HE:Vorstand/Protokolle/2010-03-10

Vorstandssitzung am 10.03.2010, 19 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant Nicole
2. Ernennung IRC-Moderator Heute ohne
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands Uwe, Ralf, Knut, Jan und Michael
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung nach kleinen Änderungen angenommen
5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung Verabschiedung vertagt auf die nächste Sitzung
6. Nächste Antragsnummer 2010/3V0064

Dringendes

Alles was evt. aus Zeitgründen vorgezogen werden müsste/könnte

1. Vorstellung GPF (durch ein Mitglied der GPF)
   1. Mitgliedschaft und Partnerprogramm
      1. Gemeinnütziger Verein
      2. Software Systeme, IT Sicherheit zu fördern, Datensicherheit zu fördern
      3. Schulungen für ITler und Nicht-ITler
      4. stellen Tor Server
      5. Es gibt ein Tor Partnerprogramm
      6. Man kann hier mitwirken und die GPF stellt sich als Betreiber bereit.
         1. Wenn man am Tor-Partnerprogramm teilnehmen möchte ist die einzige Bedingung das die GPF Einblick in den Server hat.
   2. Die PPH hat noch kein NEIN zum Tor Server gesagt. Aber es gibt das Haftungsproblem. Hier ist noch nicht geklärt wie hoch die Haftung für die Partei ist und ob auch die Bundespartei bei einer Haftung mit hinein gezogen würde.
   3. Wenn wir jetzt das Partnerprogramm der GPF nutzen würden, würden nicht die beiden Beschlüsse des LPT72 2009 eins zu eins umgesetzt. Aber wir würde so auch die Tor-Netzwerke unterstützen.
   4. GPF hatte noch kein Verfahren im Zusammenhang mit dem Tor-Netzwerk
      1. Es gibt zwar Anfragen von Ermittlungsbehörden, aber da bei Tor nichts mitgelogged wird, können wir keine Auskunft geben.
   5. GPF hat 80 Mitglieder und es gibt sie seit 3 Jahren
   6. Die IT sollte gefragt werden ob sie die Administration übernehmen würden. Oder ob es jemand anderes machen möchte.
   7. GPF: Wir könnten den Mietvertrag des Servers übernehmen und ihr zahlt es uns.
   8. Michael: Wir können ja die Serverkosten und den Mitgliedsbeitrag zusammen zahlen.
   9. Knut: Können wir einen Untermietvertrag machen? Wie wäre das Rechtlich? Ist noch zu klären.
   10. Ist die GPF mit eine gemeinsammen PM einverstanden? Grundsätzlich kein Problem. Wir sollten das vorher noch abstimmen.
   11. Rechtsauskunft ca 250,00 € pro Stunde kann von 1.200,00 € bis zu 10.000,00 € kosten.
       1. Wir sollten unsere Basis erst mal fragen ob wir diese nutzen sollten oder nicht.
2. 2010/3V0089 Beschleunigen der Sitzung, Benutzer:Nowrap, 05.03.
   1. Wir sollten uns Gedanken machen, wie die Telko insgesamt beschleunigt werden kann. Vorschläge:
      1. KVs reichen Status schriftlich in die TO ein und können auf Wunsch besonderes mündlich verkünden
      2. AGs, PGs, AKs o.ä. reichen Status schriftlich in die TO ein und können auf Wunsch besonderes mündlich verkünden
      3. Einstimmig angenommen.
3. Mögliche Asterisk-Kooperation mit LV NDS, Ralf Praschak, 24.02.
   1. Falls jemand aus NDS in der Telko ist, könnte man dieses Thema vorziehen

Haben um einen anderen Termin, nicht an einem Mittwoch, gebeten und nach ihrem LPT

Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, den Kreisen und Gruppen

Vorstand

1. Generalsekretär
   1. Stand Mitgliederanträge: 781
      1. Es sind wieder welche dazu gekommen. Aber auch ein Austritt.
   2. Einladungen KV Gründung Hochtaunus sind raus und angekommen.
   3. Einladungen KV Gründung Frankfurt gehen auch bald raus.
   4. Es sind 2 Rechnungen vom CV gekommen. Wenn der KV Frankfurt gegründet ist, wird es an ihn übergeben.
   5. Sind die Angebote zur Mitgliederverwaltung veröffentlich worden? Nein, Michael Ebner fragen.
2. Schatzmeister
   1. Kontostand: 13.593,00 €
   2. davon Spenden für KV Frankfurt i.G.: 550,00 € von 2 Mitgliedern
   3. Verbindlichkeiten
   4. Stand Wirtschaftsprüfung:
      1. KVs sollten heute fertig sein. Sind sie aber nur teilweise.
      2. Darmstadt-Stadt hat was geschickt da bin ich nicht ganz mit einverstanden.
      3. Damstadt: Hatte einen Termin mit Yogi, hat er aber leider abgesagt.
   5. Stand Kontoeinzug: Die vier Wochen sind bald um, dann wird eingezogen
      1. Wer bis Ende 2009 gezahlt hat ist bis 31.03.2010 stimmberechtigt

(Gibt einen extra Punkt unter Sonstiges dafür, kam in MKK auch auf)

1. 1. Stand Weiterreichung an den BuVor: in Arbeit
2. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
   1. Kauf von piratigem Briefpapier ist verschoben auf IIIb
3. sonstige Berichte

Kreisverbände

1. Wetterau
   1. Kreisparteitag am 23.03.2010 in Friedberg (siehe piratenpartei-wetterau.de)
   2. Einladungen sind fristgerecht erfolgt, aktuell 31 Mitglieder in der Wetterau
   3. Stammtisch in Butzbach läuft weiter, wir erhoffen uns durch den neue Besucher.
   4. mobilen Stammtisch (Gäste willkommen!) am 10.04.2010 in Butzbach (infos folgen, ML)
   5. Vorträge "Freifunk" & "Rechtliche Aspekte offener WLANs" in Bad Homburg in
   6. Zusammenarbeit mit Hochtaunuskreis sehr erfolgreich, Besuch von der SPD / Stadt
   7. Weitere Vorträge sollen sofern möglich folgen, außerdem wird über interne und/oder
   8. gemischte Workshops o. ä. nachgedacht
   9. Die Buchhaltung bzw. unser Schatzmeister hat sich mit netter Hilfe soweit
   10. durchgekämpft lt. meinem letzten Kenntnisstand von gestern Abend. :)
2. Main-Kinzig
   1. 13.03.2010 KPT in der Spielbar Hanau, Hospitalstraße 17, http://www.kinzigpiraten.de/node/86
   2. Daniel Mack, Kreistagsabgeordneter der Grünen, war zu Besuch am Stammtisch Gelnhausen, http://www.kinzigpiraten.de/node/85
3. Kassel-Stadt
   1. Einladungen zum Kreisparteitag versandt
   2. Neuer Pirat beigetreten
   3. Kooperation mit Göttingen und Waldeck zur Entwicklung / Diskussion eines BGE-Modells
   4. Offener Brief zum JMSTV an Landesmedienanstalt als Aktion zum Tag gegen Internetzensur
   5. Relaunch der Website
4. Offenbach (Land)
   1. KPT am 13.03. ab 14:00 Uhr
      1. Piraten, Freibeuter und Wasserraten herzlich willkommen
   2. Besuch der Fraktionsvorsitzenden Grüne Rodgau auf Stammtisch
      1. Erläuterung der Situation Ripper, Müllproblem und Bürgerbegehren 2. Stadtrat Schüssler
      2. Einladung zur Teilnahme an der Fraktionssitzung Grüne Rodgau
      3. KV überlegt tiefer in die Thematik einzusteigen (Gespräche mit Parteien über Situation)
   3. NOWRAP: Google Street View (unter Sonstiges eingefügt)
      1. Infostand zur Informierung über GSV und wie man sich austragen kann --> Idee MKK Emanuel Schach
      2. Grüne im Kreis OF haben Antrag im Kreis auf OptOut gestellt --> siehe Mailingliste Kreis-of
5. Waldeck-Frankenberg
   1. Kreisparteitag am 27.03.2010 in der Jägersruh in Marienhagen.
   2. Rechenschaftsbericht fertig.
   3. Stammtisch war gut. Langsam fallen wir auf und die Menschen interessieren sich für uns.
   4. Kreistag wurde besucht.
   5. Wir wollen den Hochsauerlandkreis plakatieren und warten auf Infos aus NRW.
   6. 2 Mitglieder sind neu, sind aber nur zu uns gezogen.
   7. PM raus gegeben: Demokratie erhalten, Sitzungsgelder einsparen! http://wafkb.piratenpad.de/3
6. Darmstadt Stadt
7. Darmstadt-Dieburg
8. Gießen
   1. monatlicher Infostand am Samstag, den 13.03.
   2. Kreisparteitag am 31.03., http://www.piratenpartei-giessen.de/Ordentlicher_Kreisparteitag_2010-03-31
   3. Letzten beiden Dokumente sind morgen in der Post für den Rechenschaftsbericht
9. Hochtaunus
   1. Wir brauchen noch Infomaterial (Flyer) für den Infostand. Ist geklärt.

Stammtische

1. Virtueller Stammtisch
   1. Bedingungsloses Grundeinkommen
   2. Neue Seite im Wiki: Statements
      1. Über diese könnten die hessischen Piraten doch mal abstimmen.

AGs / PGs / AKs

1. AG Presse
2. AG Satzung
3. AG IT Infrastruktur
4. AG Web
   1. Drupal Update 6.16 erforderlich
   2. Umfrage der Woche in Taxonomy eingepflegt
5. AG myPirates
6. AG Piraten-TV
7. PG Kommunalwahl 2011
   1. nichts neues
8. PG Literaturwettbewerb
9. PG LTW NRW
   1. Untergruppen Rhein-Sieg sowie Köln bitten um Unterstützung. Zum Einen plakatieren, zum Anderen im Straßenwahlkampf (Flyern).
      1. Koordination auf Hessenseite übernimmt Michael/Thorongil. Michael stellt auch den PKW für Fahrgemeinschaft.
      2. Rheinland, Rhein-Sieg, Köln gibt es jetzt Ansprechpartner. Gibt am 14.03.10 Nachmittags eine Mumble-Konferenz.
   2. Rhein-Sieg braucht bei der Plakatierung und bei Infoständen Hilfe
   3. Köln hätte gerne bei den Infoständen Hilfe
   4. Untergruppe Siegerland macht einen länderübergreifenden Stammtisch am Montag, den 15.03. in Wetzlar http://www.piratenpartei-lahndill.de/node/44 (mit Piraten aus Siegen, RLP, Mittelhessen)
   5. WaFkb möchte gerne im Hochsauerlandkreis plakatieren. Wir wollen anfangen und brauchen noch Genehmigungen und Material.
10. AK Basisdemokratie

Andere

1. Bericht aus der Aktiven
   1. Privates Forum
   2. Piratinnen 1, 2 und 3
2. Bericht aus dem Forum
   1. Arvid und andere haben ein alternatives Forum gestartet und schon selbst gegen ihre eigene Nutzungsregeln verstoßen
3. Bericht vom BuVor
   1. Ging sehr lang
   2. Verbot der KV Gründungen in NRW
      1. Ergebnis war, das der BuVo dem LV NRW empfiehlt, diesen Beschluss abzuwenden
   3. Programm NRW wird erst von Allen angesehen
   4. Der BV übernimmt die Kosten nur für diejenigen LV, die mit der Abführung ihrer Beitragsanteile 2010 bis zum 31.03. nicht im Rückstand sind.
   5. Verschiedene Anträge
   6. Stand unsere Anträge beim BV
4. Bericht aus anderen LVs
5. Bericht von Virtuellen Vorstandstreffen
   1. Marina Kassel
      1. nächste in einem halben Jahr
   2. alle 4 Wochen Treffen
   3. Wahlprogramm von NRW
   4. Privates Forum von einem Verein in Gründung
   5. Verbindung Mumbele und Asterisk. (Die Arbeit geht voran)
   6. Projekte in den LVs
   7. Protokoll http://wiki.piratenpartei.de/Virtuelles_Vorstände_Treffen_Erstes_Protokoll
6. Bericht von den JuPis
   1. PM zum Besuch in der Staatskanzlei RLP bzgl. JMStV http://www.junge-piraten.de/2010/03/10/piratenpartei-und-junge-piraten-diskutieren-jmstv-in-der-mainzer-staatskanzlei/
   2. Online Petition zu Stopp ACTA http://acta.junge-piraten.de/
7. Sonstige
   1. TAZ-Artikel zur Gender-Debatte, http://www.taz.de/1/netz/netzpolitik/artikel/1/parteichef-lehnt-gender-debatte-ab/

Themenblock II: Themen

1. virtuelles Meinungsbild, Jan, 10.03
   1. Jan hat die erste Testumfrage gemacht. Alle Fehler sind behoben.
   2. Ich wollte noch mal einen Test über die PPH machen.
   3. Michael: Geh, mit dem Ding life. Was soll denn passieren?
   4. Wir müssen über ein Etherpad noch eine Einladungs-E-Mail (wird voraussichtlich am 14.03. verschickt) und eine Erinnerungs-Mail erstellen.
      1. Wird bis Sonntag erstellt. 14.03.2010)
2. Themen Workshops, Ralf Praschak, 06.03.
   1. Auf den Mailinglisten wurde der Wunsch geäußert zu den wichtigsten Themen Workshops anzubieten. Damit soll das vorhandene Halbwissen zu fundiertem Wissen transformiert werden. Gerade im Hinblick auf die anfangende Infostand-Saison ein wichtiger Punkt.
      1. Nach dem BPT 2010
      2. Gerne auch von KVs, unterstützt vom LV
      3. Thema ACTA oder NRW-Barcamp
3. Briefe an LPR zum "Welttag gegen Internetzensur" am 12. März 2010, Ralf Praschak, 10.03.
   1. Kassel hat diesen Vorschlag ausgearbeitet und bereits einen Text im EtherPad erstellt: http://piratenpad.de/TQkofZaDbU
   2. PM seitens des LV dazu
   3. Briefe an die Adressen des LPR schicken?
   4. Uwe schickt die Vorlage an Volker, der erstellt ein PDF, schickt dieses an Knut und der schickt die Briefe weg.

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

1. Webspace für Webseite des KV Kassel, Volker B, 10.3.
   1. wir haben einen Relaunch der Webseite beschlossen und würden dabei gerne auf den PPH-Server umziehen. Dafür beantragen wir Zugangsdaten ;)
      1. Ralf und Uwe haben dies beschlossen, jenseits des LV Hessen und der AG IT Infrastruktur ;)

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

1. 2010/3V0090F Der Vorstand möge beschließen, eine zweckgebundene Spende für Aufkleber (Hartz-Vler sind keine Menschen zweiter Klasse) anzunehmen. -- Knut
   1. Die Mittel zum Druck von ca. 5.000 Aufklebern sind da. Wir können diese dann an Infoständen verteilen. Die erste Auflage wird allgemein sein.
      1. Einstimmig angenommen
2. 2010/3V0091F Mitgliedschaft bei der German Privacy Foundation, Ralf Praschak, 26.02.
   1. Beitritt als juristische Person analog wie bei der DJH-Mitgliedschaft. Kostenpunkt sind min. 24€/Jahr Einstimmig angenommen.
3. 2010/3V0092F Teilnahme am TOR-Partnerschaftsprogramm, Ralf Praschak, 05.03.
   1. Unter diesem Gesichtspunkt kann der LV Hessen einen Beitrag zum TOR-Netzwerk leisten. Evt. müssen wir noch Traffic-Kontingente hinzukaufen. Einstimmig angenommen
4. 2010/3V0093F Wahlkampfbudget LTW NRW, Ralf Praschak, 05.03.
   1. Wir sollten ein kleines Budget von 500€ und pro Einsatz eines Teams höchstens 50€, für unsere Wahlhilfe beschliessen bei 3 Tagen Rückmeldungspflicht, damit hessische Piraten zur Not Material (u. a. für Plakatieren) etc. erstehen könnten. Primär sollte Material etc. natürlich aus NRW gestellt werden
      1. Einstimmig angenommen
5. 2010/3V0094F Sipgate Plus Account, Ralf Praschak, 25.02.
   1. Anschaffung eines sipgate plus Accounts, um eine Frankfurter Ruf- und Faxnummer zu bekommen. Die Nummern wären personenunabhängig. Zudem würde das Fax von einer Privatperson in die Hände eines Dienstleisters gegeben. 3,90 € pro Monat
   2. Die bestehende Nummer, die für den Asterisk bereits genutzt wird, auf die Sipgate plus erweitern.
      1. Einstimmig angenommen
6. Visitenkarten, Ralf Praschak, 25.02.
   1. Um eine bessere Kontaktierbarkeit herzustellen. Hier wäre zu überlegen, ob wirklich jeder Visitenkarten braucht oder ob es zum Teil auch allgemeine LV-Hessen-Karten tun würden.
   2. Ein Set allgemeine LV Hessen Visitenkarten mit Postfach, E-Mail, Sipgate Nummern (Fon und Fax) und HP
   3. Erstmal zurückgestellt
7. 2010/3V0095F Anschaffung 2 x Ipsen Komm. PartG, Michael Seidel, 06.03.
   1. je 88,00 EUR, 1 x für Gründungen in Frankfurt, 1 x LV-Aktive
      1. Knut, Jan, Uwe und Ralf dafür Michael enthalten
8. 2010/3V0096F Unterstützung des Stammtisches Marburg, Joachim-Christian Backes, 10.03.
   1. Der Landesvorstand möge beschließen, den Piraten Stammtisch in Marburg mit einem Betrag von 94,04 € und mit zusätzlichen Informationsmaterialien zwecks Durchführung regelmäßiger Infostände zu untersützen.
   2. Der Betrag setzt sich dabei aus den Kosten für die Beschaffung eines Pavillons von 34.69 € und eines Klapptisches für 59,35 € zusammen.
   3. Der Vorstand würde dem zustimmen, wenn die Kosten bei der KV Gründung vom Startgeld wieder abgezogen würden.
9. 2010/3V0097F Unterstützung Stammtisch Bad Homburg, Anschaffung eines "Marktschirms und eines entsprechenden Schirmhalters" für bis zu 75,- Euro, der für Infostände genutzt werden kann.
   1. Der Vorstand würde dem zustimmen, wenn die Kosten bei der KV Gründung vom Startgeld wieder abgezogen würden.
10. 2010/3V0098F Briefpapier für den LV und die KVs
    1. Der Vorstand möge beschließen, 5000 Stück Briefpapier für 89,01 EUR anzuschaffen, die auf Grund Ihrer neutralen Form vom LV und den KVs genutzt werden können.
       1. Einstimmig angenommen.

Themenblock IIIc: Anträge, Telkoräume

1. Raum für die Nordpiraten, Kine H., 05.03.
   1. Wir Nordpiraten möchten gerne einen Zugang zu Eurem SIP-System inklusive eigenem Raum bekommen. Admin für den Telko-Raum sollte dann ich sein.
   2. 2010/3V0099 Einstimmig angenommen
2. Je einen Raum für die Bundes-AG's Innen- und Aussenpolitik Lothar 23:54, 6. Mär. 2010 (CET)
   1. Die BundesAgs Innen- und Aussenpolitik haben bei mir nach je einem Telko-Raum angefragt. Ansprechparter für Adminzugang ist Matthias Schmidt.
   2. 2010/3V0100 Einstimmig angenommen
3. Telko-Raum für Virtuelle Stammtische Kassel, Volker B, 10.3.
   1. Wir würden in Kassel gerne am 4. Mittwoch im Monat einen virtuellen Stammtisch abhalten und brauchen dafür einen Telko-Termin in einem freien Raum.
   2. 2010/3V0101 Einstimmig angenommen
4. Telko-Raum für Piraten ohne Grenzen/DACHL (in der 8000er Gasse), Moira Brülisauer, 10.3.
   1. Admindaten sollen an Georg Sinn (Präsident Piraten ohne Grenzen) übermittelt werden piraten (ät) zwitschi (pünkt) net
   2. 2010/3V0102 Einstimmig angenommen
5. Telko-Raum für BzV Mittelfranken
   1. Die Admindaten bitte an Florian Betz Florian.Betz (ät) piraten-mfr (punkt) de
   2. 2010/3V0103 Einstimmig angenommen
6. Angebote zur verbindlichen Rechtauskunft
   1. Angebot 1: mind. 4-5 Stunden á 250 EUR für eine minimale Auskunft, ein vollständiges Gutachten ca. 20-40 Stunden.
   2. Angebot 2: mind. 5 Stunden á 215 EUR für eine minimale Auskunft, ein vollständiges Gutachten ca. 20 Stunden.

Themenblock IV: Sonstiges

1. Vorgehen forum-piratenpartei.de
   1. Erklärung von Jan
   2. Es soll von einem Verein getragen werden: Piratendienste e. V. i. G.
   3. Sie wollen, das alle LVs eintreten
   4. Sie haben Angst, das der BuVo das Forum dicht macht
   5. Es gibt eine Untersektion LV Hessen mit der Beschreibung Landesverband Hessen
   6. Es sieht sehr offiziell aus. Es ist kein Parteiforum
      1. Der Landesverband Hessen der Piratenpartei möchte kein Mitglied in diesem Forum werden und daher wollen wir, das die Bezeichnung 'Landesverband' und Kürzel des LV im Form gelöscht werden. Der Landesvorstand wird eine scharfe Bitte an die Forumsbetreiber richten.
      2. Einstimmig angenommen
   7. Der Vorstand stellt einen Antrag an den Bundesvorstand, das dieser den Forumsbetreiber bittet, für jeden User und Gast gut sichtbar darzustellen, dass dies kein offizielles Piratenparteiforum ist.
   8. Sollte dies keinen Anklang finden, können wir mit den anderen LVs dieses direkt beim Forumsbetreiber noch einemal anbringen.
2. Mitgliedsbeiträge, Bankeinzug und Stimmrecht, Ralf Praschak, 10.03.
   1. In Hanau kam die Frage auf, ob ein Mitglied jenseits der 3 Monate Säumnisfrist, sein Stimmrecht verliert, wenn der LV nicht eingezogen hat
      1. Bis 31.03. ist jeder stimmberechtigt, falls im Jahr 2009 beglichen wurde
      2. Mitglied kann bei nicht selbstverschuldetem Verzug nicht das Stimmrecht verlieren
      3. LV-Einzug anvisiert zum 25.03.
3. Google Street View, Ralf Praschak, 10.03.
   1. Eine öffentliche Veranstaltung über Risiken bzw. Probleme des Datenschutzes und Chancen von GSV unter Beteiligigung von Piraten, Bürgern und einem Vertreter von Google; z. B. erst Workshop und dann (Podiums-)Diskussionsrunde
   2. Piraten als Veranstalter und Moderator und nicht unbedingt als Teilnehmer der Runde
   3. Infostände mit Möglichkeit bei Google zu widersprechen; landesweit oder nur im Kreis OF, F, HU ?
      1. Gute Idee. Der LV wird dies gerne unterstützen.
4. Mitgliedsausweise, Uwe Schneider, 10.03.
   1. Der BVor hat vor, wenn die Mitgliedsausweise zusammen mit den Einladungen zum BPT verschickt werden, die Versandkosten zu übernehmen.
   2. Sollen wir dieses Angebot annehmen? Siehe auch Beschluss (trage ich noch nach, wenn das Wiki wieder tut)
      1. Jan ruft in HH an und klärt das ab.

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung: 24.03.2010
2. Nächster Virtueller Stammtisch: 15.03.2010