HE:Vorstand/Protokolle/2009-02-11

Protokoll zum Treffen am 11.02.2009

• Moderation: Juergen
• Protokoll: Judith
• Anwesende:

Piraten: Judith, Maddog, Christian H., Juergen, Christian B., K-nut, Walter, Stefan Hermes

Gäste: hanswurst, smokyz65, Miriam

Berichte aus den Gruppen

hat nicht stattgefunden

Themenblock I

ggf. Gobo-Aktion, Juergen und Gast, 10 min

Nur bei Teilnahme des Gastes, Gast war nicht da, deshalb nicht behandelt.

Stellungnahme des Vorstand zur Erklärung des Vorsitzenden

Eine Stellungnahme ist nicht notwendig.

Außerordentlicher Parteitag

• Findet noch immer statt am 15.02.2009, 15 Uhr, Kreativfabrik Wiesbaden (Murnaustr. 2)
• Stefan kann einen Drucker mitbringen, Knut bringt Stimmzettel und Liste der Mitglieder mit samt Information, wer den Mitgliedsbeitrag bezahlt hat. Der Beitrag kann auch vor Ort noch bezahlt werden, um stimmberechtigt zu sein.
  ansonsten brauchen wir noch:
  • Versammlungsleiter
  • Wahlleiter
  • Protokollant
• Christian schreibt noch eine Mail zum Landesparteitag und gibt Sikk bescheid, damit er es noch auf die Webseite stellt.

Umzug der IT-Infrastruktur auf "neutrale" Hardware

Stefan, Knut, hanswurst und Walter werden sich darüber austauschen

• WAS wir an Anwendungen etc. brauchen
• WOFÜR wir es brauchen
• WAS bezahlbar ist
• und WELCHE Empfehlung dementsprechend gegeben werden sollte

Diese Aufstellung und ggf. Angebote dafür bzw. der aktuelle Stand dessen wird auf der nächsten Vorstandssitzung vorgestellt werden.

Themenblock II

Unterstützerunterschriften Europawahl, Bundestagswahl

1. Stand: Wir brauchen bundesweit noch ca. 2.200 Unterschriften zur Europawahl bis Ende März
2. Vorgehen: Von Hauke wird ein Antrag an den BV übermittelt werden auf Finanzierung einer Briefaktion an sämtliche Mitglieder, der als Aufruf samt Europawahlunterstützerunterschriftenblatt versendet werden soll.
   Gesetz dem Fall, daß der von Hauke wohlwollend eingebrachte Antrag positiv entschieden wird, wird Judith eine Mitgliederliste an Hauke senden, Maddog ein Anschreiben vorbereiten, Hauke dieses drucken und samt Briefumschlägen zum Landesparteitag am Sonntag mitbringen. Dort werden wir die Briefe gemeinsam eintüten.

Wahlzettel

Tatsachen: Eine Person (bekennendes Nichtmitglied und Nichtwähler der Piratenpartei) hat einen Widerspruch gegen die Landtagswahl in Hessen eingereicht, da sein Wahlzettel derart vorgefaltet war, daß die letzten beiden Parteien (sprich: BüSo und Piraten) offen zu sehen waren.

Beschlossene Maßnahmen nach Meinungsaustausch: Christian wird noch nach der Druckerei und evtl. Bildern von diesem Wahlzettel fragen.

Juergen wird sich mit Maike absprechen und den Landeswahlleiter fragen, welche Wahlämter hiervon betroffen sind. Die Entscheidung über weiteres Vorgehen wird fallen, sobald mehr Fakten vorliegen.

Beteiligung an der Attac Demo 28.03 "Wir zahlen nicht für eure Krisen!" http://www.28maerz.de

Walter findet heraus, ob es eine Frist für die Entscheidung der Teilnahme gibt. Die Anwesenden sind sich uneins, wie man sich zu diesem Thema stellen soll. Das Ganze soll auf der PPH ausgearbeitet und in 14 Tagen auf der Vorstandssitzung vorgestelt werden, dann wird eine Entscheidung getroffen werden.

Sollten wir nicht dringend vor der Benutzung der Bürger E-Mail (De-Mail) warnen?

Man ist sich allgemein einig, daß dieses Thema in das Ressort der Piraten fällt. Walter wird hierzu den neu zu gründenden AK organisieren, der dieses Thema erarbeiten wird. hanswurst wird mitarbeiten.

Eigenes Soziales Netzwerk/ Neuauflage "privatevz.de"?

Es ist ein hoher Arbeitsaufwand und es gibt viele Dinge, die beachtet werden müssen. Dazu müßte recherchiert werden, welche Datensicherheit wir hierbei überhaupt garantieren können.

Fragen/Anträge von Yogi

• Aktuelle und korrekte Zahl der in Hessen gemeldeten Piraten

Informationen sind beim GenSek zu erfragen (niedrige Priorität)

• Anzahl Austritte (Kein Zeitraum angegeben)

Informationen sind beim GenSek zu erfragen (niedrigste Priorität)

• Kontostand, gerne auch im wiki halten andere LV dieses tun, was Yogi transparent und gut findet - Anmerkung dazu: der Kontostand ohne eine Übersicht der Verbindlichkeiten ist nutzlos

Hierüber wäre eine Diskussion zu führen und zu beschließen.

• Übersicht der Spendeneingänge - Anmerkung: Kann mit dem Kontostand bzw dem Jahresbericht 2008 kombiniert werden.

Hierüber wäre eine Diskussion zu führen und zu beschließen.

• Wieso werden "aktuelle Information" nicht in Wiki und Forum eingetragen?

Was ist damit gemeint?

• Wer hat Zugriff auf unsere Server?

Ist in Änderung begriffen. Was ist der Hintergrund der Frage?

• Wer vom LVHe hat Arbeiten vom/für den BV umsetzt/übernommen hat, und welche?

Verständnisproblem

• Tätigkeitsberichte der einzelnen "Verantwortlichen" ‘‘‘

Tätigkeitsberichte des Vorstands gibt es wie immer satzungsgemäß am Landesparteitag.

• Aktualisierung "beschlossenen Maßnahmen" im wiki - Anmerkung: Er erwartet scheinbar noch gegen ihn gerichtete Maßnahmen

In der Sitzung des fehlenden Protokolls (erster, hierfür unbedeutender Teil durch Thorsten zu erbringen, zweiter Teil durch Sascha) wurde durch Juergen der Antrag eingebracht, den Beschluss zur Maßnahme für Unwirksamkeit ex tunc zu erklären. Diesem Antrag wurde statt gegeben.

• Fehlende Protokolle nachreichen

Es fehlt ein(!) Protokoll, dessen wichtigster Teil in der Verantwortung von Sascha liegt.

• Nachvollziehbare Begründung dafür, dass Yogi nicht entlastet wurde (einfach so mal eben festzustellen, dass das eben so ist, bzw. dass das auf dem letzten PT so beschlossen wurde ist keine Begründung! Es müssten wohl Gründe für die Nichtentlastung vorhanden sein, diese werden mir nach wie vor vorenthalten.)

Das Thema wird nicht mehr aufgegriffen werden. Yogi steht der Weg zum Schiedsgericht offen.

• "Auf/Erklärung", warum diverse ehemals Aktive - etwa sh - plötzlich dann doch nicht mehr aktiv, nicht mehr "da" sind - was etwa auch direkt mit den aktuellen Mitgliederzahlen zusammenhängt

Der Zusammenhang ist nicht nachvollziehbar. Zu den Gründen der ehemals Aktiven sind die ehemals Aktiven selbst zu befragen.

• Nachvollziehbare Begründung, weshalb und warum sehr vieles äußerst kurzfristig umgesetzt/angekündigt wurde und nach wie vor wird

Aus denselben Gründen, warum damals sehr vieles... oder gar nicht.

• Auflistung, wer auch in anderen Orgas sehr aktiv tätig ist

Verletzung des Persönlichkeitsrechts.

• Wie kann Yogi Piraten in LaDaDi anschreiben/ansprechen (Email oder so)

Zwei Möglichkeiten:

1) Er kann in diversen Medien um Rückmeldung bitten

2) Er kann aufgrund eines konkreten und nachvollziehbaren Grundes dem GenSek seine Kontaktmöglichkeiten nennen. Dieser schreibt bei Nachvollziehbarkeit im eigenen Ermessen, die entsprechenden Personen an.

• Warum wurden nach wie vor keinerlei Hessen-spezifische Themen im Wahlkampf oder im LV angegangen?

Dem ist nicht so. Jedoch war dieser Wahlkampf ungewöhnlich (kurz). Wenn Yogi an der Mitarbeit an solchen Themen hat, steht es ihm frei eine Gruppe zu gründen.

• Wieso gibt es keine eigene Geschäftsstelle - etwa um Mieten zu sparen oder alles mal zentral in eine vernünftige Verwaltung zu bekommen

Bei gesicherter Finanzierung wird dieser Punkt sicher nochmal erörtert werden. Sollte von einer bundesweiten Gst. die Rede sein, möge er sich an den BuVst wenden.

• Wie steht der LV-Vorstand zur unverantwortlichen Untätigkeit/Nachlässigkeit des BV

Eine Beantwortung einer solchen suggestiven Fragestellung verbietet sich von selbst.

• Hat sich vielleicht deswegen mal wer mit funkdoobiest und/oder snooze bzgl der hessischen Domains in Verbindung gesetzt

Die Fragestellung ist veraltet. Die Domains befinden sich längst im Besitz von Thorsten. Dieser hat schriftlich versichert, dass sie auf die Piratenpartei übertragen werden. Hierfür müssen (und werden) die Voraussetzungen geschaffen werden. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen.

Sonstiges

Stefan hat 3 Testsysteme zur Verwendung aufgesetzt:

• Ticketsystem in dem wir unsere Strukturen abbilden können
• Dokumentenmanagementsystem
• Umfragesystem

Accounts und Infos gibt’s bei Stefan, bitte anfordern und testen!