HE:Vorstand/Protokolle/2009-05-13

Protokoll des Plenums der Piratenpartei Hessen vom 13.05.2009

Anwesende: 12 Personen
Vorstandsmitglieder: Juergen Erkmann, Knut Bänsch, Robert Lange
Piraten: Christian B., Christian H., Lothar, Thorsten W., Markus P., Ulrich, Walter, Simon K. Michael S.
Gäste:
Protokollant: Christian

Vorbereitung:

Juergen eröffnet das Plenum, verteilt die Tagesordnung und ernennt den Protokollanten. Der Vorstand ist beschlussfähig.

Themenblock I: Gastredner / NGOs

Entfällt heute

Themenblock I: Gastredner / NGOs / Thema der Woche (20 min)

1. N/A

Themenblock II: Berichte aus den Gruppen (30 min)

1. AGs / PGs / AKs (Pflege durch die AG Struktur)
   1. AG Mahnwache (Maddog)

Nächster Termin parallel zur Demo. Ob abgesagt wird, ist noch offen. Wenn Absage, dann durch Demo-Aufruf ersetzen.

1. 1. AG Musik.kzä (Christian Hufgard)

Geht voran. Über 500 Seitenabrufe pro Tag

1. 1. AG Presse (Christian Hufgard)

• Pressemappe wurde bereits verschickt, Entwurf wird finalisiert
• Kurze Debatte über Presseverteiler und kommerzielle Listen-Anbieter, Feststellung, dass aktueller Verteiler so taugt.

1. 1. AG Satzung (Juergen Erkmann)

Noch keine Anträge auf Änderungen

1. 1. AG Struktur (Judith Seipel-Rotter)

Existiert weiterhin

1. 1. AG Web (Simon Klages) --> Themenblock IV
   2. AG Werbemitteldesign (Swen)

Swen ist nicht da.

1. 1. AK De-Mail (Walter)

Passiert nichts auf Piratenseite, AK aber vorerst weiter offen gehalten.

1. 1. PG Bundestagswahl 2009 (Maddog/Juergen Erkmann)

• 1016 Unterschriften
• Motivationsschreiben Robert+Christian => Mit Aufruf, Unterschriften zu sortieren, einzutüten und zu verschicken

1. 1. PG Gesetzesentwurf Datenschutz (Knut)

Ein Interessent meldete sich bei Knut, kurze Anekdote bzgl einer Anfrage einer Anwaltskanzlei

1. 1. PG Gliederungen gründen (Michael Seidel)
   2. PG Gründung Musikpiraten eV (Michael Seidel)

Wird ggf bis nach EU-Wahl vertagt, Michael aber zuversichtlich nach Gründung der JuPis und hält sowohl Satzung als auch Finanzordnung für gut.

1. 1. PG Umzug der IT-Infrastruktur (Walter) --> Themenblock IV
   2. Bericht aus der Aktiven (Christian, Walter)

Twister hat die Partei verlassen, Aloa kündigte das Verlassen der ML an. Nazi-Diskussion wurde mal wieder aufgekocht, unter anderem Fefe griff das Thema auf.

Themenblock III: Programmatisches (frei: 0 von 20 min,)

1. BW-Programm, Robert, 10min

• Brainstorming findet zur Zeit im Wiki statt.
• Vorschlag: "Betroffenheits"-Liste
• Vorschlag: A4-Themenblätter
• Robert versucht Programmentwurf voranzutreiben

1. Brainstorming Zensursula-Aufkleber, Robert, 10min

Robert stellt Entwurf für Zensursula-Aufkleber vor und bittet im Verbesserung, kein Ergebnis

Themenblock IV: Innerparteiliche Orga (frei: 0 von 30 min,)

1. Webseite Relaunch, 10min
   1. Status (Simon/Stefan)

• Simon schlägt vor, ab Ende Mai schrittweise in den Live-Betrieb zu gehen.
• Mail-Server: Simon, Robert und Thorsten kümmern sich Samstag um den Mailserver
• Drupal-Tutorial: Christian

1. Plakatierung Europawahl, 10 min, Juergen

• Es werden noch Helfer zum Plakatträgerschneiden gesucht, das Kleistern ist noch offen.

Träger sind geschnitten

• Für diverse Städte liegen Genehmigungen vor, für viele andere noch nicht.
• Ingesamt werden ~1.200€ für die Europawahl veranschlagt.
• Micha schlägt vor, mit mehr Verschnitt zu sägen, damit die Plakate ordentlich passen, wird morgen vor Ort geklärt.
• Idee: Über das Plakat-Motiv ein "Zensur" zu kleben, um die Plakate für Autofahrer lesbarer zu machen. => wird auf liste diskutiert
• Jürgen beantragt morgen Frankfurt
• Knut klärt Kleisterort
• Plakate werden im LKW gelagert, Knut würde auch liefern

1. Bundesparteitag am 4./5. Juli, 5 min, Juergen

Themenblock V: Aktionen (frei: 0 von 30 min,)

1. Nutzung von Piratengruppen in Social Networks, und wie, und wer?, 5 min, MadDog

-> Punkt gestrichen

1. OMC #5, Christian, 15min

Zustimmung, weiteres muss erarbeitet werden.

1. Infostände zur Wahlzulassung, Robert, 10min
   1. Unterschriften-Deadline: 23.07.2009
   2. Wer macht LastMinute Actions (Briefe an die Ämter, etc)?

-> Motivationsbrief

1. 1. Wer gibt ab?

Offen.

1. 1. Stand Unterschriften Direktkandidat OF und F (und verbleib der bisher gesammelten Formulare !!!)

Sind bei Jürgen, Stand ist im Wiki

Themenblock VI: Der Vorstand (20 min,)

1. Bericht des Vorstands

Nichts zu berichten

1. Mit-Leser auf RLP-Liste

Nichts zu berichten

1. Beschlussfassungen
   1. Erweiterung der GO um "CV-Liste"

Nach positivem Meinungsbild vom Vorstand einstimming angenommen.

ca. 22:00 Uhr

Sonstiges (max. 15 min, Diverse)

1. Ausweise für Neumitglieder

Judith/Hauke sind hier zuständig.