HE:Vorstand/Protokolle/2009-11-11

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Vorstandssitzung am 11.11.09

Vorbereitung

  1. Ernennung Protokollant: Jan Leutert
  2. Ernennung IRC-Moderator Jan Leutert
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands anwesend: Jürgen, Stefan, Judith, Knut
  4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
  5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung dafür: Judith, Stefan, Jürgen, Knut; dagegen: -; enthaltung:- angenommen

Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, den Kreisen und Gruppen

Vorstand

  1. Generalsekretär
    1. Stand Mitgliederanträge derzeit noch 3 bei Judith liegend und einer bei Jürgen
    2. PGP Key aus Kassel kam.
    3. 740 Mitglieder gesamt derzeit
  2. Schatzmeister
    1. Kontostand und Verbindlichkeiten 21000€ derzeitiger Kontostand; Verbindlichkeiten können derzeit nicht bestimmt werden.
    2. Stand Wirtschaftsprüfung: Es gab noch ein paar fragen, Michael und Knut versuchen diese derzeit zu Beantworten. Es wird noch die Addresse der Hamburger Juri benötigt.
    3. Stand Kontoeinzug: Einzug ist gelaufen, auch der 2. Umlauf ist geschehen. bei 7 Leuten kann derzeit nicht eingezogen werden.
    4. Wortmeldung von Stephan U.: Warum wurden die vollen 36 Euro eingezogen und nicht der Anteilige Betrag
    5. Antwort Knut: In der Software stand 36 € deshalb wurde eingezogen
    6. Gegenrede Stephan U.: Lt. Satzung sollte nur Anteillig eingezogen werden.
    7. Antwort Knut: Es wird eine Lösung gesucht. Software kann anteilig nicht einziehen
    8. Wortmeldung von Nicole Staubus: bei denen wurde nur 20 Euro eingezogen, weil alter Mitgliedsantrag
    9. Antwort Knut: bitte die Restlichen 16 Euro zum LPT mitbringen.
  3. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
    1. Beschluss: keine Umlaufbeschlüsse getätigt
  4. sonstige Berichte
    1. Bericht von der Bundesvorstandssitzung: nichts wesentliches passiert, RLP hat nocheinmal versucht Wahlomat zu stellen. Wurde zurückgestellt mit Verweis auf unseren Antrag. RLP bewirbt sich um BPT., Bvor will zukünftig auch Umlaufbeschlüsse und Gelder veröffentlichen.

Kreisverbände

  1. Wetterau
    1. keiner Anwesend
  2. Main-Kinzig
    1. gestern Stammtisch und da wurden nochmal die Anträge durchgegangen um die Leute zu Informieren. Es gibt Überlegungen wie nach dem LPT weitergemacht wird, weil ein Vorstandsmitglied auch kandidiert. Termin wurde bereits gefunden muss nur noch beschlossen werden. Überlegungen wie bleiben wir bekannt wie werden wir präsent.
  3. Kassel-Stadt
    1. keiner anwesend
    2. Was ist mit Praktikanten Stefan?
    3. Ansprechpartner Mitgliederdaten
  4. Offenbach (Land)
    1. Pressesprecher wurde gewählt, Kai Möller hat gewonnen; Termin für Planung 2010 ist am 22.11.; Unterlagen für Bankkonto sind da werden am LPT unterschrieben. Dann wird Geld überwiesen und bekommen; vor 2 Wochen Stammtisch in Seeligenstadt, leider nur wenige leute aus dem Umreis es wurde aber 1 neues Mitgleid geworden. Morgen erster Stammtisch in Mühlheim; in Langen wurde auch ein Stammtisch gegründet und kommt am 19.11. zusammen.
  5. Waldeck-Frankenberg
    1. Es gibt nichts neues bis auf LPT Orga und Nico ist Pressesprecher aber das hatten wir letztes mal schon und Silke kommt nur abghakt
  6. Darmstadt-Stadt
    1. keiner anwesend
  7. Darmstadt Dieburg
    1. keiner anwesend
  8. Gießen
    1. keiner anwesend weil Stammtisch im nichts Stephan glaubt Limburg
    2. Stephan berichtet das sie einen kleines Skandälchen in der Bibliothek hatten weil dort das internet komplett auf vorrat gespeichert werden soll. Die FDP Fraktion versucht es gerade durchzubringen. Es wird gerade dagegen gearbeitet.

AGs / PGs / AKs

  1. AG Presse
    1. keiner anwesend
  2. AG Satzung
    1. keiner anwesend
  3. AG Web
    1. Wir sind Online gegangen "Juhu", an der Redakteurenzahl hat sich noch nicht so viel geändert. Es fehlt noch an Thematischen, Ralph hat am Wochenende noch ein bisschen aufgeräumt und es wird gehofft das noch Beiträge kommen.
  4. PG Landesparteitag 2009
    1. Verzehrkarten in den Werten 5,-, 10,- und 20,- € um dem Wechselgelproblem aus dem weg zu gehen.
    2. Namensschilder
    3. dna hat angeboten Plakate zu drucken es wird von der PG und vom Vorstand keine Notwendigkeit gesehen.
    4. Es gibt jetzt auch eine ToDO mit allen Fragen drinne http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Hessen/Landesparteitag_2009-2/ToDo
    5. Es wird noch eine Uhrzeit für den BM benötigt am besten gleich zu beginn. ca. 12:00Uhr
    6. Schlüssel für Ferienhäuser werden gesammelt abgeholt, wer Freitag anreist soll bitte Überweisungsbeleg per PDF gesendet werden oder gefaxt KV Fax: 05635 3989522-9
    7. Mistgabeln, Papier und Stimmkarten sind bestellt
    8. anwesende Kühe werden mit aufgenommen
  5. PG Literaturwettbewerb
    1. momentan etwas schleppend, es wurde sich noch nicht auf einen nächsten Termin geeinigt.
  6. AK Basisdemokratie
    1. 2 telkos wurden durchgeführt. GO-Anträge wurden ersetzt, ansonsten ... nicht viel weltbewegend neues

Andere

  1. Bericht aus der Aktiven
    1. nichts
  2. Bericht aus dem Forum
    1. Staat und Relegion wird derzeit Diskutiert
  3. Bericht aus RLP
    1. keiner anwesend
  4. Bericht von den JuPis
    1. http://www.junge-piraten.de/2009/11/09/junge-piraten-veranstalten-auserordentliche-bundesmitgliederversammlung-in-berlin/
    1. Anmerkung es wird dem nächsten Vorstand empfohlen den Musikverein mit hinzuzunehmen.

Themenblock II: Themen

  1. Jungenförderung im Bereich Bildung, Kyra Anisimov, 10.11.2009
    1. ich möchte beim LPT diesen Antrag stellen:

http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Hessen/Landesparteitag_2009-2/Antr%C3%A4ge es geht um die Benachteiligung von Jungen im derzeitigen Schulsystem. Die Ergebnisse/Schulabschlüsse bei den Jungen sind in den letzten 30 Jahren erschreckend gesunken.Da muss man schnell Umdenken. Dieser Aspekt der Ausbildung wurde von der AG Männer erarbeitet, die sich bereits länger mit diesem Themenbereich befasst. Änderungen werden noch vorgenommen. Es ist jetzt vor allem der Aufruf, dieses Thema als Piratenpartei Hessen in die Landespolitik aufzunehmen.

    1. Feststellung: Kyra kann den Antrag am LPT stellen da nach §12 Abs 1 und 2 keine Frist zu einreichung existieren.
  1. Beantwortung Einladung Leonie Ruhland, Juergen Erkmann, 10.11.2009
    1. Diskussionsrunde im Schulunterricht
    2. Vorschlag: Antwort mit Dank für die Einladung, Verweis auf die Situation und Weiterleitung an den neuen Vorstand (bereits geschehen von Judith)
    3. Übergabe an den neuen Vorstand
    4. ggf. mit Hinweis auf Literaturwettbewerb

Abstimmung auf Übergabe an den neuen Vorstand: dafür: Stefan, Knut, Judith, Jürgen dagegen: - enthaltung: - angenommen

Themenblock III: Anträge

  1. keine Anträge eingereicht

Themenblock IV: Sonstiges

  1. Akkredetierung Judith
    1. vorgezogen
    2. Wie soll diese von statten gehen 2 Schlangen mit Prüfung ob bezahlt und noch einer der Quittungen ausstellt und Geld einnimmt
    3. Es muss festgestellt werden wie mit Leuten die zwar bezahlt haben aber nicht bei uns im LV.
    4. Schatzmeister der Kreise sollen Mitgliedsbeitrag mit zum LPT bringen
    5. Frage Stephan Urbach: wie sieht es aus mit Mitgliedern die bis zum LPT eintreten
    6. der KV soll eine Liste mitbringen
    7. Nichtmitglieder solen am besten zum Schluss Akkreditiert werden. Die müssen auch noch nicht unbedingt bezahlt haben. Es werden aber nicht so viele kommen.
    8. Was ist im Worstcase und 100 Leute stehen da und wollen Eintreten und der Eindruck entsteht das Fremdbestimmt wird. Aufnahme wird vertagt
  1. Information Knut hat Herrn Rehm 300 Euro überwiesen für die Aufzeichnung des LPT genau wie die Kaution für die Häuser wurde vorgelegt.
  1. Jürgen schließt die letzte Sitzung des Vorstandes
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