HE:Vorstand/Protokolle/2009-09-23

Vorstandssitzung am 23.09.09

Vorbereitung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands - Festgestellt mit 5 Personen - Judith, Stefan, Juergen, Knut, Robert
2. Ernennung Protokollant - Gregory Engels
3. Ernennung IRC-Moderator - Walter Schmitt
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung - verabschiedet
5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung - verabschiedet mit 4 Ja- Stimmen, Enthaltung Jürgen, weil er das Protokoll nicht gelesen hat

Block I

Berichte

Bericht des Generalsekretärs

1. Generalsekretärin:

Es stapeln sich die Anträge. Der Datenexport funktioniert gerade mal wieder nicht Ankündigung - Eine Woche nach der Wahl kein Einsatz für die Piraten

Bericht Schatzmeister

1. Knut: Die neuen Mitglieder überweisen fleißig, so das es auch genügend Geld da ist.

Der Einzug ist jetzt verschoben auf den Donnerstag nach der BWT

1. Kontostand 10.300€, davon gehen aber die Anteile an den Bund und die Kreise

sonstige Berichte

Bericht von der Bundesvorstandssitzung

1. Antrag zum Wahl-O-Mat

• Wahl-O-Mat kann nicht mehr geändert werden, Es sollte eine Mitteilung raus, dies ist nicht erfolgt, und ist nur im Protokoll der Bundesvorstandsitzung nachzulesen.

• Somit tritt der ursprüngliche Plan in Kraft, dass der Vorstand PPH sich von den Aussagen in Wahl-O-Mat distanzieren möchte.

• Da wir nicht es schaffen vor der Wahl dazu die Mitglieder zu befragen, ob wir uns von den Aussagen distanzieren wollen, oder wir müssen beschließen, den Beschluss rückgängig zu machen. Dazu später
  • (Anmerkung Protokoll - dazu später ist unter den Tisch gefallen, kein Beschluss)

Stammtisch Marburg

• Sehr engagiert, gut organisiert. "Ein Kreisverband ohne Vorstand"

• Es gab Diskussion zu Zusammenarbeit mit Mehr Demokratie e. V.

Telko zur Wahlparty am 21.09.

• In Vereinbarung mit RL-P werden wir jeweils 941 Euro beisteuern, das sind die Hälfte der Kosten. Die Kosten beinhalten auch Security und GEMA Anmeldung.

Kreisverbände

Wetterau

• Niemand anwesend

Main Kinzig

• Es folgt ein Bericht über Infostände, Plakate, Podiumsdiskussion mit Beteiligung von T.Wirth, es gab ein kleines Eklat, weil auch der Direktkandidat von den REPs eingeladen wurde, aber am Ende waren doch alle da.

Kassel-Stadt

• Niemand anwesend

Offenbach (Land)

• Es folgt ein Bericht von Kai Möller über Infostände und geplante Aktionen.
• Zu der Pressearbeit, es gab einen Bericht von der FAZ und einen Fernsehbericht über das Gläserne Mobil von RTL. Es gab auch ein Radiointerview heute Mittag von FFH.

• Leider wurde die Gründungsversammlung nicht ordnungsgemäß nach dem PartG durchgeführt, deswegen findet am 12.10 ein außerordentlicher Kreisparteitag statt, zu dem Eduard per Post einladen wird.

Frankenberg

• Silke: Gestern war die erste Vorstandssitzung, die Arbeit des Kreisverbandes ist erst für nach der Bundestagswahl geplant

Darmstadt-Stadt

• Niemand anwesend

Darmstadt Dieburg

• Niemand anwesend

Arbeitsgruppen

AG Presse

• Hendrik: Einladungen zu der Party, PM zu dem Literaturwettbewerb.

• Es gibt den Wunsch, den Newsletter zu reaktivieren.

• Auch eine Einladung an alle Pressesprecher der Kreisverbände, sich mit Hendrick und Christian zu vernetzen und auszutauschen.

• Bericht aus dem Bund: In aktuellem Zustand ist die Zusammenarbeit mit der Pressearbeit im Moment nicht sinnvoll.

AG Satzung

• Die Frist für Satzungsänderungseinträge ist 4 Wochen vor dem Parteitag.
• Stephan Urbach: Die Vorschläge der AG Satzung für Änderungen an der Satzung sind noch nicht in den Wiki übertragen.

AG Web

• Wortmeldung Kai Möller - es gibt jetzt jemanden (Jannek Schäper), der die Seite in Drupal umstellt.

• Die Infos sind nicht an Christoph kommuniziert. Die Webseite soll noch heute auf Klarmachenzumändern.de . Da der DNS im Moment nur von Thorsten Wirth änderbar ist, und dieser nicht greifbar ist, muss eine andere Lösung gefunden werden, wie die Domäne umzuziehen ist.

• Thorsten wird direkt nach der Telko kontaktiert und aufgefordert, den Seitenumzug machen.

Außerdem soll die Wiki Seite von AG Web aktualisiert werden, damit sich die Beteiligten abstimmen können.

PG Bundestagswahl 2009

• es laufen Aktionen in den letzten Zügen vor der BWT.
• Knut: Es gibt 15000 Hessen Flyer, Zugriff über den Hänger.

PG Landesparteitag 2009

• Es ist noch nicht viel passiert, bis auf das Anlegen der Wikiseite.

• Judith: Jan von Bundesvorstand holt Angebote für die Orte ein.

• Um den anvisierten Termin zu halten, muss bis 02.Oktober einladen. Bis dahin muss der Ort gefunden werden.

• Jan Leutert: Hat in den letzten Tagen auch diverse Orte angeschrieben, und zwei Tage mit Möglichkeit der 24 Stunden Öffnung angeschrieben und wartet nun auf Angebote.

PG Bundestagswahlparty

• Hendrik: Nachdem die Planung gemacht worden ist, möchte er sich jetzt aus dem Thema ausklinken, und nicht um weiteres Planung sich kümmern müssen. Grober Zeitplan steht, und es wird noch Manpower gesucht.

PG Literaturwettbewerb

• PM ist raus, die Webseite freiheitsgedanken.net live. Vor 10 Minuten ist ein erster Eintrag eingetroffen. Jetzt gilt es, die Aktion zu promoten und im Blogosphere und Foren bekannt zu machen.

AG myPirates und AK Basisdemokratie

• Walter / Stephan - Bisher wurden für mypirates 5 verschiedene Plattformen angeschaut. Die letzte Plattform erlaubt es, das gesamte Projekt in Richtung Basisdemokratie zu verschieben. Durch den eingebauten Abstimmungstool direkt in den Social Netzwerk ist es eine sehr enge Integration möglich.

Gegenargumentation Stephan Urbach - manche mögen nicht gezwungen werden, sich bei einem Social Network zu registrieren, um ihre Basis-demokratische Rechte wahrzunehmen.

• Unter http://mypirates.test.0xb5.org befindet sich eine Testinstallation von Crabgrass, es ist möglich, die Plattform bis zum Landesparteitag so weit zu erweitern, so dass es bis dahin nutzen können.

• Es wird ein Sitzungsänderungsantrag vorbereitet, welches jeden Mitglied der Piraten Partei Hessen zum Vorstandsmitglied machen. Damit muss kein Vorstand Mitglied sein Kopf dafür herhalten, was Andere beschlossen haben. Damit aber die notwendige Mindestmehrheit von 50% der Vorstandsmitglieder erreicht werden kann, wird ein System der dynamischen Delegieren eingeführt.

• In den Beratungen mit einem Anwalt für Parteienrecht wird die Anwendbarkeit des PartG geprüft.

• Andy von Riseup Labs ist bereit, dieses Abstimmungssystem in das Crabgrass einzuprogrammieren, damit bereits am Landesparteitag dieses Konzept von Liquid Democracy benutzt werden kann.

• Frage: Wie stellt man sicher, dass die Entscheidungen nachvollziehbar sind? - Indem man die Delegationsgraphen veröffentlicht. Die Frage von Authentifizierung lässt sich in mehreren Schritten technisch realisieren.

• • Bis Ende nächsten Woche wird das System / die Systeme vorgestellt.

Andere

Bericht aus der Aktiven

* "Es gibt wahrscheinlich viel... aber."

Bericht aus dem Forum

• nix nennenswertes.

Bericht aus RL-P

• keine Wortmeldungen.

Bericht von den JuPis

• Die JuPis haben am Wochenende ihre Bundesversammlung, und den halben Bundesvorstand ausgetauscht.
• Es wurden auch zwei Punkte Grundsatzprogramm erarbeitet: Energiepolitik und Bildung. Es gab vielleicht 60 Teilnehmer. Jörg Taus hat eine Rede gehalten, ebenso ein Vertreter der Schwedischen Piraten.

• Knut hat kurzfristig 500 Euro an die JuPis als Darlehen ausgegeben, damit deren Kongress starten konnte. Der Rückzahlungstermin ist noch offen.

Themen

Strukturvorschläge IT-Infrastruktur

• Wir brauchen eine AG aus erfahrenen und vertrauenswürdigen Administratoren, mindestens drei Leute. Bis zum nächsten Mal wird ein beschlussfähiger Vorschlag formuliert.

Themenblock II: Anträge

Finanzen

SSL-Zertifikate (von Stefan Hermes, auf letzter Sitzung vertagt)

• Antrag auf Kauf eines ordentlichen SSL Zertifikats für die PP-Hessen Domain mit Wildcard

• Stefan Hermes holte Angebote ein:

• • Das günstigste was es gibt, ist 200 Euro pro Jahr für Wildcard Zertifikate. Es gibt aber einen Piraten, der an diese Zertifikate günstiger kommt - 100 Euro + MwSt. Das wären dann die Zertifikate von http://www.psw.net/ssl-zertifikate.cfm

"Abstimmung Einstimmig angenommen, für 200 Euro + Mwst für zwei Jahre."

Kündigung Club Voltaire (von Juergen Erkmann vom 19.09.09)

• "Der Raum des Club Voltaire wird nicht mehr vom Landesverband genutzt. Die Kosten von 60,-/Monat sind einzusparen. Die Verwendung durch den Stammtisch Frankfurt ist aus Fairness gegenüber den anderen Stammtischen nicht angezeigt."

"Das ist im Antrag falsch - es sind 60 Euro für 3 Monate."

• Knut: Gegenvorschlag - der noch zu gründende Kreisverband Frankfurt würde gerne den Raum weiter nutzen, und nach der Gründung selbständig weiter tragen.

• Wortmeldungen: Stammtisch Frankfurt sollte nicht anders behandelt werden, als andere

• Gregory: auf 15000 Flyern, die 400 Euro kosten, und wo der Mittwochstermin annonciert wird.

• Der Stammtisch nutzt gar nicht CV Mittwochs, sondern Montags. Aber da es von Landesverband gemietet ist, kann der Raum von allen hessischen Piraten genutzt werden.

• Die Frankfurter sollten eine entsprechende Sachspende als Gegenleistung leisten.

• Wenn die Frankfurter den Raum haben wollen, sollen die ihn selber bezahlen. Sie können auch den Mietvertrag übernehmen.

• Stephan - Wenn der CV-Raum gekündigt wird, dann kann man den nie wieder kriegen.

"Antrag wird zurückgezogen bis nächsten Mal, um mit dem CV klären zu können, ob man den Raum eventuell an einem anderen Tag bekommen würden."

Unterstützung LV S-H (Christian Bethke vom 23.09.2009)

• "Der LV S-H hat keine Mittel mehr für die Landtagswahl und der Bund gibt keine Gelder raus."

• Verschiedene LV haben schon Gelder an LV S-H gespendet. Der Antrag ist, dass der LVHE 1000 Euro Überbrückungshilfe an LV S-H gibt. Die Anfrage an den Bundesvorstand führte zu keinem Erfolg. Es geht nur noch um die Finanzierung der nächsten drei Tage bis zur Wahl.

"Wenn der Vorstand des LV S-H Genaueres erläutern kann, soll über den Antrag im Umlaufverfahren entschieden werden."

Sonstige

Bildung einer AG Infrastruktur (von Juergen vom 05.09.2009 - Folgeantrag)

"Vertagt. Wird bei der nächsten Sitzung eingebracht. "

Unterstützung der Freien Wähler (auch in Hessen) anfragen (von Christian Bethke vom 23.09.2009)

"Da es eine gemeinsame Erklärung der FW und der Piratenpartei in Schleswig-Holstein gegeben hat, und die FW nun für Ihre Mitglieder eine Wahlempfehlung für die Piraten ausgesprochen hat, ist zu überlegen, ob man bei den Freien Wählern in Hessen nachfragen, ob sie dieser Wahlempfehlung auch folgen."

"Abstimmung: Judit - dagegen, Robert - dagegen, Jürgen - dagegen, Knut - dafür, Stefan - dagegen. Antrag abgelehnt. "

Themenblock III: Sonstiges

Lizenz Dirty Headline - Nachfolger benötigt [update]

"Der Font Dirty Headline benötigt eine Lizenz. Uwe Schneider hat sich erklärt, aus einer freien Schrift durch Modifikation eine Störer Schrift zu bauen."

• Uwe Schneider: zu einem Drittel der Schrift durch

Freie Wortmeldung

• Tim Guck - Jupikongress: Stephan Urbach hat sehr gut die Versammlung geleitet, so dass die JuPis ihn nun zum Ehrenmitglied ernannt haben.