HE:Vorstand/Protokolle/2018-03-07

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Vorstandssitzung "Landtagswahlspecial" am 07.03.2018, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:03 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Juergen
  3. Ernennung Protokollant: Aljoscha
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Herbert, Aljoscha, Michael Behrendt, Michael Weber
    • Abwesend: Nicole Staubus, Daniél Kerkmann (krankheitsbedingt entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll
    • vertagt
  7. Nächste Antragsnummer: 2018/V11/34

Dringendes

Themenblock I: Themen

LTW 2018

  1. Diese Struktur ist eine Wiedervorlage der Themen von Pirata vom 31.01.. Es muss dirngend eine effektive und sinnvolle Struktur für Sitzungen und im Pad etabliert werden.
  2. Formalfoo
    1. Stand der Zustimmungserklärungen für die Landesliste (XX von 29)
    2. Stand der UUs: noch keine Eingänge: bei Herbert, MiB, KV FFM
      • https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/s/NfEWgbVBoun7nZZ#pdfviewer Anschrift für Zusendungen:
        • Michael Behrendt, Am Kniep 6, 34497 Korbach
        • Piratenpartei Frankfurt, Postfach 11 14 51 60049 Frankfurt
        • Tee Geschwender, c/o Herbert Förster, Große Bockenheimerstr. 52, 60313 Frankfurt
      • Sammelstellen klar definieren. Weniger Chaos als letztes Mal. Excel Tabelle in Owncloud mit gebgrenzten Schreiberechten
  3. Was planen die KVs?
      • Direktkandidierende (50 UUs notwendig):
        • KV Offenbach: Suche nach DK läuft. Juristische Probleme mit gemeinsamer AV in der Klärung mit Sebulino, alles geklärt!.Fr 09.03. zwei AVs, für OF-Stadt und OF-Land, Ansprp. Annette
        • KV Frankfurt: Suche nach DK läuft, 5 Kandidaten bei 6 Wahlkreisen gefunden (Juergen - 35 (o 36), Richard offen, Sebastian - 38, Pawel - 36, Aljoscha - 39). Noch kein Termin für AV.
        • KV Marburg: Michael Weber hat sich als DK angeboten für Altkreis Marburg (Wahlkreis 13 - Marburg-Biedenkopf II). Altkreis Biedenkopf (Wahlkreis 12 - Marburg-Biedenkopf I) wird voraussichtlich keinen DK aufstellen.
        • KV Gießen: ?
        • KV Wa-Fkb und Kassel übernimmt Michael Behrendt
    2. Koordination mit den KVs (MW für Marburg & Giessen, wer sonst?)
      • Wer ist zuständig auf LV-Seite?: Michael Behrendt
  4. Wahlkampfbudget: 50.000,00€
      • Wie sollen die Landesmittel verteilt werden (Schlüssel?)
        • Vorschlag: Wie zur letzten Kommunalwahl bzw. Bundestagswahl.
      • vgl.: Beschluss zum BTW über Restmittel: http://wiki.piratenpartei.gde/HE:Vorstand/Beschl%C3%BCsse/2017#Antrag:_Verteilung_des_Restbudgets_f.C3.BCr_die_Bundestagswahl_an_die_Kreisverb.C3.A4nde
      • Wie können sich KVs beteiligen (gemeinsamer Topf?).
      • Entwurf: https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/s/AcbRLMKSjgbTxMr
      • Prinziep: Es gibt das Budget vom LV und KVs können sich Anteilig und Zusätzlich beteiligen. Nach einem Schlüssel wird 40% des Gesamtbüdgets auf die Anzahl der im KV ansässigen Piraten, 30% pro Landesfläche und 30% pro Einwohneranteil wieder zurückverteilt.
      • KV die sich am Topf beteiligen (zur Verfügung stellen) möchten benötigen dazu einen Beschluss.
      • Bitte den Schlüssel des gemeinsamen Topfes als Diskussionsgrundlage in den KVs diskutieren und Beschlüsse vorbereiten.
      • Kurzfristige Mittel müssen die KVs selbst vorstrecken.
      • Größere dringliche Mittelanfragen über den "Kurzen Diensteweg" an den LaVo (per Umlaufbeschluss).
      • Information der KVs durch Herbert heute oder morgen, Deadline in einem Monat
  5. Wahlkampf-Design und Aktionen
    2. Pad: https://kampange-hessen.piratenpad.de/slogans
    3. Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013
    4. Wahlkampfphasen: https://www.slideshare.net/michamo/v-17686626
        • Diskussion über den zeitlichen Ablauf zur Entscheidungsfindung des Mottos
        • Es ist wichtig, alle Piraten mitzunehmen und das das Wahlkampfmotto sorgsam zu entwickeln und daher müssen und können wir uns die Zeit nehmen, und für eine satte Mehrheit zu werben und die ausreichende Diskussionsraum zuzulassen
        • Es war beriets lange genug Zeit, in der das Pad bestand und es ist mit ausreichender häufigkeit und ausreichender Reichweite Kommuniziert worden um Input der aktiven eingefangen zu haben
        • Es ist wichtig, sehr früh anzufangen, um azyklisch im Wahlkampf in den Fokus zu rücken und Aufmerksamkeit zu bekommen. In der heißen Wahlkampfphase wird uns die Show gestohlen. Daher muss das Motto frühzeitig fertig sein.
        • Zudem sind Plakate und Flyer nur gut zu entwickeln, wenn man das Motto als Basis des ganzen Prozesses.
      • 6. Grundaufbau unserer Pakate
      • 7. WAS SIND UNSERE ZIELGRUPPEN?
      • 8. WAS IST FÜR HESSEN RELEVANT?
      • 9. Schwerpunktthemen
      • 10. Wahkampfstrategien
      • 11. Flankierende LTW-Wahlkampfmaßnahmen in PIRATEN-Mandatsträgerkommunen
      • 12. LandtagsWatch
      • https://hessen.piratenpad.de/landtagswatch-neu
      • Zwei Möglichkeiten zum zentralen Ablegen von Landtagswatch-Ergebnisdaten:
      • 13. Plakat-Slogans - kann auch in µVideo verpackt sein
      • 14. Marketingideen
      • 15. GiveAways-Vorschläge
        • Anschreiben der KVs für Sammelbestellung der aktuellen Liste. Anschreiben raus bis zum 11.03. Deadline der Antworten bis zum 24.03.
      • 16. TwitterAttack
  6. Hessencampus
      • Ja, es ist gewünscht, sollte bald sein (siehe dringlichkeit der Entscheidung zu dem Wahlkampfmotto)
        • Ort: Frankfurt, Marburg (Jugendherberge wäre gut: https://www.jugendherberge.de/jugendherbergen/marburg-495/portraet o dieses Veranstaltungshaus wo schon Piratenkonferenzen waren; yes - parken & übernachten geht dort evt. auch - falls nicht belegt), Kassel ...
        • Anforderungen: ca. 20 Leute, 2 Räume, Wlan.
        • Terminfindung? Zeitraum: Meinungsbild:

24./25. 1,1,1,1,11,1,1 31./01. 1,1 07./08. 1,1, 1,1 Enthaltung 1 Organisator: MiB, Herbert Budget: ? Deadline Bewerbungen für Organisation und Ausrichtung: Montag, 12.03.18

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

Anstehendes

    • Das sollte alles in den "Bayernkalender"
    • 17. April vorbehaltlich Raumfindung: Diskussionsveranstaltung zum "Hessentrojaner"-Thema in Marburg (Piraten, HU & Linke: Gemeinschaftsveranstaltung)
    • 22. April ist von 11 bis 18 Uhr der Tag der Erde in Kassel 20 000 Leute (wir brauchen endlich 'nen Kalender auf der Webseite!)
    • 25. Mai bis 3. Juni 2018 Hessentag Korbach
    • 9., 10. und 11.03. erste Programmkonferenz in Kassel. Weitere Termine sind 22.-24. Juni,

24.-26. August und 23.-26. November

    • 16.6. Parade der Kulturen in Frankfurt
    • 07.+ 08. Juli 3-Tage-Marburg (Stadtfest)
    • 28.06. - 02.07.2018 Heinerfest in Darmstadt
    • 21.-23.7. CSD Frankfurt

Themenblock II: Wahlkampf-Berichte

Mattermost Diskussionskanal https://mattermost.piratenpartei.de/piratenhe/channels/ltw-kampagne-he-2018 Entscheidung nächste VoSi

Bildersammlung und Milieu-Studie https://www.53bul1no.de/nextcloud/s/eYGz1w5BrI3hb1h

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

    • Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Michael Behrendt, Dion Heyden)

    • Bericht

Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard)

    • vgl. PM
    • Versand einer Mail an alle Mitgleider mit Unterstützer-Unterschriften-Dokument plus Zücksendeadresse.

IRL Action-Team (Helge Hergret)

    • Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke)

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

    • bis 15.3. müsste zum Informationsfreiheitsgesetz was entwickelt werden; netzpolitik.org hatte schon vor Wochen eine Bewertung gepostet, die ich allerdings für oberflächlich halte
    • Pawel ist im Urlaub bis 14.03.

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Besuch am 15.3. geplant zwecks Zukunftsbesprechung mit Mandatsträgerin
  3. Frankfurt
    • Ansprechpartner: Martina @frecklesfairy
    • Frankfurt kommuniziert beim Bewerben als Sammelstelle für Externe: Piratenpartei Frankfurt, Postfach 11 14 51 60049 Frankfurt
    • Suche nach DK läuft, 5 Kandidaten bei 6 Wahlkreisen gefunden: Juergen - 35 (o 36), Richard offen, Sebastian - 38, Pawel - 36, Aljoscha - 39). Fehlen also 34 und 37 (evtl Richard) Noch kein Termin für AV.
    • 14.4., 13-17 Uhr March for Science Frankfurt - Piraten sollten zahlreich vertreten sein
  4. Fulda
    • In der Auflösung
  5. Gießen
    • wurde gestern von Michael Weber besucht. Report heute auf PPH dazu.
  6. Groß-Gerau
    • Haben irgendwie eine eigene Webseitendomäne, auf die wir nun weiterleiten
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • AV geplant
    • Ansprechpartner (in Auflösung) Christian Hachmann
    • Abfrage DK: übernimmt Michael Behrendt
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. * Evtl. Thomas Masztalerz noch keinen Beschluss zum Wahlkampfbudget, da Vorstand des KVs vom LV "abgesetzt" Ihr könnt einen Antrag an den Landesvorstand stellen wer? Wir? Irgendein Pirat? Also, ähm... der LaVo kann nicht über die Kreiskasse verfügen! Ihr habt keine Kreiskasse!!
  11. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Marburg-Biedenkopf
    • Ansprechpartner: Dajana (nur hilfsweise)
    • Michael Weber hat sich als DK angeboten. Landkreis MR-BID wird voraussichtlich keinen DK aufstellen.
  13. Offenbach Stadt und Land
    • Ansprechpartner: Annette, hilfsweise Jutta Wahlkampfbudget 1400,-
    • Suche nach DK läuft. Juristische Probleme mit gemeinsamer AV in der Klärung mit Sebulino.Fr 9.08. zwei AVs, für OF-Stadt und OF-Land, Anspr. Annette
  14. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Waldeck-Frankenberg
    • AV geplant, noch auf Terminsuche
    • Abfrage DK: übernimmt Michael Behrendt
  16. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV


PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG Landtagswatch (+++ NEU NEU NEU +++)

Arbeitskreise

  1. AK Soziales
    • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • ...
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • ...

Themenblock III: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-lavo-2017-2018

+++keine+++

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2018-xx-xx/Antraege

Wiedervorlagen

+++keine+++

Weitere Anträge

+++keine+++

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster Termin 21.03.2018, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von 07.03.2018 um 23:03h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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