HE:Vorstand/Protokolle/2009-02-15
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Auftaktsitzung vom 15.02.2009
Anwesend: Juergen Erkmann, Robert Lange, Stefan Hermes, Judith Seipel-Rotter, Knut Bänsch
Gäste: 1 (nicht stimmberechtigt)
Protokoll: Juergen Erkmann
Tagesordnung:
- Geschäftsordnung Vorstand
- Antrag auf Beitragermäßigung von zwei Mitgliedern
- Antrag auf Bereinigung des Finanzstatus Bund/Hessen
- Antrag auf funktionsbezogene Email-Adressen mit Weiterleitung auf den Amtsträger
- Die vorbereitete GO wurde besprochen und ohne Änderung einstimmig verabschiedet.
- Der vom Schatzmeister eingebrachte Antrag zweier Mitglieder auf einen ermäßigten Beitragssatz nach §2 (3) der Finanzordnung von €20,-- wurde nach kurzer Darlegung der Begründung einstimmig angenommen.
- Ein von Michael Seidel vorbereiteter und vom Vorsitzenden eingebrachter Antrag auf Bereinigung der Finanzstatus zwischen Bund und dem LV Hessen wurde einstimmig angenommen und wird dem Bundesvorstand zur Annahme vorgelegt. Der Antrag sieht vor, dass
- ... für das Jahr 2007 beiderseitig keine Forderungen erhoben werden.
- ... für das Jahr 2008 der LV Hessen an den Bund € 273,00 überweist aus Mitgliedsbeiträgen von 40 Mitgliedern, die ihre Zahlung direkt an den LV Hessen geleistet haben. Auf Anteile aus für 2008 verspätet eingehenden Beiträgen wird beiderseitig verzichtet.
- ... aus Spenden ohne Zweckbindung 50% vom LV Hessen an den Bund überwiesen werden: momentan bekannt sind € 52,50.
- ... der Bund die namentlich alle Mitglieder nennt, die ihren Mitgliedsbeitrag für 2008 an den Bund überwiesen haben.
- ... der LV Hessen auf eine monatsgenaue Abrechnung über die beim Bund eingegangenden Hessischen Mitgliedsbeiträge verzichtet zugunsten einer angemessenen Pauschale.
- ... für nicht genau zu ermittelnde (sonstige) Forderungen beiderseitig Verzicht ausgesprochen wird.
- Mit Annahme durch den Bund könnte der LV Hessen die Finanzen für 2007 und 2008 buchhalterisch abschließen. Es ergibt sich ein sauberer Status Quo, auf dem das Finanzjahr 2009 aufgesetzt werden kann.
- Der vom Generalsekretär eingebrachte Antrag auf Einrichtung dauerhaft funktionsbezogener Emails zunächst für den Vorstand (zb: schatzmeister@piratenpartei-hessen.de) mit Weiterleitung an den Funktionsträger und Übergabe bei Amtsübergabe wurde einstimmig angenommen.
