HE:Vorstand/Protokolle/2009-12-09

Vorstandssitzung am 09.12.09

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant
   1. Nicole Staubus
2. Ernennung IRC-Moderator
   1. Tim Guck
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. Uwe Schneider, Ralf Praschak, Jan Leutert, Michael Starck
   2. Knut Bänsch kam ca. 30 min. später
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung verabschiedet
5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung verabschiedet

Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, den Kreisen und Gruppen

Vorstand

1. Generalsekretär
   1. Stand der Mitglieder: 751
2. Schatzmeister
   1. Abschluss zum 15.12.09 danach müssen Buchungen in Abgrenzungen gebucht werden
   2. Kontostand und Verbindlichkeiten
   3. Kontostand abzgl. Verbindlichkeiten ~= 11.000 Euro
   4. Stand Wirtschaftsprüfung
   5. Stand Kontoeinzug
   6. Stand weiterreichung an den BuVor
3. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
   1. 2009/3V0019UF Es wurde beschlossen einen Beamer anzuschaffen, um ihn für Workshops etc. den Piraten ausleihbar zu machen
   2. 2009/3V0020U IT Beauftragte wurden beschlossen: Stefan Hermes und Kai Möller
   3. 2009/3V0021U Über einige Mitgliedsanträge wurde beschlossen
   4. 2009/3V0022U Mailingliste PG Kommunalwahl, Vorstände Hessen, Piraten-TV, Limburg-Weilburg
   5. 2009/3V0023UF unseren Anteil aus den Resten der Spendenaktion "Piraten TV Spot" des LV-SA überlassen wir dem LV-SA
4. sonstige Berichte
   1. Bericht von der Bundesvorstandssitzung
   2. Blogeintrag von Aaron König
      1. Kyra hatte einen Antrag gestellt das Aaron freiwillig zurück treten soll
      2. Diesem ist Aaron nicht nachgekommen
      3. Er will seine Blogeinträge durch die Pressestelle überprüfen lassen
      4. Vorstand selbst will keine Stellung zum Thema Minaretten Bauverbot beziehen
   3. Mitschnitte der Vorstandssitzung werden mit einem Passwortschutz auf einem Server hinterlegt. Das Passwort wird an den Landesvorstand weitergeleitet. Dort kann es angefragt werden.
      1. Andere Gliederungen müssen sich selbst um ihre Mitschnitte kümmern
   4. Einige Vorstandsmitglieder haben ihre Meinung zum Thema Aarons Blogeintrag noch im Wiki hinterlegt

Kreisverbände

1. Wetterau
   1. Kreisparteitag
      1. Vorsitzender: Matthias Geining
      2. Stellvertreter: Alexander Brückel
      3. Schatzmeister: Benedikt Braun
      4. http://www.piratenpartei-wetterau.de/node/71
2. Main-Kinzig
   1. Kreisparteitag
      1. Vorsitzender: Karl Schöpf
      2. Schatzmeister: Bernhard Hoffmann
      3. Beisitzer: Christian Jung, Werner Geiß, Emanuel Schach und Sven Walter.
3. Kassel-Stadt
   1. Im Januar sind Hochschulwahlen dazu ist die Frage ob das Land Mittel für die Wahl frei mai machen könnte.
      1. Dazu die Frage ob der Landesverband hier direkt spenden kann und wofür die Spende ist.
      2. Gibt es Platz auf dem LV Server für die Seite Hochschulgruppe
4. Offenbach (Land)
5. Vorstandssitzung
6. Stammtisch
   1. Akteneinsichtsausschuss soll von der Stadt Seligenstadt bezahlt werden
   2. Es soll einen offenen Brief an die Bürgermeisterin geben
   3. Es läuft eine Unterschriftenaktion
   4. http://www.kreispiraten-of.de/petition/Straftat_darf_nicht_zu_Lasten_des_Buergers_gehen
   5. Zwei Pressmitteilungen wurden herraus gegeben
   6. http://www.kreispiraten-of.de/Unterschriften-Sammelaktion_in_Seligenstadt
7. Waldeck-Frankenberg
   1. Mitgliederwerbung
   2. Neuer Stammtisch in Korbach
   3. Kommunalwahl 2011 Themen werden erarbeitet
   4. Weihnachtsfeier KV Waldeck-Frankenberg
8. Darmstadt-Stadt
   1. Am Freitag 11.12.09 Liquid Democracy Vortrag
   2. http://wiki.piratenpartei.de/images/8/86/Vortrag-LiqD-Flyer-2009-Darmstadt.pdf
   3. Flashmob 12.12.09
   4. http://wiki.piratenpartei.de/Darmstadt/Flashmob_Abmahnwahn
   5. Können Werbemittel gesammelt über das Land oder den Bund bestellt werden?
9. Darmstadt Dieburg
   1. Kontoabschluss wird vom Schatzmeister vorbereitet
   2. Maillinglisten und Newsserver sollen umgesetzt werden, da einige Leute mit diesen nicht richtig klar kommen
   3. Zum Thema "Aktionen oder Petitionen zum Zahlungsverkehr im Netz. " werden gesammelt.
10. Gießen
    1. Außerordentlicher Parteitag Morgen, da der Schatzmeister verschwunden war
    2. Eine Hochschulgruppe hat sich gegründet

Stammtische

1. Hochtaunus
   1. Key-Signing-Party und CA-Cert Assuring

AGs / PGs / AKs

1. AG Presse
   1. keiner anwesend
2. AG Satzung
   1. Neu gegründet
   2. Mailingliste wurde Aktiviert
   3. Es wurde eine ToDo Liste aufgestellt die im Wiki veröffentlicht wird
      1. Mustersatzungen u.s.w. (Mustersatzung aus Wetterau wird noch in Wiki gestellt)
      2. Die Satzung des LV muss noch überarbeitet ins Wiki gestellt werden
      3. Bitte alle Mitglieder bei Ernst melden oder selbst ins Wiki eintragen
3. AG IT Infrastruktur (war vor 19:00 Uhr im Wiki!)
   1. neu gegründet
   2. erste Planungen zur Koordination
   3. Es gibt eine Mailingliste, eine CrabGrass Gruppe und ein Ticket-System:
      
   4. ML: http://lists.piratenpartei-hessen.de/mailman/listinfo/ag-it-infrastruktur
      
   5. CrabGrass Gruppe: http://cg.mypirates.net/ag_it_infrastruktur_hessen
      
   6. Ticket-System: it@piratenpartei-hessen.de
   7. Mailserver-Umzug muss mit Thorsten Wirth abgesprochen werden.
      1. 1. Sollte eine Virtuelle Maschine für alle Hochschulgruppen eingerichtet werden?
4. AG Web
   1. letzte Woche gab es Probleme mit Fehler 500
      1. Drupal ist defekt
   2. Inhaltlich kommen immer ein paar neue Themen rein, müsste noch mehr werden
   3. Teile aus den Kreis- und Stammtischseiten sollen evtl. an die Hessenseite weitergereicht werden
   4. Anfragen zu Konten
5. AG myPirates
   1. niemand da
6. AG Piraten-TV
   1. Infrastuktur ist eingerichtet
   2. Teile vom Parteitag sind online gestellt worden (Es gibt 4 Stunden Material)
      1. Wie hoch ist die Last des Servers? Gibt es Probleme?
      2. Material ist sehr gut und profesionell. Großes Lob!
   3. Es gibt Medienserver die diese Inhalte hosten (Tipp vom Stefan)
   4. Keine Rückmeldung vom offenen Kanal zu den Sendezeiten
   5. Wie sollen Schulungen in der Zukunft aussehen?
7. PG Kommunalwahl 2011
   1. Seite ist im Wiki angelegt
   2. Es gibt eine Mailingliste
   3. Donnerstag 10.12.09 ist die erste Telko
      1. Wird Protokolliert
   4. Es können nicht nur Kreisverbände sondern auch Stammtische an der Kommunalwahl teilnehmen.
   5. Themen: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Kommunalwahl_2011
   6. Soll ein überregionaler Flyer mit regionalen Einlegern gemacht werden?
   7. Kann man das Wiki Kommunalpolitik als Portalseite gestalten?
8. PG Literaturwettbewerb
   1. Verzweiflung
      1. Mehrere Posts in die Mailingliste von Kyra ohne Antwort
   2. Wer ist noch in der PG? Jüren, Kyra. Kai hilft nur bei der Technik.
   3. Der Flyer ist weg keiner gibt eine Antwort
   4. Wie soll das Geld für die Gewinner aufgeteilt werden?
   5. Wer würde Kyra helfen? Kyra würde es auch zur not alleine Machen.
   6. Kyra hätte gerne die Telefonnummer von Michaela.
9. AK Basisdemokratie
   1. niemand da
10. PG Weihnachtsfeier
    1. Nach vielen vielen Stunden rum Telefonieren ist nur der 15.01.09 übriggeblieben.
    2. Knabenschule als Raum
    3. gute Verkehrslage
    4. Wann soll angefangen werden (Uhrzeit)? Kinder?
    5. Sollen auch nicht Piraten kommen dürfen?
    6. Es wird eine Umfrage gestartet: min 42 Teilnehmer sollten in der Umfrage für eine Weihnachtsfeier stimmen, dann wird sie statt findet.

Andere

1. Bericht aus der Aktiven
   1. Mirco Da Silva (http://twitter.com/inkorrupt) soll einen Piraten Twitter Account gekapert haben.
      1. Er streitet es indirekt ab.
   2. Aaron König war ein großes Thema
2. Bericht aus dem Forum
   1. Meldung aus Schweden: Frauenquote erhöhen
   2. Aaron König
   3. Afghanistan
   4. Es gibt viele Moderatoren ca. 80. Die fühlen sich für einige Dinge nicht mehr verantwortlich.
3. Bericht aus RLP
   1. keiner da
   2. Sollte dieser Punkt beibehalten werden?
   3. Umbenennen "andere LVs"
4. Bericht von den JuPis
   1. Umbenennen in "Bericht von Jugendverbänden und Piratengruppen"
   2. Stand auf der Northcon
   3. Treffen soll es noch geben
   4. Die gemeinnützigkeit ist vorläufig anerkannt worden
      1. Es fehlt noch das Gründungsprotokoll
   5. Es fehlt für die Spende der JuPis noch der Verwendungszweck vom Bund

Themenblock IIa: Themen

Punkte aus der letzten Vorstandssitzung, Uwe Schneider, 09.12.2009

1. 2009/3V0002 Antrag an Bundesschiedsgericht: Aufhebung der Amtsenthebung eines gewählten Ersatzrichters
   1. Antrag wurde am 09.12.2009 18:02 Uhr an den BuVor gesendet. Jan Leutert 18:02, 9. Dez. 2009 (CET)
2. 2009/3V0009 Nummerierung der Vorstandsbeschlüsse mit fortlaufender Nummer, Eintrag ins Wiki
   1. Gregory hat per Email an Jan erklärt, das er daran arbeitet und fast fertig ist, kann allerdings heute nicht teilnehmen.
3. 2009/3V0013F Mietvertrag CV, Update
   1. Stephan hat Uwe angemailt das der Termin im CV von Mittwoch auf Freitag verlegt worden.
   2. Die Miete wurde um 15,00 € erhöt. Er hat angeboten diesen Betrag an den LV zu spenden.
      1. 2009/3V0024 Der Vorstand möge beschließen auch die erhöhung von 15,00€ zu tragen. Der Antrag wurde einsimmig angenommen.
4. 2009/3V0014F Demobetrieb der Internet-TV Plattform
5. 2009/3V0015F Kosten für TOR Server
   1. Man soll die anderen Kunden nicht behindern oder stören.
      1. Housing Preise werden von xx angefragt.
6. 2009/3V0016F Antrag zur Bewilligung von 500 Euro zum Kauf eigener Festplatten
   1. 1. Es sollen 4 Platten angeschafft werden, damit diese gespiegelt werden können um Ausfällen aus dem Weg zu gehen.
   2. Ralf hatte den Vorschlag gemacht Serverplatten anzuschaffen.
   3. Sollen Server- oder Desktopplatten angeschaft werden?
      1. Der Vorstand möge beschließen der IT einen Betrag vom 600€ zu geben um Festplatten für die Hessenserver anzuschaffen. Der Antrag wurde einsimmig angenommen.

Themenblock IIb: Themen

1. Stand Mitgliedsausweise, Uwe Schneider 09.12.2009
   1. Der Bund möchte 12.000 Blancokarten nach Hamburg schicken.
   2. Auf der Gensekliste gab es eine Disskussion: Keiner weiß was los ist.
   3. Personalisierung würde 0,30€ pro Ausweis kosten oder bei vollem Service 1,00€.
   4. So das Hamburg alles Erledigt würde es für Hessen 0,87€ kosten pro Mitglied.
   5. Die, die alte Ausweise haben sollen auch neue bekommen.
   6. Es soll keine Maschinenlesbarkeit geben
   7. Es soll ein bundeinheitliches Design geben.
   8. Sie werden kommen!
2. Status PGs, Uwe Schneider 09.12.2009
   1. PG Landesparteitag 2009-02
      1. PG hat sich nach erfolgreicher Durchführung aufgelöst
      2. Die Wiki Seite wandert in die geschlossenen PGs und kann vom nächsten KV genutzt werden
   2. PG Umzug der IT-Infrastruktur
3. Wiederbelebung AG Struktur, Uwe Schneider 09.12.2009
   1. Der Vorstand möge beschließen die AG Struktur wieder zu beleben. Einstimmig angenommen.
4. Testbetrieb LimeSurvey, Uwe Schneider 09.12.2009
   1. Wie sollten wir hier weiter vorgehen.
   2. Testabstimmung?
   3. Wir brauchen hierfür erst einmal ein paar Regeln. Was brauchen wir?
   4. Wer soll diese Umfragen erstellen? Vorsand, AK Basisdemokratie, IT Infrastruktur
   5. Laufzeit: Immer bis zur nächsten Vorstandssitzung.
   6. Weitere Vorgehensweise zum Testen eines Abstimmungstools. Wiki Seite / Roadmap / Tester etc.
   7. Parallel Realisierung eines Meinungsbild-Tools (Technik + Prozess)
   8. Man sollte nicht für jeden Beschluss eine Umlaufbeschluss machen. Es sollte erarbeitet werden welche Beschlüsse einer Umfrage bedürfen.
   9. Sollter der Antragsteller oder Vorstand sagen können das ein Meinungsbild eingeholt werden kann.
   10. Wie kann ich kurzfristige Anträge behandeln?
   11. Wer soll alle Stimmberechtig sein? Soll der Mitgliedsbeitrag bezahlt sein?
   12. Sollen dafür die @piratenpartei-hessen.de Mailadressen genutzt werden?
   13. Mitgliedsnummer als Alias zur PPH-E-Mail-Adresse? könnte von Spammern ausgenutzt werden.
   14. Sollen dafür die Mailadressen auf dem Mitgliedsantrag genommen werden?
   15. Umfragen können laut LimeSurvey Handbuch annonym gehalten werden.
   16. LimeSurvey Telko oder RL-Treffen Abstimmung auf der Mailingliste
5. Presse-Themen, Ralf Praschak 09.12.2009
   1. Heute gab es einen Entwurf einer PM zum Hessischen Polizeigesetz. Es gab das Kommentar das die PP zu schnell waren.
      1. Ist die Pressemitteilung schon raus?
   2. Warum finden die PMs keine Anklang?
      1. Wir sollten mehr PMs verfassen.
      2. Wir sollten mit der Presse mehr persönlich zusammenarbeiten.
      3. Die jeweiligen KV Pressesprecher sollten mehr eingebunden werden
   3. Themen die für die Piratenpartei interesannt sind sollten auf einer Wikiseite oder unter einer E-Mail Adresse gesammelt werden. Jeder Pirat sollte hier aufgefordert sein mit zu arbeiten.
   4. Sollte eine AG Öffentlichkeit ins Leben gerufen werden?
   5. Workshop Öffentlichkeitsarbeit soll im Januar statt finden.
   6. Besseres Einbringen von Themen und Thesen durch Piraten
6. Vorstands-Todo-Liste, Ralf Praschak 09.12.2009
   1. Transparentere Darstellung der aktuell bearbeiteten Punkte. Einbringen von Themen und Thesen durch Piraten.
      1. Eine ToDo Liste vom Vorstand so das jeder Pirat sehen kann was der LV zur Zeit gerade bearbeitet.
      2. Eine zweite Seite für eine Ideensammlung für und von Piraten an den Vorstand.
7. Vorstandssitzung Real Life, Ernst Preussler 18:38, 9. Dez. 2009 (CET)
   1. Schlage vor, mal wieder eine offene VS im Real Life durchzuführen. Irgendwo im südhessischen Raum, vielleicht mal wieder CV. Persönlicher Kontakt ist durch nichts zu ersetzen und es gäbe auch für Piraten, die nicht auf dem LPT waren, die Chance, den Vorstand mal persönlich kennenzulernen
      1. Der Vorstand überlegt wie er es in der Praxis umsetzen kann
8. Das Wiki spiegeln, Ernst Preussler 18:38, 9. Dez. 2009 (CET)
   1. Damit wichtige Dokumente und Themen nicht verlosen gehen.

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

1. 2009/3V0025 Geschlossener Telko-Raum für Schiedsgericht, Robert Lange, 2009-11-29
   1. Ich beantrage für das Landesschiedsgericht einen geschlossenen Raum für Telefonkonferenzen einzurichten, auf den nur die Schiedsrichter zugreifen können
   2. Einstimmig angenommen
   3. Robert wendet sich laut IRC an Lothar
2. 2009/3V0026 Vorstandssprechstunde, Jan Leutert 00:32, 6. Dez. 2009 (CET)
   1. Ich beantrage, das an den freien Mittwochen, min. 1 Vorstandsmitglied im Telko Raum, den Piraten zur Verfügung steht. An den freien Mittwochen sollen Piraten die Möglichkeit haben den Lvor ausserhalb einer normalen Vorstandssitzung auch einmal direkt anzusprechen. Dies ist nicht zwangsweise an eine feste TO gebunden und auch nicht Protokollpflichtig. Hier sollen "Fragen die man schon immer einmal stellen wollte" gestellt werden oder einfach nur Smalltalk gehalten werden. Das Vorstandsmitglied soll bis min. 20 Uhr und bei Bedarf auch länger im Telko Raum anwesend sein. Sollte ein Thema auftauchen kann ein Mittwoch auch zu einem Themenabend gemacht werden.
   2. Das finde ich eine sehr gute Idee! Kyra
   3. Testbetrieb am Mo 14.12.09 um 19:00 Uhr
      1. Es soll der Montag in der Vorstandssitzung freien Woche statt finden
   4. Der Antrag wird auf Ende Januar vertagt
      1. Auf der Sitzung vom 27.01.2010 abgestimmt Dafür: einstimmig

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

1. 2009/3V0027F Pauschale Vergütung für KVs, Uwe Schneider 09.12.2009
   1. Laut Vorstandsbeschluss vom 26.08. 1.8.2.4.1 stehen dem KV Main-Kinzig 150 EUR pauschale Vergütung zu, wenn er auf Mitgliedsbeiträge für 2009 verzichtet. Den Verzicht hat der KPT am 08.12. beschlossen.
   2. Der KV Wetterau hat auf seinem KPT vom 05.12. beschlossen auf Mitgliedsbeiträge für 2009 zu verzichten und beantragt eine pauschale Vergütung von 100 EUR.
      1. Könnte Probleme bei der Parteienfinanzierung geben
      2. Da es erst nach dem LPT im November erst einen gültigen Verteilungsschlüssel gab könnte man dies trotzdem so handhaben
      3. Die anderen KV werden noch angefragt ob sie diesem zustimmen würden
2. 2009/3V0028F Ausrichtung Weihnachtsfeier und Bereitstellung notwendiger Mittel für Räumlichkeiten, Tim Guck, 09.12.09
   1. Der LV möge beschließen, die Weihnachtsfeier am Freitag, den 15.01.10, in der Bessunger Knabenschule in Darmstadt durchzuführen und die Kosten für die Halle (inkl. Beschallung, Bestuhlung, Küchenequipment/Kühlschrank) in Höhe von 350,00 Euro zu übernehmen und die entsprechenden Mittel bereitzustellen.
      1. zurückgezogen
   2. Weiterhin möge er Tim Guck beauftragen, im Namen des Landesverbands den Mietvertrag mit dem Trägerverein Bessunger Knabenschule e.V. abzuschließen.
      1. zurückgezogen

Themenblock IV: Sonstiges

1. 2009/3V0029 Vorstandstreffen in Kassel , VolkerB, KV Kassel, 09.12.2009
   1. Wurden vom BUVS angefragt
   2. Wie soll das ganze aussehen?
   3. Es wird mit dem HR gesprochen
   4. Sollen normale Piraten aus der Basis auch teilnehmen
   5. Es gibt eine Orgaseite im Wiki
   6. http://wiki.piratenpartei.de/Vorstands_treffen
   7. Ursprünglich war ein einfaches Arbeitstreffen
   8. Wird auf der nächsten Vorstandssitzung nochmal aufgegriffen
2. 2009/3V0030 Stammtisch-Sprecher für die kreisvorstandsliste@pph.de
   1. Die Stammtischsprecher sollen auf der hessischen Vorständeliste schreibrecht bekommen
      1. Der Vorstand möge beschließen den Stammtischsprechern ein schreibrecht auf der Vorstände Mailingliste zu bekommen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
      2. Einstimmig angenommen
3. PM zum Polizeigesetz
   1. Entscheidung über E-Mail bis morgen 11:00 Uhr danach wir das finale Dokument als PM über den Verteiler geschickt.

Schluss

1. Die Vorstandssitzung wurde um 23:39 geschlossen.
2. nächste Vorstandssitzung am 23.12.09 um 19:00 Uhr