Landesvorsitzenden.
• Ständiger Kontakt mit den Vorsitzenden aus Bund und Land über Twitterchannel.
• Über Mattermost ständig an Diskussionen bezüglich Wahlkampf, Design und Pressearbeit teilgenommen.
• Ticketbearbeitung im OTRS.
• Unterstützung der Erstellung des Rechenschaftsberichts durch Anrufe bzw. Anrufsversuche bei den Gliederungsschatzmeistern wegen Unklarheiten oder zur Erinnerung.

stellv. Vorsitzender Robin Geddert

Dies war meine zweite Amtszeit im Landesvorstand und meine erste als Stellvertretender Vorsitzender. Ich könnte jetzt schreiben, dass ich nicht alles geschafft habe, was ich schaffen wollte. Das ist auch erstmal richtig. Ich könnte aber auch die Perspektive einnehmen, dass ja so einiges anders gelaufen ist, als wir im Vorstand das anfangs erhofft hatten. Das schnelle Ausscheiden des Politischen Geschäftsführers hat Arbeit auf andere verteilt, die dafür aber gar keine Kapazitäten mehr frei hatten. Die Bundestagswahl fiel in einem erheblichen Anteil in mein Ressort, auch wenn ich das bei meinem Antritt noch abgelehnt hatte, da ich mich selbst nicht gut dafür geeignet halte. Die Ausschreibung für einen Wahlkampfkoordinator verlief ohne Bewerber. Viel zu häufig konnten wir nur noch reagieren anstatt kreativ zu gestalten. Das Ganze hatte etwas davon, wenn der Smutje das leckgeschlagene Boot durch die Mangrovensümpfe lenkt. Zumindest als Direktkandidat konnte ich ein paar gute Zeitungsmeldungen in Kassel generieren. Beim Verwaltungstreffen in Chemnitz trafen sich nicht nur die Verwalter, welche aus Hessen leider verhindert waren und durch Beauftragte vertreten wurden, die aber nicht mehr groß eingearbeitet werden konnten. Ich selbst war auch in Chemnitz und konnte den beiden zur Seite stehen, war aber stark in die Wahlvorbereitung des Bundes eingebunden und eigentlich auch als Kandidat mit vor Ort. Stellvertreter ist mein Amt und das habe ich auch getan. Ich habe Herbert vertreten, wo es mir möglich war, kurzzeitig der Schatzmeisterin bei der Recherche für Rechenschaftsbericht geholfen und ich habe Protter unter die Arme gegriffen. Zusammen mit ihm hab ich die Mitgliederbetreuung betrieben, Gliederungen unterstützt, wenn es um Mitgliedsdaten ging, bei der Vorbereitung zu Versammlungen und teilweise auch bei der Wiederbelebung. Das verlief nicht alles reibungsfrei und kostete sehr viel Zeit …und Nerven. Da Mahnungen nur verschickt werden sollten, wenn alle anderen Tickets in der Mitgliederverwaltung abgearbeitet sind, schafften wir es leider nur einmal, alle Bedingungen zu erfüllen, um mahnen zu können. Ich empfehle dem kommenden LaVo dringend, dies an den Bund abzugeben. Dort läuft das nahezu automatisch. Im Juli hatte ich dann einen Knick. Im Urlaub wurde mir meine Überlastung bewusst und ich bin danach nicht wieder voll in allen Ebenen eingestiegen. Mario übernahm dankenswerter Weise die Wahlkampforga auf Bundesebene für mich. Auch meine berufliche Auslastung stieg leider in unerwartetem Maße. Über Monate waren wir dort nur noch zu zweit statt der normalen fünf Kollegen. Ich fokussierte die Restressourcen auf Termine bei der HNA als Kandidat und das Auf- und Abhängen der Plakate. Bei einem Datenschutzvorfall habe ich alles in die Wege geleitet, dass der Schaden für den LV möglichst klein gehalten wurde. Ich habe an den meisten Vorstandssitzungen teilgenommen. Ich habe UU gesammelt und Stand und ohne Ich habe mit den LaVos aus anderen Bundesländern kommuniziert und mit teilen des BuVos. Insbesondere in Mitgliederbelangen und Wahlkampfthemen. Ich war bei den Marinas in Kassel und bei Wahlkampftreffen in Duisburg und Chemnitz.

Ich werde in 2018 nicht für ein Vorstandsamt zur Verfügung stehen. Gern führe ich jedoch meine Beauftragung in der Mitgliederverwaltung fort. Dort möchte ich mich auf diese eine Aufgabe konzentrieren und die Qualität steigern.

Politsche Geschäftsführung Boris Behnke

• Am 17.12.2016 wurde ich zum Politischer Geschäftsführer gewählt.
• Am 22.02.2017 trat ich zurück.
• In meiner Amtszeit nahm ich an diversen Sitzungen des Landesvorstand

teil (Telkos und Live).

• Besondere erwähnenswerte Ereignisse gab es nicht.

Schatzmeisterin Nicole Straubus

• Die Konto- und Kassenführung
• Die Buchhaltung des LV Hessen soll komplett an den Bund übergehen, dies ist noch nicht ganz abgeschlossen.
• Das Mahnwesen hat Robin Geddert übernommen. Durch ausstehende Klagen hat sich das Mahnwesen leider verzögert.
• Erstellen eines Finanzstatus vor jeder Vorstandssitzung
• Kontakt suchen zu den Kreisschatzmeistern um die Unterlagen für den Rechenschaftsbericht 2016 zusammen zu stellen
• Abschliessendes Zusammenstellen der Unterlagen für den Rechenschaftsbericht 2016 des LV
• Dokumente für den Wirtschaftsprüfer zusammen gestellt.
• Erstellen einer Finanzplanung für 2017
• Teilnahme an der Marina Kassel
• Teilnahme am Schatzmeisterclub
• Teilnahme an Vorstandssitzungen
• Wahlkampf BTW
• Verteilen von Wahlkampfmaterial
• Übergabe der Schatzmeisterunterlagen erfolge im Februar 2017, Kontozugriff hatte ich erst im März 2017.

Generalsekretär Bert Knoop

Meine 2. Amtszeit war von Beginn an ein großer Fehler. Ich hätte noch beim LPT meinen Rücktritt erklären müssen. Zu viel Dinge, die ich beim LPT bereits befürchtet habe, sind eingetreten. Vorbehalte, die ich hatte, waren nicht unberechtigt.

Im Tätigkeitsbericht werde ich nicht jede Teilnahme an Vorstandssitzungen und nicht jede einzelne Tätigkeit in der Mitgliederbetreuung darstellen. Das war eine regelmäßige Tätigkeit. Fest steht nur, dass ich mich nicht so intensiv um die Mitgliederbetreuung kümmern konnte, was manche sicherlich auch gemerkt haben. Der Arbeitsaufwand hat sich in der Mitgliederbetreuung erheblich vergrößert. Früher war es möglich, einen per Massendatenimport einer einzelnen Excel-Tabelle Änderungen an Mitgliederdatensätzen vorzunehmen. Doch das funktioniert seit spätestens Spätherbst 2016 nicht mehr, da der Support für SAGE CRM ausgelaufen war. Funktionen, die die Arbeit erheblich erleichtert haben, wurden ersatzlos abgeschaltet. Somit musste jeder Datensatz einzeln aufgerufen und bearbeitet werden. Während man früher 10 Austritte (inkl. Bestätigungen per E-Mail) im 15min bearbeiten konnte, benötigt man heute bis zu 1h. SAGE CRM ist extrem träge. Allein der Aufruf einer Suchmaske benötigt gelegentlich eine ganze Minute. Leider haben auch die Landtagswahlergebnisse die Sache nicht leichter gemacht und jedes Mal Austrittswellen verursacht. Auch die gemeinsam durchgeführten Mahnläufe haben zu jede Menge Arbeit geführt. Leider habe ich außer von Robin keine weitere Unterstützung in der Bearbeitung erhalten, die ich mir zum Anfang erhofft habe. Der naive Glaube, dass durch Verstärkung im Vorstand und durch Beauftragte die Massen an Tickets leichter und schneller bearbeiten zu können, war einer meiner größten Fehler. Es hat schlicht nicht funktioniert. Dem nächsten Vorstand bleibt die Aufgabe, die Beauftragungen in der Mitgliederverwaltung zu überprüfen und ggf. weitere Schritte zu ergreifen. Eventuell ergeben sich durch Änderungen in der parteiinternen Organisation auf Bundesebene Änderungen, um die Arbeitslast des hessischen Generalsekretariats mindern zu können.

Im Bereich der Datenschutzthemen sieht das Ergebnis besser aus. Da der Landesverband die Arbeit des Datenschutzbeauftragten bezahlt, konnte und durfte ich mir nicht erlauben, diese Arbeit liegen zu lassen. Dennoch wurde das geplante Budget bei weitem nicht so stark verbraucht, wie als Budget angesetzt wurde. Ein Teil des ursprünglichen Budgets wurde zur Nutzung durch die Kreisverbände freigegeben, falls sie beabsichtigen, eigene Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Seitdem wir Juergen Erkmann als Datenschutzbeauftragten haben, haben wir gemeinsam mit der Hessen-IT viel Arbeit erbracht. Wir haben die betriebenen IT-Systeme erfasst und dokumentiert, ungenutzte Systeme abgeschaltet und nicht mehr benötigte Zugänge abgeschaltet. Wir haben zusammen beim Mailserver und seinen Postfächern aufgeräumt, was teilweise Unmut verursacht hat. Nun sind wir aktuell dabei, die vorgeschriebenen Verfahrensverzeichnisse in eine brauchbare Form zu bringen. Auch das ist viel Fleißarbeit, die seitens des LV ehrenamtlich geleistet wird. Natürlich gab es auch Datenschutzvorfälle, wovon wir in Einzelfällen berichtet haben. Niemand ist perfekt. Letztlich konnten jedoch alle Sachverhalte zur Zufriedenheit der Beteiligten, des Datenschutzbeauftragten und der Datenschutzaufsichtsbehörde geklärt werden. Notwendige Maßnahmen, die sich dadurch ergeben haben, wurden nach besten Wissen und Gewissen umgesetzt.

Die Teilnahme am Bundesverwaltungstreffen habe ich aus privaten Gründen absagen müssen, jedoch konnte ich Vertretung durch erfahrene Piraten organisieren. Die Teilnahme an der Marina Kassel im Juni habe ich abgelehnt, da mir niemand überzeugend darlegen konnte, was die Marina 3 Monate vor der Bundestagswahl noch bringen sollte. Darüber hinaus hätte die Teilnahme zu hohen Reisekosten für den Landesverband geführt. Weitere bundesweite Treffen, die für mich relevant waren, fanden nicht statt. Mir war es wichtiger, dass die Wahlkämpfer und Kandidaten ihre Treffen veranstalten können.

Des Weiteren habe ich im Sommer versucht, die AG Web wiederzubeleben. Jedoch ist nicht mehr passiert als ein Treffen durchzuführen. Ich hatte mich bereits im Vorfeld mit einem Wordpress-Testsystem beschäftigt, um es noch vor der Bundestagswahl an den Start zu bringen und die alte Website abzulösen. Leider ist auch dies mangels Unterstützung aus der Basis bislang gescheitert.

Zum Schluss noch ein paar Worte zum Bundestagswahlkampf. Der Bundestagswahlkampf lief so, wie ich es im Vorfeld schon befürchtet habe. Die Basis wartet darauf, dass Vorstände vortanzen, was die Basis tun soll. Wenn der Vorstand dann Entscheidungen trifft, weil er sich nicht zu helfen weiß, kommt die übliche Kritik auf, es würde eine Top-Down-Führung durchgeführt. Mir persönlich wäre eine Bottom-Up-Beteiligung auch lieber gewesen. Da kam jedoch nichts. Am Ende haftet aber der Vorstand, nicht die Basis. Man wird es nie allen recht machen können. Irgendjemand wird immer jemand Kritik üben.

Ingesamt bin ich mit der 2. Amtszeit sehr unzufrieden. Ich habe meine eigenen Erwartungen an mich nicht erfüllt, habe aber auch viele Enttäuschungen und Frust erlebt. Ich mache daher Platz für einen Wechsel.

Aktuelle Mitgliederzahlen werden zum LPT präsentiert.

Beisitzer Michael Kittlaus

• Rücktritt am 15.08.2017 aus persönlichen / gesundheitlichen Gründen
• Nach dem Rücktritt von Boris, Übernahme der Funktion als PolGeF
• Teilnahme an den LaVo Sitzungen
  • Zeitweise Übernahme des Protokolls und der Archivierung
• Vertretung des LVs bei den wöchentlichen PolGeF Mumbles
  • Zeitweise Übernahme des Protokolls
• Vertretung des LVs bei diversen KPTs, LPTs , AVn und BPTs
  • Übernahme der VL und / oder WL, oder Backoffice
  • Koordinierungsgespräche am Rande
• Teilnahme an den BuVo Mumble
• Teilnahme an den Marinas (real und virtuell)
• Vorbereitung LTW18
  • Aufstellung Zeitplan
  • Initierung Themensammlung zur Programmentwicklung
  • Koordinierung mit Bayern, die zur gleichen Zeit LTW haben
• Mitarbeit Programmentwicklung BTW
• Mitarbeit in der Vorbereitung Europawahl 19
• Mitarbeit in der SG Innerparteiliche Bildung
• Bei Bedarf Vertretung 1V oder 2V bei diversen Mumbles

Die Arbeit als PolGeF hat mir über all die Jahre extrem Spaß gemacht. Ich hoffe auch, dass ich dort einige Impulse gesetzt und Erfolge erzielt habe. Das müssen allerdings andere beurteilen. Was die Zusammenarbeit im Vorstand angeht, so war diese angenehmer, als in meiner ersten Amtszeit, auch wenn es ab und zu mal zu Spannungen kam. (Bleibt ja nie aus) Dafür bedanke ich mich bei den Kolleginnen und Kollegen. Mein Rücktritt erfolgte aus gesundheitlichen Gründen. Da ich wieder auf dem Weg der Besserung bin, werde ich auch wieder aktiver mitarbeiten. Aus der BTW Thematik hab ich ich aus zwei Gründen rausgehalten. Ich hab mich auf die Planung der LTW18 konzetriert und in der heißen Phase war ich halt aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage, voll einzusteigen. Sollte ich Rückhalt aus dem LV erfahren, würde ich auch wieder für den PolGeF kandidieren, weil mir diese Position extrem Spaß macht und ich seit Jahren (Aufgrund meiner Themenbeauftragung Bund) eh an den PolGeF Mumbles, Marinas ect. teilnehme.

Beisitzerin Judith Geier

• Rücktritt am 22.10.2017, da Judith vom Bundesparteitag als Ersatzrichterin ins Bundesschiedsgericht gewählt wurde.

Zeitraum: 17.12.2016 – 22.10.2017

Das Hauptaugenmerk meiner Tätigkeit im Vorstand als Beisitzerin lag darin, den Politischen Geschäftsführer und den ersten Vorsitzenden in ihren Tätigkeiten zu unterstützen, sowie die Betreuung der Kreisverbände Marburg-Biedenkopf und Gießen.

Im Januar tat ich dies, in dem ich der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl in Marburg-Biedenkopf beiwohnte, begleitet wurde ich dabei vom zweiten Vorsitzenden Robin Geddert und dem Politischen Geschäftsführer Boris Behnke. Die Versammlung wählte Frank Lerche zu ihrem Direktkandidaten.

Zwei Wochen spät fand in Frankfurt die Aufstellungsversammlung für die Listenwahl zur Bundestagswahl statt, hier kandidierte ich und landete auf einem hinteren Listenplatz.

Eine Woche später stand dann die Marina Kassel an, hier hielt ich einen Vortrag zur Gewaltfreien Kommunikation und besuchte eine dort angebotene Datenschutzschulung. Das Thema der Marina war der Bundestagswahlkampf und die Vernetzung zwischen den einzelnen Landesvorständen und dem Bundesvorstand. Besonders gut neben den Vorträgen und Workshops gefiel mir die Möglichkeit zu vielen Gesprächen mit anderen Landesvorständen, auch hatten wir beispielsweise Besuch von einer schwedischen Piratin, die in deren Jugendorganisation aktiv ist.

Im Februar nahm ich mit drei Mitgliedern des Kreisverbandes Frankfurt an einer „Pulse of Europe“-Veranstaltung teil. Es blieb dann aber bei diesem einen Mal, da mich das Konzept nicht restlos überzeugen konnte. Ende Februar besuchte ich mit den anderen Vorstandsmitgliedern ein Treffen in Gießen. Dort wurden bei einem Brunch Vorstandsthemen besprochen.

Später trat der Politische Geschäftsführer aus persönlichen Gründen zurück und seine Aufgaben wurden auf den ersten und zweiten Vorsitzenden und mich verteilt.

Im April besuchte ich zusammen mit meiner Tochter den Programmbundesparteitag in Düsseldorf und hatte dort die Beauftragung der Kinderbetreuung übernommen. Dieses Angebot nahm ein Teil der Versammlungsleitung auch wahr. Dennoch wurde es einer der mir am negativsten in Erinnerung bleibenden Parteitage, da es keine Wanderurne gab und auch der Raum für die Kinderbetreuung aufgrund der Lage in einer Gesamtschule sehr weit von der sonstigen Veranstaltung entfernt war (ich hatte also von der eigentlichen Versammlung fast gar nichts mitbekommen, das war auf anderen Parteitagen besser gelöst worden durch Leinwände, Lautsprecher, Wanderurne,dies alles fehlte leider in Düsseldorf).

Durch meinen Umzug von Höchst nach Erbach, einem Jobwechsel, arbeiten im Schichtdienst und nahezu jedes Wochenede und zusätzlich gesundheitlichen Gründen konnte ich ab Mai weniger aktiv beitragen, als ich das vorgehabt hatte. Erst im Juli konnte ich dann den CSD in Frankfurt besuchen, wo wir dann unter anderem die letzten nötigen Unterschriften für die Direktkandidaten aus Frankfurt, Pawel Borodan und Sebastian Alscher, sammelten.

Im Laufe des Jahre hatte ich an fast allen Landesvorstandssitzungen per Telefonkonferenz teilgenommen, zusätzlich an einigen Mumblerunden teilgenommen, unter anderem zur Organisation des Bundesparteitages in Düsseldorf, Bundesvorstandssitzungen, Team PolGf, Kandidatengrillen und Diskussionen zur Zukunft der Piratenpartei.

Hinzu kamen noch einige Lektorate im Laufe des Jahres und auf dem Bundesparteitag in Regensburg erarbeitete ich zusammen mit Mitgliedern der Kreisverbände Frankfurt und Marburg einen Sonstigen Antrag den P-Shop betreffend, der am Sonntag dann von der Versammlung angenommen wurde.

Meine Amtszeit als Beisitzerin im Landesvorstand Hessen endete automatisch mit dem Beginn meiner Amtszeit als Ersatzrichterin im Bundesschiedsgericht, als die ich am Sonntag des Bundesparteitages in Regensburg gewählt wurde.

Ich danke den anderen Mitgliedern des scheidenden Landesvorstandes für die Zusammenarbeit und wünsche dem künftigen Landesvorstand alles Gute. Wenn ich kann, werde ich diesen gern in der politischen Arbeit unterstützen.

Judith Geier

Beisitzer Karlheinz Zoth

• Unterstützung des Generaksekretärs und der Schatzmeisterin bei administrativen Aufgaben
• Leerung des Postfaches in Frankfurt am Main und Verteilung der Post
• Vorbereitung der Landesvorstandssitzungen durch Anlage des Protokollpads
• Protokollführung während der Landesvorstandssitzungen
• Veröffentlichung der Protokolle und Beschlüsse im Wiki
• regelmäßige Teilnahme an den Stammtischen des KV Offenbach Stadt
• Unterstützung des OB-Wahlkampfes in Offenbach am Main bei Infoständen und Plakatierung
• Teilnahme an der Aufstellungsversammlung zur Landesliste Hessen für die BTW 2017 in Frankfurt am Main als Wahlhelfer
• Wahlkampf BTW 2017 in Offenbach am Main durch Unterschriftensammlung für die Landesliste, Infostände und Plakatierung im Landkreis Offenbach (mit Unterstützung durch Piraten aus KV Main Kinzig Kreis)
• Unterstützung des KV Main Kinzig Kreis durch Teilnahme an Infostand in Hanau
• Vorbereitung des Zusammenschlusses der Kreisverbände Offenbach Stadt und Land zu einem Kreisverband zum 01.01.2018
• Recherche der Vorgehensweise zum Zusammenschluss unter Berücksichtigung der LSG HE Schiedsgerichtssprechung
• Entwurf für gemeinsame Satzung des Kreisverbandes Offenbach am Main Stadt und Land
• gelegentliche Aktionen in der Landesgeschäftsstelle in Franfurt, u.a. Vorbereitung der Aufstellungsversammlung 2017

Rücktritt im Vorstand

• Boris Behnke, 22.02.2017
• Michael Kittlaus, 15.08.2017
• Judith Geier (am 22.10.2017)

Beauftragungen im Landesvorstand

• Hessen-IT
  • Ralf Praschak, Sven Henze, Christian Röwenstrunk, Daniél Kerkmann
• Mitgliederverwaltung:
  • Robin Geddert, Jeanette Westphal
• vMB
  • Volker Berkhout
• Presse
  • Christian Hufgard

Mitgliederentwicklung

• Datei:Mitgliederzahlen LV Hessen November 2017.pdf

Landesgeschäftsstelle

• Seit 11.11.2016 LGS in Frankfurt am Main, Mainzer Landstraße 351