HE:Vorstand/Protokolle/2016-12-11

Vorstandssitzung am 11.12.2016, 20:00 Uhr Sondersitzung

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:00 Uhr
2. Ernennung Moderator: Juergen Erkmann
3. Ernennung Protokollant: Michael Kittlaus, Bert, Jeanette
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Bert, Christian, Michael B., Michael K., Jeanette
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • (angenommen
6. Nächste Antragsnummer: 2016/V09/132

Anträge

Antrag: Grundversorgung Bereich Buchhaltung

Grundversorgung Bereich Buchhaltung

Text

Der Vorstand möge beschliessen, dem Antrag https://redmine.piratenpartei.de/issues/28704 des Schatzmeisterclubs für die Grundversorgung Bereich Buchhaltung ein Budget von 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen zuzustimmen.

Begründung

Der Bund braucht Geld. Buchhaltung gehört zur Grundversorgung.

Antragsteller

Jeanette als LV Schatzmeister

Der Betrag entspricht der Höhe vom letzten Jahr. Das Budget ist für 1,5 FTE Buchhaltung.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.12.2016 #2016/V09/127/F: Grundversorgung Bereich Buchhaltung

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, dem Antrag https://redmine.piratenpartei.de/issues/28704 des Schatzmeisterclubs für die Grundversorgung Bereich Buchhaltung ein Budget von 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen zuzustimmen.

1. : Michael K., , Michael B., Bert, Christian, Jeanette
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer, Versicherung, Sage

Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer, Versicherung, Sage

Text

Der Landesvorstand möge dem Antrag des Schatzmeister Clubs https://redmine.piratenpartei.de/issues/28705 für die Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer über ein Budget von 35.938 EUR zustimmen.

• für den Bereich Versicherungen 8200 EUR zur Verfügung zu stellen,
• für den Bereich SAGE/OL Wartung das Restbudget aus diesem Jahr zu übernehmen und um 795 EUR auf 6000 EUR aufzustocken und
• für den Bereich SAGE CRM die Rücklagen aus diesem Jahr ins nächste Jahr zu übernehmen.

Begründung

Der Bund braucht Geld. Diese Bereiche gehören zur Grundversorgung.

Antragsteller

Jeanette als LV Schatzmeister

Diskussion SAGE ist derzeit leider "alternativlos". Kostengünstigere Alternativen zu SAGE CRM sind in Erarbeitung. Migration auf andere Lösung wäre mit großen Aufwand und vermutlich sehr hohen Migrationskosten verbunden. Es ist fraglich, ob solch komplexe Lösungen überhaupt günstig beschafft werden können. Es wird gebeten, Fragen an den BuVo nicht einzeln, sondern über die entsprechenden LaVo Mitglieder zu richten. Gensek-Mumble Bund ist jeden 3. Dienstag im Monat (außer Dezember 2016) Fragen zu SAGE ab Zeile

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.12.2016 #2016/V09/128/F: Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer, Versicherung, Sage

Text:

Der Landesvorstand möge dem Antrag des Schatzmeister Clubs https://redmine.piratenpartei.de/issues/28705 für die Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer über ein Budget von 35.938 EUR zustimmen.

• für den Bereich Versicherungen 8200 EUR zur Verfügung zu stellen,
• für den Bereich SAGE/OL Wartung das Restbudget aus diesem Jahr zu übernehmen und um 795 EUR auf 6000 EUR aufzustocken und
• für den Bereich SAGE CRM die Rücklagen aus diesem Jahr ins nächste Jahr zu übernehmen.

1. : Michael K., Michael B., Jeanette,Bert, Christian
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Grundversorgung Bereich IT

Grundversorgung Bereich IT

Text

Der Landesverband möge beschließen,den Antrag des Schatzmeisterclubs https://redmine.piratenpartei.de/issues/28706 für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 24.000 EUR (80% der geschätzten Gesamtkosten der Bundes-IT von 30.000 EUR) zur Verfügung zu stellen, zuzustimmen.

Begründung

Der Bund braucht Geld. Dieser Bereich gehört zur Grundversorgung.

Antragsteller

Jeanette als LV Schatzmeister

Diskussion Budgetplanung entspricht ungefähr den vergangenen Jahren. Da wir dort Server Housing betreiben, sind die Kosten kaum veränderlich. Lediglich die Nutzung des Platzes könnte effizienter genutzt werden.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.12.2016 #2016/V09/129/F: Grundversorgung Bereich IT

Text:

Der Landesverband möge beschließen,den Antrag des Schatzmeisterclubs https://redmine.piratenpartei.de/issues/28706 für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 24.000 EUR (80% der geschätzten Gesamtkosten der Bundes-IT von 30.000 EUR) zur Verfügung zu stellen, zuzustimmen.

1. : Michael K., Christian, Michael B., Jeanette, Bert
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Grundversorgung Bereich PShop

Grundversorgung Bereich PShop

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dem Antrag des Schatzmeisterclubs https://redmine.piratenpartei.de/issues/28707 für die Grundversorgung Bereich PSHOP ein Budget von 16.000 EUR zur Verfügung zu stellen, zuzustimmen. Hierbei soll es um eine Hilfskraft für den Bundestagswahlkampf handeln. Der Bundes-Vorstand wird aufgefordert, zum nächsten BPT die Verwendung der Mittel offenzulegen.

Begründung

Der PShop gehört zur Grundversorgung.

Antragsteller

Jeanette als LV Schatzmeister

Diskussion

Parteienfinanzierung bringt etwa 33.000 Betriebsergebnis Verlust : 12.000 Zuschuss für 2015: 13.500 €

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.12.2016 #2016/V09/130/F: Grundversorgung Bereich PShop

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dem Antrag des Schatzmeisterclubs https://redmine.piratenpartei.de/issues/28707 für die Grundversorgung Bereich PSHOP ein Budget von 16.000 EUR zur Verfügung zu stellen, zuzustimmen. Hierbei soll es um eine Hilfskraft für den Bundestagswahlkampf handeln. Der Bundes-Vorstand wird aufgefordert, zum nächsten BPT die Verwendung der Mittel offenzulegen.

1. : Michael K.,
2. : Michael B., Bert, Jeanette, Christian
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Grundversorgung Bereich Presse/ÖA

Grundversorgung Bereich Presse/ÖA

Text

Der Vorstand möge dem Antrag des Schatzmeister Clubs für die Grundversorgung https://redmine.piratenpartei.de/issues/28708 Bereich Presse/ÖA ein Budget von 64.688 EUR zur Verfügung zu stellen, zuzustimmen. Der Bundes-Vorstand wird aufgefordert, zum nächsten BPT die Verwendung der Mittel offenzulegen. https://docs.google.com/spreadsheets/d/1GqtUDAgn7-IQHZcWy8VAtjujK8itjxNpFMoYd061z6I/edit#gid=0 Der Gutachter schlägt folgende Änderungen vor: - Technik/Video werden herausgenommen; Monitoring Pressesprecher 46800, Reisekosten 1200, 3600 BPT, Pressekonferenz 2500 etc. Vorschlag enthält Bundespressesprecher (Jan-Sept 2017) 64.688 EUR als Gesamtvorschlag und damit deutlich über der eingereichten Version - Argument: Wahlkampf

Begründung

Dieser Bereich gehört zur Grundversorgung

Antragsteller

Jeanette als LV Schatzmeister

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.12.2016 #2016/V09/131/F: Grundversorgung Bereich Presse/ÖA

Text:

Der Vorstand möge dem Antrag des Schatzmeister Clubs für die Grundversorgung https://redmine.piratenpartei.de/issues/28708Bereich Presse/ÖA ein Budget von 64.688 EUR zur Verfügung zu stellen, zuzustimmen. Der Bundes-Vorstand wird aufgefordert, zum nächsten BPT die Verwendung der Mittel offenzulegen. https://docs.google.com/spreadsheets/d/1GqtUDAgn7-IQHZcWy8VAtjujK8itjxNpFMoYd061z6I/edit#gid=0 Der Gutachter schlägt folgende Änderungen vor: - Technik/Video werden herausgenommen; Monitoring Pressesprecher 46800, Reisekosten 1200, 3600 BPT, Pressekonferenz 2500 etc. Vorschlag enthält Bundespressesprecher (Jan-Sept 2017) 64.688 EUR als Gesamtvorschlag und damit deutlich über der eingereichten Version - Argument: Wahlkampf

1. : Michael K., Michael B.,
2. : Christian
3. : Bert, Jeanette

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Grundversorgung Bereich Veranstaltungen

Grundversorgung Bereich Veranstaltungen

Text

Der Vorstand möge dem Antrag des Schatzmeister Clubs https://redmine.piratenpartei.de/issues/28709 für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 23.500 EUR zur Verfügung zu stellen, zuzustimmen. Der Bundes-Vorstand wird aufgefordert, zum nächsten BPT die Verwendung der Mittel offenzulegen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab.https://schatzkiste.piratenpad.de/Dorle-AnRo

Begründung

Dieser Bereich gehört zur Grundversorgung.

Antragsteller

Jeanette als LV Hessen

Diskussion Pauschales Gießkannenprinzip für eine Bundle an Veranstaltungen ist fragwürdig. Wer legt fest, dass z.B. die Hanfdemo in Berlin wichtiger ist als der Global Marijuana March?

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.12.2016 #2016/V09/131/F: Grundversorgung Bereich Veranstaltungen

Text:

Der Vorstand möge dem Antrag des Schatzmeister Clubs https://redmine.piratenpartei.de/issues/28709 für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 23.500 EUR zur Verfügung zu stellen, zuzustimmen. Der Bundes-Vorstand wird aufgefordert, zum nächsten BPT die Verwendung der Mittel offenzulegen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab.https://schatzkiste.piratenpad.de/Dorle-AnRo

1. : Michael K., Michael B.
2. : Christian, Bert,
3. : Jeanette

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Fragensammlung

zu "Sage"

Wie ist die Kostenentwicklung über die vergangenen 3 Jahre? Wie ist die Kostenplanung für die Zukunft? Welche Maßnahmem wurden getroffen / sind beschlossen / sind geplant um die Kosten für die Verwaltung (Sage Buchhaltung / Sage CRM) an die Mitgliederentwicklung anzupassen?

PShop

Sind 16.000,- für einen Zeitraum von 9 Monaten für eine -Halbtags- Aushilfskraft eine "marktübliche Vergütung" im Onlinehandel? Wie wird die Position besetzt? Ausschreibung?

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am zweiten und vierten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
2. Nächster Termin 14.12.2016, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Christian um 22:00h geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki